Ratsprotokoll vom 18. Dezember 1914

Bei Punkt „Straßenreinigung“ bringt Herr GR. Wokra den Wunsch vor, es möge bei der Reinigung der Straßen insofern eine Aenderung vorgenommen werden, daß die belebten und verkehrsreichen Straßen, der Stadtplatz und die Enge, in Hin¬ kunft zur Nachtzeit gereinigt werden. Ein großer Uebelstand sei ferner die mit unangenehmer Ge¬ ruchsverbreitung verbundene Reinigung und Entleerung dei Senkgruben in den Morgenstunden, zu einer Zeit, da die Leute die Wohnungen zu lüften pflegen. Es möge Veranlassung ge troffen werden, daß die Senkgruben nur bei Nacht entleert werden dürfen. Bei Punkt „Lohnerhöhungen“ erkundigt sich Herr GR. Jokral, wieviel Arbeiter von der Stadtgemeinde beschäftigt werden, welche Arbeiten sie verrichten, wie sie entlohnt sind und ür welche Arbeiter Lohnerhöhungen im präliminierten Betrag von 2500 K in Aussicht genommen sind. Er wünsche, daß in Hinkunft, wie dies seinerzeit in Aussicht gestellt worden ist, ein detaillierter Bericht über die von ihm bezüglich der städtischen Urbeiter gestellten Fragen dem Gemeinderate erstattet werde. Darauf erwidert der Herr Bürgermeister die Pflasterung der Straßen werde nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Mittel fortgesetzt. Die unliebsame Ver¬ zögerung der Stadtplatzpflasterung habe darin ihren Grund, daß ie pflasternde Firma erklärt, gegenwärtig keinen Asphalt be¬ ommen zu können. Auf die Anregung des Herrn GR. Wokral, möglichst viele Straßen zu pflastern, erlaube er sich zu erwidern, daß infolg der ungemein hohen Amortisation des Pflasters die Pflasterung der Straßen bedeutend teurer kommt, als die Beschotterung, er erweise auf die Stadtgemeinde Salzburg, welche zur Pflasterung ihrer Plätze und Straßen über 1 ¼ Millionen Kronen ver braucht hat. Die Kanalisierungsfrage könne nur gemeinsam mit der Wasserleitungsfrage gelöst werden; dies werde wohl außerordent¬ lich große Auslagen verursachen. Auch sei vorher die Schaffung von Wasserleitungs= und Kanalisierungsgesetzen notwendig. Die Reinigung der Straßen bereite deshalb große Schwierig¬ keiten, weil keine Leute für die Straßenreinigung aufzutreiben sind. Bezüglich der zuletzt gestellten Anfrage des Herrn GR Wokral gibt der Herr Vorsitzende bekannt, daß seitens der Stadtgemeinde gegenwärtig 33 Arbeiter beschäftigt werder Die weiteren, zum Punkte „Lohnerhöhungen“ vom Herrn Wokral gestellten Fragen, könne er derzeit wirklich selbst GR beantworten; er werde jedoch Veranlassung treffen, daß nicht ich die Bausektion mit den Anregungen und dem Vorbringen des Herrn GR. Wokral beschäftigen wird. Unterstützungen und ähnliche Vereinsbeiträge Auslagen 00 K Für gewöhnliche öffentliche Festlichkeiten Beiträge an Vereine, und zwar 00 Beitrag an den Verschönerungsverein Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komitee 00 Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkorps=Musik¬ kapelle und für Abhaltung von Promenade 3000 Konzerten * 1600 Beitrag zur Suppenanstalt 1) 250 Subvention für das Meisteratelier für Stahlschnitt 800 Beitrag für das Mädchen=Lyzeum 100 Bestimmte Beiträge an Vereine „ 2000 Verschiedene andere kleine Auslagen —10350K Summe Bewöhnliche Vorschüsse: 2000 K Personal=Einkommensteuer für städtische Bedienstete Verwaltungskosten=Vorschüsse 600 Kasse=Gebahrungsfond 00000 Summe 102000K * Zusammenstellung der ordentlichen Ausgaben: Passiv=Interessen und Schuldentilgung 281253 K Städtische Gefälle 13757 Gebühren Erhaltungskosten der städtischen Gebäude 27260 „ 9800 „ Steuern und Umlagen Verwaltungs=Auslagen 171493 05700 Sicherheits=Auslagen 80873 „ Unterrichts=Auslagen * 56000 „ * Armenwesen * „ * * * 18936 Gesundheitswesen * „ „ * 70100 Bauwesen 10350 „ Verschiedene Auslagen Gewöhnliche Vorschüsse und Kasse=Gebahrungsfond * 102600 Summe der ordentlichen Ausgaben 948122 B) Außerordentliche Ausgaben. ückvergütung der Verbrauchs=Umlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Produktion und für die Abfindung im Märzen¬ eller, zusammen per 25.500 Hektoliter mit 2 K 51000 K pro Hektoliter Fürtrag. 