Rats-Protokoll über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der k. k. l. f. Stadt Steyr am 10. Juni 1904. Tages=Ordnung: Eventuelle Mitteilungen. I. Sektion. (Sektions=Sitzung Donnerstag, 9. Juni, 3 Uhr nachmittags.) 1. (Vertraulich.) Gesuche um Aufnahme in den Gemeinde¬ verband der Stadt Steyr und Bürgerrechtsverleihungen. 2. (Vertraulich.) Personalansuchen und provisorische Be¬ setzung einer Sicherheitswachmannstelle. 3. Gesuch des Herrn Sekundararztes im städt. St. Anna¬ Spitale Dr. Elias Ganea um Abkürzung der Kündigungszeit. 4. Rekurs gegen eine Armenratsentscheidung. II. Sektion. (Sektions=Sitzung Dienstag 3 Uhr nach¬ mittags.) 5. Amtsbericht über die Stadtkasse=Journals=Abschlüsse pro Jänner und Februar 1904. 6. Amtsbericht über das Gefällserträgnis des diesjährigen Frühjahrsmarktes. 7. Antrag auf Abschreibung eines uneinbringlichen Wohn¬ zins=Rückstandes. 8. Amtsbericht betreffs Ankaufes von Kronenrenten und Losen aus dem Bestande des Haratzmüller'schen Spitalsbaukapitales. 9. Spendengesuche. III. Sektion. (Sektions=Sitzung Mittwoch 3 Uhr nach¬ mittags.) 10. Kostenvoranschlag für die im Stadttheater erforder¬ lichen Adaptierungen und Anbringung einer neuen Rettungs¬ stiege. 11. Rekurs gegen eine baupolizeiliche Verfügung im Hause Kirchengasse 3. 12. Bedarfsausweis für die Holz= und Kohlenlieferung für die Winterperiode 1904,05. 13. Gesuch um Ueberlassung eines städt. Grundes zur Anbringung einer Portalauslage in der Sierningerstraße. 14. Verschiedene Pflasterungsarbeiten. 15. Berichterstattung des Kasernbau=Komitees. IV. Sektion. (Sektions=Sitzung Mittwoch ½5 Uhr nach¬ mittags.) 16. Verleihung der Interessen aus der Johann Haratz¬ müller'schen Bürger= und Waisen=Stiftung. 17. Verleihung der Emil Gschaider'schen Stiftungs=Inter¬ essen pro 1904. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Herr Bürgermeister Viktor Stigler. Der Herr Vizebürgermeister Franz Lang. Die Herren Gemeinderäte: Edmund Aelschker, Dr. Franz Angermann, Leopold Anzengruber, Gottlieb Bruckschweiger, Alexander Busek, Ferdinand Handstanger, Karl Heindl, Josef Hiller, Josef Huber, Johann Kollmann, Leopold Köstler, Josef Mann Michael Meditz, Dr. August Redten¬ bacher, Ferdinand Reitter, Josef Schachinger, Wilhelm Schertler, Rudolf Sommerhuber, Gottfried Sonnleitner, Anton Stippl, Josef Tureck, Max Willner und Josef Wolf. Ferner ist anwesend: Als Schriftführer städtischer Offizial Herr Franz Schmidbauer. Entschuldigt abwesend sind die Herren Gemeinderäte: Josef Hack und Ferdinand Gründler. Der Herr Vorsitzende konstatiert die Beschlußfähigkeit des Gemeinderates und schlägt zu Verifikatoren dieses Protokolles die Herren Gemeinderäte Michael Meditz und Dr. August Redtenbacher vor, welche einstimmig gewählt werden. Hierauf erbittet sich Herr Vize=Bürgermeister Franz Lang das Wort und sagt: In der Zwischenzeit unserer letzten Ge¬ meinderatssitzung haben sich sechs Dezennien gefüllt, daß Herr Bürgermeister Stigler zur Welt kam. Ich kann es nicht unter¬ lassen, ihm bei dieser Gelegenheit die Verehrung und Hochachtung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates mit dem Wunsche aus¬ zusprechen, daß es uns vergönnt sein möge, den Herrn Bürger¬ meister noch eine Reihe von Jahren als Führer in Gemeinde¬ angelegenheiten in unserer Mitte haben zu können. Auf diese mit großem Beifalle und Bravo=Rufen aufge¬ nommenen Worte, bei welchen sich die Gemeinderäte von ihren Sitzen erhoben, erwiderte der Herr Bürgermeister: Ich danke dem löblichen Gemeinderate für die gütige Ge¬ sinnung, welche Sie mir gegenüber zum Ausdrucke gebracht haben; ich danke auch dem Herrn Vize=Bürgermeister als dem Anreger dieser Ovation und verspreche dem löblichen Gemeinde¬ rate, daß ich meine übernommenen Verpflichtungen als Bürger¬ meister trotz der vorgeschrittenen Jahre soweit erfüllen werde, als ich es vermag. Hierauf wird zur Erledigung der Tagesordnung über¬ gegangen. I. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Dr. Franz Angermann. 1. (Vertraulich.) Gesuche um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr und Bürgerrechts¬ verleihungen. 2. (Vertraulich.) Personalansuchen und provisori¬ sche Besetzung einer Sicherheitswachmannstelle. Die Punkte 1 und 2 werden vertraulich behandelt. 3. Gesuch des Herrn Sekundararztes im städtischen St. Anna=Spitale Dr. Elias Ganea um Abkürzung der Kündigungszeit. In dieser Eingabe ersucht Bittsteller, die mit sechs Monaten bestimmte Kündigungsfrist auf einen Monat zu reduzieren. Der Sektionsantrag hierüber lautet: In der Erwägung, daß eine halbjährige Kündigungsfrist im Falle der Bewerbung um eine andere Anstellung für den Gesuchsteller möglicherweise hinderlich sein kann, sich eine bessere Existenz zu schaffen, er¬ scheint eine Herabsetzung der Kündigungsfrist von sechs Monaten als gerecht und billig. Allein andererseits ist eine Kündigungs¬ frist von nur einem Monat wieder zu kurz, da die Stadt¬ gemeinde in einem Monate die Wiederbesetzung der Sekundar¬ arztensstelle nicht bewerkstelligen kann. Infolge dessen stellt die l. Sektion den Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Es werde dem Ansuchen des Herrn Dr. Elias Ganea die mit ihm vereinbarte Kündigungsfrist von sechs Monaten auf einen Monat zu redu¬ zieren, keine Folge gegeben, dagegen bewilligt, daß die mit ihm im Anstellungsvertrage vereinbarte sechsmonatliche Kündigungs¬ frist auf eine dreimonatliche herabgesetzt werde. Dieser Antrag wird ohne Debatte einstimmig angenommen. Z. 58/ Präs. 4. Rekurs gegen eine Armenrats=Entscheidung. Ueber den vorliegenden Rekurs des Josef Ziegler, verehe¬ lichten Volkssängers in Steyr, gegen die Erledigung des städt. Armenrates vom 27. April 1904, Z. 9616, womit sein An¬ suchen um Wiederverleihung eines Armengeldes von monatlich
2 4 K abgewiesen wurde, verliest der Herr Referent folgenden Sektionsantrag: Nachdem der Rekurrent ohnedies eine monatliche Pfründe von 7 K und seine Frau auch 4 K monatlich bezieht, außerdem er selbst wöchentlich zirka 4 K verdient, so ist die Abweisung des Armenrates vollkommen gerechtfertigt, umsomehr, als auch der Landes=Ausschuß schon über dieselbe Frage abschlägig ent¬ schieden hat. Die Sektion stellt daher den Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Es werde dem Rekurse des Josef Ziegler wider die abweisliche Entscheidung des städtischen Armenrates wegen Bewilligung eines Armen¬ geldes aus den Gründen der ersten Instanz keine Folge gegeben. Dieser Antrag wird ohne Debatte einstimmig angenommen. Z. 11.401. II. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr G.=R. Josef Tureck. 5. Amtsbericht über die Stadtkassa=Journals=Ab¬ schlüsse pro Jänner und Februar 1904. Die städtische Rechnungs=Kanzlei berichtet: 8.869 K 68 h Einnahmen im Jänner 1904 Kassarest vom Vormonate 100.000 „ — „ Gesamt=Einnahmen . 