Beratungsniederschrift vom 5. August 1943

Beginn: 17,00 Uhr Der Oberbürgermeister begrüsst die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt zu seinem Bedauern fest, dass trotz der langen Zeit zwischen den einzelnen Sitzungen sehr viele Ratsherrn hierzu keine Zeit aufbringen bzw. überhaupt kein Interesse mehr dafür zeigen. Hierauf erteilt Oberbürgermeister Ransmayr Herrn O.I. Baminger das Wort für den Pkt. I. Pkt. I der Tagesordnung: Haushaltsrechnung 1942 Die Jahresrechnung 1942 gliedert sich im Sinne der KuRVO in folgende Gruppen: I. in die Haushaltsrechnung a) für den ordentlichen Haushalt b) für den außerordentlichen Haushalt II. In die Vermögensrechnung III. In die Jahres- und Vermögensrechnung der Schiffmeister Reder'schen Stiftung (Sonderhaushalt) IV. In die Anlagen gem. § 93 KuRVO a) Verzeichnis der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder b) Verzeichnis der Vorhaben der ausserordentlichen Haushaltsplanes, die noch nicht endgültig abgerechnet sind c) die Bilanz der städt. Unternehmungen d) Nachweisung der Haushaltsüberschreitungen mit Begründung der Notwendigkeit e) Sammelnachweise der persönlichen Ausgaben f) Sammelnachweis über die sächlichen Ausgaben I. Haushaltsrechnung - Ordentlicher Haushalt Die Jahresrechnung des ordentlichen Haushalts weist einen Überschuss von RM 1,209.783.11 auf, d.i. ein um RM 320.080.52 geringerer Überschuss als im Vorjahre. Gemäss § 23 GemHVO ist spätestens im Rechnungsjahr 1944 dieser Überschuss einer Verwendung zuzuführen.

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