Rats-Protokoll über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der k. k. l. f. Stadt Steyr am 5. April 1908. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Herr Bürgermeister Franz Lang. Die Herren Gemeinderäte: Dr. Franz Angermann, Leopold Anzen¬ gruber, Ludwig Binderberger, Gottlieb Bruckschweiger, Alexander Busek, Gottlieb Dantlgraber, Ferdinand Gründler, Ferdinand Handstanger, Rudolf Haslinger, Karl Heindl, Josef Hiller, Johann Kollmann, Leopold Köstler, Michael Meditz, Hans Millner, Franz Nothhaft, Ludwig Reisinger, Ferdinand Reitter, Johann Rotter, Otto Schönauer, Rudolf Sommerhuber, Peter Steinhuber, Franz Triebrunner, Josef Tureck und Karl Wöll. Schriftführer: Städt. Offizial Herr Franz Schmidbauer. Beurlaubt ist Herr Altbürgermeister und G.=R. Viktor Stigler; entschuldigt abwesend Herr G.=R. Anton Stippl. Der Herr Vorsitzende erklärt um 10 Uhr vormittags die Sitzung für eröffnet und schreitet zur Erledigung nachstehender Tagesordnung. 1. Wahl von zwei Verifikatoren des Sitzungs¬ protokolles. Werden die Herren Gemeinderäte Michael Meditz und Hans Millner gewählt. 2. Leistung des Angelöbnisses seitens der Herren Gemeinderäte im Sinne des § 9 der Geschäftsordnung. Der Herr Referent trägt vor: Mit Beschluß vom 3. d. M. hat der Gemeinderat der Stadt Steyr die am 13., 16., 18. und 20. März 1908 seitens des IV., III., II. und I. Wahlkörpers vorgenommenen Er¬ gänzungswahlen in den Gemeinderat der l. f. Stadt Steyr im Sinne des § 38 des Gemeindestatutes der Stadt Steyr vom 18. Jänner 1867 bestätigt. Es besteht demnach der Gemeinderat der Stadt Steyr aus nachbenannten 28 Mitgliedern: 1. Angermann Franz, Dr., Advokat und Realitätenbesitzer, Ehrenbürger der Stadt Steyr. 2. Anzengruber Leopold, Wirt und Realitätenbesitzer. 3. Binderberger Ludwig, Feilenhauer. 4. Bruckschweiger Gottlieb, Buchdruckerei= und Hausbesitzer. 5. Busek Alexander, Tischlermeister und Hausbesitzer. 6. Dantlgraber Gottlieb, Tischler, Vorstand der Allgemeinen Arbeiter=Krankenkasse in Steyr. 7. Gründler Ferdinand, Eisenhändler und Hausbesitzer. 8. Handstanger Ferdinand, Bahnamtsvorstand i. R. 9. Haslinger Rudolf, Kaufmann. 10. Heindl Karl, kaiserl. Rat, Kaufmann und Hausbesitzer. 11. Hiller Josef, Handschuhmacher und Bandagist. 12. Kollmann Johann, Privatier. 13. Köstler Leopold Realitätenbesitzer und Vizebürgermeister. 14. Lang Franz, Realitätenbesitzer, Bürgermeister, Besitzer des goldenen Verdienstkreuzes mit der Krone. 15. Meditz Michael, Kaufmann und Hausbesitzer. 16. Millner Hans, Privatier. 7 1· 7. Nothhaft Franz, Kaufmann und Hausbesitzer. 18. Reisinger Ludwig, Maschinensteller. 19. Reitter Ferdinand, kaiserl. Rat, Kaufmann und Hausbesitzer. 20. Rotter Johann, Oberlehrer und Leiter der Knabenvolks¬ schule am Franz Josef=Platz. 21. Schönauer Otto, Direktor der öst. Waffenfabrik u. Hausbesitzer. 22. Sommerhuber Rudolf, Tonwarenfabrikant, k. u. k. Hof¬ lieferant und Realitätenbesitzer. 23. Steinhuber Peter, Bäckermeister und Realitätenbesitzer. 24. Stigler Viktor, Realitätenbesitzer, Ehrenbürger und Land¬ tagsabgeordneter der Stadt Steyr, Offizier des Franz Josef=Ordens 2c. 25. Stippl Anton, Apotheker. 26. Triebrunner Franz, Privatbeamter. 27. Tureck Josef, Kattundruckerei= und Hausbesitzer. 