108.869 K 68 7 Ausgaben im Jänner 1904 90.175 „ 74 „ 18.693 K 94 h Kassarest pro Februar 12.783 K 03 Einnahmen im Februar 1904 18.693 „ 94 Kassarest vom Vormonate Gesamt=Einnahmen . 31.476 K 97 h Ausgaben im Februar 25.765 „ 28 „ 5.711 K 69 h Kassarest pro März Der Herr Referent bemerkt, daß die Kassa=Journale durch die Herren Gemeinderäte Heindl und Meditz geprüft und richtig befunden wurden. Wird zur Kenntnis genommen. — Z. 11.119 u. 11.923. 6. Amtsbericht über das Gefälls=Erträgnis des diesjährigen Frühjahrsmarktes Der Herr Referent gibt bekannt, daß der diesjährige Früh¬ jahrsmarkt ein Gefällserträgnis von 2030 K 84 k, um 38 K 63 h weniger als im Vorjahre, ergeben hat und stellt namens der Sektion den Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle diesen Ausweis zur Kenntnis nehmen und beschließen, daß die im Ausmaße von 10% von dem Marktgefälle eingehobenen Wachgelder, eines langjährigen Gebrauches entsprechend, an die zur Ueherwachung des Markt¬ platzes verwendeten Sicherheitswachmännezur Verteilung kommen und sind die diesbezüglichen Verteilungsvorschläge vom Herrn Wachinspektor zu erstatten. Ohne Debatte einstimmig nach Antrag. — 11.129. 7. Antrag auf Abschreibung eines uneinbringlichen Wohnzins=Rückstandes. Der Herr Referent gibt bekannt, daß Herr Michael Traun¬ sellner, gewesener Inwohner am Fladergute, der Gemeinde Steyr inen Zins von 8 K 66 k schulde, welcher laut vorliegenden Aktes uneinbringlich sei und stellt namens der Sektion den Antrag auf Bewilligung zur Abschreibung dieses Mietzins¬ rückstandes. Ohne Debatte einstimmig nach Antrag. — Z. 8259. 8. Amtsbericht betreffs Ankaufes von Kronenrenten und Losen aus dem Bestande des Haratzmüller'schen Spitalsbaukapitales. Die städtische Rechnungskanzlei berichtet, daß von dem nach Herrn Haratzmüller der Stadtgemeinde Steyr im Jahre 1903 angefallenen Legate per 200.000 K zur Erbauung und Errich¬ tung eines neuen städtischen Krankenhauses nach Ankauf der Spitalsgründe noch ein Betrag von 167.692 K zur Verfügung steht und beantragt behufs Erzielung eines höheren Zinsen¬ erträgnisses den Ankauf von Staatsrenten um 160.000 K und den Ankauf von 1860er=Losen. Hierüber stellt der Herr Referent namens der Sektion folgenden Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, von dem 167.692 K betragenden Legate zur Erbauung und Errichtung eines Krankenhauses 3 Stück 1860er=Lose anzuschaffen, dieselben vor jeder Verlosung zu versichern gegen Umtausch eines nicht gezogenen Loses und den Rest des Kapitales jedoch nach wie vor in der Sparkasse zu Steyr fruchtbringend liegen zu lassen. Wird ohne Debatte einstimmig angenommen. — Z. 11.975. 9. Spenden=Gesuche. Es werden folgende Spenden bewilligt: a) Dem Philosophen=Unterstützungsverein an der k. k. Uni¬ versität in Wien 10 K. h Dem Hilfsausschusse des Bundes der Deutschen Nord¬ mährens für die durch Hochwasser geschädigten Ortschaften Kunzendorf, Tschuschitz, Raningsdorf und Dittersdorf 50 K. Ueber Antrag des Herrn G.