V. Sitzung. Rats-Protokoll über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der k. k. l. f. Stadt Steyr am Freitag den 8. Juni 1917. Tages=Ordnung: Mitteilungen. Sektion. (Sektionssitzung am Montag den 4. Juni um 3 Uhr nachmittags). 1. (Vertraulich.) Personalansuchen. 2. (Vertraulich) Bürgerrechtsverleihung. 3. Ersatzwahl in den Sparkasse=Ausschuß. 4. Antrag der Spitalskommission betreffend Festsetzung von Gebühren für besondere Behandlungen von Patienten im öffent¬ lichen Krankenhause der Stadt Steyr. II. Sektion. (Sektionssitzung am Dienstag den 5. Juni um ½4 Uhr nachmittags.) 5. Zeichnung auf die VI. Oesterr. Kriegsanleihe. Gegenwärtig: Vorsitzender: Herr Bürgermeister Julius Gschaider. Vorsitzender=Stellvertreter: Herr Vizebürgermeister Ferd. Gründler. Die Herren Gemeinderäte: Heinrich Amerstorfer, Heinrich Bachmayr, Ludwig Binderberger, Otto Dunkl Josef Haiden¬ tyaller, Leopold Haller, Dr. Karl Harant jun., Josef Huber jun., Franz Kattner, Franz Kirchberger, August Mitter, Viktor Ortler, Franz Schwertfelner, Franz Tribrunner und Karl Wöhrer. Entschuldigt abwesend sind die Herren Gemeinderäte: Franz Aigner, Prof. Leopold Erb, Josef Wokral; beurlaubt ist Herr G.=R. Gottlieb Dantlgraber. Zur militärischen Dienstleistung eingerückt sind: Herr Vize¬ bürgermeister Paul Fendt und die Herren Gemeinderäte: Wil¬ helm Denkmayr, Anton Kurz, Josef Langoth und Anton Sighart. Als Schriftführer fungiert der städtische Protokollführer Karl Ridler. Der Herr Vorsitzende begrüßt die Herren Gemeinde¬ räte, stellt die Beschlußfähigkeit des Gemeinderates fest und er¬ öffnet um 3 Uhr nachmittags die Sitzung. Zu Verifikatoren dieses Protokolles werden Herr Vizebürger¬ meister Ferdinand Gründler und Herr G.=R. Otto Dunkl gewählt. Herr Bürgermeister hält hierauf dem verstorbenen Herrn Primarius Dr. Vinzenz Storch folgenden Nachruf: Meine sehr geehrten Herren! Ein schwerer Verlust hat uns getroffen. (Die Herren Ge¬ meinderäte erheben sich von den Sitzen.) Mitten aus seiner opferfreudigen und reichen Tätigkeit heraus ist Primarins Doktor Storch verschieden. Zu Beginn der Eröffnung des Krankenhauses hier in Dienst getreten hat er mit eisernem Fleiße alle Einrichtungen anläßlich der Eröffnung des Betriebes im neuen Krankenhause in einwandfreier Weise bewerkstelligt und hat alleinstehend trotz der vielseitigsten Inanspruchnahme, die durch das Auftreten der Typhusepidemie ins Ungemessene gesteigert wurde, den Dienst in klaglosester Weise aufrecht erhalten. Allgemein war die unerkennung; nicht nur seitens des Gemeinderates, sondern auch der ganzen Bevölkerung. Nie hat ein Mann in so kurzer Zeit sich die Herzen aller zu erobern 6. Ausweis über die am Frühjahrsmarkt 1917 einge¬ hobenen Platzgebühren. 7. Unterstützungsansuchen. III. Sektion. (Sektionssitzung am Montag den 4. Juni um ½4 Uhr nachmittags.) 8. Ansuchen um Ueberlassung des Stadttheaters zu Wohl¬ tätigkeitsvorstellungen. IV. Sektion. (Sektions=Sitzung am Dienstag den 5. Juni um 4 Uhr nachmittags.) 9. Ansuchen um eine Unterstützung aus der Gremial¬ Krankenkasse=Stiftung. 10. Vergebung der Jahresinteressen aus der Emil Gschaider¬ Stiftung. gewußt, durch sein umfassendes Können und seine nie versagende Arbeitskraft und Arbeitsfreude. Gerade ihn, der im Kampfe gegen die hier auftretende Seuche so hohen Anteil genommen hatte, dem es zu danken war, daß diese Seuche verhältnismäßig wenig Opfer forderte, mußte, vielleicht als Letzten, der Tod dahin raffen. Schmerzlich ist der Verlust; schwer wird es sein, einen so tüchtigen Mann wie er es war, wieder zu gewinnen. Wir gedenken seiner als einen pflichtgetreuen, tüchtigen Angestellten der Gemeinde und werden ihm stets ein bleibendes und dankbares Andenken bewahren. Die Herren haben sich zum Zeichen der Trauer von den Sitzen erhoben; ich werde Sorge tragen, daß diese ihre Teilnahme dem Protokolle einverleibt wird. Weiters führt der Herr Vorsitzende aus: Meine sehr geehrten Herren! Wir haben in kürzester Zeit eine bedeutende Verstärkung der Garnison zu gewärtigen und werden voraussichtlich auf Kriegsdauer hier eine bleibende Garnison erhalten; es kommt der volle Stand des Ersatz=Kaders des Tiroler=Kaiserjäger=Re¬ gimentes Nr. 3 hieher. Ich kann schon heute meiner Freude Ausdruck geben, daß gerade ein so viel bewährter deutscher Truppenkörper hieher verlegt wird. Ich bin überzeugt, daß wir im besten Einvernehmen leben werden und werde mir erlauben, wenn ich von dem Eintreffen Nachricht erhalte, Sie einzuladen, das Kader bei der Ankunft am Bahnhofe zu begrüßen. Es werden ungefähr 120 Offiziere kommen, für welche eine Unter¬ kunft geschaffen werden muß. Ich möchte schon heute an die Herren Gemeinderäte die Bitte richten, wenn die Herren irgend ein entbehrliches Zimmer wissen, den Besitzer zu veranlassen, dasselbe zur Bequartierung zur Verfügung stellen zu wollen, wodurch es vermieden werden würde, zur Bequartierung der Herren Offiziere das Einquartierungsgesetz anwenden zu müssen. Für die Herren Offiziere muß Privatunterkunst geschaffen werden. Wird zur Kenntnis genommen. Der Herr Bürgermeister erstattet sohin vor Eingehung in die Tagesordnung nachstehenden Bericht: Ueber die Vorkommnisse seit der letzten Gemeinderatssitzung beehre ich mich zu berichten, daß die
