Ratsprotokoll vom 18. Dezember 1914

zur Bedeckung des Abganges von 714.651 K werden be¬ antragt Zuschläge zu den direkten Steuern mit Ausschluß der Personal=Einkommensteuer, von einem Steuer¬ betrage per 454473 K, die Gemeinde=Umlage m Ausmaße von 95 %, wovon 5 % zur 31750 K Schaffung der Umlagen=Ausfallreserve Umlagen auf den richtiggestellten Mietzins, und zwar vom Zinse bis 200 K mit 4 %, bis 400 90000 „ mit 7% und vom Zinse über 400 K mit 10% Verbrauchsumlage auf Bier mit 2 K vom Hektoliter 40000 von 70.000 Hektoliter Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten 3000 mit 4 K vom Hektoliter rungssteuer=Zuschläge auf Wein, Obstmost und Verzek Fleisch, und zwar 30 % von dem Verzehrungs¬ steuer=Abfindungsbetrage der hiesigen Wirte und 10410 Fleischer im Abfindungswege mit 200 * Kaufschillinge für verkaufte Grundstücke Außerordentliche Einnahmen für das Bauwesen Andere außerordentliche Einnahmen 000 von der Waffenfabrik für Umlagenausfall — Einnahmen aus Kredit=Operationen 679360K * Summe der Bedeckung 714651, Hiezu verglichen das zu deckende Erfordernis mit 35291 K * * ergibt sich für das Jahr 1915 ein Abgang von Dieser durch den Ausfall der Sparkasse=Zuwendung von 36.000 K entstandene Abgang ist aus der Reserve der Stadt¬ kasse zu decken Darauf schreitet der Herr Vorsitzende zur Abstimmung über den ersten Teil des Voranschlages („Stadtkasse“ Der Herr Vorsitzende stellt fest, daß bei der nunmehr erfolgenden Abstimmung die zur gültigen Beschlußfassung über die Festsetzung von Umlagen gemäß § 50 des Gemeindestatutes der l. f. Stadt Steyr erforderlichen zwei Dritteile des Gemeinde rates vorhanden sind. Von den 27 Mitgliedern des Gemeinde¬ rates sind 4 zur militärischen Dienstleistung anläßlich der Mo¬ bilisierung eingerückt, sind also nicht erreichbar. Von den er¬ reichbaren 24 Mitgliedern des Gemeinderates sind 17 erschienen, mithin mehr als zwei Drittel. Durch einen mit absoluter Stimmenmehrheit sämtlicher Gemeinderatsmitglieder gefaßten Beschluß wird darauf das ge samte Präliminare für die Stadtkasse bewilligt II. Armen=Institut. Erfordernis: 12444 K Kosten der regelmäßigen Armenbeteilung 2400 * * Bekleidungskosten der Ortsarmen 200 „ Kosten der Handbeteilung Erziehungsbeiträge an die Waisenhausverwaltung un Schutzkinderanstalt für dort von der Gemeinde 4600 untergebrachte Pfleglinge Vorschußweise verabfolgte Unterstützungen an hier 4000 wohnhafte fremde Arme 5000 Momentane Unterstützungen an hiesige Arme Kkrankheitskosten für im St. Anna=Spitale und ir auswärtigen Kranken= und Irrenhäusern be¬ 200 handelte hiesige Arme 26000 Verpflegskosten für Arme im Armenverpflegshause Kosten der Verpflegung in den zwei Versorgungshäusern 1000 errenhaus und Lazaretthaus 300 „ Begräbniskosten für Arm Verschiedene andere Ausgaben (Schuhkosten für Pfleg 1000 linge im Armen=Verpflegshause usw. 1264 „ Erhaltungskosten des Armen=Verpflegshauses 09408 K Summe des Erfordernisses * Bedeckung: 5358 K Interessen von den Aktiv=Kapitalien per 132.100 K Interessenbarschaft des Armen=Verpflegsfondes 7200 „ 750 Geschenke 400 Gerichtliche und polizeiliche Strafgeldtr 3500 