=R. Dr. Angermann.) *) Dem Ansuchen des Komitees zur Vergrößerung der St. Antonius=Kirche in Fünfhaus wird keine Folge gegeben. III. Sektion. Referent: Sektionsobmann Herr Vize¬ Bürgermeister Franz Lang. 10. Kostenvorauschlag für die im Stadttheater ei¬ orderlichen Adaptierungen und Anbringung einer neuen Rettungsstiege. Liegt folgender Sektionsbericht und Antrag vor: Das vom löblichen Gemeinderate gewählte Theater=Komitee hat die Herstellung eines neuen Ausganges vom ersten Stock des Theaters, einen Notausgang aus der Herrengarderobe und mehrere andere Maßnahmen für die Sicherheit des Publikums beschlossen, worüber der Kostenvoranschlag von 2400 K vorliegt. Die Sektion stellt nun den Antrag, der löbliche Ge¬ meinderat wolle die Sicherungsarbeiten im städtischen Theater genehmigen und den Betrag aus Präliminar=Post XVI, „außer¬ ordentliche Bauführungen“ anweisen. Wird ohne Debatte einstimmig angenommen. — Z. 3512. 11. Rekurs gegen eine baupolizeiliche Verfügung im Hause Kirchengasse 3. Liegt vor der Rekurs der Frau Franziska Hasselberger gegen den Amtsauftrag vom 18. April 1904, Z. 26.212, womit dieselbe angewiesen wurde, die Ziegeleindeckung einer oberhalb der Badgasse befindlichen Veranda gänzlich zu entfernen und durch eine Eisenblecheindeckung zu ersetzen. Auf Grund der Aeußerung des städtischen Bauamtes nach neuerlichem Lokalaugenschein stellt die Sektion den Antrag, der löbliche Gemeinderat wolle mit Rücksicht darauf, daß die Passanten in der Badgasse durch Eindeckung der Veranda mit Blech bessere Sicherheit gegen Unfall genießen, den vorliegenden Rekurs abweisen. Wird ohne Debatte einstimmig angenommen. — Z. 10.017. 12. Bedarfsausweis für die Holz= und Kohlen¬ lieferung für die Winterperiode 1904/05. Der Herr Referent verliest folgenden Sektionsantrag: Zur Deckung des Bedarfes an Heizmateriale für die in Verwaltung der Gemeinde befindlichen Objekte und Schulen wolle der löbliche Gemeinderat für die Heizperiode 1904/05 laut Zusammenstellung vom 1. Juni 1904 die Anschaffung von 320 Raumkubikmeter hartes Brennholz, 210 Raumkubikmeter weiches Brennholz, 160 Tonnen Stückkohle und 12 Tonnen Koks mit dem Vorbehalte bewilligen, daß zu jeder über diese Quantitäten hinausgehende notwendige Nachschaffung die Zu¬ stimmung des Gemeinderates eingeholt werden muß Die Ausschreibung und Vergebung dieser Lieferung wird der Bausektion zugewiesen. Wird ohne Debatte einstimmig angenommen. — Z. 12.428. 13. Gesuch um Ueberlassung eines städt. Grundes zur Anbringung einer Portal=Auslage in der Sier¬ ningerstraße. Ueber das vorliegende Ansuchen stellt die Sektion den Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle dem Herrn Matthias Meditz die Benützung eines 25 cm breiten Grundstreifens längs seines Hauses Sierningerstraße 15 zur Aufstellung eines Portales gegen Widerruf bewilligen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 11.443. 14. Verschiedene Pflasterungsarbeiten. Das städtische Bauamt ersucht um Genehmigung der Kosten für die Durchführung von notwendigen Neupflasterungen bezw. Pflasterreparaturen, u. zw.: Für zwei Straßenübergänge am Stadtplatz beim Rathaus und Kreisgericht, für Straßenpflaste¬ rung beim Neutor, für Straßenumpflasterung bei der Neubrücke, für Umpflasterungen am Stadtplatze, Enge, Kirchen= und Mittere¬ gasse, Wieserfeld und bei der Jägerkaserne im Gesamtkostenbetrage von 1850 K. Der Sektionsantrag hierüber lautet: Mit Rücksicht auf die schon äußerst notwendige Verbesserung des Pflasters an den an¬ geführten Stellen beantragt die Sektion, der löbliche Gemeinde¬ rat wolle die Pflasterungen bewilligen und die Kosten von 1850 K aus Post XI anweisen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 12.677. 