2 Milchversorgung unserer Stadt leider keine Besserung erfahren hat. Blieben auch die Anlieferungen von auswärts ziemlich regelmäßig und konnten dadurch die Milchkarten fast regelmäßig erfüllt werden, so zeigt sich bedauerlicher Weise ein stetes Sinken der unmittelbar an die Verbraucher gelieferten Milchmenge. Der Grund hiefür wird ibereinstimmend mit der häusigen Ablieferung von Milchkühen zu Schlachtungszwecken angegeben. Ich bin deshalb wiederholt bei den betreffenden Stellen der Statthalterei vorstellig geworden, um dies zu verhindern und um eine weitere Schädigung der Milchzufuhr nach Steyr hintanzuhalten Leider stehen dem große Schwierigkeiten in der Aufbrin¬ jung des sehr großen Ablieferungskontingentes Oberösterreichs im Wege. Vor einigen Tagen drohte sogar der Milchbezug aus Neumarkt=Kallham zu versagen, da die Firma Wild drahtlich neldete, daß sie infolge Kohlenmangel gezwungen sein werde, ihren Betrieb und damit die Milchlieferung nach Steyr einzu stellen. Ich habe mich selbstverständlich an die maßgebenden Stellen gewendet und hoffe, daß die Gefahr, diese große Lieserung von 1000 Liter täglich zu verlieren, beseitigt erscheint Freigabe des Eiereinkaufes Die im Mai seitens der Statthalterei verfügte Erlaubnis des freien Eiereinkaufes, gegen welche schon vor Inkrasttreten Bedenken seitens des hiesigen und auch des Welser=Approvisio¬ nierungs=Ausschusses geäußert wurden, hat, wie vorausgesehen, recht unangenehme Folgen mit sich gebracht. Wohl konnte sich eine Anzahl von Haushalten mit Eiern versehen, doch für die Allgemeinheit war die Maßnahme nur schädigend Die sonst wöchentlich erfolgenden Eiersendungen an die Stadtgemeinde fielen aus und es blieb, so unangenehm dies war, nichts übrig, ils von den kaum eingelegten Eiern die entsprechende Anzahl vieder herauszunehmen, um der Bevölkerung doch wenigstens etwas geben zu können. Dadurch sind unsere ohnehin noch sehr geringen Eiervorräte aufs Empfindlichste geschmälert worden und müssen nunmehr nach Aushören der Maßnahme unbedingt be¬ deutende Zuschübe seitens des Ernährungsamtes geleistet werden, soll nicht die Winterversorgung gänzlich fehlschlagen. Freigabe von Einsiedezucker Ferner beehre ich mich mitzuteilen, daß ich mich mit einer Eingabe an die k. k. Statthalterei Linz gewendet habe mit der Bitte, an maßgebender Stelle die Aufhebung des Verbotes der Verabreichung von Einsiedezucker erwirken zu wollen, da durch =dieses Verbot viele Haushalte außer Stande gesetzt würden, sich gesundes und dabei billiges Obst für die Wintervorsorge zu be¬ schaffen. Um einerseits einen weiteren Versuch zu machen, von auswärts Lebensmittel zu bekommen, anderseits aber einen Einblick über das Verhältnis zwischen der ungarischen und unserer Regierung bezüglich Versorgungstätigkeit zu gewinnen, macht ich eine Reise nach der ungarischen Hauptstadt. Ich konnte dort unmittelbar Fühlung mit den verschiedensten Stellen nehmen und glaube doch die Möglichkeit erreicht zu haben, einige wichtige Lebensmittel aus Ungarn zur Versorgung Steyrs erhalten zu können. Die diesbezüglichen Kaufverhand¬ lungen sind im Gange, doch noch nicht abgeschlossen In Budapest begab ich mich zunächst zu dem mir bekannten Ministerialsekretär Büttner, um richtunggebende Auskünfte von ihm zu erhalten. Er empfahl mir, mich zunächst an den Bevoll¬ nächtigten des österreichischen Ernährungsamtes, Sektionsrat Kozinek zu wenden. Die Auskünfte, die ich von diesem erhielt, lauteten sehr wenig versprechend. Tarhonya und Mazzes seien, da aus Mehl erzeugt, überhaupt gesperrt, Erbsen, Bohnen, Linsen und Hirse durch das Militär beschlagnahmt. Die Ueber¬ schüsse an Frühkartoffel werden nach einem bestimmten Konti¬ gentierungsschlüssel der deutschen und österreichischen Regierung iberwiesen und müsse Steyr sich damit bescheiden, was ihm seitens des österreichischen Ernährungsamtes zugewiesen werde Die Frühkartoffelernte sei bis Ende Juni zu erwarten, so daß die Anlieferungen wohl kaum vor Mitte Juli erfolgen lönnen. In betreff Frühgemüse, das dermalen noch