und beabsichtigt, diese Objekte im Baublocke zu errichten, der von der Schuhmaier=, Arbeiter=, Schiller= und Kammermayr¬ Straße begrenzt erscheint Vom Bauamte liegt folgender Bericht vor: Im Protokolle vom :0 April l. J. hat sich der Vertreter der Waffenfabrik zum Beitrage in der Höhe von zwei Drittel der Gesamtkosten der nunmehr zum Ausbau kommen sollenden Straßenzüge bereit erklärt, falls seitens des Verwaltungsrates dagegen kein Einwand erhoben werden sollte und sich die Stadt¬ gemeinde gleichfalls zur Tragung des Restes der aufgelaufenen Kosten verpflichtet. Vorläufig kommen 380 Meter neue Straßenherstellungen in Betracht. Die Straßen selbst sind 6 Meter breit, erhalten beider¬ seitige Betonrandsteine und 1•50 Meter breite Gehwege. Der Straßenoberbau besteht aus einer 35 Zentimeter hohen maka¬ damisierter Decklage. Die Gehwege erhalten 10 Zentimeter hohe Schotterlage und 3 Zentimeter Rieseldecke. Das laufende Meter Straßenherstellung dürfte sich dermalen auf 3500 Kronen be¬ laufen, so daß mit einem Gesamtaufwande von rund 1,200.000 Kronen samt den Vorkehrungen für die Ableitung des Oberflächenwassers gerechnet werden muß. Die Arbeiten, welche aus diesen Straßenbauten hervor¬ gehen, hätte die Stadtgemeinde auszuführen und der Waffen¬ fabrik den Beitrag nach Maßgabe der aufgelaufenen Kosten ab¬ zuverlangen Hiezu bemerkt der Herr Referent, daß die Kosten zirka 400.000 Kronen betragen werden, welche die Gemeinde zu leisten hätte Die Sektion stellt den Antrag: „Die Sektion sieht sich in Anbetracht der Notwendigkeit, jede sich bietende Wohnungsbauangelegenheit zu fördern, ver¬ anlaßt, dem Gemeinderate den Ausbau der im Berichte ge¬ nannten Teilstrecken einzelner Straßenzüge auf der Ennsleite für den Fall zur Genehmigung zu unterbreiten, daß die Waffen fabrik Zweidrittel der faktischen Kosten zu übernehmen gewillt ist. Die Ausführung der Straßen wäre im Unternehmerwege zu vergeben Der Gemeinderat stimmt dem Sektionsantrag einhellig zu, 10. Ansuchen der Schlosser=Genossenschaft um Gewährung einer Nachzahlung anläßlich der Arbeiten für die Straßen¬ beleuchtung. Referent Herr GR. Krottenau. Von der Genossenschaft der Schlosser ist eine Zuschrift eingelangt, worin dieselbe unter Bezugnahme auf die ihr seinerzeit übertragene Lieferung von 400 Stück Wandarme für die elektrische Straßenbeleuchtung Rechnung legt und zu den Ueberschreitungen berichtet Bei Uebe tragung dieser Lieferung hat die Genossen¬ schaft mit Sicherheit damit gerechnet, daß die Waffenfabrik die in Betracht kommenden Gußteile liefern wird, daher die Ge¬ nossenschaft die Wandarme um 10 Kronen pro Stück billiger offeriert hat, als die Konkurrenz. Durch verschiedene von der Genossenschaft nicht verschuldete oder verursachte Verzögerungen sind die Gußteile erst 4 Monate später an die Genossenschaft zur Bearbeitung abgeliefert worden, während welcher Zeit eine bedeutende Steigerung der Löhne usw eingetreten ist. Es ergibt sich demnach eine Ueberschreitung um 33.000 Kronen Die Sektion stellt den Antrag: Der Gemeinderat genehmige in Anbetracht des Umstandes, daß die Genossenschaft mit der Unter¬ stützung der Waffenfabrik bei der Herstellung der Gußstücke ge¬ rechnet hatte und damit wertvolle Zeit zur Sicherstellung dieser Lieferung an anderer Stelle versäumte, die ausnahmsweise Be¬ willigung der Nachtragsforderung im Betrage von 33.000 Kronen. Der Sektionsantrag wird vom Gemeinderate einhellig an¬ genommen Vierte Sektion. 