1 2 3. 5. 6. 2 3 4. 5 6. 4 eine Bombe eingeschlagen hat, daß man darüber einfach lachte, obwohl er Selbstverständlichkeiten enthält, die auch ohne Erlaß erfüllt werden müßten. Ich kann tatsächlich fest¬ stellen, daß gegen mich eine förmliche Palastrevolution aus¬ gebrochen ist Herr GR. Huber: Diese Mitteilungen aus dem Er¬ lasse habe ich mit Befriedigung zur Kenntnis genommer und möchte als Gemeinderat sagen, daß an mich von ver¬ schiedenen Seiten der Bevölkerung Anfragen gestellt wurden ob die herrschenden Mißbräuche zur Abstellung kommen; es ist bezüglich des Ansehens des Stadtamtes höchste Zeit, Remedur zu schaffen. Ich glaube, daß die Gemeinde durc die Teuerungsbeiträge für die Beamten genug getan hat und man daher denken müßte, daß dementsprechend auch nehr geleistet wird. Gewiß aber ist auch auf die abnormalen Verhältnisse Rücksicht zu nehmen, welche in verschiedenen Aemtern übermenschliche Leistungen bedingen, beispiels¬ weise so im Bauamte und im Mehlamte, deshalb sollen aber auch andere Aemter nicht über alles hinweggehen und ihre Vorschriften erfüllen Herr GR. Prof. Erb: Ich möchte anschließend an die Worte der Herren GR. Wokral und Ing. Huber erwähnen, daß die Gemeindevertretung im vorigen Jahre und auch in diesem Jahre gegenüber der Beamtenschaft geradezu Her¬ vorragendes in finanzieller Beziehung getan hat. Es kann sich kein einziger Angestellter beschweren, daß er schlechter gestellt sei, wie ein Staatsangestellter und daß auch der Herr Bürgermeister in finanzieller und sonstiger Hinsicht alles tut, was der Beamtenschaft zugute zu tun möglich ist. Um gekehrt müßte man daraus die Folge ziehen, daß die Ge¬ neindeangestellten dies zu würdigen verstehen und ihren Dienst auch dementsprechend versehen. Wir wissen ja, daß einzelne Beamte in ihren Agenden überbürdet und über¬ arbeitet sind, teils in der Buchhaltung, im Kasseamte und auch im Bauamte und auch andere. Ich möchte aber trotzdem in dem, was uns der Herr Stadtamtsrat mitgeteilt hat ichts besonderes und auffälliges sehen; das Gehörte ist etwas Selbstverständliches, soll wenigstens selbstverständlich sein. Besonders in jedem deutschen Mann muß vor allem Erfordernis. für das Jahr 1918 V. Sicherheitswesen. K h Wachedienst. a) 85.255.— 1. Personalauslagen 2. Gebühren für den Exekutivdienst und Jahr¬ 2.300.— marktwachtdienst 3. Gebühren für den Hilfsdienst im Gefangen¬ 1.200.— aus 1.000.— Beheizung der Amtsräume 1. 500.— Beleuchtung der Amtsräume 5. 900.— Reinigung der Amtsräume und Bedienung 6. 200.— Einrichtung der Amtsräume 4 424.— Mietzins der Amtsräume ** * 8. 00.— Kanzleiauslagen 9. 2.400.— 10. Post=, Telegraphen= und Telephongebühren 300.— 11. Haftpflichtversicherun 2.000.— 12. Verschiedene lokalpolizeiliche Auslagen 96.579.— Summe b) Arrestanten. 2.400.— 1. Verpflegskosten der Arrestanten 1.000.— 2. Beheizung der Räume 500.— 3. Beleuchtung der Räume * 300.— 1. Reinigung der Räume * * * 200.— * . Einrichtung der Räum 500.— Schubwesen und Transportkosten 6. 600.— Verpflegsauslagen an Zwangsarbeitsanstalter 7. Summe 5.600.— c) Verpflegsstation. 5.000.— 1. Kosten der Naturalverpflegsstation d) Feuerlöschwesen. 3.000.— Beitrag an die städtische Feuerwehr 4.070.— Personalauslagen 220.— Wohnung der Feuerwächter 200.— * „ „ „ Beheizung 4. 100.— Beleuchtung 6.500.— Erhaltung der Feuerwehrdepote u. Erweiterung 1.200.— Feuertelephonanlag Summe 5.250— )Stadtbeleuchtung. 20.000.— I. Gasbeleuchtungskosten 100.— Gaseinrichtungskosten 2.500.— * Elektrische Beleuchtungskosten 5.000.— Elektrische Einrichtungskosten 200.— * Petroleumbeleuchtungskosten 200.— Petroleumeinrichtungskosten Summe 30.000.— 162.460.— Zusammen 1. 2. 3. das Gebot der Pflichterfüllung die erste Rolle spielen. Ich möchte die Herren, die hier im Gemeinderate Privatbeamte Staatsbeamte oder sonstige Angestellte sind, fragen, ob sie nicht zurzeit geradezu überangestrengt sind; ich bezweifle licht, daß zum Beispiel unser Herr Kollege Tribrunner in er Krankenkasse sehr viel zu tun hat. Dies ist auch bei den Staatsämtern so, schauen Sie die Post an, oder das Steuer¬ amt, wo die Beamten bis abends 10 Uhr zu arbeiten haben. Die Einhaltung der Amtsstunden ist überall notwendig; ir en meisten Aemtern wird ohne weiteres Gerede länger gearbeitet und wenn ich von meinem Amte der Schule preche, so muß ich darauf hinweisen, daß Lehrer bis zu 7 Stunden Dienst verpflichtet und aber oft über 20 Stun¬ den ohne Entschädigung Unterricht halten und viele andere Arbeit in der Schule leisten müssen. Was aber der Erlaß sagt, ist ganz selbstverständlich er kann doch unmöglich auf Widerstand stoßen, sonst würde ich der Widerstrebende gegen seine Pflicht stellen. Ich glaube daß wir dem Erlaß recht geben müssen und seine Einhaltung im Interesse einer vollständig geordneten Gemeindeverwal¬ tung liegt. Die Gemeindeverwaltung mit dem Stadtamts¬ rate an der Spitze und darüber dem Herrn Bürgermeister mit seinen Rechten muß klaglos arbeiten. Wird heute die¬ ausgesprochen, so hat es sicher zur Folge, daß die Be¬ ölkerung sagt: Alles funktioniert tadellos in der Gemeinde¬ erwaltung und wir meinen auch, es werde in Zukunft so bleiben Herr GR. Wokral sagt, daß zu wünschen sei, daß diesem Erlasse noch weitere Schritte folgen möchten. Vor kurzem wurde zum Beispiel ein Akt gebraucht, welcher jedock nicht zu finden war, es mangelt hier etwas. Ich möchte deshalb bitten, daß der Herr Stadtamtsrat alles daran setzt um eventuell mit Beihilfe einiger Herren Gemeinderäte in absehbarer Zeit Vorschläge zu erstatten, in welcher Art eine Arbeitsteilung in den Aemtern möglich wäre. Mit der alten Einrichtung wird auf die Dauer nicht auszukommen sein und muß es zu einer gründlichen Reform kommen. Hierauf wird zum nächsten Punkt übergegangen. Antrag Bedeckung. ür das Jahr 1918 V. Sicherheitswesen. h K 2.000.— Schubkostenrückersätze * 1.900.— Beiträge zu den Naturalverpflegsstationen 230.— Jahrmarktwachtgelder 250.— Verschiedene andere Rückersätze. me . 4.380. Si
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