frei sei möge ich mich an Oberkontrollor Czövek des ungarischen Er nährungsamtes wenden. Dieser empsing mich sehr freundlich, bedauerte aber, keine besonders günstigen Auskünfte erteilen zu können, da der lange Winter den Anbau bedeutend verzögert habe, weshalb dermalen bloß Salat, Spinat und Rettiche zu haben seien, während das übrige Gemüse erst später käme. Es wäre am besten, sich unmittelbar an die Gemüse liefernden Be¬ zirke zu wenden, zu welchem Behufe er mir einige Anschriften bekanntgab. Ueberdies erfuhr ich, daß in Kroatien voraussichtlich Selchfleisch zu haben sei; ich möge diesbezügliche Schritte bei der dort zuständigen Stelle, die er mir angab, machen Mein nächster Besuch galt der gemeinsamen Einkaufsstelle ür Eier, deren Leiter, Herr Schnabel, mir erklärte, daß die Aprilanlieferung recht befriedigend, das Maiergebnis jedock schlecht gewesen sei. Die ausgeführten Eier seien meist nach Wien, Prag, Graz, Innsbruck und Triest gegangen. Oberöster¬ eich sei nicht berücksichtigt worden, da dort Eier genug vor¬ handen seien, eine Meinung, der ich natürlich widersprach. Wegen Bezuges von Schweinen sprach ich hierauf bei Herrn Abteilungsleiter Schleiffelder der österreichischen Zentraleinkaufs¬ jesellschaft vor, der bemerkte, daß ein Bezug von Schweinen möglicherweise nicht ausgeschlossen sei, doch müsse ich mich dies¬ bezüglich an das ungarische Ackerbauministerium wenden. Ich begab mich sofort dorthin, wo ich zunächst bei Ober forstrat Terffy vorsprach, an welchen ich empfohlen war Nach kurzer Rücksprache mit ihm ging ich zu Ministerialrat Somjas, dem Referenten für Kartoffel. Dieser zeigte sich sehr rstannt über unsere Kartoffelnot und bemerkte auf meine be¬ timmte Aussage, daß in Oberösterreich die Kartoffelernte wegen des schlechten Wetters ganz verunglückt sei, dies glaube er schon, aber es sei ihm rätselhaft, wo denn die Kartoffel aus Böhmen, Mähren, Galizien und Wolhynien geblieben seien, deren Menge die ungarische Ernte weitaus übersteige und zu denen auch ungarische Zuschüsse gekommen seien. Auch er erklärte mir, daß die Versorgung einzelner Städte untunlich sei und nur durch das österreichische Ernährungsamt, dem alle überschüssigen Vor¬ räte abgegeben würden, geschehen könne. Erfreulicher verlief die Unterredung mit Ministerialrat Peck y, dem Vorstand der Verteilungsstelle für Schweine Dieser zeigte sich recht zugänglich und erklärte sich, nachdem ich ihm die Verhältnisse geschildert hatte, bereit, uns eine Aus¬ fuhrbewilligung für Schweine zu geben, wenn ein vom öster¬ eichischen Ernährungsamte befürwortetes Gesuch eingebracht würde. Selbstredend könne er sich nicht mit der Vermittlung von Schweineeinkäufen befassen; diese müßten vielmehr durch einen von uns entsendeten Einkäufer besorgt werden. ls ich ihm erklärte, daß ich diesen Weg für selbstver¬ tändlich halte und auch einen geeigneten Einkäufer zur Ver¬ ügung habe, zeigte er sich sehr befriedigt und betonte noch, daß die Einbringung des Gesuches dieses schon die Zahl der auszu ührenden Schweine, deren Standort und den Namen des Ver¬ käufers enthalten müßte. Selbstredend müßte darauf geachtet verden, keine Schweine in Aussicht zu nehmen, die für den ingarischen Verbrauch beschlagnahmt seien. Im übrigen werde er aber unserem Einkäufer, wenn dieser zu ihm käme, möglicht entgegenkommen. Er erklärte sich auch bereit, über Wunsch eine Ausfuhrbewilligung für Schlachtrinder zu geben, doch sind die ingarischen Viehpreise derart hoch, daß eine solche Bestellung für ins wohl kaum in Frage kommen dürfte Nach meiner Rückkehr nach Wien sprach ich zunächst im Amte für Volksernährung beim Referenten für Eierversorgung Vizesekretär Graf Bachta vor. Leider erhielt ich dort die Auskunft, daß nichts zu machen sei, da Oberösterreich auf die Anlieferung von Eiern gegen die Zusage verzichtet habe, daß mit Ausnahme zweier Bezirke keine Ausfuhr von Eiern verlangt werde. Die einzige Stelle, an die ich mich wenden könne, sei die Linzer Statthalterei. Da der Referent für Kartoffelversorgung, Finanzrat Buresch verhindert war, sprach ich mit seinem Stellvertreter, Ministerial=Vizesekretär Koresek der mir nach längeren Aus¬ inandersetzungen zusagte, darauf sehen zu wollen, daß Steyr bei der Verteilung der Frühkartoffel gewiß nicht zu kurz käme; er wolle auch seinen Vorgesetzten von dieser Zusage unterrichten. Nun gings zum Statthaltereirat Werner zur Unter¬ handlung bezüglich der Schweine. Dort hatte ich zuerst einen recht schweren Stand, da er von einer Sondererlaubnis durchaus nichts wissen wollte. Erst nach längerem Zureden meinerseits und nachdem ich ihn überzeugt hatte, daß bei uns Stadt und