Ratsprotokoll vom 6. Oktober 1915

chafft werde. Herr Flenkenthaller hat mir seine tatkräftige Unterstützung zugesagt Diese Mitteilungen des Herrn Bürgermeister werden mit Befriedigung zur Kenntnis genommen. Hierauf wird in die Erledigung der Tagesordnung über gegangen. I. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr GR. Doktor Karl Harant. Die Punkte 1, 2 und 3 der Tagesordnung werden in der vertraulichen Sitzung behandelt 4. Ansuchen des Militär=Veteranenvereines in Steyr um Bewilligung zur Führung des Stadtwappen auf den Vereinsfahnen Sektionsantrag „Der Gemeinderat beschließe, dem I. Militär=Veteranen ereine in Steyr für den Fall der Anschaffung einer Krieger Vereinsfahne die Führung des Stadtwappens in derselben zu bewilligen.“ Beschluß nach Antrag. — Z. 38.657. 5. Anfuchen der Genossenschaft „Wohnungsfürsorge“ n Steyr um Befreiung von der Gemei deumlagen Zahlung. Der Herr Referent führt aus In einer Eingabe an die Stadtgemeinde=Vorstehung die gemeinnützige Bau= und Wohnungsgenossenschaft teilt „Wohnungsfürsorge“ in Steyr mit, daß die von ihr aufge¬ führten Wohnhäuser Nr. 6 und 8 in der Spitalskystraße ab 1. Februar 1914 und das Wohnhaus Nr. 10 in der Spitalsky¬ straße ab 1. August 1914 vermietet und bezogen sind und er sucht um Befreiung von der Zahlung der Gemeindeumlagen für die drei bezeichneten Häuser vom Tage der Benützung ab auf 10 Jahre. Nach dem Gemeinderatsbeschlusse vom 6. März 1914 kann im Falle verspätet eingebrachter Gesuche um Gemeindeumlagen¬ Befreiung diese nicht vom Tage der Benützung eines Wohn¬ hauses ab, sondern nur für jene Zeitdauer eingeräumt werden, velche von dem der Einbringung des Gesuches nächstfolgenden 1. Jänner bis zum Schlusse der von der Benützung an zu rechnenden 10jahrigen Dauer läuft. Sektionsantrag: „Der Gemeinderat beschließe, die erbetene Umlagenbefreiung im Sinne der Kundmachung vom 12. März 1914, Z. 4929, für die Zeit vom 1. Jänner 1916 bezüglich der Häuser Spi¬ alskystraße 6 und 8 bis 31. Jänner 1924 und bezüglich des Hauses Spitalskystraße Nr. 10 bis 31. Juli 1924 zu bewilligen. Beschluß nach Antrag. — Z. 39.150. II. Sektion. Referent: Sektionsobmann=Stellvertreten GR. Heinrich Bachmayr Herr Stadtkasse=Tagebuchabschluß für den Monat 6. Juli 1915. Z. 390/Bh Stadtbuchhaltung Steyr am 13. September 1915. Ausweis über die Einnahmen u Ausgaben der Stadtkasse Steyr im Monate Juli 1915. 1914 1915 Differenz K K h 7 K Einnahmen im Mo¬ 70.960 9 110.727 22 nate Juli 39.766 43 Hiezu Kasserest vom 77.237 4 79.992 31 — Vormonate * 2.754 67 Gesamt= Einnahmen 43 148.198 190.719 53 m Monate Juli 42.521 10 Ausgaben im Monate 52 166.233 127.447 05 * 38.785 53 Juli Kasserest für den Mo¬ 18 24.486 91 — 20.75 nat August 3.735 57 * Seit Jahresbeginn bis Ende Juli be trugen Die Gesamt=Ein¬ 7c 637.750 23 887.073 nahmer +249 322s47 die Gesamt =Aus¬ 32 866.322 613.264 253.058 04 28 gaben * * * Der Stadtbuchhalter: Jandaurek m. p. Dieser Bericht wird zur Kenntnis genommen. — Z. 40.033. 