15. Berichterstattung des Kasernbau=Komitees. Herr Vizebürgermeister Franz Lang berichtet über die Tätigkeit des Kasernbau=Komitees. Er schickt voraus, daß die Bauarbeiten am Kasernbauplatze im vollsten Gange sind und hiebei zirka 600 Arbeiter beschäftigt werden, und man könne, mit Hinzurechnung derjenigen Leute, welche für Beischaffung von Materiale 2c. beschäftigt sind, annehmen, daß zirka 1000 Per¬ sonen Verdienst haben. Der Bericht lautet: „Das vom löbl. Gemeinderate gewählte Kasernbau¬ Komitee hat in der ersten Sitzung den Vizebürgermeister Franz Lang zum Referenten des Komitees gewählt und dem¬ selben auch die Führung der Beratungsprotokolle übertragen. Das Komitee hat bis heute 27 Sitzungen gehalten. Nach den eingehendsten Prüfungen der Voranschläge wurden nach Ausschreibung der Arbeiten vergeben: a) Für die Wasserleitung: Der Bau des Brunnens und Rohrkanals K 10.122·54, das Motorhaus mit K 5761·65, Verbau und Balken K 583·42, Motor und Pumpe K 7624•— Aushilfe=Antrieb K 216•—, Leitung, Reservoir, Maschinelle Ein¬ richtung K 28.245·40, ab K 847·45=27.397·95, Ableitung und 4 Hydr. K 6154·—, dann Verlängerung der Leitung in den Querstraßen zirka 500 Meter K 1884·71.
3 b) Die Planierungsarbeiten für den Bauplatz zu Einheitspreisen per Kubikmeter je nach der Weite der Verführung. Es wurde beschlossen, die Bauarbeiten in 2 Serien auszuschreiben, und wurden die in der !. Serie ausgeschriebe¬ nen Arbeiten am 12. November vergeben für K 67.473·09 1. Unteroffiziersgebäude 2. Marketenderei * * „ 29.168•43 . Mannschaftsgebäude „ 293.168·48 4. Gedeckte Reitschule „ 74.124·66 5. Stabsstall „ 48.318-21 * . Sechs Batterieställe „ 207.595·08 Hufbeschlagschmiede „ 22.455·29 8. Remontenstall * „ 11.520·41 9. Krankenstall „ 19.51360 10. Stall für verdächtige Pferde „ 16.307·07 Am 27. November wurden die Kanalisierungs¬ arbeiten vergeben zu K 39 346·26. Am 31. März wurde in drei Strecken eine Tieferlegung des Kanales beschlossen, und die Mehrkosten von K 5135·— hiefür genehmigt Die II. Serie der Bauarbeiten wurde in der Sitzung vom 19. Dezember vergeben für K 100.003·72 11. Offiziers=Wohngebäude 12. Stabsgebäude „ 95.734 75 13. Arrestgebäude „ 34.551·18 14. Augmentations=Magazin . . „ 25.962·18 14. Magazin für Pferderüstung „ 41.783·55 15. Marodenhaus „ 106.995·99 16. Remise für die 1., 2. und 3. Batterie „ 16.876·65 16 h Remise für die 4., 5. und 6. Batterie „ 18.049·54 7. Remise für Fuhrwerke „ 43.436·50 18 Pulvermagazin „ 14.072·61 18. h Wachthaus „ 4054 38 19. Abort 867•95 * * * * * „ „ 1220•50 20. Umfassungsmauer.. Traversen und Träger „ 76 771•19 Eiserne Dachkonstruktion für die Reitschule „ 14.387·31 Schlosserarbeiten für 6 Batterie=Stallungen „ 15.439-26 Am 29. April wurde, der Forderung des k. k. Militärs entsprechend, die Anbringung einer Uhr am Mannschafts¬ gebäude beschlossen und bestimmt, daß die Lieferung derselben auszuschreiben sei. Am 15. Mai legte Herr Plochberger, Baumeister, den Kostenvoranschlag für die Herstellung der Attika und der Aufschrift im Betrage von K 2193·64 vor. Derselbe wurde genehmigt und die Arbeit übertragen. Für die Equitation wird der Bau mehrerer Gebäude gefordert werden, 1 Mannschafts=Wohngebäude, 1 Stall, 1 ge¬ deckte Reitschule, 1 Schuppen und wahrscheinlich 1 Hufbeschlag schmiede. Sobald die vom hohen k. k. Kriegsministerium geneh¬ migten Pläne eintreffen, wird die Ausschreibung der Bauarbeiten unverzüglich veranlaßt werden, um diese Bauten gleichzeitig mit den übrigen der Kaserne fertig stellen zu können. Mit Rücksicht auf diese Vermehrung von Gebäuden wurde beschlossen, in der Kanalstrecke zwischen XVII bis XVIII statt der projektierten Rohre Profil 30/45, solche Profil 40/60 legen zu lassen und wurden die Mehrkosten hiefür per K 315.