3 54485 K Uebertrag 1800 „ g) Kanzlei=Auslagen samt Beleuchtung 1000 „ h) Sonstige Regie=Auslagen 2000 „ i) Erhaltung der Schulgebäude k) Adaptierungsarbeiten in der Bergschule 1) Erhaltung der Turnschule im Exjesuiten¬ Gebäude 150 „ m) Kindergarten=Institut (Wohnungszins der Kindergärtnerin) 344 „ Summe . 59779 K IX. Armenwesen: 38440 K Zuschüsse an das Armen=Institut. X Kosten des Gesundheitswesens: Bezüge des Personales (1 Stadtphysikus, 1 Stadt¬ arzt, 1 Obertierarzt und 1 Sanitätsdiener) 11782 K Bezüge des Wasenmeisters und Ausgabe für die Hundekontrolle 300 „ 1200 „ Impfungs= und Desinfektionskosten 700 „ Verschiedene andere Auslagen... * * „ Summe 13982 K XI. Gewöhnliche bauämtliche Auslagen: Erhaltungs=Auslagen: Für die drei eisernen Hauptbrücken „ die Holzbrücken, Stege und Schlachten „ gepflasterte Straßen und Stiegen „ beschotterte Straßen und Stützmauern „ Wasser= und Unratskanäle „ Brunnenleitungen und Pumpwerke „ Alleen und Anlagen „ Straßenreinigung und Bespritzung „ Erhaltung bauämtlicher Mobilien „ Anschaffung von Materialien=Vorräten „ Anschaffung und Reparierung von Werkzeugen und andere bauämtliche Auslagen „ Ausgaben für den städtischen Wald Summe XII. Verschiedene Auslagen: Für gewöhnliche öffentliche Festlichkeiten Bestimmte Beiträge (darunter dem Deutschen Schul¬ verein 100 K) u. s. w. Verschiedene andere kleine Ausgaben Summe 6000 K 3000 „ 2000 „ 8000 „ 1000 „ 2000 „ 1500 13000 „ 200 „ 200 „ 1000 „ 200 38100 K 400 K 240 1000 „ 1640 K XIII a) Gewöhnliche Vorschüsse (Personal=Einkommensteuer für städt. 1400 K Bedienstete) b) Kasse-Gebarungsfond 100000 K Summe . 101400 K Der Herr Referent bemerkt zur Post VI, 2 und 3, dann zur Post VII/1 und Post VIII/2 e, daß diese Posten für das Jahr 1908 infolge in Aussicht genommener Vorrückungen höher eingestellt wurden. Die Post X/1 erhöht sich durch die Notwendigkeit der An¬ tellung eines Polizei=Arztes. Die Post XI/1 erhöht sich durch die im nächsten Jahre vor¬ unehmende gründliche Reinigung der drei eisernen Brücken. Die Post XI/8 wurde höher eingesetzt, weil mit dem bis¬ herigen Betrage das Auslangen nicht gefunden wurde. Der Herr Vorsitzende bringt die Summen der Rubriken I bis XIII der ordentlichen Ausgaben je einzeln zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. Zusammenstellung der ordentlichen Ausgaben: Passivinteressen und Schuldentilgung Städtische Gefälle Gebühren Erhaltungskosten der städtischen Gebäude Steuern und Umlagen Verwaltungsauslagen Sicherheitsauslagen Unterrichtsauslagen Armenwesen Gesundheitswesen Gewöhnliche bauämtliche Auslagen Verschiedene Auslagen Gewöhnliche Vorschüsse und Kassegebarungsfond Summe der ordentlichen Ausgaben 246850 K 12050 „ 24860 5750 117968 80290 59779 38440 13982 38100 1640 101400 741109 K Der Herr Vorsitzende bringt nun die Gesamtsumme der ordentlichen Ausgaben mit 741.109 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. C. Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchs-Umlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung, bei der Produktion und für die Abfindung im Märzenkeller zusammen per 15.000 Hektoliter mit 2 K pro Hektoliter; ferner Entschädigung der Mautner (1200 K) für die Bier= und Spirituosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung 31200 K Rückvergütung an eingezahlten Gemeinde=Umlagen Summe 31200 K XV. Erwerbung von Grundstücken: Für Straßenverbreiterungen 500 K XVI a) Für außerordentliche Bauführungen während des Jahres 12000 K b) Für Anfertigung des Stadtlage¬ planes XVII. Für sonstige außerordentliche Auslagen: Beitrag an den Verschönerungsverein 400 K Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komitee 400 „ Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkorps=Musik¬ kapelle und für Abhaltung von Promenade¬ Konzerten 3000 „ Ausgaben für das städtische Museum 300 „ Für Ordnen des städtischen Archives Budweiser Spende 300 „ 215 Beitrag zur Suppenanstalt 1#5 1600 „ Beitrag zur Restaurierung des Margaretenturmes Für unvorhergesehene Auslagen und Festlichkeiten 7000 „ Summe 13000 K XVIII. Auf Kredit-Operationen Summe der außerordentlichen Ausgaben 56700 K Die Summe der ordentlichen Ausgaben hinzu¬ gerechnet 741109 797809 K so betragen die gesamten Ausgaben wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt werden 391425 „ so daß zu bedecken bleiben 406384 K Herr G.=R. Busek stellt zur Post XVI den Antrag, daß von dem präliminierten Betrage per 12.000 K ein Betrag von 2000 K für Pflasterung der Johann Haratzmüller=Straße ver¬ wendet werde und daß dieser Betrag per 2000 K alljährlich für diesen Zweck ins Präliminare eingesetzt werde. Der Herr Vorsitzende bemerkt hiezu, daß der Gemeinderat wegen Präliminierung von 2000 K zwecks Pflasterung der Haratzmüller=Straße für das nächste Jahr noch keinen bindenden Beschluß fassen könne. Er glaube, es solle der Antrag dahin formuliert werden, daß von dem präliminierten Betrage per 12.000 K ein Betrag von 2000 K für Pflasterung der Johann Haratzmüller=Straße in Aussicht zu nehmen sei. Herr G.=R. Tribrunner befürchtet, daß mit den er¬ übrigten 10.000 K das Auslangen nicht gefunden werde, oder daß andere Straßen dadurch vernachlässigt werden müssen. Herr G.=R. Millner glaubt, daß die Verwendung der präliminierten 12.000 K jedenfalls schon fixiert wurde. Er telle daher den Antrag, man solle es der Bausektion überlassen, von dem eingestellten Betrage per 12.000 K nach Möglichkeit auch für Verbesserung der Haratzmüller=Straße einen Betrag zu verwenden. Der Herr Referent schließt sich dem Antrage des Herrn G.=R. Millner an. Der Antrag des Herrn G.=R. Busek wird mit allen gegen zwei Stimmen abgelehnt und sodann der Antrag des Herrn G.=R. Millner mit großer Majorität angenommen. Zur Post XVII/6 „Budweiser Spende“ stellt Herr G.=R. Schertler den Antrag, diese Post auszuschalten, denn wie komme die Gemeinde dazu, für solche Zwecke Geld hinauszu¬ werfen. Der Herr Referent betont, daß der Gemeinderat seinerzeit beschlossen hat, für die hart bedrängten Deutschen in Budweis jährlich eine Spende von 300 K einzusetzen und es wundere ihn, daß Herr G.=G. Schertler als Mitglied des deutschen Fort¬ schrittsvereines auf einmal gegen diese Post Stellung nehme. Bei der Abstimmung wird der Antrag des Herrn G.=R. Schertler einstimmig abgelehnt. Der Herr Vorsitzende bringt die Summen der Posten XIV bis XVIII der außerordentlichen Auslagen je einzeln zur Ab¬ stimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt. Zur Bedeckung dieses Abganges werden beantragt: XIV. Zuschläge zu den direkten Steuern, und zwar von der Grund=, Hauszins=, Erwerb=, Besoldungs= und Renten¬ steuer von einem Steuerbetrage per 295.000 K die Gemeindeumlage im Ausmaße von 80% 236000 K (worunter die Waffenfabrik mit 65.000 K, von den übrigen Steuer¬ trägern 171.000 K.) Umlage auf den richtiggestellten Mietzins von den mit 970.000 K angenommenen Gebäudezinsungen die Zinsheller (und zwar vom Zinse bis zu 200 K mit 4%, bis zu 400 K mit 7% und vom Zinse über 400 K mit 10%) 68000 „ Verbrauchsumlage auf Bier mit 2 K vom Hektoliter, von 46.000 Hektoliter, da¬ runter 26.000 Hektoliter hier erzeugtes 92000 und 20.000 Hektoliter eingeführtes Bier 396000 K Fürtrag
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