51000 K 5 Uebertrag 51000 K Entschädigung der Mautner für die Bier= und Spiri¬ tnosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung 1800 „ Rückvergütung an Gemeindeumlagen Summe 52800 K Erwerbung von Grundstücken: Ankauf der Schottergrube ür Straßenverbreiterungen 500 K Summe 500 K Für Bauführungen während des Jahres Außerordentliche a) 27000 K Für die Heindlmühlwehre ) 3400 „ Für Anschaffung von Porphyritschotter 5000, Beschaffung einer maschinellen Schotterbrechanlage 15000 „ Vergrößerung des Feuerwehrdepots 6500 „ II Dotierung des Brückenerhaltungsfondes 2000 „ g) Adaptierung im Innerbergerstadelzur Unter bringung des städtischen Museums Beitrag zu den Kosten der Auböckbrücke 1410 „ Herstellung von Straßenkanälen in der Schlüssel¬ ) ofgasse und am Franz Josef=Platz nach Abzug 3190 der Interessentenbeiträge k) Anschaffung von 10 Stück Wassermessern 400 „ samt 1) Anschaffung eines neuen Schlauchhaspels Schläuchen m) Anschaffung eines Wasserwagens 1000 n) Neuherstellung der kleinen Fallenbrücke S67000 K Summe Bei Punkt „Außerordentliche Bauführungen“ richtet Herr GR. Wokral an den Herrn Vorsitzenden die Anfrage, ob und n welcher Richtung schon außerordentliche Bauführungen für das Jahr 1915 in Aussicht genommen sind, worauf der Herr Vorsitzende erwidert, daß derzeit noch keine größeren außer rdentliche Bauführungen geplant sind Zu Punkt „Maschinelle Schotterbrechanlage“ teilt der Herr Bürgermeister mit, daß sich der gegenwärtige Handbetriel der Schotterbrechanlage nicht recht bewähre und wegen der Zufuhr nit Handkarren viel zu teuer komme Auch der Betrieb der Schotter¬ brechanlage mit der städt. Dampfwalze ist nicht praktisch, da aut fachmännischer Aeußerung die Dampfwalze durch den sich entwickelnden scharfen Staub sehr leidet. Es sei mithin die An schaffung einer eigenen Dampfmaschine für den Betrieb der Schotter anlage erforderlich. Für die Bedienung der Maschine erwachsen keine neuen Kosten, da der Maschinist der städtischen Dampfwalze inmal diese und einmal die Schotterbrechaulagedampfmaschine edienen kann Herr GR. Prof. Erb bezweifelt, ob eine Dampfanlage zur Schottergewinnung derzeit rationell sei; er glaube, daß es zweck mäßiger wäre, in ein paar Jahren den elektrischen Betriel n der Schotterbrechanlage einzuführen, der nach seiner Meinung auch billiger als der Betrieb mittels einer Dampfmaschine kommen vürde Der Herr Vorsitzende erwidert, daß der elektrische Be¬ trieb keineswegs billiger als der Dampfbetrieb kommen würde. m übrigen sei für den Betrieb der Schotterbrechanlage das ge¬ eignetste Mittel ausschließlich die Dampfmaschine, weil diese die rößte Elastizität besitze Auf die zu Punkt „Fallenbrücke“ von Herrn GR. Wokral estellte Anfrage, aus welchem Material die sogenannte „kleine Fallenbrücke“ hergestellt werden solle, entgegnet der Herr Bürger¬ nteister, daß die Neuherstellung der Brücke in Beton ausgeführt werden wird Für sonstige außerordentliche Auslagen: 300 K llusgaben für das städtische Museum 5000 Für unvorhergesehene Ausgaber 6000 „ Zuschuß an die Spitalskasse Entschädigung an die Gemeinde St. Ulric 6000 „ Auslagen für Inkorporierung von Gebietsteilen aus — der Gemeinde St. Ulric der nach Finanz=Ministerialerlaß vom Schaffung 29. September 1913, Z. 45.919 nahegelegten Umlagenausfallreserve, wozu höchstens 5 Pro¬ 22724, ent der Umlagen verwendet werden können Anschaffung eines Subventions=Lastzuges — Summe . 40024 K Herr GR. Wokral wirft die Frage der Arbeits¬ losenfürsorge auf. Soviel ihm bekannt, so sei in dieser seitens der Stadtgemeinde bisher noch nichts veranlaßt Frage worden Ferner weist Herr GR. Wokral auf die Zweckmäßigkeit und die Notwendigkeit der Errichtung einer städtischen Arbeits¬ vermittlungsstelle in Steyr hin, was von größtem Vorteile für ie gesamte wirtschaftliche Lage der Stadt selbst wäre damit dem Gemeinderate endlich einmal Gelegenheit gegeben wverde, zur Frage der Arbeitslosenfürsorge Stellung zu nehmen, stellt schließlich Herr GR. Wokral den Antrag, aß in der Rubrik „Für sonstige außerordentliche Auslagen“ noch eine Summe von 3000 K für Arbeitslosenfürsorge einge¬ etzt werde

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2