5. Erklärung zur Auflassung der Fußwegübersetzung n km 19 7/8 der Linie St. Valentin=Kastenreith. Der Herr Referent führt aus: Es handelt sich im vorliegenden Falle um die Auflassung der Gehwegrampe in der Nähe des Engelhofes. Bei der am 29. Dezember 1914 an Ort und Stelle unten der k. k. oberösterr. Statthalterei abgehaltenen Kom¬ Leitung hat Herr Stadtrat Franz Gall namens der Stadtge¬ mission Steyr folgende Erklärung abgegeben: neinde Der Vertreter der Stadtgemeinde Steyr als politische Behörde gibt die Erklärung ab, daß öffentliche, von der Stadt¬ gemeinde zu wahrende Interessen an der Aufrechterhaltung der fraglichen Rampe nicht bestehen, was schon dadurch genügend dargetan ist, daß diese Rampe seit Juli dieses Jahres von Seite der Bahnverwaltung abgesperrt worden ist, ohne daß iegegen von irgend einer Seite eine Einwendung erhoben worden wäre.“ Die k. k. Statthalterei hat nun angeordnet, daß die Ge¬ meindevertretung der Stadtgemeinde Steyr formell ihre Erklärung abgebe, ob sie der vom Herrn Stadtrat Franz Gall abgegebenen Erklärung zustimmt und gegen die Auflassung der gegenständlichen Rampe keine Einwendung erhebt die Sektion stellt folgenden Antrag: „Der Gemeinderat geruhe seine Zustimmung zur Auf¬ lassung der gegenständlichen Rampe zu erteilen. — Z. 16.822. Beschluß nach Antrag. 6. Rekurs gegen eine Entscheidung des städtischen Armenrates. Der Herr Referent teilt mit Die Feldwebelsgattin Frau Anna Auer in Linz ist seiner zeit beim städtischen Armenrate Steyr um Gewährung eines Er¬ ziehungsbeitrages für ihr nach Steyr zuständiges Kind Franz Der Armenrat Steyr hat mit seiner Ent¬ Kay eingeschritten. cheidung vom 13. April 1915 diesem Ansuchen keine Folge ge¬ geben, da sich aus den gepflogenen Erhebungen ergeben hat, daß Anna Auer in der Lage ist, ohne Hilfe der Gemeinde das Kind zu erhalten. Gegen diesen abweislichen Bescheid hat nun die Partei in offener Frist den Rekurs an den Gemeinderat der Stadt Steyr ergriffen. Die Sektion beantragt: Der Gemeinderat geruhe den vorliegenden Rekurs aus den zutreffenden Gründen des Armenrates abzuweisen. — Z. 7881. Beschluß nach Antrag. 7. Beschlußfassung über den auf den Nachlaß der verstorbenen Armenpfründner in Cäcilia Ofner von deren Verwandten erhobenen Anspruch Der Herr Referent führt aus Die am 21. April l. J. in Steyr verstorbene Armen¬ fründnerin Cäcilia Ofner hat vom städtischen Armenfonde Armengelder im Betrage von 933·35 K bezogen. Sie hinterließ bei ihrem Ableben ein Gesamtvermögen von 433·70 K. Als Erben hat sie ihren Schwager Johann Weibl und mehrere Andere eingesetzt. Die letzteren haben, als sie von dem Anspruche der Stadtgemeinde auf dem Nachlaß hörten, auf die Erbschaft verzichtet; der Erbe Johann Weibl aber hat mit Rücksicht darauf, daß er die Kosten des Leichenbegängnisses und sonstige Auslagen im Gesamtbetrage von 255·74 X bestritten hat, seine Erban¬ Zur Vermeidung eines Rechtsstreites sprüche aufrechterhalten. mpfiehlt das Amt, die Stadtgemeinde möge den Anspruch de¬ Johanu Weibl auf den Ersatz der von ihm bestrittenen Kosten per 255·74 K aus dem Nachlasse der Cäcilia Ofner anerkennen und sich mit dem verbleibenden Reste des Nachlasses per 177·96 K zufrieden geben. Die Sektion pflichtet dem Antrage des Amtes bei, da es ja sicher ist, das dem Johann Weibl der Ersatz der Auslagen gebührt, die er saktisch gemacht hat und stellt mithin folgenden Antrag „Der Gemeinderat geruhe den Anspruch des Erben Johann Weibl auf Ersatz seiner Auslagen per K 255·74 aus dem Nach¬ lasse der verstorbenen Armenpfründnerin Cäcilia Ofner anzuer¬ kennen und sich mit dem restlichen Betrage per K 177·96 zu begnügen. Beschluß nach Antrag. — Z. 16.502 I. Sektion. Referent: Settionsobmann=Stellvertreter derr GR. Heinrich Bachmayr. 