— bewilligt. Den 3. Juni wurde vom Komitee die Vorlage für Wasser¬ zuleitung und Installation der Wasserleitung in die verschiedenen Gebäude der Artillerie=Kaserne durchgesehen und die Ausschreibung dieser Arbeiten beschlossen. Aus diesem in gedrängter Kürze gegebenen Berichte möge der löbl. Gemeinderat ersehen, daß die Herren des Baukomitees mit Eifer und Fleiß emsig bemüht sind, die ihnen gestellten Aufgaben gewissenhaft zu erfüllen.“ Dieser Bericht wird mit Befriedigung zur Kenntnis ge¬ nommen. IV Sektion. Referent: Sektions=Obmann Herr G.=R. Leopold Köstler. 16. Verleihung der Interessen aus der Johann Haratzmüller'schen Bürger= und Waisen=Stiftung. a) Bezüglich der Stiftung wegen Beteilung von 5 bis 10 armen Bürgern bezw. Bürgersfrauen aus den Jahresinteressen der Johann Haratzmüller=Stiftung verliest der Herr Referent folgenden Sektionsantrag: Ueber vorliegenden Vorschlag des städtischen Armenrates wegen Verleihung der aus der Johann Haratzmüller=Stiftung zur Verfügung stehenden Interessen per 5288 K an zehn arme Bürger bezw. Bürgersfrauen hat die Sektion nach längerer Be¬ ratung mit Majorität beschlossen, dem löblichen Gemeinderate den Antrag zu unterbreiten: Es seien die vom städtischen Armen¬ rate vorgeschlagenen Bürger bezw. Bürgersfrauen, und zwar: Simon Pölzl, Josef Pöschinger, Anna Preitler, Alois Rat¬ schüler, Hohann Hölzl, Kaspar Kronsteiner, Johann Keller, Alois Berger, Antonie Zeininger und Sophie Welzebach mit je 528 K 80 k aus der Johann Haratzmüller=Stiftung auf die Dauer eines Jahres gegen Einziehung ihrer bisherigen Pfründen in vierteljährigen, nachhinein fälligen Raten zu beteilen, dem Alois Ratschüler jedoch sei der Bezug von jährlich 200 K aus der lebenslänglich zugesprochenen Kronlacher=Stiftung zu belassen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 8603. b) Bezüglich der von Johann Haratzmüller gestifteten zwei Plätze im Armenverpflegshause für verarmte Bürger bezw. Bürgersfrauen stellt die Sektion folgenden Antrag: Auf Grund des vorliegenden Amtsberichtes und Armen¬ ratsbeschlusses beantragt die Sektion, der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Es seien die ausgeschriebenen zwei Stiftplätze aus der Johann Haratzmüller=Stiftung für verarmte Bürger bezw. Bürgersfrauen im Armenverpflegshause den beiden nach Steyr zuständigen, im Genusse des Bürgerrechtes stehenden Marie Zarbl und Karl John zu verleihen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 9081. c) Bezüglich der von Johann Haratzmüller gestifteten zwei Plätze im Waisenhause liegt vor folgender Sektionsantrag: Auf Grund des vorliegenden Amtsberichtes und Armen¬ ratsbeschlusses stellt die Sektion den Antrag: Der löbliche Ge¬ meinderat wolle beschließen, es seien die zwei Stiftplätze aus der Johann Haratzmüller=Stiftung für arme Kinder im Waisenhause zu St. Anna an die vom städtischen Armenrate vorgeschlagenen nach Steyr zuständigen verwaisten Kinder Josef Ortmayr und Franz Resl zu verleihen, und zwar