Kriegsindustrie innigst miteinander verwachsen seien und auch die übrigen Industrien mittelbare Kriegslieferanten darstellen, sagte er mir zu, gegebenenfalls ein von der Stadtgemeinde Steyn an das ungarische Ackerbauministerium gerichtetes Gesuch befür¬ worten zu wollen Zuweisung von Schlachtvieh aus Russisch=Polen. Durch einen Erlaß der Staithalterei auf in Russisch=Polen vorhandene Ueberschüsse an Schlachtrindern aufmerksam gemacht richtete ich sofort eine Zuschrift an das Militär=Gonvernement Lublin mit der Bitte, uns Schlachtvieh zuzuweisen. Die Antwort lautete unangenehmerweise dahin, daß sämtliches überschüssiges Schlachtvieh dem Armee=Oberkommando zur Verfügung gestellt verden muß, somit keines an andere Stellen abgegeben werden könne. Anlieferung von Schlachtrindern. In der Vorwoche war eine Stockung in der Viehanlieferung zu verzeichnen. Die Beteilung der Minder= und Mindestbemit¬ telten hatte einen erhöhten Fleischverbrauch zur Folge, so daß das zur Anlieferung aus dem Bezirke Kirchdorf vorgeschriebene kontingent erschöpft war und wir Gefahr liefen, eine Woche lang nur auf die Anlieferung aus dem Bezirke Steyr Land, die naturgemäß viel zu gering gewesen wäre, beschränkt zu sein Durch rasches Einschreiten bei der Viehverwertungs=Gesell chaft gelang es von dort eine Anlieferung von 40 Stück Schlachl¬ rindern zu erhalten, so daß wenigstens der dringendste Bebarf jedeckt werden konnte. Aufteilung des Schlachtviehes auf die einzelnen Stadtteile. In der letzten Gemeinderatssitzung hat sich Herr Göt. Mitter über die angeblich ungerechte Aufteilung des Schlachtviehes auf die einzelnen Stadtteile beschwert. Ich antwortete, daß ich 94“7 bezüglich genaue Erhebungen anstellen und zu diesemt 87““ eine Zählung der Bevölkerung der verschiedenen Stadtt eile vers¬ assen werde. Diese Arbeiten wurden inzwischen durchgeführt und hals¬ auf den 1. Juni berechnet nachstehendes Ergebnis, dem ich ?“ dergleiches halber auch die Zahlen der Vollszählung des 3a)“ 1910 angefügt habe.
Die Zivilbevölkerung betrug in: 1910 917 Zunahme 2019 3023 1004 Steyrdor 2289 683 506 Wieserfeld 3766 1713 479 Aichet 48 316 264 Bei der Steyr 516 883 367 Ort 9300 4638 3.938 Steyr Links der 634 153 2519 Stadt 655 1866 521 Ennsdorf 769 1741 51( Voglsang 375 651 026 teichenschwall 170 396 566 Schönau 7163 7603 14.776 Rechts der Steyr 28.714 12.241 16.473 esamte Zivilbevölkerung Zur Schlachtung gelangten im Mai bei den Fleischhauern in: 26 Kälber mit 1302 kg 3 Rinder mit 19.031 kg Steyrdor 27 466 4 17.941 „ „ Wieserfel * * A „ 27 1371 60 24 426 „ Bei der Steyr „ * 30 „ 1584 42 17.985 Aichet B * * 77 Links der Steyr 186 Rinder mit 79.383 kg 112 Kälber mit 5723 kg 6 Kälber mit 3834 kg 130 Rinder mit 56.638 kg Stadt * 0 45 19.825 „ 1003 Ennsdorf — * * 14 „ „ 152 „ 5680 13 Voglsang Rechts der Steyr 188 Rinder mit 82.323 kg 110 Kälber mit 5591 kg Auf den Kopf entfielen somit an Lebendgewicht: Kälber 0.41 kg Rinder 5.7 kg Links der Steyr 1 5.6 0.38 „ „ Rechts der Steyn „ „ gewiß nicht ge¬ so daß wohl von einer ungerechten Verteilung sprochen werden kann. Typhus=Epidemie. Die Typhusepidemie, die im Spätherbste auftrat, ist im sichtlichen Erlöschen begriffen. Bewegten sich die in den ersten 10 Monaten des Vorjahres mittelst des städtischen Infektions¬ wagens ausgeführten Beförderungen zwischen 3 und 9, so stiegen sie im November auf 60, im Dezember und Jänner gar au 86 und 133. Die Maibeförderungen betrugen nur mehr 10, vobei auch die anderen Infektionskrankheiten inbegriffen sind. Wir sind somit fast auf den gewöhnlichen Stand angelangt und ist mit dem baldigen gänzlichen Aufhören der Seuche mit Bestimmtheit zu rechnen. Die Sterblichkeit war auch in den stärksten Monaten verhältnismäßig sehr gering und ist es daher umso trauriger, daß als Letzter gerade Primarius Storch der Krankheit zum Opfer fallen mußte Bahnangelegenheiten. Benützung der leeren nach St. Valentin zurücklaufenden Garnitur des Arbeiterzuges zu einem Personenzuge. Herr G.