7. Vorlage der Jahresrechnung der Stadtkasse und iller übrigen unter städtischen Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten. Der Herr Referent bringt folgende zwei Amtsberichte der Stadtbuchhaltung Steyr zum Vortrag Z. 387/Bh. Amtsbericht Das ergebenst gefertigte Amt berichtet, daß gegen die laut Kund machung der Stadtgemeinde Steyr vom 21. August l. J., Z 34.978, zur öffentlichen Einsicht aufgelegenen Jahresrech¬ ungen der Stadtkasse und aller übrigen unter städtischer Ver¬ waltung stehenden Fonde und Anstalten vom Jahre 1914 währent der 14tägigen Auflagefrist keinerlei Einwendungen hieramts vor¬ gebracht worden sind. Stadtbuchhaltung Steyr, am 10. September 1915. Jandaurek m. p. Markut m. p und Z. 389/Bh. Stadtbuchhaltung Steyr, am 11. September 1915. Amtsbericht. Das ergebenst gefertigte Amt berichtet über das Haupt¬ ergebnis des Rechnungsabschlusses der Stadtkasse für das Jahr 1914 wie folgt Die Hauptsumme der Einnahme im Jahre 1914, nach Ab¬ ug der durchlaufenden (unwirksamen), dann der Einnahmen für verkaufte Gründe, der Beitragsleistung der Waffenfabrik zur Kanal= und Straßenherstellung am Waffenfabriks=Bauplatze und K 1,101.765 92 der Einnahmen aus Kreditoperationen betrug . i. gegenüber dem Voranschlage per „ 1,075.014—— 34.751 92 rgibt sich eine Mehreinnahme von K Die Gesamtsumme der Ausgaben nach Abzug der durch¬ laufenden Ausgaben, dann der Ausgaben für Grundankauf und ür Kanal= und Straßenherstellung am Waffenfabriksbauplatze, der Ausgaben für Erbauung eines Arbeiterwohnhauses in der aratzmüllerstraße un K 1,059.361-55 er Ausgaben auf Kreditoperationen betrug gegenüber dem Voranschlage „ 1,066.730 — d. i. 7.368.55 ine Minder usgabe von K die Minderausgabe den Mehreinnahmen Wird hinzugerechnet, so ergibt die Vergleichung mit dem Voranschlage ein günstigeres Ge¬ 2.120 37 amtresultat von Der Gebarungsüberschuß des Jahres 1914 be¬ 42.404-37 trägt präliminiert war pro 1914 ein Ueberschuß von 284• daher gegenüber dem Voranschlage ein günsti 12.120 37 geres Ergebnis von * * „ „ Bemerkt wird, daß die Gemeindeumlagen seitens der Waffenfabriksgesellschaft und der k. k. Staatsbahnen im Jahre 1914 noch nach der Vorschreibung des Vorjahres eingestellt worden sind, da die Veranlagung für das Jahr 1914 bis heute och nicht erfolgt ist, welcher Umstand den Erfolg des Jahres 914 zweifellos geschmälert hat. Der Vermögensstand der Stadtgemeinde d. i. des Gemeindefondes, beziffert sich laut Vermögensbilanz nit Ende des Jahres 1914 K 6,795.986·52 an Aktiven „ 4,894 455·56 in Passiven — es ergibt sich mithin ein reines Vermögen von K 1.901.530·96 „ 1,846.927·92 . i. im Vergleiche zu jenem des Vorjahres per eine Vermögensvermehrung vor 54.6030 „„1 Der Stadtbuchhalter: Jandaurek m. p Der Herr Referent bemerkt dazu, daß der Rechnungs bschluß von ihm und Herrn GR. Kurz geprüft und für richtig befunden worden ist. Da die letzten fünf Monate des Vorjahres bereits Kriegsmonate gewesen sind, daher mehr Ausgaben aus diesem Grunde als in den Vorjahren erfolgen mußten, sei das Ergebnis des Jahres 1914 gewiß ein zufriedenstellendes. Die Sektion stellt daher den Antrag: Der löbl. Gemeinderat wolle den Bericht der Stadtbuch¬ haltung mit Befriedigung zur Kenntnis nehmen. Wird zur Kenntnis genommen. Z. 37.818, 40.032 — 8. Ansuchen des Institutes der barmherzigen Schwestern um Erhöhung der Verpflegsgebühren im tädt. Krankenhause Der Herr Referent verliest zunächst noch einmal fol¬ gende, bereits in der letzten Gemeinderatssitzung am 12. August d. J. zur Verlesung gebrachte Aufnahmsschrift: Verhandlungsschrift aufgenommen von der Stadtgemeinde=Vorstehung Steyr am 26. Juli 1915 Es erscheinen die Frau Generaloberin des Ordens der barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul in Wien, die Lokaloberin dieses Ordens in St. Anna in Steyr und der 3

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