2 Eine Feldpostkarte folgenden Inhalts: „Chyrow, 9. August 1914 Für den schönen Abschied, den uns die liebe Stadt Steyr bereitet, sagen wir allen Zurückgebliebenen Steyrs herzlichen und senden tausend aufrichtige Grüße. Dan Ein dreifaches Hoch unserem lieben Kaiser und Vaterland! Wir hoffen bald in St. Petersburg zu sein! Wir bitten, diese wenigen Zeilen zu veröffentsichen. Längerdienende Unteroffiziere des Jägerbataillons Nr. 30.“ Z. 28.079. Ein Telegramm: „Bürgermeisteramt Steyr Besten Dank für Spende von ins Feld ziehenden Reser¬ visten Kanonen=Munitionskolonne 3.“ Diese Zuschriften werden zur Kenntnis genommen.) Weiter führt der Herr Vorsitzende aus: „Meine sehr geehrten Herren! Eine große schwere Zeit ist herangebrochen. Von allen Seiten kommen die Feinde, um über Deutschland und Oesterreich herzufallen, die sich mit kräf¬ tigen, wuchtigen Schlägen der Feinde erwehren. Große Siege sind bereits errungen worden und mit Begeisterung folgen wir den Fortschritten der verbündeten Heere Auch im Inneren beginnt die Tätigkeit fürs Feld. Es wird für die Verwundeten und für die Zurückgebliebenen ge¬ orgt.Auch unsere Stadt Steyr ist bei dieser edlen Betätigung nicht zurückgeblieben Ich erlaube mir zur Kenntnis zu bringen, daß seit Kriegs¬ beginn bis heute in Steyr eingegangen sind: für das „Rote Kreuz“ K 48.356·12, für den Hilfsfond für die Hinterbliebener K 31.057·29, für den Frauenhilfsfond zur Beteilung der ein¬ heimischen Truppen K 5474·90; die Zuwendungen dauern fort. Ferner wird schon eifrig gearbeitet, um Vorsorge für den kommenden Feldzug zu treffen, namentlich um die Truppen mit warmer Kleidung zu versehen Ich kann nicht umhin, im Namen der Stadtgemeinde allen, welche in irgendeiner Weise bisher Beiträge zu diesen Wohltätigkeitszwecke geleistet haben, den innigsten Dank auszu¬ prechen, und knüpfe daran die Bitte, auch in Zukunft diese Wohltätigkeitseinrichtungen zu fördern und im Auge zu be¬ halten.“ (Beifall.) Darauf wird zur Erledigung der Tagesordnung über gegangen I. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Dr. Karl Harant jun. Zunächst bringt die l. Sektion einen Dringlichkeits¬ antrag ein Der Herr Referent bringt eine seitens der Stadtgemeinde¬ vorstehung Teplitz eingelangte längere Zuschrift, betreffend Be¬ kämpfung des durch den Krieg hervorgerufenen Lebensmittel vuchers, zur Verlesung, in welcher u. a. ausgeführt wird: Soll es während der Kriegszeit möglich sein, die in den Städten und Industriebezirken angehäufte Bevölkerung zu er¬ nähren, so muß dem durch den Krieg hervorgerufenen Lebens¬ mittelwucher gesteuert werden Zu diesem Behufe ist die Oeffnung der Grenzen während der Dauer des Krieges, sowie die Festsetzung von Maximaltarifen für Getreide und Mehl nicht bloß für den Detailverschleiß sondern auch mit bindender Kraft für den Erzeuger und Gro߬ händler unbedingt notwendig. Die Stadt hat bereits in dieser Angelegenheit eine bezügliche Eingabe an das Ministerpräsidium gerichtet. Selbstverständlich kann die hiemit eingeleitete Aktior angesichts des zu gewärtigenden Widerstandes der agrarischen Kreise nur dann Erfolg haben, wenn sich alle städtischen und industriellen Bezirke, sowie die Handelskammern als berufene Vertreter von Industrie und Gewerbe dieser Aktion anschließen und einen Druck auf die Regierung ausüben. Der Herr Referent weist darauf hin, daß in dieser Zuschrift die Vorkehrung von wirtschaftlichen Maßregeln ange¬ regt wird, welche insbesondere durch den herrschenden Krieg dringend geboten erscheinen. Darin liege schon die Dringlich¬ keit der Angelegenheit. Darauf wird durch Beschluß des Gemeinderates die Dring¬ ichkeit als begründet anerkannt Zur Sache selbst betont der Herr Referent, daß man sich der Aktion der Stadtgemeinde=Vorstehung Teplitz anschließen und bei der Zentralregierung die Oeffnung der Grenzen und die Festsetzung von Maximaltarifen für Getreide, Mehl und sonstige Lebensmittel erwirken solle, um dem beginnenden Lebensmittel¬ wucher steuern zu können. Die Sektion beantragt: Der Gemeinderat wolle sich der Aktion der Stadtgemeinde anschließen. Tepli Beschluß: Einstimmig nach Sektionsantrag. — Z. 28.481 1. Personalien. 2. Urlaubsansuchen des Herrn G.=R. Ludwig Binderberger. 