=R Haidenthaller hat in der letzten Sitzung angeregt, die leere nach St. Valentin zurücklaufende Garnitur des Arbeiterzuges zu einem Personenzuge zu benützen, der eine günstige Vormittags¬ verbindung mit Linz ermöglichen würde Sofort angestellte Erkundigungen ergaben die Unmöglichkeit der Durchführung, da diese Garnitur ab 1. Juni in Steyr ver¬ bleibt und als Arbeiterzug abends nach St. Valentin abgeht Anhalten des Balkanzuges in der Station St. Valentin. Da die k. k. Statthalterei Linz mitgeteilt hat, das der Paß= und Passierscheinzwang für den Balkanzug wieder auf gehoben wurde, habe ich mich sofort an die k. k. Staatsbahn¬ direktion gewendet mit der Bitte, das Anhalten des Balkanzuges in St. Valentin, wie dies in den ersten Betriebswochen des Balkanzuges der Fall war, wieder bewerkstelligen zu wollen, da durch dieses Anhalten ein außerordentlich günstiger Auschluß von Steyr nach Wien hergestellt wird. Lebensmittel für die Suppenanstalt Die Waffenfabriks=Gesellschaft hat sich mit Zuschrift vom 17. April 1917 bereit erklärt, zur Ermöglichung des Betriebe¬ der Suppenanstalt Lebensmittel in einem Ausmaße, das für 300 Kinder reicht, zur Verfügung zu stellen. Ich gestatte mir hiefür im Namen der Stadt den ergeben¬ sten Dank auszusprechen. Mittellungen. Der Schriftführer bringt folgende Zuschriften zur Ver¬ lesung Das Dankschreiben des Vereines der Oberösterreicher in Wien vom 3. Mai l. J. für den eingesandten Jahresbeitrag per 20 K für 1917. Das Dankschreiben der Direktion der Sparkassa in Steyr für die Anteilnahme anläßlich des Ablebens ihres hochverdienter Direktionsmitgliedes Herrn Josef Hiller Das Dankschreiben des Herrn Ing. Heinz Treml für seine definitive Anstellung Das Dankschreiben des städt. Kanzleileiters Herrn Johann Bayer für die ihm bewilligte Vorrückung in die 3. Gehaltsstufe der X. Rangsklasse err Bürgermeister berichtet zum Einlaufe, daß er wie schon in der letzten Sitzung mitgeteilt, an die Verteilungs¬ 3 stelle für Kriegsgefangene um die Zuweisung von 30 Arbeitern für die hierortigen Bauführungen angesucht habe. Leider sei ihm vom Handelsministerium unterm 30. Mai l. J. ein ab¬ chlägiger Bescheid unter Hinweis auf den Mangel verfügbarer Arbeitskräfte zugekommen. Er bemerkt hiezu, daß wir vor der traurigen Tatsache stehen, keine Leute zu haben; wenn wir nicht unterstützt werden, wird es uns auch nicht möglich sein, den Ausführungen der von uns geforderten sanitären Einrichtungen Rechnung tragen zu können. Die Mitteilungen werden zur Kenntnis genommen. I. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R Dr. Karl Harant jun. 1. Personalansuchen. Wird in der vertraulichen Sitzung behandelt. 2 Bürgerrechtsverleihung. Wird in der vertraulichen Sitzung behandelt. 3. Ersatzwahl in den Sparkassa=Ausschuß. Herr Bürgermeister ersucht mit Rücksicht auf die Ab¬ vesenheit des Herrn G.=R. Leopold Erb Herrn G.=R. Dunk Bericht zu erstatten Herr G.=R. Dunkl bringt die Zuschrift der Direktion der Sparkassa in Steyr zur Verlesung, nach welcher die Spar¬ assa den Gemeinderat einladet, zufolge Ablebens des Direktions¬ nitgliedes Herrn Handschuhmacher Josef Hiller in Entsprechung des § 40 der Sparkassa=Statuten eine Ersatzwahl in den Spar¬ assa=Ausschuß vorzunehmen und stellt folgenden Sektionsantrag: Der Gemeinderat beschließe, im Sinne der vorstehenden Zuschrift der Sparkassa in Steyr den G.=R. Dr. Karl Harant jun. Advokaten in Steyr, in den Sparkassa=Ausschuß zu entsenden ind hievon die Direktion der Sparkassa in Steyr zu verständigen Beschluß nach Antrag. — Z. 22.253. 4. Antrag der Spitalskommission betreffend Fest¬ setzung von Gebühren für besondere Behandlungen von Patienten im öffentlichen Krankenhause der Stadt Steyr. Der Herr Referent bringt den Antrag der Spitals¬ ommission zur Verlesung, laut welchem infolge der geänderten Betriebsverhältnisse im neuen Krankenhause, insbesondere durck ie Errichtung einer eigenen Röntgenabteilung und die damit im Zusammenhange stehenden besonderen Behandlungsarten, die Einhebung folgender Gebührensätze bis auf weiteres empfohlen vird: 5—20 K Durchleuchtungen Für je nach Dauer) 10—40 K photographische Aufnahmen ür (richtet sich nach der Größe der Platten) 5—10 K für therapeutische Sitzungen und Heilbäder Des Weiteren wolle festgelegt werden, daß die Klassen¬ atienten die Verpflegskosten für 10 Tage im Vorhinein zu er¬ egen und nach Ablauf dieser Zeit wieder zu ergänzen haben Beim Austritte ist von der Verwaltungskanzlei die Ab¬ rechnung vorzunehmen und sind eventuelle Guthaben an die Parteien rückzuerstatten. Diese Gebühren sind im städt. Krankenhause direkte vor¬ zuschreiben und einzuheben und ist dabei nach der im Vereine mit der Stadtbuchhaltung bezw. Stadtkassenamte aufzustellenden orschrift vorzugehen. Der Gemeinderat behält sich vor, diese Bestimmungen je¬ weils nach Bedarf abzuändern. Herr G.=R. Haidenthaller bezeichnet diese Tarifansätze etwas unklar und bemerkt, daß die Gebühren für die therapeuti¬ chen Sitzungen und Heilbäder im Entgegenhalte zu den Tarifen in modernen Kurorten mit 5—10 K etwas teuer sind. Er nüsse darauf hinweisen, daß durch diese neuen Gebührensätze wiederum zum größten Teile der Mittelstand getroffen werde. Die Gewerbetreibenden haben keine Unterstützung und keine Subventionen zu gewärtigen. Für den Arbeiter sei durch die krankenkassen gesorgt; der Gewerbetreibende muß aber alles aus Eigenem bezahlen. Er stelle daher den Gegenantrag, die Ge¬ bühren für therapeutische Sitzungen und Heilbäder mit dem An¬ atze von 3—10 K abzuändern. Herr G.