in der Weise, daß von den Jahresinteressen per 504 K der übliche Verpflegskostenbetrag von jährlich 144 K pro Kind an die Waisenhaus=Direktion zu entrichten ist, während der Interessenüberschuß per 216 K für die genannten Stiftlinge mit je 108 K jährlich fruchtbringend angelegt und den Stiftlingen nach erfolgter Großjährigkeit aus¬ gefolgt werde. Nachdem aus dieser Stiftung noch eine Kassebarschaft per 216 K vorhanden ist, welche diesen Stiftlingen zugute kommt, so ergibt sich für das erste Jahr für jedes Kind ein Anlage¬ Kapital von 216 K. Einstimmig nach Antrag. — Z. 9082. 17. Verleihung der Emil Gschaider'schen Stistungs¬ Interessen pro 1904. Der Herr Referent verliest folgenden Sektionsantrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen, daß die abgereiften Interessen aus der Emil Gschaider=Stiftung im Betrage von 640 K in der Weise ihrer Bestimmung zugeführt werden, daß die hiesige k. k. Oberrealschule 380 K und die hiesige k. k. Fach¬ schule 260 K hievon erhalte. Einstimmig nach Antrag. — Z. 11.878. Hierauf Schluß der öffentlichen Sitzung. ruck von G. Bruckschweiger in Steyr. 04—6.
Anhang zum Protokolle über die Sitzung des Gemeinderats der lf. Stadt Steyr am 10. Juni 1904. Vertraulicher Teil. I. Sektion: Referent: Sektionsobmann Herr. G.R. Dr. Franz Angermann: 1. Gesuche um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr und Bürgerrechts= verleihungen. a. Liegt vor das Ansuchen des Herrn kuk Hauptmanns Artur Feith um definitive Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr nach erlangter öst Staatsbürgerschaft. Der Sektionsantrag hierüber lautet:
In Folge der mit Dekret vom 17. Mai 1904 erworbenen öst Staatsbürgerschaft und mit Bezug auf den Gemeinderatsbeschluss vom 7. Novemb 1903 stellt die I. Sektion den Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Es werde dem Gesuchsteller Herrn Arthur Feith nun die definitive Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr gegen Erlag der Taxe von 30 K bewilligt. Einstimmig nach Antrag Z. 11966. b. Marie Urje sen. u Maria Urje jun. bitten um Zusicherung der Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr behufs Erlangung der öst Staatsbürgerschaft. Der Sektionsantrag hierüber lautet: Nachdem Gesuchstellerin bereits seit mehr
als 34 Jahren ununterbrochen in Steyr domiziliert, ebenso auch ihre bereits großjähriger Tochter (geb 1/9 1878) so steht denselben nach § 3 u 5 des Heimatsgesetzes das Recht zu, behufs Erlangung der öst Staatsbürgerschaft die bedingte Zusicherung der Aufnahme in den Gemeinde Verband zu beanspruchen. Infolge dessen stellt die I. Sektion den Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Es werde der Marie Urje sen u. Marie Urje j. im Sinne der §§ 3 u 5 des Heimatsgesetzes die bedingte Aufnahme in den Heimatverband der Stadt Steyr zugesichert u zw mit Rücksicht auf deren Mittellosigkeit unter Nachsicht der nach dem Landesgesetze v 24. Jänner 1904 entfallenden Taxen. Einstimmig nach Antrag Z. 9351 c. Über vorliegende Ansuchen um Aufnahmen der Josefine Knöbl in den Gemeinde Verband und im Übernahme derselben in das Armen-
