Ratsprotokoll vom 29. Dezember 1905

3 VI. Verwaltungs=Auslagen: XII. Verschiedene Auslagen: Funktionsgebühr des Bürgermeisters Bezüge der aktiven städtischen Beamten. Bezüge der städtischen Hilfsbeamten Bezüge der städtischen Amtsdiener und Kosten der Uniformierung Bezüge des Stadtpoliers und des Rathaus=Haus¬ meisters Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen u. gerichtliche Vertretungen Gebühren für Interventionen im Theater, für Vereinsversammlungen, Belohnungen und Reise¬ kosten Assentierungs=, Militär=Bequartierungs= und Vor¬ spannsfuhren=Kosten Stempel, Porti, Druckpapiere, Bücher, Zeitungen und Kanzlei=Requisiten Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Amts¬ zimmer 4 Summe VII. Sicherheits= Auslagen: Bezüge und Uniformierungskosten der städtischen Sicherheitswache. 2 Kosten der städtischen Reservewache.. Verschiedene polizeiliche Auslagen Kosten der polizeilichen Arrestanten u. Schüblinge Erhaltungskosten der Natural=Verpflegsstation Beitrag an die Freiwillige Feuerwehr, Entlohnung der beiden Turmwächter und Erhaltung der Telephone Kosten der Straßenbeleuchtung Summe VIII. Unterrichts=Auslagen: a) Erhaltung des Realschulgebäudes h) Außerordentliche Renovierung der Schulräume Auslagen für die k. k. Staats=Oberrealschule (Löh¬ nung des Schuldieners, Studienfonds=Beitrag, Lehrmittel Beheizung, Beleuchtung, Kanzlei¬ Erfordernisse und Reinigung) * Erhaltung des k. k. Fachschulgebäudes und zwei Stipendien an Schüler dieser Anstalt Erhaltung der Volks= und Bürgerschulen: Quartiergelder des Lehrpersonales im Aus¬ maße von 35 Prozent des Gehaltes und Naturalwohnungen der Schulleiter b) Mietzins für ein Schulzimmer. c) Löhnungen der Dienerschaft * d) Beheizungskosten c) Einrichtung und Lehrmittelkosten Pauschalien der Schulleiter für die Schul¬ bedienung *) Kanzlei=Auslagen samt Beleuchtung h) Sonstige Regie=Auslagen i) Erhaltung der Schulgebäude k) Adaptierungsarbeiten in der Bergschule ) Erhaltung der Turnschule im Exjesuiten¬ gebäude m) Kindergarten- Institut (Wohnungszins der Kindergärtnerin) Summe IX. Armen=Versorgung: Beitrag zur Armen=Versorgung (Dotation an das Armen=Institut) X Kosten des Gesundheitswesens: Bezüge des Personales (1 Stadtphisikus, 1 Stadt¬ wundarzt, 1 Tierarzt und 1 Sanitätsdiener) Bezüge des Wasenmeisters und Ausgabe für die Hundekontrolle Impfungs= und Desinfektjonskosten Verschiedene andere Auslagen (Erhaltung der Pissoirs 2c.) Summe 3200 K 57695 8103 „ 5550 „ 3650 „ 12875 3200 1700 1920 „ 5650 „ 4650 108193 K 22968 K 9750 4092 „ „ 4400 „ 5700 „ 6000 „ 25000 77910 K 1600 K 4400 „ 8000 „ 600 # 25400„ 400 „ 4 48 5 0 8 0 0 „ 1250 „ 1305 „ 1450 0 850 1800 „ 1000 150 „ 3447 57929 K 37628 K 9200 K 350 1300 „ 700 „ 11550 K XI. Gewöhnliche bauämtliche Auslagen. Erhaltungs=Auslagen: Für die drei eisernen Hauptbrücken 1000 K „ die Holzbrücken, Stege und Schlachten 1000 „ „ gepflasterte Straßen und Stiegen 2500 „ beschotterte Straßen und Stützmauern 8000 „ „ Wasser= und Unratskanäle 1200 „ „ Brunnenleitungen und Pumpwerke. 2000 „ „ Alleen und Anlagen 1500 „ „ Straßenreinigung und Bespritzung. 11000 „ 1 Erhaltung bauämtlicher Mobilien 200 „ „ Anschaffung von Materialien=Vorräten 200 „ Anschaffung und Reparierung von Werkzeugen und andere bauämtliche Auslagen . 1100 „ „ Ausgaben für den städt. Wald 200 „ Summe 29900 K Für öffentliche Festlichkeiten 320 K Bestimmte Beiträge (darunter dem Deutschen Schul¬ verein 100 K) u. s. w. 240 Verschiedene andere kleine Ausgaben. 