=R. Tribrunner schließt sich diesem Antrage ollinhaltlich an und sehe er nicht ein, mit welchem Rechte die Spitalsverwaltung insbesondere in Bezug auf Krankenkassa¬ mitglieder verlangen könne, sich für spezielle Behandlungen be¬ sonders zahlen zu lassen. Mit Rücksicht auf die Krankenkassen önne er sich daher dem Antrage auf Festsetzung dieser Tarif¬ ätze nicht anschließen. Herr G.=R. Kirchberger klärt auf, daß es sich hier nur um Gebühren für Klassenpatienten handelt, welche vom Arzte die spezielle Verordnung hiezu erhalten. Mitglieder von Krankenkassen erhalten ja die Behandlung und Verabreichung von Heilbädern ohnehin kostenlos. Bezüglich der übrigen Klassen¬ patienten dürfe aber nicht vergessen werden, daß Kurorte speziell für solche Behandlungen eingerichtet sind und in Kurorten durch
4 den Massengebrauch solcher Bäder mit verhältnismäßig gerin¬ geren Kosten verabreicht werden können. Referent Herr G.=R. Dr. Harant beantragt zur Klärung der Angelegenheit, dem Antrage einzufügen, „und zwar für Klassenpatienten oder für Kranke in Behandlung außerhalb des Krankenhauses Da der Referent der I. Sektion sich dem Antrage des Herrn G.=R. Haidenthaller anschließt, wird der Sektionsantrag mit der vom Herrn G.=R. Haidenthaller und von Herrn G.=R. Dr. Karl Harant jun. beantragten Ergänzung bezw. Einfügung zu erweitern, einstimmig angenommen II. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=A. Fran Kirchberger 5. Zeichnung auf die VI. Oesterr. Kriegsavleihe Herr Referent G.=R. Kirchberger führt aus: Bekanntlich ist neuerdings der Aufruf ergangen, sich an der VI. Oesterr. Kriegsanleihe entsprechend zu beteiligen. Es st selbstverständliche Pflicht, daß jeder, der in der Lage ist, dem Staate zu helfen, auch Kriegsanleihe zeichnet, umsomehr, als wir doch am Ende des Krieges, der ja siegreich gewonnen werder muß, stehen. Es ist auch unsere Pflicht, unseren Dank an die braven Soldaten im Felde draußen durch Beteiligung an der Kriegsanleihe abzustatten. Der Sektionsantrag lautet: Der Gemeinderat bewillige die Zeichnung von 1,500.000 K VI. Oesterr. Kriegsanleihe, und zwar in 40jähriger 5½%iger amortisabler Staatsanleihe Die Zeichnung derselben hat zur Hälfte bei der Bank für Oberösterreich und Salzburg, zur Hälfte bei der Filiale der Allgem. Depositenbank in Steyr unter den bisherigen Bedingungen zu erfolgen, wobei den beiden Bankstellen aufzutragen ist, daß selbe auch die Gesamtzeichnung anführen und die Zeichnung als n Oberösterreich aufgebracht in ihren Ausweisen seinerzeit ent¬ sprechend zum Ausdrucke bringen. Beschluß nach Antrag. — Z. 24.136. 6. Ausweis über die am Frühjahrsmarkte 1917 eingehobenen Platzgebühren Herr Reserent G.=R. Kirchberger bringt den Berich des städt. Kassenamtes über die am Frühjahrsmarkte 1917 einge¬ hobenen Marktplatzgebühren zur Verlesung, welcher lautet Exh.=Z. 95,K.=A. Steyr, 19. Mai 1917. Ausweis über die am Frühjahrsmarkte 1917 eingehobenen Marktplatz¬ gebühren. Anzahl Benennung Platzgebühr Wahegebühr zusammer geschlossene Stände 6 K 158•45 15·85 K 174·30 und Markthütten K 6 Offene Ständ " 366·82 36·68 „ 403·50 „ Geschirr= und Hafner 1·53 26•80 115•27 plätze „ 37·50 34·09 Methütte 3•4 30• Schankstelle 2•72 27•28 21 255·70 23•25 Schaustellungen 2c. 232•45 „ 12 Summe K 93·44 K 1027·80 K 934·36 Gegenüber der Brutto=Einnahme des Frühjahrsmarktes im Vorjahre weniger um K 730•40 Wird zur Kenntnis genommen. — Z. 23.246. 7. Unterstützungsansuchen. Herr Referent G.=R. Kirchberger berichtet über den Einlauf folgender Unterstützungsansuchen: 1) Gabelsberger =Stenographen = Verein um Subventionie¬ rung ür das Jahr 1917 Sektionsantrag: Wie bisher 50 K zu bewilligen Beschluß nach Antrag. — Z. 21.494. b) Mensa Academica um Jahresbeitrag pro 1917 per 30 K. Sektionsantrag: Den seinerzeit bewilligten Jahres beitra per 30 K auch pro 1917 zur Auszahlung zu bringen Beschluß nach Antrag. —Z. 11.104 c) Verein zur Unterstützung dürftiger und würdiger Hörer an der k. k. technischen Hochschule in Wien um Jahresbeitrag pro Vereinsjahr 1916/1917 Sektionsantrag: Wie bisher 6 K zu bewilligen. Z. 23.271. Beschluß nach Antrag. — d) Frauen= und Mädchen=Ortsgruppe des Deutschen Schul vereines um eine Subvention. Sektionsantrag: Es wolle ein einmaliger Beitrag von 100 K bewilligt werden Z. 23.996. — Beschluß nach Antrag. e) Einladung des Illustr. Städte= und Wanderführer zur Insertion mit dem Pauschalkostenbetrage von 20 K. Sektionsantrag: Die Einschaltung zum Pauschal¬ preise per 20 K wieder zu bewilligen. Bei Festsetzung des Textes sind jedoch die mittlerweile eingetretenen Veränderungen, und zwar in punkto Einwohnerzahl, Waffen- und Automobilfabrik, Krankenhaus u. s. w. entsprechend zu berücksichtigen und au eventuelle diesbezügliche Anregungen seitens des Fremdenver¬ kehrs=Komitees 2c. Bedacht zu nehmen. Beschluß nach Antrag. — Z. 23.044. 