11 Vergebung eines Interessenanteiles aus der Alois und Rosine Schwingenschus=Stiftung Referent Herr Vizebürgermeister Dedic Ueber Vorschlag des Armenrates wolle der Gemeinderat beschließen: Beide Stiftungsbeträge per 39 Kronen 90 Heller an die einzige Bewerberin Frau Barbara Mühlberger zu verleihen und um die Zustimmung hiezu bei der oberösterreichischen Landesregierung anzusuchen. Der Sektionsantrag wird vom Gemeinderate angenommen Nachdem die beruflich verhinderten Herren Gemeinderäte in der Sitzang noch nicht erschienen sind, wird Punkt 7 der Tagesordnung nach der vertraulichen Behandlung der Punkt 1 und 2 verschoben Die Sitzung wird um 4 Uhr 25 Minuten für vertraulich erklärt. Um halb 6 Uhr nachmittag wird die Sitzung wieder öffentlich erklärt und vom Herrn Vorsitzenden festgestellt, daß nunmehr 25 Herren Gemeinderäte anwesend sind Beschlußfassung über die Aufnahme einer großen Stadt anleihe Herr Vizebürgermeister Mayrhofer übernimmt den Vorsitz und erteilt Herrn Bürgermeister Wokral als Referenten das Wort. Herr Bürgermeister Wokral führt aus. Schon in der Sitzung des Gemeinderates vom 15. April dieses Jahres, als sich der Gemeinderat mit der Aufnahmesanitären Einrichtungen zu schaffen, insbesondere aber die Wasser¬ eines Darlehens von 65 Millionen Kronen beschäftigte, wurde das Präsidium ermächtigt, Vorarbeiten für die Aufnahme einer großen Stadtanleihe zu treffen und ist es in erster Linie not¬ wendig, auszudrücken, was das Präsidium eigentlich haben will und ein bestimmtes Programm hiefür aufzustellen Nach den Erkundigungen, welche das Präsidium eingezogen hat, wäre kurz folgendes ähnlich wie in Linz zu machen. Der Gemeinderat müßte in erster Linie grundsätzlich beschließen, daß sich das Präsidium mit einem Bankkonsortium in Ver¬ bindung setzt und während dieser Verhandlungen beim Landtage sowohl als auch beim Bundesministerium die Bewilligung zur Aufnahme der geplanten Stadtanleihe erwirbt. Das Ergebnis dieser Verhandlungen, sowie der Entscheidungen der genannten Behörden ist sodann dem Gemeinderate zu unterbreiten und der Gemeinderat hätte sodann darüber zu beschließen, ob und unter welchen Umständen diese Anleihe tatsächlich zu begeben wäre. Des weiteren hätte dann der Gemeinderat über die Aus¬ führung des Investitionsprogrammes nähere Beschlusse zu fassen, wobei es sich hauptsächlich darum handeln würde, einen Generalbeschluß zu fassen, damit nach dieser Richtung die weiteren Verhandlungen geführt werden können, um eine Reihe der Programmpunkte zu lösen. Wenn das Präsidium heute schon mit einem Antrag an den Gemeinderat herantritt, so war dabei folgende Erwägung maßgebend Nach Mitteilungen, welche wir von verschiedenen Faktoren erhalten haben, wird die Flüssigmachung einer solchen Stadtanleihe vor vier bis sechs Monaten nicht zu erwarten sein. Der Landtag wird wahr¬ scheinlich auch heuer wieder nach einer baldigen kurzen Session in die Sommerferien gehen; aus diesem Grund wäre es wohl sehr notwendig, noch in der nächsten Session des Landtages den Beschluß des Landtages herbeizuführen, um die weiteren Verhandlungen auf der Grundlage eines heutigen grundsätzlichen Beschlusses