8. Stadtkasse=Journalabschluß pro März 1915. Der Herr Referent bringt folgenden Bericht der Stadt¬ Buchhaltung zum Vortrage 3 226/Bh. 3. Stadtbuchhaltung Steyr am 6. Mai 1915. Ausweis über die Einnahmen u. Ausgaben der Stadtkasse Steyr im Monate März 1915 1915 914 Differenz K K 1 II K Einnahmen im Mo¬ nate Mär 171.617 4 8.616 84 +133.000 62 Hiezu Kasserest vom Vormonate 19.702 35.517 14 55.219 14 Gesamt = Einnahmen im Monate März 191.319 6 93.835 98 + 97.483 48 lusgaben im Monate 5 Mär, 84.166 23 49.894 134.272 72 Kasserest für den Mo¬ nat April 7.152 51 36.789 24 43.94 75 eit Jahresbeginn bis Ende März be¬ trugen: Die Gesamt=Ein¬ ahmen 136 294 29 459.772 2 323.477 98 die Gesamt =Aus¬ 152•619 173.083 53 279.536 23 76 jaben Der Stadtbuchhalter: Jandaurek m. p Dieser Bericht wird zur Kenntnis genommen. — Z. 17.872 9 Ausweis über die auf dem Frühjahrsmarkte 915 eingehobenen Platzgebühren. Der Herr Referent bringt folgenden Bericht des Stadtkasseamtes zum Vortrage: Ausweis über die am Frühjahrsmarkte 1915 eingehobenen Platz¬ gebühren nebst Polizeigebühren 30 Markthütten und ge¬ 44·04 K 481·50 K 440·46 K chlossene Stände 95 461•60 419·64 Offene Stände 41·96 „ „ „ Geschirr= und Hafner¬ 54·18 15·42 169•60 plätz „ 25 Schaustellungen 2c 363•09 399•40 36·31 „ „ llusschank in der In¬ 1 dustriehalle 236•36 23·64 „ 260. „ 2 5•28 „ 58·10 Methütten 52•82 K 1666 55 K 166·65 K 1833 20 Summe * Gegenüber dem Vorjahre ergibt sich ein Mindererfolg um 833•70 K. Dieser Ausfall ist auf die geringe Verpachtung der Schankstellen zurückzuführen. (Im Vorjahre 700 K gegen heuen 260 X), außerdem wurden einige Markthütten nicht vermietet. Stadt=Kasseamt Steyr am 15. Mai 1915 Wagner m. p. Damhofer m. p. Dieser Bericht wird zur Kenntnis genommen. — Z. 19.182 10. Jahresbericht des Herrn Kustos des städtischen Museums Der Herr Referent bringt den Bericht des Kustos des Museums, Herrn Jakob Kautsch zur Verlesung: städt. Insbesondere geht aus dem Berichte hervor, daß Frau Fräfin Anna Lamberg=Werndl auf Schloß Trautenfels aus den Nachlasse ihres verstorbenen Gemahles Grafen Josef Lamberg zum Andenken an diesen zirka 400 Krippenfiguren dem städtischen Museum mit der Bestimmung gespendet hat, daß diese Figuren ei einer etwaigen Auslösung des Museums nicht veräußert verden dürfen, sondern im Eigentume der Stadtgemeinde Steyr erbleiben müssen der Herr Referent stellt im Namen der Sektion folgen¬ en Antrag Der löbliche Gemeinderat wolle den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen, dem Kustos Herrn Direktor Kautsch sowie essen hochverehrten Frau Gemahlin für die außerordentliche Mühewaltung den herzlichsten Dank der Gemeinde zum Aus¬ rucke bringen und gleichzeitig dem bisherigen Kustos in Aner¬ ennung seiner großen Verdienste um das städt. Museum den Titel eines Museums=Direktors verleihen; ferner wolle der Frau Gräfin Anna Lamberg schriftlich der Dank der Stadt¬ jemeinde für das wertvolle Geschenk an das Museum übermittel! werden Beschluß nach Antrag. Die Herren Gemeinderäte erheben sich zum Zeichen des Z. 16.739. — Dankes und der Anerkennung von den Sitzen.) 11. Spendengesuche. a) Herr Michael Blümelhuber als Leiter des Meisterateliers für Stahlschnitt in Steyr erstattet einen Bericht über die Tätig¬ keit des Meisterateliers seit Juli 1914 und sucht gleichzeitig um Flüssigmachung der mit Gemeinderatsbeschluß vom 8. Mai 1908
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