0 Verein zur Pflege kranker Studierender in Wien (Uni¬ versität) um Subvention. Sektionsantrag: Der Gemeinderat wolle mangels vorhandener Mittel die Abweisungdes Ansuchens beschließen. Beschluß nach Antrag Z. 23.579. in Hamburg um Subvention. *) Oest.=ung. Kriegsfürsorge Sektionsantrag: Der Gemeinderat wolle, da für diesen Zweck bereits einmal ein ansehnlicher Beitrag geleistet wurde, mangels vorhandener Mittel das Ansuchen abweisen Beschluß nach Antrag. — Z. 23.748 III. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Jose Huber jun 8 Ansuchen um Ueberlassung des Stadttheaters zu Wohltätigkeits=Vorstellungen. Herr Referent G.=R. Josef Huber jun. bringt den ein¬ gehend begründeten Sektionsantrag zum Vortrage, welcher lautet Sektionsantrag: Schon in der Gemeinderatssitzung vom 2. April wurde auf die Umstände hingewiesen, welche dermalen eine längere Vergebung des Stadttheaters an Dilletantenspieler untunlich er¬ scheinen lassen und welche hauptsächlich darin bestehen, daß weder der pachthabende Theaterdirektor, noch ein städt. Theatermeister zur Verfügung ist, welche Organe wegen der Feuersicherheit noch wegen des ordnungsmäßigen Gebrauches der Inventarsgegen¬ tände die verantwortliche Oberaufsicht führen könnten. Außerdem ist der Entwurf, betreffend die Vorschriften bei leberlassung des Theaters an Vereine u. dgl. mit ausführlicher Behandlung der Frage der Haftung für Unfälle usw., welcher eitens der I. Sektion ausgearbeitet werden wird, noch nicht vorliegend Andernfalls wollte die Sektion mit Rücksicht auf den wohl tätigen Zweck und die bereits getroffenen, mit Auslagen ver¬ bundenen Vorbereitungen den Verein nicht schädigen, weshalb der Antrag gestellt wird: Der löbliche Gemeinderat möge dem Wohltätigkeitsverein „Die 1915er“ das Stadttheater für drei Vor¬ tellungen in zu wählenden Tagen der Mitte des Monates Juni überlassen, gegen die Bedingung der ordnungsgemäßen Rück abe der gebrauchten Inventarsgegenstände und Reinigung der benützten Räume. Seitens der Stadtgemeinde ist, gegen Vergütung des ereines, während der ganzen Dauer der Vorstellungen die ent¬ prechende Beaufsichtigung durch ihre Organe und die strengste Bewachung des Gebäudes durch die Feuerwehr zuverlässig zu veranlassen Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. IV Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R Ludwig Binderberger. 9. Ansuchen um eine Unterstützung aus der Gre¬ nial=Krankenkasse=Stiftung. Herr Referent G.=R. Binderberger bringt das An¬ suchen des Bewerbers Franz Bruha, Angestellten in der Firma Lintl'schen Buchhandlung, ferner die Aeußerung des Handels¬ gremiums zur Verlesung und stellt namens der Sektion folgen den Antrag Der löbliche Gemeinderat wolle dem Gesuchsteller Franz Bruha über Vorschlag des Vorstandes des Handelsgremiums aus der bestandenen Gremial=Krankenkasse eine einmalige Unter¬ stützung von 150 K bewilligen. Z. 20.586. Beschluß nach Antrag 10. Vergebung der Jahresinteressen aus der Emil Gschaider=Stiftung. Herr Referent G.=R. Binderberger bringt die von der Staatsoberrealschul=Direktion und der Direktion der k. k Fachschule und Versuchsanstalt für Eisen= und Stahlbearbeitung in Steyr zum Vortrage und stellt folgenden Sektionsantrag: 1. Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, den nach¬ enannten 20 Bewerbern, Schülern der k. k. Staatsoberreal¬ schule, aus den Jahresinteressen der Emil Gschaider=Stiftung für das Jahr 1917 je 20 K zu bewilligen: ntinger Richard Heger Franz, Lebl Josef, Rauscher Josef, Schacherl Ernst, Wagner Willibald, Entinger Karl, Fuch¬ dolf, Gammer Rudolf, Zobl Hubert, Föry Walter, Reidl Karl, Lexmaul Karl, Lulek Franz, Preiner Alfred, Feine Franz, Ko¬ walek Franz, Lettner Eduard, Breycha Eduard und Dransinger Josef Sektionsantrag: Der löbliche Gemeinderat wolle den 12 Bittstellern 2. Schülern der k. k. Fachschule, um Verleihung der Jahresinteressen