führen zu können In erster Linie sind wir verpflichtet zu berichten, in welcher Höhe wir die Stadtanleihe benötigen würden und was mit diesen Mitteln zu geschehen hätte. Bevor ich darauf eingehe, muß ich berichten, wie es im allgemeinen mit der Gem-inde finanziell steht. Wir waren genötigt, eine Reihe von Millionen Kronen bei Bankinstituten aufzunehmen und wäre es vor allem not¬ wendig, zwecks Zinsersparung diese Bankschulden zu konvertieren Ein Abstoßen der Schulden bei der Landesbypothekenanstalt ist nicht notwendig, und hat Herr Direktor Graßl ausdrücklich erklärt, daß, wenn auch eine solche Stadtanleihe aufgenommen werden sollte, nicht der Auffassung zu sein, daß eine Ruck¬ zahlung an die Landeshypothekenanstalt erfolgen müsse, weil diese Stadtanleihe im Interesse der Entwicklung der Stadt an¬ gestrebt werde und der bisherige billige Kredit bei der Hypo¬ thekenanstalt der Gemeinde nicht benommen werden braucht Das Bauamt hat eine Aufstellung verfertigt, in welcher der gesamte Wert des städtischen Realbesitzes mit 348,315 (000 Kronen angegeben wird Die Grundstücke ausschließlich des Ochsenwaldes in St. Ulrich werden mit 36,522.000 Kronen bewertet. Dazu käme noch der Wert der Wertpapiere im Betrage von 11 Millionen Kronen. Dr Schuldenstand der Gemeinde beträgt 65 Millionen Kronen, dazu kämen noch die restlichen 6 Millionen Kronen aus dem Investitionsanlehen vom Jahre 1917 und der Bank¬ schulden per 8 Millionen Kronen, von diesen Schulden sind etwa 4 Millionen Kronen hypothekarisch und 8 Millionen Kronen durch Wertpapiere gedeckt, so daß ein freies verfügbares Vermögen der Gemeinde von rund 350 Millionen Kronen erübrigt. Es muß bei der Aufnahme der Stadtanleihe auch getrachtet werden, die nötige Verzinsung und Amortisation sicher zu stellen Diese Verzinsung und Amortisierung würde durch die bereits beschlossene Fürsorgeabgabe sicherzustellen sein. Im Folgenden gestatte ich mir, nun auf die einz Inen Programmpunkte der zu schaffenden Investitionen überzugehen. Es kämen in Betracht und würden nach einer Aufstellung des Bauamtes kosten: 1. Die Errichtung einer städtischen Wasserleitung :40 M:ll Kronen 2. Die Errichtung einer Schwemmkanalisierung, welche mit der Errichtung der Wasserleitung Hand in Hand zu gehen hätte 160 Millionen Kronen. 3. Der Bau eines neuen Schlachthauses 55 Millionen Kronen. 4. Die Schaffung eines Zentralbades 37 Millionen Kronen. 5. Die Ausgestaltung der Schulen 78 Millionen Kronen 6. Ausbau des Städtischen Krankenhauses 81 Millionen Errichtung eines städtischen Gaswerkes; diese Frage kann erst später akut werden und soll dermalen in das Programm noch nicht aufgenommen werden 22 Millionen Kronen Ausbau der Industriehalle, wird ebenfalls erst später akut werden, da hiezu verschiedene Vorerhebungen und Versuche not wendig werden, 10 Millionen Kronen. Dazu wäre zu bemerken: Als im Jahre 1916 in Stey¬ die große Typhusepidemie herrschte, ist über Antrag der Landes¬ regierung in Steyr eine Landessanitätskommission erschienen: diese hat die Verhältnisse Steyrs untersucht und „das Ergebnis war ein Auftrag an die Stadtgemeinde, eine ganze Reihe von dieses Jahres, als sich der Gemeinderat mit der Aufnahmesanitären Einrichtungen zu schaffen, insbesondere aber die Wasser¬
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2