Fritz Braun, derzeit an der Handelsschule in Salzburg, zum Lehrer für die Handelsfächer an der Handelsschule in Steyr. Herr Vorsitzender bemerkt, dass der ernannte Lehrer an der Handelsschule nicht unter die Diehstpragmatik für Ge- meindebeamte, sondern unter die für Handelsschullehrer eigens bestehende Dienstpragmatik falle. Punkt III. Meldung des Polizei-Inspektorates über Suspendie- rung des Reservewaehmannes Josef Scheidl wegen Trunkenheit im Dienste und Antrag- auf Entlassung desselben. Nach Vortrag der Meldung stimmt der Gemeinderat dem Antrage auf Entlassung des Reservewachmannes Josef Scheidl zu. Punkt IV. Eingabe des Herrn Stadtamtsrates Dr. Franz Rabl um Feststellung seines Dienstverhältnisses. Referent Herr G.R. Dr. Harant. Der Herr Referent bringt die Zuschrift des Herrn Stadtamts- rates zur Kenntnis, in welcher derselbe zunächst auf die bei der k.k. Statthalteret in Linz mit sehr gutem Erfolge abgeleg- te Prüfung für den politischen Dienst hinweist, und bittet ihn1) ab l. Mai 1913 das Quartiergeld nach dem Militärzinsta- rife per 1252 K zuzuerkennen und seine Vorrückungsverhältnis- se so zu regeln, dass er nach Ablauf von je 6 Jahren in die VI. bezw.V. Rangsklasse vorrücke. Herr Referent G.R. Dr. Harant bemerkt, dass das Bestreben des Herrn Stadtamtsrates sein Dienstverhältniss zur Stadt- gemeinde dauernd zu regeln, sowie der Anspruch auf das Quar- tiergeld und die Vorrückung in die VI . Rangsklasse anerkannt werden möge; da jedoch in Stadtämtern die Vorrückung der I. Beamten in die V. Rangsklasse bisher nicht geübt wurde, vom Gesichtspunkte der Sektion aus aber, eine solche Vorrü- ckung doch nicht in den Bereich der Unmöglichkeit gestellt sein soll, beantragt Referent namens der I. Sektion die Vor- rückung in die V. Rangsklasse mit dem Anhange in Aussicht zu stellen, dass der Gesuchsteller bei besonders zufriedenstel- lender Dienstleistung seinerzeit um die Vorrückung in die
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