Gemeinderatsprotokoll vom 26. Februar 1925

G.R. Markgraf bezieht sich darauf, dass im Vorjahre das Erträgnis 75 Millionen war; nach der neuen Vorlage etwa 375 Millionen betragen würde und stellt die Frage: Wer soll das zahlen? Er spricht sich dafür aus, dass die Vorlage noch einmal gründlich überprüft werde und zu diesem Zwecke zur nochmaligen Beratung an den Finanzausschuss rückverwiesen werde. Im Schlusswort erklärt V.B. Russmann, dass nicht die Gemeinde schuld daran sei, wenn sie sich der Realsteuern zwangsweise bedienen müsse, um ihre Erfordernisse zu decken. Die Vorwürfe mögen an die richtige Adresse gerichtet werden, nicht an die Gemeinde, die durch das Wiederaufbaugesetz zu diesem Schritt gezwungen wird. Die Gemeinde wäre übrigens in der Lage gewesen, die Richtpreise um das fünffache zu erhöhen, sie habe jedoch getan was möglich ist, weil ihr bewusst ist, wie notleidend alles in der Stadt ist. Der Gemeinderat werde aber selbst nicht wollen, dass die Fürsorge vernachlässigt werden soll. Nicht die Wirkung, sondern die Ursache ist zu kritisieren. Das Gesetz bestimmt es und wir müssen das durchführen. V.B. Dedic stellt noch fest, dass die Erhöhung nicht das fünffache betrage, sondern nur auf das Fünffache. Der Ausschussantrag wird sodann angenommen. 6.) Grundtausch beim Friedhof wird zurückgestellt. Fürsorge- Ausschuss. 7.) gelangt am Schlusse der öffentlichen Sitzung zur Beratung. Referent: G.R. Lebeda. 8.) Bericht des Museumsausschusses. Zl. 15777/24. Antrag: Der Bericht des Museumsausschusses wird zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat spricht allen jenen Personen, die die Interessen des städt. Museums sei es

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