3 Einnahmen für das Gesundheitswesen: Gebühren für die Vieh= und Fleischbeschau Gebühren für Wohnungs=Desinfektionen 1204 0 0 K Summe 1240 K Erlös für Banämtliche Einnahmen: abgegebene Baumaterialien 400 K 600 „ Erlös für abgegebene Heizungsmaterialien Für verkauftes Holz aus den städt. Wäldern 2000 „ Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten und Gebühren für Benützung der städt. Wasserleitung seitens 4000 „ der Privaten 1000 „ Kanal= und andere Baukosten=Rückersätze 8000 K Summe 350 K Verschiedene Einnahmen 18100 K Uebertrag Herr G.=R. Mitter stellt den Antrag, die Stadtgemeinde solle das Weißigen der hiesigen Kasernen in eigene Regie übernehmen, nachdem ihm der hiefür zu verausgebende Kostenbetrag von 1000 K zu hoch erscheint. Herr G.=R. Erb ist der Ansicht, daß des¬ wegen der für die Erhaltung der hiesigen Kasernen angefochtene Betrag von 14.000 K im Präliminare nicht geändert zu werden braucht, nachdem ja in dieser Post auch für ein event. Weißigen Vorsorge getroffen ist. Er stellt dagegen den Antrag, daß das Bauamt beauftragt werde, zu untersuchen, ob das Weißigen der hiesigen Kasernen in eigener Regie billiger zu stehen kommt oder nicht. Dieser Antrag wird angenommen. Vorschüsse-Rückersätze: Personal=Einkommensteuer der städt. Beamten und 2000 K Angestellten Verwaltungskosten=Vorschüsse 600 „ 100000 „ Kasse-Gebahrungsfonds Summe. 102600 K Zusammenstellung der ordentlichen Einnahmen: Interessen von den Aktiv=Kapitalien Ertrag der städtischen Gefälle u. nutzbaren Rechte Ertrag der Gebühren Ertrag der städtischen Realitäten. Steuer=Rückersätze Verwaltungs=Einnahmen Einnahmen für den Sicherheitsdienst. Einnahmen für die Schulanstalten Einnahmen für die Armen=Versorgung Einnahmen für das Gesundheitswesen Einnahmen für das Bauwesen Verschiedene Einnahmen Rückersätze an gewöhnlichen Vorschüssen und Kasse¬ Gebahrungsfond Summe der ordentlichen Einnahmen 10745 K 49461 „ 320 180009 „ 3750 6020 11248 35000 1240 8000 350 102600 „ 408743 K B. Ordentliche Ausgaben. Passiv-Interessen und Schuldentilgung: 4½%ige Interessen u. Kapitalsrückzahlungsraten von den bei der hiesigen Sparkasse kontrahierten 130000 K Darlehen per zusammen 2,600.000 K 4 1 4%ige Interessen und Armortisierungsraten von den Artilleriekasernenbaudarlehen von 2,600.000 K bei der oberösterreichischen Landes¬ 123255 „ Hypothekenanstalt Rückzahlungen an dem unverzinslichen Darlehen 5000 des Staates zugunsten des Spital=Baufondes Rückzahlung an den Reservefond der Stadtkasse 940 „ Rückzahlung an den Spitalskyfond 1500 260695 K Summe Herr G.=R. Wokral meldet sich zum Worte und meint, daß es praktischer wäre, wenn die bei der Länderbank erliegende nicht verwendete restliche Kasernbauanleihe von 140.000 K an die Landeshypothekenanstalt ganz zurückgezahlt würde, um die Zinsenlast zu vermindern. Der Herr Referent erwidert, daß die Differenz keine so große ist. Es sei aber unbedingt praktisch, daß die Stadtge¬ meinde, wenn einmal ein Zubau notwendig ist, Barmittel zur Verfügung hat, da sonst neue Anlehen aufgenommen werden müßten, was wieder mit Kosten verbunden sein würde. Städtische Gefälle: 10300 K Entlohnung des Maut=Aufsichtspersonales Kosten der Drucksorten für die städtischen Maut¬ 200 „ ämter und andere Auslagen 855 „ Mietzinse für Mautnerwohnungen Für Instandhaltung der Wohnungen von in Privat¬ gebäuden untergebrachten Mautnern 60 „ Für Instandhaltung des Gehsteges an der Eisen¬ bahnbrücke über die Enns und Hinauszahlung der Anteile (3 Achtel) an die Gemeinden Garsten 300 und St. Ulrich * 900 Erhaltung der Marktplätze und Requisiten 12615 K Summe Gebühren a) Gebände-Erhaltung, nämlich: 500 K des Rathauses. 