Beginn der Sitzung: 17,00 Uhr. Ransmayr eröffnet die Sitzung und gedenkt hier an den gefallenen SA-Standartenführer von Steyr Alois Pfefferl. Zu Punkt I der Tagesordnung: Haushaltsabschluss Jahr 1940 Der Oberbürgermeister erteilt O.I. Baminger zum Vortrag des Berichtes über den Rechnungsabschluss 1940 das Wort: Einleitend berichtet O.I. Baminger, dass das Rechnungsergebnis des Jahres 1940 sowohl für den ordentlichen als auch für den ausserordentlichen Haushalt, weiters für den Sonderhaushalt über die Schiffmeister Reder'sche Stiftung und die Bilanz der städt. Unternehmungen vorliegt, jedoch die Vermögensrechnung noch nicht erstellt werden konnte, weil dem Rechnungsamt einige hierfür notwendige Unterlagen noch nicht zugegangen sind. Er stellte jedoch fest, dass eine wesentliche Änderung des Gemeindevermögens gegenüber dem Stand von 1939 nicht erfolgt ist. Wegen der Unvollständigkeit des Rechnungsabschlusses kann daher den Ratsherrn lediglich eine Mitteilung über das Rechnungsergebnis gegeben werden. Der ordentliche Haushalt, so berichtet O.I. Baminger weiter, zeigt folgendes Abschlussergebnis: Einnahmen insgesamt RM 4,891.123.41 Ausgaben insgesamt RM 3,980.996.87 somit schliesst der ordentliche Haushalt mit einem Überschuss von RM 910.126.54 ab, welcher gemäss § 23 Gem.H.V.O. spätestens im Rechnungsjahr 1942 einer Verwendung zugeführt werden muss. Gegenüber dem Voranschlag 1940 zeigen die Einnahmen eine Erhöhung von RM 588.899.42, die Ausgaben eine Verminderung von KM 523.103.13 auf. Ausser- und überplanmässige Ausgaben von einem Gesamtbetrage von RM 83.074.10, d.sind nur 0,9% der Gesamtausgaben, wurden getätigt. O.I. Baminger gibt nun auf Grund des Vorlageberichtes das Rechnungsabschlussergebnisses von 1940 weitere Einzelheiten über die Ausgabeneinsparungen bei den verschiedenen Einzelplänen bekannt und gibt hier zu die nötigen Erläuterungen. Er verweist in seinem Bericht weiters daraufhin, dass von den Mehreinnahmen von insgesamt RM 588.899.42 auf den Einzelplan „Finanz- und Steuerverwaltung" allein RM 467.092.99 entfallen. Bei der Gewerbesteuer wurden gegenüber dem Voranschlage um RM 388.712.05 und bei der
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