28. Wöll Karl, Kaufmann und Hausbesitzer. Ich habe die Ehre, die wiedergewählten Herren Gemeinderäte und den neugewählten Herrn Gemeinderat auf das achtungsvollste zu begrüßen und lade dieselben ein, die im § 9 der Geschäfts¬ ordnung vorgeschriebene Angelobung zu leisten. Der Inhalt des Angelöbnisses lautet: „Dem angestammten Kaiserhause und dem Vaterlande jederzeit unbedingt die Treue zu bewahren, den österreichischen Staatsgedanken stets hoch zu halten und den Bestimmungen des Gemeindestatutes der l. f. Stadt Steyr und der Geschäftsordnung des Gemeinderates stets nachzukommen.“ Die vom Herrn Vorsitzenden aufgerufenen wiedergewählten Herren Gemeinderäte sowie der neugewählte Herr Gemeinderat leisten die Angelobung mit den Worten: „Ich gelobe.“ Der Herr Vorsitzende bemerkt, bevor er in die weitere Tagesordnung eingehe, habe er noch einen von fünf Herren Ge¬ meinderäten unterschriebenen Antrag zur Kenntnis des löbl. Ge¬ meinderates zu bringen, worin die Aufstellung eines Personal¬ Referenten beantragt wird. Da dieser Antrag nicht die geschäftsordnungsmäßig er¬ forderliche Anzahl von Unterschriften trägt, so wird derselbe nicht als Dringlichkeitsantrag angesehen und werde er diesen Antrag der 1. Sektion zur Beratung und Antragstellung in der nächsten Gemeinderats=Sitzung zuweisen. 3. Wahl von zwei Stimmenzählern. Werden die Herren Gemeinderäte Karl Heindl und Karl Wöll gewählt. 4. Wahl des Vizebürgermeisters. Der Herr Vorsitzende ersucht um Vornahme der Wahl mittelst Stimmzetteln und untexbricht zu diesem Zwecke die Sitzung. Nach Wiederaufnahme der Sitzung verkündet der Herr Vorsitzende, daß von 26 abgegebenen Stimmzetteln 25 Stimmen auf Herrn Leopold Köstler entfielen, somit derselbe zum Vize¬ bürgermeister wiedergewählt erscheint. (Bravo=Rufe.) Der Herr Vorsitzende begrüßt und beglückwünscht den wiedergewählten Herrn Vizebürgermeister auf das herzlichste und bittet ihn, daß er ihm wieder zur Seite stehen möge wie bisher. Er bittet den wiedergewählten Herrn Vizebürgermeister um die Erklärung, ob er diese Wahl annehme. Herr Vizebürgermeister Leopold Köstler dankt für das ihm wieder geschenkte ehrende Vertrauen und werde er bemüht sein, dasselbe zu rechtfertigen. Er erklärt die Wiederwahl anzu¬ nehmen. (Bravo=Rufe.) 5. Einteilung der Mitglieder des Gemeinderates in die vier Sektionen. Der Herr Vorsitzende bemerkt, nach § 14 der Geschäfts¬ ordnung steht dem Bürgermeister das Recht zu, jeden Gemeinde¬ rat einer Sektion zuzuweisen. Werden gegen die Zusammen¬ setzung der Sektionen Einwendungen gemacht, so müssen dieselben sofort vorgebracht werden, weil hierüber der Gemeinderat zu eutscheiden hat. Er habe folgende Einteilung getroffen: I. Sektion, bestehend aus sieben Mitgliedern, und zwar aus den Herren: Dr. Angermann Franz, Gründler Ferdinand, Handstanger Ferdinand, Haslinger Rudolf, Millner Hans, Schönauer Otto, Stippl Anton. II. Sektion, bestehend aus sechs Mitgliedern, und zwar aus den Herren: Heindl Karl, Hiller Josef, Nothhaft Franz, Reitter Ferdinand, Tureck Josef, Wöll Karl. III. Sektion, bestehend aus sieben Mitgliedern, und zwar aus den Herren: Anzengruber Leopold, Busek Alexander, Kollmann Johann, Köstler Leopold, Reisinger Ludwig, Sommer¬ huber Rudolf, Triebrunner Franz.