800 „ der Zinshäuser am Franz Josef Platz 400 „ des Neutorgebäudes der Jäger=Kaserne und der Artillerie=Regiments¬ 14000 „ kaserne 600 „ des Theatergebäudes 300 „ des Industriehalle=Gebäudes des Spitalskyheims in der Neuluststraße der übrigen städtischen Gebäude (Mauthäuser, 1500 „ Schnallentor, Taborturm und Gefangenhaus) Summe 18100 K b) sonstige Ausgaben: Brandschaden=Versicherung für städtische Gebäude 1100 K Brandschaden=Versicherung für die Artillerie= und Jägerkaserne 1135 „ Beitrag an den Theater=Direktor für Beleuchtung und Beheizung des Theaters 2250 „ Durchlaufender Wohnzins des Hausmeisters der 160 „ Zinshäuser am Franz Josef=Platz Summe. 22745 K Steuern und Umlagen: Gebühren=Aequivalent für das unbewegliche Ver¬ mögen Grund= und Hauszinssteuer. Rentensteuer Landes= und Gemeinde Umlage Steuer und Umlagen für die Exerzierplätze Summe Verwaltungs-Auslagen: Funktionsgebühr des Bürgermeisters Bezüge der 19 aktiven städtischen Beamten. Bezüge der 7 städtischen Hilfsbeamten Bezüge der 4 städtischen Amtsdiener und Kosten der Uniformierung Bezüge der 2 Stadtpoliere und des Rathaus¬ Hausmeisters Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen Ausgaben für gerichtliche Vertretung Gebühren für Interventionen im Theater, für Vereinsversammlungen, Belohnungen und Reise¬ kosten Kosten der Volkszählung Assentierungs=, Militärbequartierungs= und Vor¬ pannsfuhrenkosten Porti, Druckpapiere, Bücher, Zeitungen u. Kanzlei¬ Requisiten Beheizung, Beleuchtung, Reinigung, Einrichtung der Amtszimmer Für voraussichtliche Erhöhungen * * Summe 1200 K 2650 „ 30 3500 „ 1200 „ 8580 K 3200 K 65992 „ 6877 5798 7050 600 200 „ „ 2000 2720„ 6700 8500 6000 143795 K Herr G.=R. Wokral bemerkt bezüglich der Post „Bezüge der Stadtpoliere und des Rathaus=Hausmeisters“, daß diese ge¬ trennt ausgewiesen werden sollen und der Rathausdiener eigentlich in die Kategorie der Amtsdiener gehört. Herr G.=R. Erb ist ebenfalls dieser Ansicht, nachdem Stadtpolier und Hausmeister zwei ganz verschiedene Begriffe seien. Es wäre daher zu wünschen, daß im nächstjährigen Präliminare diese Bezüge getrennt ausgewiesen werden. Außer¬ dem sei es noch empfehlenswert, wenn die Kosten der Uni¬ formierung für die Amtsdiener und die Wache in einer eigenen Post im Präliminare auferscheinen würden. Der Herr Vorsitzende bemerkt, daß er den Wünschen der Herren G.=R. Wokral und Erb Rechnung tragen werde. Sicherheits-Auslagen: Bezüge und Uniformierungskosten der städtischen 29258 K Sicherheitswache Kosten der städtischen Reservewache 10600 „ Verschiedene polizeiliche Auslagen (Instandhaltung der Wachezimmer, Beheizung und Beleuchtung und Exekutivgebühren) 4292 „ 4850 „ Kosten der polizeilichen Arrestanten u. Schüblinge Erhaltungskosten der Natural=Verpflegsstation 5200 „ Beitrag an die Freiwillige Feuerwehr, Entlohnung der beiden Turmwächter und Erhaltung der 7400 „ Telephone 25450 * * Kosten der Straßenbeleuchtung 87050 K Summe Herr G.=R. Wokral erwähnt, daß bei Post „Kosten der städt. Reservewache“ heuer ein niedrigerer Betrag, und zwar um 400 K gegenüber dem Vorjahre angesetzt erscheint. Wohl sei jetzt um einen Reservewachmann weniger. Wie ihm erinnerlich sei, habe die Reservewache wiederholt schon darum angesucht, daß in ihren Bezügen zwischen Sommer und Winter keine so großen Unterschiede gemacht werden sollen. Er stellt daher den Antrag, daß der angesetzte Betrag im
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