Beratungsniederschrift vom 27. März 1942

Lohnsummensteuer RM 106.319.94 erzielt und gibt hierfür auch die nähere Begründung bekannt. Der ausserordentliche Haushalt weist im Unterabschnitt „Unbebaute Grundstücke“ einen Überschuss von RM 79.711.95 auf. Er erwähnt weiter, dass über die übrigen Bauvorhaben des ausserordentlichen Haushalts eine Gesamtabrechnung mit Überschuss- und Fehlbetragsberechnung nicht erfolgen kann, weil diese im Rechnungsjahr 1940 nicht abgeschlossen wurden und weist daher die Jahresrechnung lediglich die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben dieser Bauvorhaben seit deren Beginn nach. Die städtischen Unternehmungen schliessen mit einem Reingewinn von RM 67.710.56 ab, die Schiffmeister Reder'sche Stiftung mit einem schliesslichen Vermögensstand von RM 7.450.-. Der Bericht wurde von den Ratsherrn zur Kenntnis genommen. Zu Punkt II der Tagesordnung: Nachtragshaushaltsplan 1941 Der Oberbürgermeister erstattet nun über die notwendig gewordenen Nachtragshaushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1941 Bericht, gibt die wesentliche Änderung der neuen Haushaltsansätze gegenüber den Ansätzen des ursprünglichen Haushaltsplanes bekannt und begründet auch die notwendig gewordenen Änderungen. Die Änderung zeigt in ihrem Gesamtergebnis eine wesentliche Besserung auf, denn der berichtigte Haushaltsplan 1941 weist einen Überschuss von RM 219.650 gegenüber einem Fehlbetrag des bisherigen Haushaltsplanes von RM 356.670.-, somit ein Mehr von RM 576.320.- auf. Die Ausgabenseite zeigt an überplanmässigen Ausgaben RM 449.320.- und an ausserplanmässigen Ausgaben RM 292.800.- somit an Mehrausgaben RM 742.120.- Die Mehrausgaben finden ihre Deckung zum Teil durch Einsparungen bei verschiedenen Haushaltsstellen und im übrigen durch Mehreinnahmen. Der Oberbürgermeister führt weiter aus, dass durch die kriegswirtschaftlichen Massnahmen die Stadt in die Zwangslage versetzt ist, selbst wichtige kommunale Arbeiten bis zum Kriegsende zurückzustellen, wodurch sich zwangsläufig Kapitalien ansammeln, die durch Bildung von Rücklagen gehortet werden, damit im gegebenen Zeitpunkt für die erhöhten Ausgaben

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