2 IV. Sektion bestehend aus sieben Mitgliedern, und zwar aus den Herren: Binderberger Ludwig, Bruckschweiger Gottlieb, Dantlgraber Gottlieb, Meditz Michael, Rotter Johann, Steinhuber Peter, Stigler Viktor. Nachdem gegen diese Einteilung niemand, außer Herrn Reisinger, eine Einwendung erhebt, erklärt der Herr Vor¬ sitzende dieselbe für angenommen. 6. Wahl der Sektions=Obmänner und deren Stell¬ vertreter. Der Herr Vorsitzende ersucht die Sektionen, diese Wahl vorzunehmen und das Resultat bekannt zu geben. Es wurden gewählt: Sektion. Obmann: Dr. Franz Angermann, Ob¬ mann=Stellvertreter: Hans Millner. II. Sektion. Obmann: Josef Tureck, Stellvertreter: Ferdinand Reitter. II. Sektion. Obmann: Leopold Köstler, Stellver¬ treter: Leopold Anzengruber. V. Sektion. Obmann: Gottlieb Bruckschweiger, Stellvertreter: Johann Rotter. 7. Wahl der zwei Kassen=Kommissäre Diese Wahl wird mittelst Stimmzetteln vorgenommen und erhielten von 26 abgegebenen Stimmen Herr GR. Heindl 25 Stimmen, Herr GR. Reitter 23 Stimmen, welche somit als Kassen=Kommissäre gewählt erscheinen. 8. Wahl der Präliminar=Kommission. Herr G.=R. Dantlgraber stellt das Ersuchen, daß von seiner Partei Herr G.=R Triebrunner in die Präliminar¬ Kommission gewählt werde. Bei der hierauf folgenden Wahl mittelst Stimmzetteln werden in die Präliminar=Kommission gewählt: Die Herren Obmänner der vier Sektionen: Dr. Franz Angermann, Jose Tureck, Leopold Köstler und Gottlieb Bruckschweiger; ferner die Obmänner=Stellvertreter: Hans Millner, Ferdinand Reitter, Leopold Anzengruber und Johann Rotter, sowie die Herren Gemeinderäte Karl Heindl und Michael Meditz. 9. Wahl der Disziplinar=Kommission. Herr G.=R. Binderberger ersucht, es möge in diese Spezialkommission von seiner Partei Herr G.=R. Dantlgraber gewählt werden. Bei der hierauf mittelst Stimmzetteln vorgenommenen Wahl werden in die Disziplinar=Kommission gewählt Herr Vize¬ bürgermeister Leopold Köstler und die Herren Gemeinderäte Josef Tureck, Ferdinand Gründler, Ferdinand Handstanger, Hans Millner und Michael Meditz. 10. Wahl der Spitals=Kommission. In die Spitals=Kommission werden gewählt Herr Vize¬ bürgermeister Leopold Köstler und die Herren Gemeinderäte Dr. Franz Angermann, Josef Tureck, Gottlieb Bruckschweiger, Hans Millner und Rudolf Sommerhuber. Der Herr Vorsitzende erklärt nunmehr die Tagesordnung für erschöpft. Es erübrige ihm nur noch, dem ausgeschiedenen Gemeinderate Herrn Wilhelm Schertler zu danken für die Gewissenhaftigkeit und Sorgsamkeit, mit der er den Verhand¬ lungen des Gemeinderates und des Armenrates angewohnt hat. Er ersucht die Herren Gemeinderäte, zum Zeichen des Dankes für diese Leistungen sich von den Sitzen zu erheben. (Geschieht.) Hierauf Schluß der konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende: Die Verifikatoren: Der Schriftführer: OG-
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