Jagdkarten, Baubewilligungs=Abgaben und Lizenzen 300 der Hundesteuer Ertrag Rückersätze an Beteilungs=, Verpflegs= und Begräbnis¬ kosten seitens Steyrer Armen und aus Ver¬ 4400 „ lassenschaften refundierte Unterstützungen Rückersätze der gleichen Kosten seitens fremder Ge¬ 4000 neinden sen aus der Ludwig Werndlschen Waisenstiftung, Intere Philomena Heindlschen, aus der August und Anna Schraderschen Stiftung und aus der 2040 Haratzmüller=Stiftung vom milden Versorgungsfonde und von zwei Beitrag Stiftungen (Stiftung der Josef Werndlschen Erben für arme Kranke mit 256 K und aus der Leopold und Rosalia Landerlschen Stiftung den Betrag von 100 K) für die Krankenpflege 5460 im St. Anna=Spital Fürtrag. 49408K 7 49408 K Uebertrag Ergebnis aus der alljährlichen Sammlung 3900 Verschiedene andere Einnahmen 100 56000 Zuschuß aus der Stadtkasse * Summe der Bedeckung 03408 K Wird angenommen. III. Milder Versorgungsfond. Erfordernis: 257 K Für geistliche und milde Stiftungen 6800 „ Kosten der Pfründenbeteilung Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in den Unter 1600 „ tandshäusern an das Armen=Institut zur Bestreitung der Beitra Verpflegskosten hiesiger Kranker im St. Anna¬ 5104 „ Spitale Begräbniskosten für Pfründner des milden Versorgungs¬ 40 „ ondes Steuern, Brand=Assekuranz für die Unterstandshäuser 1130 und Bestallung an die Obmänner „ 1600 „ Erhaltungskosten der Unterstandshäuser Erhaltung des Eyermann= und Schererhauses samt 900 „ Steuer 400 „ ln den Messeleser der Bruderhauskirche 384 „ Kosten einer Leibrent 200 „ Verschiedene andere Ausgaben * 661 „ Hypothekar=Darlehenszinsen * 19079K Summe des Erfordernisses Bedeckung: Verpflegskosten für 48.000 Verpflegstage einschließlic 00800 A der Steyrer Armen à 2 K 10 100 „ Verschiedene andere Einnahmen (diverse Rückersätze) 5000 Zuschuß aus der Stadtkasse Summe der Bedeckung. 107200 K Wird angenommen. IV. Die Stiftungs=Präliminarien. daß sämtliche 63 Stiftungen mit einem Gesamt=Ver¬ ergeben, ihren stiftbriefmäßigen Verpflichtungen nögen von 1,190.000 K vollkommen zu entsprechen in der Lage sind. Erfordernis: 47600 K Stiftungen, Legale, undPfründen Bedeckung: 47600 K Kapitals=Interessen Wird angenommen. V. Der Armenhaus=Baufond. Erfordernis: 1819 K Leibrente an Frau Blaschek in Graz Bedeckung: Interessen von den Stiftungs=Kapitalien per 45.494 K 1819 K Wird angenommen VI. Der Armen=Verpflegsfond. Erfordernis: der Jahres=Interessen an das Armeu=Institut Abfuhr ür Bestreitung der Verpflegskosten im Armen¬ 200 K Verpflegshause Bedeckung: 7200 K Interessen vom Stiftungskapitale per 174.800 K Wird angenommen. VII. Das Spitals=Präliminare. Erfordernis: 26000 K Gehalte und Löhne Verpflegskosten für 48.000 Verpflegstage à 1 K 25 60000 in die Frau Oberin 13000 Arzneikosten, Verbandsstoffe und Utensilien 1000 „ Instrumentenkosten 2400 „ Einrichtungskosten 200 isbeschaffungskosten 2000 „ Für Gebäude=Erhaltung 1000 „ Kanzlei=Ausgaben und Beleuchtung 300 Begräbniskosten für arm: Steyrer 300 „ * Undere Regie=Auslagen * lusstellung von Notbaracken * * 107200 K Summe des Erfordernisses

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