3. Ansuchen um Aufnahme in den Gemeindever¬ band (Die Punkte 1, 2 und 3 der Tagesordnung werden in er vertraulichen Sitzung behandelt.) Ansuchen der Firma Josef Hack, Messer= und 4. Fabelfabrik, um Bewilligung zur Führung des Stadt¬ wappens als Schutzmarke ihrer Erzeugnisse Nach Verlesung der bezüglichen Eingabe führt der Herr Referent aus: Nach § 3 des Markenschutzgesetzes sind von der Registrierung solche Warenzeichen ausgeschlossen, welche bloß in Staats= oder anderen öffentlichen Wappen bestehen. Die Gesuchstellerin spricht sich nicht darüber aus, in welcher sie das Stadtwappen zu benützen gedenkt Weis Es kann nun nicht dem Gemeinderate obliegen, sich dar¬ über schlüssig zu werden, ob die Benützung des Stadtwappens ls Schutzmarke nach markenschutzgesetzlichen Bestimmungen zu¬ lässig oder nicht zulässig ist, weil darüber das k. k. Ministerium ür öffentliche Arbeiten zu entscheiden hat. Die Gemeinde kann nur darüber einen Beschluß fassen, ob von ihrem Gesichtspunkte aus diese Bewilligung zulässig erscheint oder nicht Da es sich um eine altbewährte Firma der Steyrer Messer¬ industrie handelt, stellt die Sektion folgenden Antrag Der löbl. Gemeinderat wolle aus den geltendgemachten ründen der Gesuchstellerin die Benützung des Stadtwappens als Schutzmarke für ihre Erzeugnisse und ebenso die Verwendung des Stadtwappens auf dem Umschlage der Preisliste bewilligen. Dabei wird jedoch der Gesuchstellerin bedeutet, daß es ihr trotz dieser Bewilligung obliegt, die Registrierung der in Aussicht ge¬ nommenen Marke bei den zuständigen Behörden zu erwirken und daß sich der Gemeinderat für künftige Fälle vorbehält inderen Einschreitern die gleiche Begünstigung zu erteilen.“ err G.=R. Kattner unterstützt mit Rücksicht darauf, aß die Firma Hack eine sehr leistungsfähige Firma sei, den Sektionsantrag aufs wärmste. Beschluß nach Sektionsantrag. — Z. 25.360. 5. Benennung der städt. Jägerkaserne in Steyr. Der Herr Referent verliest eine Zuschrift des k. u. k. Militärstationskommandos Steyr, folgenden Inhalts: Das k. u. k. Kriegsministerium hat mit Erlaß, Abt. 8/HB. Nr. 2456 von 1914 den mehrfach gestellten Anträgen, Kasernen und sonstige militärische Objekte, wo dies angemessen erscheint nach hervorragenden, um die Armee besonders verdienten Männern u benennen, zugestimmt. In Verfolg dieser Verfügung beehrt sich das Militär tationskommando das Ersuchen zu stellen, ob die Stadtgemeinde ls Eigentümerin der Jägerkaserne dem Antrage auf Benennung derselben als „Kopalkaserne“ zustimmt Die Begründung zu dieser Benennung ist folgende Die Kaserne ist seit ihrem Bestande von Jägerbatailloner belegt, hierunter durch 18 Jahre von dem aus nächster Nähe sich ergänzenden Feldjägerbataillon Nr. 10, dessen Reihen Oberst von Kopal, der Held von Monte Berico, entstammte und dessen Namen dieses Bataillon auf immerwährende Zeiten zu führen hat. Sektionsantrag: Der löbliche Gemeinderat wolle der Benennung der zustimmen. hiesigen Jägerkaserne als „Kopalkaserne“ Beschluß nach Sektionsantrag. —Z. 26.032 II. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Franz Kirchberger. Vor Erledigung der Tagesordnung der II. Sektion bringt der Herr Referent folgenden Dringlichkeitsantrag der II. Sektion ein: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, dem Zweig¬ erein Steyr vom „Roten Kreuz“, dem Hilfsfond für die Zu¬ rückgebliebenen der Eingerückten und der Hilfsaktion für die im Felde stehenden Truppen einen einmaligen Beitrag von j# 000 K zu bewilligen. Diese Beiträge sind aus dem Reserve¬ onde zu entnehmen.“ Die Dringlichkeit wird durch Beschluß des Gemeinderates als begründet anerkannt Ebenso wird der Sektionsantrag selbst einstimmig ange¬ nommen. — Z. 32.245 6. Prüfung und Erledigung der Jahresrechnung der Stadtkaffa und aller übrigen unter städtischer Ver¬ waltung stehenden Fonde und Anstalten pro 1913. Der Herr Vorsitzende bemerkt hiezu, daß dieser Punkt bereits in der Sitzung vom 26. Juni d. J. erledigt und nur aus Versehen irrtümlich nochmals auf die Tagesordnung ?“ eutigen Sitzung gesetzt worden ist. 7. Kafsejournalsabschluß pro Juni 1914. Der Herr Referent bringt folgenden Bericht der Stadt¬ duchhaltung zur Kenntnis:
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2