Ratsprotokoll vom 20. Dezember 1917

1. 10 Antrag Antrag Bedeckung. Erfordernis. für das Jahr ür das Jahr 918 191 Gemeindebesteuerung. Gemeindebesteuerung. K h Kh 1.500.— 42.500.— 1. Verzugszinsen 1. Rücklage für die Umlagenausfall=Reserve 2. Entschädigung an die Gemeinde St. Ulrich für 6.000.— die Gebietsabtretung 3. Ent chädigung an die Gemeinde St. Ulrich für 1.370.— Imlagenentgang 100.— 4. Umlagen=Rückvergütungen 5. Rückvergütungen für Bierausfuhr u. Schwen¬ .000.— dung und Spiri¬ 6. Ueberwachungskosten der Bier¬ 1.000.— tuoseneinfuhr 1.500— Summe 51.970— Summe Antrag Antrag Bedeckung. Erfordernis. as Jahr für für das Jahr 918 1918 Zusammenstellung. Zusammenstellung. K h K h I. Gemeindevermögen 21.928.— 302.415.— I. Gemeindevermögen 37.770.— II. Gebäude= und Grundbesitz 67.386.— II. Gebäude= und Grundbesitz 18.311.— Rechte III. Marktwesen, Gefälle und nutzbare 6.753.— Rechte II. Marktwesen, Gefälle und nutzbare Gemeindeverwaltung IV. 5.700.— 354.941.— Gemeindeverwaltung IV. V Sicherheitsweser 4.380.— 162.469.— V. Sicherheitswesen VI. 5.500.— Oeffentliche Arbeiten 306.139.— VI. Oeffentliche Arbeiten Gesundheitswesen und II. städtische Lebens¬ Gesundheitswesen undstädtische Lebens¬ II. 4,002.200.— mittelversorgung 027.301.— nittelversorgung 0.548.— Kultus, Unterricht, Kunst und Wissenschaft VIII 136.000.— III. Kultus, Unterricht, Kunst und Wissenschaft X. Militärangelegenheiten 192.267.— 221.196.— Militärangelegenheiten X. —. K. Armenwesen 75.000.— X. Armenwesen 300.— XI. Verschiedenes 175.778.— * Verschiedenes XI. * * 1.500.— (II. Gemeindebesteuerung * * * * 825 51.970.— Gemeindebesteuerung XII. 5.397.348.— Summe des Erfordernisses 4.500-404— Summe der Bedeckung 4,500.404.— Summe der Bedeckung 1.306.944— ergibt einen Abgang von Zur Bedeckung dieses Abganges werden beantragt: Herr Referent GR. Bachmayr: Aus der Zusammen¬ stellung der Erfordernisse haben Sie ersehen, daß die K Zuschläge zu den direkten Steuern von einem Summe derselben für das Jahr 1918 um 442.000 K höher Steuerbetrage per 850.000 K im Ausmaße 850.000.— ist, als für das Jahr 1917. Fast alle Posten haben eine von 100 Prozent Steigerung erfahren, welche wohl hauptsächlich mit den (wovon 5 Prozent zur Schaffung der Um¬ durch den langandauernden Krieg herrschenden Preis¬ lagenausfall=Reserve zu verwenden sind) steigerungen im Zusammenhange steht und daher am Umlagen auf den richtiggestellten Mietzins, 2. neisten bei den Personalauslagen zutage tritt. Das sprung¬ und zwar bis 200 K mit 4 Prozent, bis hafte Emporschnellen der Lebensmittelpreise machte es not¬ 400 K mit 7 Prozent und über 400 K mit 100.000.— vendig, um den Angestellten aller Kategorien, als Beamte 0 Prozent Diener und Arbeiter die Lebensbedingungen zu erleichtern 3. Verbrauchsumlage auf Bier mit 2 K per 10.000.— höhere Teuerungszulagen, respektive Lohnerhöhungen Hektoliter zu gewähren. Auch bei den anderen Posten macht sich durch gebrannte Verbrauchsumlage auf geistige 1.200.— die Teuerung die gleiche Erscheinung bemerkbar. Getränke mit 4 K per Hektolite Es beträgt zum Beispiel die Erhöhung bei Post¬ Verzehrungssteuer-Zuschläge auf Wein, Obst¬ nost und Fleisch mit 30 Prozent von dem K 150.000.— Gemeindeverwaltung allein der Verzehrungssteuer=Abfindungsbetrage 31.000.— Sicherheit hiesigen Wirte und Fleischer im Abfindungs 63.000.— Oeffentliche Arbeiten 15.300.— wege 5.000.— Gesundheitswesen 976.500.— Zusammen 35.000.— Unterricht 396.944.— 87.000.— Gegenüber dem zu bedeckenden Erfordernis per 1 Krankenhaus (139.000 K) etc 420.444— ein Abgang von K 442000— Zusammen Herr Bürgermeister schreitet über die Genehmi¬ gung der vom Referenten Herrn GR. Bachmayr vor¬ Umgekehrt sehen Sie bei den einzelnen Posten der Be¬ getragenen Erfordernisse und Bedeckungen der Posten deckung bedeutende Rückgänge, so bei den Mauten 18.000 K bis XX des Voranschlages für das Jahr 1918 zur Ab¬ den Sparkasseausfall mit 38.000 K und bei der Bierumlage timmung und werden dieselben vom Gemeinderate mit velche von 180.000 K im Jahre 1914 auf 10.000 K ge¬ Mehrheit angenommen. unken ist hierauf leitet der Herr Vorsitzende über die Be¬ Unter solchen Verhältnissen, einerseits erhöhte Aus agen, anderseits verminderte Einnahmen, ist es wohl un¬ deckungsanträge die Abstimmung ein. nöglich, ohne neue Einnahmsquellen zu schaffen, das Aus¬ Die Abstimmung ergibt die Annahme der Anträge. Herr Bürgermeister: langen zu finden, daher ein größerer Abgang unvermeidlich Ich stelle fest, daß zur Ab¬ st. Mit Aufhören des Krieges, dessen baldiges Ende wir immung mehr als zwei Drittel der erreichbaren Herren ja alle sehnsüchtig herbeiwünschen, wird sich ja vieles wieder emeinderäte anwesend waren und für die Anträge ge¬ günstiger gestalten. Es mußte daher die Zusammenstellung timmt haben. Somit ist der Voranschlag für das Jahr 1918 des Voranschlages mit der nötigen Vorsicht geschehen. Es om Gemeinderate genehmigt. werden sich bei den Ausgaben Ersparungen erzielen lassen hierauf schließt der Herr Vorsitzende um ½6 Uhr und umgekehrt werden sich die Einnahmen in Wirklichkeit die öffentliche Sitzung. höher stellen. Bei den derzeit bestehenden Verhältnisser In der hierauf abgehaltenen vertraulichen mußte eben vorsichtig präliminiert werden und ich glaube Sitzung wird ein Personalansuchen behandelt und beschlossen daher, daß zu eventuellen Bedenken kein Anlaß vorhanden ie Finanzsektion mit der Durchführung desselben zu er¬ st und bitte Sie, bei der Abstimmung für folgende Be¬ mächtigen. eckungsanträge zu stimmen: Schluß der vertraulichen Sitzung 6 Uhr abends. Der Vorsitzende: cace Die Verifikatoren: Der Schriftführer: oc AJmneehouge

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