1000 „ Summe 1560 K XIII. a) Gewöhnliche Vorschüsse: Personal=Einkommensteuer für städt. 1300 K Bedienstete b) Kasse=Gebarungsfond 100000 K Summe 101300 K Zusammenstellung der ordeullichen Ausgaben: Passiv=Interessen und Schuldentilgung 130000 K Städtische Gefälle 12480 „ Gebühren Erhaltungskosten der städtischen Gebäude 11840 Steuern und Umlagen 6200 „ Verwaltungs=Auslagen 108193 „ Sicherheits=Auslagen 77910 „ Unterrichts=Auslagen 57929 „ Armen=Versorgung 37628 „ Gesundheitswesen 11550 „ Gewöhnliche bauämtliche Auslagen 29900 „ Verschiedene Auslagen 1560 „ Gewöhnliche Vorschüsse und Kasse=Gebarungsfond 101300 „ Summe der ordentlichen Ausgaben 586490 K Herr G.=R. Busek stellt zu Rubrik IV. Post 6, die An¬ frage warum heuer für die Erhaltung der Industriehalle 2400 K eingesetzt worden sind. Der Herr Vorsitzende klärt den Herrn Anfragesteller dahin auf, daß beabsichtigt ist, im großen Saale und in den anstoßen¬ den Räumlichkeiten der Industriehalle Oefen aufzustellen, wodurch diese Mehrauslage notwendig ist. Zur Rubrik VI, Post 8, gibt der Herr Vorsitzende bekannt, daß die Post deshalb um 200 K höher gegen das Vorjahr ein¬ gesetzt wurde, weil der Dienst bei Theatervorstellungen durch Beamte versehen wird, welche für diese außerordentlichen Nacht¬ dienste auch honoriert werden müssen. Herr G.=R. Dr. Angermann ersucht zu Rubrik VI, Post 7, um Aufklärung, warum diese Post heuer höher einge¬ setzt wurde. Der Herr Vorsitzende erwidert, daß heuer voraussichtlich größere Wahlen, eventuell auch eine Reichsratswahl, in Aussicht stehen, welche auch eine größere Auslage bedingen. Hierauf bringt der Herr Vorsitzende die Summe der or¬ dentlichen Ausgaben mit 586.490 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. C. Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen: auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Produktion und für die Abfindung im Märzenkeller zusammen per 14.800 Hektoliter mit 2 K pro Hektoliter; ferner Entschädigung der Mautner (1200 K) für die Bier= u. Spiri¬ tuosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung 30800 K Rückvergütung an eingezahlten Gemeinde=Umlagen Summe 30800 K XV. Erwerbung von Grundstücken: für Straßenverbreiterungen 500 K XVI. a) Für außerordentliche Bauführungen während des Jahres 12000 K XVI b) Für Anfertigung des Stadtlageplanes 2000 K XVII. Für sonstige außerordentliche Ausgaben: Beitrag an den Verschönerungsverein 400 K Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komitee 400 „ Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkorps=Musik¬ kapelle und für Abhaltung von Promenade¬ Konzerten 3000 Ausgaben für das städtische Museum 400 „ Für Ordnen des städt. Archives 600 „ Beitrag zur Suppenanstalt 1600 „ Für Festlichkeiten im Jahre 1906 Beitrag zur Restaurierung des Margaretenturmes 1000 Für unvorhergesehene Auslagen 7000 Summe . 14400 K XVIII. Auf Kredit=Operationen Summe der außerordentlichen Ausgaben . 59700 K Die Summe der ordentlichen Ausgaben hinzuge¬ rechnet 586490 — so betragen die gesamten Ausgaben 646190 K wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt werden 255023 so daß zu bedecken bleiben 391167 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der außerordent¬ lichen Ausgaben mit 59.700 K zur Abstimmung und wird die¬ selbe einstimmig genehmigt.

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