aus der Emil Gschaider=Stistung im Betrage von je 20 K für das Jahr 1917 bewilligen: III. Jahrgang: Hacker Anton, Klafterböck Franz, Löser Josef, Madizevec Josef, Ofenauer Franz. II. Jahrgang: Für¬ thaler Johann, Hasselgruber Johann, König Josef, Pammer Franz. 1. Jahrgang: Pichler Josef, Schötter Robert, Schopper Franz. Beide Sektionsanträge werden einhellig angenommen. — Z. 20.453 und 21.252. Herr Bürgermeister ersucht sohin mit Rücksicht auf die für eine ungestörte Amtsführung notwendige Einrichtung einer Haustelephon=Zentrale das Nötige veranlassen zu dürfen, was ich mit ganz wenigen Kosten bewerkstelligen ließe. Diesbezüglich sei auch eine diesfällige Anfrage bei der k. k. Post= und Tele¬ graphen=Direktion Linz, die durch den Abgesandten Herrn k. k. Baurat Vogl persönlich zuteil gewordene Nachricht ergangen, daß die Einrichtung ganz leicht möglich sei, und daß sich die Kosten, da der vorhandene alte Polizeischalter hiezu ganz gut verwendet werden könne, auf zirka 150 K bis 200 K stellen werden; allerdings benötige man zur Bedienung der Zentrale, die im Turmzimmer unterzubringen sein wird, eine weibliche Hilfskraft, die nebenbei auch Schreibarbeiten zu verrichten in der Lage ist. Dem Antrage des Herrn Bürgermeisters auf sogleiche Ein¬ ührung dieser so nützlichen Haustelephon=Zentrale wird seitens des Gemeinderates einhellig zugestimmt. Nach Umfrage, ob seitens des löbl. Gemeinderates Anträge oder Anfragen vorliegen, meldet sich Herr G.=R. Schwert¬ felner zum Worte und verweist auf den Mangel an In¬ dustriezucker und bittet zur Versorgung das Nötige rechtzeitig vorkehren zu wollen. Herr Bürgermeister sagt dies zu. Ebenso ersucht Herr G.=R. August Mitter, sich bezüglich der regelmäßigen Zuckerzuweisung umsehen zu wollen und be¬ tont hiebei, daß es den Gastwirten in Hinkunft unmöglich sein werde, die geforderte Verpflegungsvorsorge ohne die entsprechende Zuweisung der unbedingt erforderlichen Artikel zu treffen. Herr Bürgermeister sagt auch diesbezüglich das Ent¬ sprechende zu veranlassen zu. Herr G.=R. Tribrunner nimmt auf die im Berichte des Herrn Bürgermeisters, betreffend Ausnützung der leer zu¬ rückgehenden Arbeiterzugsgarnitur behandelten Abweisung Bezug und beantragt, in der Richtung eine diesfällige Anschlußver¬ besserung anzustreben, als der täglich um ½7 Uhr abends von Kleinreifling heraus als Arbeiterzug bis Großraming fahrende und um ½9 Uhr ganz leer zurückfahrende Arbeiterzug, als Personenzug einen Anschluß nach Steyr finden solle, welcher vielen Geschäftsleuten sehr zustatten käme. Herr Bürgermeister sagt die sofortige Einleitung der diesfällig erforderlichen Schritte zu. Herr G.=R. Mitter interpelliert den Herrn Bürger¬ meister bezüglich gleichmäßiger Fleischanlieferung und entgegnet Herr Bürgermeister, daß von Seite der Stadtgemeinde alles geschehen sei, um eine gleichmäßige Verteilung an die Fleisch¬ hauer festzulegen; wenn seitens der Fleischhauer die Lieferung des Fleisches an die Konsumenten eines anderen Stadtteiles er¬ folgt, könne er dies nicht ändern. Herr G.=R. Kattner bespricht die Schwierigkeit in der Milchanlieferung; im Laufe dieser Woche sei große Gesahr be¬ standen, daß die große Molkerei, welche täglich 1000 Liter liefere, ihre Lieferungen einzustellen gezwungen gewesen wäre, nur dem energischen Einschreiten des Herrn Bürgermeisters bei der k. k. Statthalterei in Linz sei es zu danken, daß nunmehr diese Gefahr beseitigt sei. Namens der ganzen Bevölkerung spricht Herr G.=R. Kattner dem Herrn Bürgermeister den besten Dank für seine erfolgreichen Bemühungen aus. (Beifall.) Herr G.=R. Binderberger bespricht einen im Kranken¬ hause vorgekommenen unliebsamen Vorfall in Bezug auf Auf¬ bahrungen von Leichen und bittet diesbezüglich aus Pietäts¬ rücksichten um entsprechende abhelfende Verfügungen. Herr G.=R. Kirchberger klärt diesen Vorfall, welcher der noch unfertigen Ausführung des Leichenaufbahrungsraumes zuzuschreiben ist, auf und sagt Herr Bürgermeister die ent¬ prechenden Maßnahmen zur Verhütung von solchen Vorkomm¬ nissen zu; diesbezüglich wird die am Montag den 11. d. M. stattfindende Kollaudierung den geeigneten Anlaß geben. Herr G.=R. Tribrunner beschwert sich darüber, daß an Private Kalbfleisch seit langer Zeit nicht verabfolgt werde, während man in Gasthäusern stets genügend mit Kalbfleisch versorgt sei. Herr Bürgermeister entgegnet, daß diesbezüglich eine Ueberwachung der Fleischhauer über deren gleichmäßige Abgabe von Kalbfleisch fast gar nicht möglich sei; er werde aber der Fleischhauer=Genossenschaft neuerdings einschärfen und dieselbe auffordern, daß Kalbfleisch auch den Privaten zur Verfügung gestellt werde. Es sei leider Tatsache, daß durchschnittlich auf den Kopf nur 40 dkg Lebendgewicht im Monat kommen. Auf die Anfrage des Herrn Vorsitzenden, ob noch wer von den Herren das Wort wünscht, meldet sich Niemand, worauf der Herr Vorsitzende um 4 Uhr 5 Min. den öffentlichen Teil der Sitzung schließt.
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