II. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Josef Tureck. 6. Stadtkaffe=Hauptrechnungs=Abschluß für das Jahr 1905. Sektionssantrag: Auf Grund des Berichtes der städtischen Rechnungskanzlei und nachdem die Abschlüsse durch die Finanzsektion von den Herren Heindl, Reitter und Tureck geprüft und richtig befunden worden sind, wolle der löbliche Ge¬ meinderat beschließen: Es werden die Rechnungs=Abschlüsse genehmigt und sind dieselben in 100 Exemplaren in der bisherigen Form in Druck zu legen und die Durchführung dem Herrn Bürgermeister zu übertragen. Der Herr Bürgermeister ergreift hiezu das Wort und führt aus: Das Rechnungsjahr 1905 schließt mit einem Ueberschusse von 26.839 K 7 h, hiezu kommen die Zinsen des außerordent¬ lichen Reservefondes per 3756 K 2 k und die Rückzahlung des Ausstellungsfondes per 6000 K, sowie der Eingang verschiedener Rückstände im Betrage von 3208 K 97 h, woraus sich ein Kasse¬ überschuß von 39.804 K 97 h ergibt. Hievon kommen aber in Abzug 26.077 K 92 k, welcher Betrag im Jahre 1905 an die Waffenfabrik zurückbezahlt werden mußte, da dieselbe infolge einer ihr vorgeschriebenen Erwerbsteuer, gegen welche sie mit Erfolg rekurriert hat, um diesen Betrag zu viel Umlagen be¬ zahlt hatte, und welcher daher zurückerstattet werden mußte. Die Gesamtsumme des außerordentlichen Reservefondes be¬ ziffert sich auf 121.373 K 67 k, hievon sind mit Ende des laufenden Jahres auszuscheiden 60.000 K für bei der eventuellen Erbauung eines neuen Justizgebäudes nötige und vom Ge¬ meinderate bewilligte Auslagen und ein Betrag von 6000 K als mit Gemeinderatsbeschluß zugesicherter Beitrag für Errichtung eines Zollamtes. Die außerordentliche Reserve wird sich daher um 66.000 K vermindern und nur mehr 55.373 K 67 h betragen. Das Gemeindevermögen beziffert sich nach dem Rechnungs¬ abschlusse auf 3,800.272 K 46 h Aktiva, die Passiven betragen 2,546.168 K 17h, der Nettovermögensstand daher 1,254.104 K 29 h, also um 4940 K 70 k weniger als im Vorjahre. Die Ursache ist der verminderte Kapitalswert der geringeren Maut¬ eingänge. An Kapitalschulden wurden 17.454 K 1 h im Jahre 1905, natürlich auch die auflaufenden Zinsen an die hiesige Spar¬ kasse zurückgezahlt. Vom Kasernbau=Darlehen per 2,600.000 K wurden bis Ende 1905 2,300.000 K verausgabt, daher noch 300.000 K zur Verfügung stehen, welche für die in diesem Jahre aufgeführten Bauten bei der Artilleriekaserne zur Verfügung stehen. Es steht heute schon fest, daß die Aussichten für den Rech¬ nungsabschluß des laufenden Jahres nicht günstig sind und ein nennenswerter Ueberschuß nicht zu erwarten ist. Der Grund hiefür ist das Anwachsen der Auslagen für verschiedene bauliche Bedürfnisse der Gemeinde, welche den präliminierten Betrag beinahe ganz verschlungen haben, für den Armenfond, sowie der der Schul= und Verwaltungsauslagen, der Renovierungsauslagen an der Staats=Oberrealschule und der Mädchenschule am Berg. Zudem sind auch die Bierumlagen und Mautgebühren erheblich in diesem Jahre zurückgegangen und mit 1. Mai 1906 ist auch der Anspruch auf Rückvergütung der Bierumlage seitens des Landesausschusses gänzlich erloschen. Durch die Einführung der Landesbierauflage ist die Bierauflage der Stadt von 3 K 20¼ auf 2 K vermindert worden, was einem Einnahmen=Ausfall von zirka 31.000 K pro Jahr gleichkommt. Es ist daher, wie gesagt, ein nennenswerter Ueberschuß der Kassegebarung in diesem Jahre nicht zu erwarten und es muß bei Aufstellung des Präliminares pro 1907 mit der größten Sparsamkeit und Vorsicht vorgegangen werden, da außerdem der Anteil an dem Erträgnisse der Sparkasse geringer sein wird und die Bilanz der Waffenfabrik auch eine verminderte Umlageleistung derselben sicher erwarten läßt. Hierauf wird der Antrag der Sektion einstimmig ange nommen. — Z. 21.667. 7. Amtsbericht über die Stadtkasse=Journals=Ab¬ schlüsse pro Juni und Juli 1906. Die städtische Rechnungskanzlei berichtet über die Ein¬ nahmen und Ausgaben bei der Stadtkasse im Juni und Juli 1906 wie folgt: 56.228 K 11 h Einnahmen im Juni 1906 77.999 „ 33 „ Hiezu Kasserest vom Vormonat 134.227 K 44 h Gesamt=Einnahmen 88.282 „ 19 „ Ausgaben im Juni 1906 45.945 K 25 h Kasserest pro Juli 42.828 K 05 h Einnahmen im Juli 1906 45.945 „ 25 „ Kasserest vom Vormonat 88.773 K 30 h Gesamt=Einnahmen 33.135 „ 03 Ausgaben im Juli 1906 55.638 K 27 h Kasserest pro August ... Der Herr Referent bemerkt hiezu, daß das Kasse=Journal durch die Herren Gemeinderäte Meditz und Haslinger geprüft und richtig befunden wurde. Zur Kenntnis. — Z. 22.486 und 23.768. 