Eine Gruppe sei ja schon zusammengestellt worden, die ganz gute Leistungen erzielte. Die angefangene Arbeit soll auch in dieser Hinsicht fortgesetzt werden. Punk 3: Verschiedenes. Nachtragshaushaltssatzung 1940. Bürgermeister und Stadtkämmerer Dr. Blüml erläuterte, dass im Haushaltsjahr 1940 über- und ausserplanmässige Ausgaben getätigt werden mussten, die nunmehr in einer Nachtragshaushaltssatzung ihre Festsetzung finden sollen. Insgesamt sind überplanmässige Ausgaben im Betrage von RM 174.000.- und ausserplanmässige im Betrage von RM 15.300.- zusammen also RM 190.000.- entstanden. Diese Ausgaben verteilen sich auf die verschiedenen Einzelpläne und beinhalten im Wesentlichen Ausgaben, die bei der Erstellung des Haushaltsplanes 1940 nicht vorgesehen werden konnten. Bürgermeister Dr. Blüml legte diese Ausgaben an Hand einer Aufstellung, die der Nachtragshaushaltssatzung angeschlossen ist, einzeln dar und gab dazu auch ihre Begründung. Diese überplan- und ausserplanmässigen Ausgaben sind durch Mehreinnahmen an Gewerbesteuer und durch Einsparungen der einzelnen Haushaltsplanstellen gedeckt, sodass der Ausgleich des Haushaltes 1940 einschliesslich des Nachtragshaushaltes keine besonderen Massnahmen erfordert. Die Nachtragshaushaltssatzung hat daher auch nur einen einzigen Punkt und der lautet: Die Nachtragshaushaltssatzung wird im ordentliche Haushaltsplan in den Einnahmen auf 4,504,110 RM gegenüber bisher RM 4,513.910 RM und in den Ausgaben auf RM 4,504.110 RM gegenüber bisher RM 4,313.910 RM festgesetzt. Der Bericht wurde von den Ratsherrn zustimmend zur Kenntnis genommen. Hierauf wurden noch verschiedene Anfragen gestellt, die vom Oberbürgermeister beantwortet wurden. Schluss der Sitzung 20,15 Uhr.
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