Herr G.=R. Kirchberger glaubt, daß die übrigen drei Mitglieder der Kommission Vorschläge machen und diese dann dem Herrn G.=R. Landsiedl zur nochmaligen Durchsicht vorlegen Remuneration erhalten habe. Eine ordentliche Detailnachweisung sollen, nachdem die Mitarbeit des Herrn G.=R. Landsiedl gewiß eine sehr wertvolle sei. Herr G.=R. Wokral spricht sich dahin aus, daß, wenn die Arbeiten derartige sind, daß dieselben ein längeres eingehen¬ des Studium beanspruchen und somit die Anwesenheit aller Kom¬ missionsmitglieder erheischen, zur rechten Zeit für einen Ersatz Vorsorge getroffen werden solle. II. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. August Mitter. 9. Kaffajournalsabschluß pro Juni 1911. Die Stadtbuchhaltung berichtet: Einnahmen im Mo¬ nate Juni Hiezu Kassarest vom Vormonate Gesamt = Einnahmen im Monate Juni Ausgaben im Mo¬ nate Juni Kassarest für den Monat Juli Seit Jahresbeginn bis Ende Juni be¬ trugen: die Gesamteinnahmen die Gesamtausgaben. 1911 1910 Differenz K ∆ K K K 32.974 86 36.641 33 — 3.666 47 68.183 98 58.840 89 +9.343 09 101.158 84 95.482 22 + 5.676 62 30.794 73 37.531 93 — 6.737 20 70.364 11 57.950 29 +12•413 82 434.469 31 405.626 66 +28.842 65 364.105 20 347.676 37 +16.428 83 Dieser Kassajournalsabschluß wurde von den Herren Ge¬ meinderäten Dantlgraber, Landsiedl und Lang geprüft und als können. richtig befunden. Wird über Antrag der Sektion zur Kenntnis genommen. Z. 18.099/11. Herr G.=R. Landsiedl erbittet sich zu diesem Punkte das Wort und bemerkt, daß er diesesmal bei der Revision des erwähnten Kassajournalsabschlusses anwesend war, er müsse je¬ doch einige Punkte zur Sprache bringen, welche geeignet er¬ scheinen abgeändert zu werden. Der Ausweis selbst zeige in seiner jetzigen vergleichsweisen Ausgestaltung eine wesentliche Besserung gegen früher, nachdem derselbe jetzt tatsächlich übersichtlicher erscheint. Dieser Ausweis sei jedoch noch nicht vollständig, er bedarf noch einer Erweiterung. Wir finden bei diesem Ausweis in der Zeit vom Jänner bis Juni l. J. eine Mehreinnahme in der Stadtkasse um entnehmen. 28.000 K gegen das vorige Jahr, und könnte dies vielleicht den Glauben erwecken, daß diese Mehreinnahme von 28.000 K aus den Gemeindeumlagen oder sonstigen Einnahmen der Stadt re¬ sultiere, wovon man verschiedene Ausgaben begleichen könne, ohne das eigentliche Gemeindevermögen in Anspruch zu nehmen. Man müsse darauf verweisen, daß auf Grund gemeinderätlicher Beschlüsse, somit ganz ordnungsgemäß Beträge aus Fonden ent¬ nommen worden sind, welche sodann der Stadtkasse zugeführt wurden. Diese Einnahmen seien daher keine disponiblen, es sind das Einnahmen, die zu Schulden geführt haben. Die Stadt¬ gemeinde ist diese Beträge den Fonden schuldig und muß sie wieder zurückerstatten. Wenn nun die Bevölkerung sowie die Herren Gemeinderäte aus diesem Ausweis ersehen, daß die Stadt¬ gemeinde schon eine Mehreinnahme von 28.000 K gegen das vorige Jahr zu verzeichnen habe, könnte dies leicht zu irrigen Ansichten führen, man würde glauben, es gehe jetzt der Stadt¬ gemeinde sehr gut, bei der Bevölkerung könnten Wünsche laut werden und der Gemeinderat könne dann durch die scheinbar größeren Einnahmen vielleicht bewogen werden, diesen Wünschen entgegenzukommen, was