8. Amtsbericht über das diesjährige Erträgnis der Hunde=Versteuerung. Das städtische Kasseamt berichtet, daß 450 Stück Hunde¬ marken zur Ausgabe gelangten; der Erlös betrug 4490 K. Es ergibt sich gegen das Vorjahr ein Ausfall von 220 K. Zur Kenntnis. — Z. 23.815. 9. Amtsbericht über das Gefälls =Erträgnis des diesjährigen Herbstmarktes. Das städtische Kasseamt berichtet, daß das im Herbstmarkte eingehobene Marktgefälle 1542 K 54 k, das Polizeiwachgeld 154 K 26 k betrug, daher Gesamt =Einnahmen 1696 K 80 k. Zur Kenntnis. — Z. 23.563. 10. Offerte für Miete des Gewölbes Nr. 8 an der Schloßmaner. Der Herr Referent gibt bekannt, daß für Pachtung des Gewölbes Nr. 8 an der Schloßmauer 11 Offerte eingelangt sind, von denen Herr Franz Pichler, Vernicklungs=Anstalt, das höchste Anbot von 320 K macht. Die Sektion stellt daher den Antrag: Der löbliche Ge¬ meinderat wolle beschließen, dieses Gewölbe an den Meistbieten¬ den Herrn Franz Pichler in Steyr ab 1. Jänner 1907 um den Jahreszins von 320 K, zahlbar in ¼jährig vorhinein fälligen Raten. Die Umlage der Zinsheller ist vom Herrn Mieter zu leisten. Die gesetzliche Kündigungsfrist ist wie bisher ¼jährig. Eventuelle Adaptierungen, Veränderungen und Anbringung von Schaufenstern hätte der Mieter unter Anzeige an die Gemeinde¬ verwaltung aus Eigenem zu veranlassen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 21.691. 11. Offerte für Pachtung des städtischen Grundes auf der Gmain. Ueber die vorliegenden Offerte stellt die Sektion folgenden Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, die der Stadt Steyr gehörigen Wiesengründe auf der Gmain im Ausmaße von 3 Joch 1532 Quadratklaftern an den meistbietenden Offerenten Herrn Karl Nagl, Viehhändler in Steyr, um den offerierten Betrag von 56 K 40 k per Joch, somit 223 K 20 k, und unter den von demselben anerkannten Pachtbedingungen auf die Zeit von fünf Jahren ab 1. November 1906 zu verpachten. Der Jahrespachtschilling ist laut Offert jedes Jahr am November vorhinein fällig, und zwar das erstemal am 1. 1. November 1906. Einstimmig nach Antrag. — Z. 23.660. 12. Beschluß hinsichtlich der Bareinlagen in der hierortigen Depositenbank=Filiale. Ueber die vorliegende Zuschrift der Depositenbank=Filiale in Steyr stellt die Sektion folgenden Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, bezüglich Ein¬ lagen von disponiblen Geldbeträgen der Stadtgemeinde bei hiesigen Kreditinstituten den Herrn Bürgermeister zu ermächtigen, die bisherige Gepflogenheit beizubehalten. Einstimmig nach Antrag. — Z. 22.805. 13. Gesuch des Theater=Direktors Augustin Knirsch um Enthebung von der Entlohnung der Feuerwache, des Rauchfangkehrers und der Sicherheitswache. Die Sektion beantragt, der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, auf das vorliegende Gesuch des Herrn Theater¬ Direktors Augustin Knirsch in Anbetracht der seitens der Ge¬ meinde für das Theater bewilligten Jahressubvention per 1800 K nicht einzugehen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 581. 14. Spendengesuche. Das vorliegende Ansuchen des Vereines „Deutsches Mädchen¬ heim“ in Hohenstadt um eine Spende wird abgewiesen. — Z. 22.072. III. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr Vize¬ Bürgermeister Franz Lang 15. Ansuchen des Herrn Heinrich Leitner um Ueberlassung eines städtischen Grundes für einen Umbau. Der Sektionsantrag hierüber lautet: Nachdem der abzutretende Grund für die Allgemeinheit nie besonderes Interesse erhalten kann, beantragt die Sektion, der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, dem Herrn Heinrich Leitner sei der verlangte Grundteil von 12 Quadratmetern aus der Grundparzelle Nr. 619/3 gegen den Preis von 2 K per Quadratmeter zu verkaufen. Die Kosten der Grundtrennung und bücherlichen Durchführung hat der Herr Käufer allein zu tragen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 20.656. 16. Gesuch des Herrn Josef Huber um pachtweise Ueberlassung des Bruderhausgartens. Sektionsantrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Die pachtweise Ueberlassung der Parzelle 559 „Bruderhausgarten“ sei auszu¬ chreiben und im Offertwege zu vergeben. Das Gesuch sei dahin zu erledigen, daß dem Petenten von diesem Beschlusse Mitteilung gemacht werde und derselbe zur Offerierung für die Pachtung eingeladen werde. Einstimmig nach Antrag. — Z. 22.529. 17. Erteilung der Zustimmung zur Aufstellung eines Thursfield'schen Desinfektions=Apparates im Hofe des gerichtlichen Gefangenhauses in der Berggasse. Sektionsantrag: Der löbliche Gemeinderat möge die Umstellung des Des¬ infektions=Apparates im gerichtlichen Gefangenhause zur ge¬ nehmigenden Kenntnis nehmen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 21.994.
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