dann beim Abschlusse in ungünstigster Weise zum Ausdrucke käme. Der Herr Bürgermeister werde demgemäß ersucht, die Stadtbuchhaltung zu unterweisen, daß in Hinkunft dieser Bericht über den Kassajournalsabschluß in der Weise erweitert wird, daß derartige Einnahmen, welche nicht durch Einnahmen der Stadt resultieren, sondern von Fonden herrühren, von den übrigen Einnahmen getrennt in einer separaten Summe ausgewiesen werden, damit man eine Uebersicht über das wirklich verfügbare Geld habe, und zugleich wisse, wie hoch sich die Ausgaben auf Kosten des Gemeindevermögens belaufen. Außerdem seien ihm bei der Revision Belege aufgefallen, die der Revisor künftighin nicht mehr passieren lassen könne. Es sind dies die Wochenausweise des Bauamtes über die Stadt¬ taglöhner. Man finde hier Posten über Straßenbeschotterung, Straßenreinigung und =Bespritzung im Betrage von über 300 K angesetzt und wisse eigentlich nicht, wo und in welchem Aus¬ maße diese Arbeiten geschehen sind. Es sei bei der Revision un¬ bedingt nötig, daß diese Ausweise ordentlich belegt sind, um konstatieren zu können, ob die ausgewiesenen Beträge auch der Sachlage entsprechen. Außerdem sollen dieselben der Bausektion zur Prüfung vorgelegt werden und hätten das Visium derselben zu tragen. Derselbe Mangel der Detailnachweisung habe sich auch an¬ läßlich der Dachgleiche des Maschinengewehrabteilungs=Zubaues in der Jägerkaserne ergeben, wo ein Betrag von 150 K über Remunerationen ausgewiesen ist, ohne daß man weiß, wer eine gehöre auch zur begründeten Führung der Kasse. Schließlich erörtere er noch einen Punkt, welcher die Be¬ leuchtungs=Kommission betreffe. Es seien dies die Rechnungen von der Gasanstalt. Laut dem ersten Gasvertrage der Stadt¬ gemeinde mit dieser sei der Stadtgemeinde eine Begünstigung in Form eines 10%igen Rabattes auf die üblichen Grundpreise für sämtliche städtischen Gebäude, welche Gasbeleuchtung haben, ein¬ geräumt worden. Er habe bei der Revision gefunden, daß bei den jetzigen Rechnungen dieser 10%ige Rabatt nicht in Abzug gebracht wurde. Es sei wohl möglich, daß bei einem späteren Uebereinkommen mit der Gasanstalt der 10° ige Rabatt von dieser nicht mehr zugestanden worden ist. Ihm sei hievon jedoch nichts bekannt und müsse diesbezüglich Nachschau gehalten werden. Sollte diese Begünstigung noch zu recht bestehen, so müsse bei sämtlichen Rechnungen, in welchen der 10%ige Rabatt nicht mehr gutgerechnet wurde, derselbe in Abzug gebracht und hievon die Gasanstalt verständigt werden. Der Herr Vorsitzende verspricht, daß er bei sämt¬ lichen Wünschen, die Herr G.=R. Landsiedl vorgebracht hat, das Nötige veranlassen werde. Herr G.=R. Huber äußert sich bezüglich der Anregungen des Herrn G.=R. Landsiedl dahin, daß es für die Revisoren gut ist, wenn verlangt wird, daß bei größeren Arbeiten ein Aus¬ weis hierüber vorhanden sei, und müsse er darauf hinweisen, daß derselbe auch der zuständigen Sektion vorgelegt werde und der Ausweis einen Vermerk über den Beschluß der Sektion er¬ halte. Er erwähnt, daß der Sektion über Straßenbeschotterung und =Bespritzung noch nie ein Ausweis vorgelegt worden ist. Es seien die Baurapporte zu dem Zwecke eingesetzt worden, damit wenigstens die Sektion über die verschiedenen Arbeiten Bericht erhalte, nachdem dieselben nicht vor das Plenum des Gemeinde¬ rates kommen. Er habe bereits einmal schon erwähnt, daß es gut wäre, wenn die Baurapporte vermehrt werden würden, da¬ mit diese vielen Arbeiten auch von der Sektion behandelt werden Redner betont, daß über größere Arbeiten in Hinkunft in diesen Baurapporten der Bausektion Bericht erstattet werden solle. Der Herr Vorsitzende bemerkt, daß er hierin die nötigen Verfügungen treffen werde. 10. Beschlußfassung wegen Deckung der Kosten des Zubaues zur Jägerkaserne. Der Sektionsantrag hierüber lautet: Der Gemeinderat wolle beschließen, für die Deckung der Kosten des Anbaues in der hiesigen Jägerkaserne zwecks Unter¬ bringung der Maschinengewehr=Abteilung gemäß des vom Ge¬ meinderate bereits am 22. Jänner 1909 gefaßten Beschlusses, sei der Betrag von 15.000 K aus den Reserven der Stadt zu Herr G.=R. Landsiedl bemerkt hiezu, daß er sich darum dem Sektionsantrage angeschlossen habe, nachdem er es nicht für gut halte, Gemeinderatsbeschlüsse umzustoßen. Bereits in der Sitzung am 22. Jänner 1909 habe der Gemeinderat den Beschluß gefaßt, den Betrag für die Kosten dieses Zubaues aus dem Reservefonds der Stadt zu nehmen und glaube er ebenfalls, daß man beim Sektionsantrag bleiben könne. Er stellt jedoch den Zusatzantrag, daß der aus dem Re¬ servefonds zu entnehmende Betrag per 15.000 K bis zur all¬ mählichen gänzlichen Deckung dieses Abganges im Sinne des Amtsberichtes — vorgetragen in der Gemeinderatssitzung am 24. März 1911 — in folgender Weise diesem Fonds zurück¬ erstattes werde: Es beträgt die aus diesem Zubau, welcher 15.000 K 640 K kostet, entfallende tarifmäßige Vergütung jährlich weiters die an Stelle der 3 %igen Verzinsung des Miet¬ zinses für den Exerzierplatz der Jägerkaserne zugestandene .300 „ Erhöhung jährlich was somit eine jährliche Rückzahlung von . .. 940 K an den Reservefonds ergeben würde. Herr G.=R. Landsiedl ersucht um Annahme seines Zusatzantrages. Nach erfolgter Abstimmung wird der Sektionsantrag sowie der Zusatzantrag des Herrn G.=R. Landsiedl, dem städtischen Re¬ servefonds den oben erwähnten jährlichen Betrag von 940 K bis zur allmählichen Deckung des Abganges von 15.000 K im angeführten Sinne zurückzuerstatten, einstimmig angenommen. Z. 18.498/11. 11. Beitragsleistung zur Versicherung des unteren Schiffweges. Bevor über diesen Punkt Beschluß gefaßt wird, teilt Herr Vizebürgermeister Gschaider mit, daß kürzlich über Ein¬ ladung der k. k. Bezirkshauptmannschaft eine Besprechung von Interessenten wegen Sicherung des unteren Schiffweges stattge¬ funden habe. Obwohl in dieser Sache verschiedene Ansichten laut geworden seien, habe man sich doch so weit geeinigt, daß von der Gemeinde Garsten 500 K, von der Firma Reithoffer in Pyrach 1000 K und von mehreren anderen Interessenten kleinere Be¬ träge gezeichnet, sowie vom Verschönerungsverein und vom Fremdenverkehrskomitee Beiträge zugesichert worden sind. Um es nun möglich zu machen, daß dieser bei der Be¬ völkerung sehr beliebte Spazierweg, welcher außerdem noch ein notwendiger Verkehrsweg ist, erhalten bleibe, habe er ebenfalls mit Vorbehalt der Bewilligung des Gemeinderates einen Bei¬
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2