verpflegshaus stellt die Sektion den Antrag: Mit Rücksicht darauf, dass Maria Knöbl in Folge ihres mehr als 10 jährigen ununterbrochenen Domizils in Steyr nach § 2 des Heimatsgesetzes die Zuständigkeit in Steyr ersessen hat wird gestellt der Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Es werde Maria Knöbl im Sinne des § 2 des Heimatsgesetzes in den Gemeindeverband der Stadt Steyr aufgenommen dieselbe ist, da sie laut ärztl Zeugnisses an unheilbarer Krankheit leidet und demnächst der Pflege bedarf in das Armenverpflegshaus aufzunehmen da die angetragene Entschädigung von 1400 K bereits am 30. April 1904 erlegt wurde. Einstimmig nach Antrag Z. 10086. d. Franz Kottek, Partieführer der öst Waffenfabrik bittet um Verleihung
des Bürgerrechtes. Sektionsantrag: Mit Rücksicht auf den mehr als 39 jährigen unbeanstandeten Aufenthalt des Gesuchstellers in Steyr, mit Rücksicht auf dessen Zuständigkeit und dessen gesicherte Existenz als Angestellter der Waffenfabrik, dann in Anbetracht seiner mehr als 10 jährigen Dienst leistung bei der freiw. Feuerwehr der WaffenFabrik, stellt die Sektion den Antrag: Der löbliche Gemeinderat wolle beschließen: Es werde dem Gesuchsteller Franz Kottek Partieführer der öst. Waffenfabrik im Sinne der Gemeinderats Beschlüsse vom 4. März 1898 und vom 11. Okt. 1901 das Bürgerrecht der Stadt Steyr gegen Erlag der Taxe verliehen. Einstimmig nach Antrag Z. 10873.
e. Johann Seichter, Schneidermeister in Steyr bittet um Verleihung des Bürgerrechtes. Sektionsantrag: Mit Rücksicht auf den mehr als 30 jährigen unbeanstandeten Aufenthalt in Steyr, mit Rücksicht auf die Zuständigkeit des Gesuchstellers, dann in Folge des durch den Gewerbebetrieb und des erhobenen Privatvermögen gesicherten Existenz desselben und dessen entsprechende soziale Stellung stellt die I. Sektion im im Sinne des Gemeinderatsbeschlusses vom 11. Okt 1907 den Antrag Der löbl. Gemeinderat wolle beschließen: Es werde dem Gesuchsteller Herrn Johann Seichter, Schneidermeister in Steyr im Sinne des Gemeinderatsbeschluss vom 11. Okt 1901 des Bürgerrecht
der Stadt Steyr gegen Erlag der Taxe verliehen. II. Personale Ansuchen u. provisorische Besetzung einer Sicherheitswachmannstelle. a. Der Herr Referent gibt bekannt, dass um die Verleihung der Sicherheitswachmann stelle 4 Bewerber eingeschritten sind und stellt folgende Antrag: Mit Rücksicht darauf, dass von den 4. Kompetenten um die erledigte Sicherheitswachmannstelle in erster Linie Gesuchsteller Franz Fürst= berger, derzeit Schmied in der Waffenfabrik entspricht, da derselbe im 27. Lebensjahr steht, laut ärztl Zeugnis körperlich für diese Stelle als geeignet erklärt wurde, beim Militär als Oberpionier gedient hat und als ein sehr verläßlicher Mann geschildert wird, derselbe auch besondere Eignung zur Hilfeleistung bei Hochwassergefahr infolge seiner militärischen Ausbildung besitzt, so stellt die Sektion folgenden
Antrag: Es werde die mit Kundmachung vom 9. April 1904 ausgeschriebene Stelle eines städt. Sicherheitswachmanns dem Franz Fürstberger, derzeit Arbeiter in der öst WaffenFabrik in Steyr verliehen. Diese Anstellung ist vorläufig provisorisch mit einem Tagegelde von 2 K 60 h und kann der Angestellt während des Provisoriums jederzeit auch ohne Angabe eines Grundes wieder entlassen werden. Die definitive Anstellung erfolgt erst nach Ablauf einer einjährigen tadellosen Dienstzeit und auf Grund einer mit Erfolg abgelegten Prüfung nach Beschluss des Gemeinderates Mit der definitiven Anstellung sind erst die nach dem Gesetze von 26. Dzb 1899 systemisierten Bezüge verbunden. Einstimmig nach Antrag
Liegt vor das Ansuchen des st. Kanzleigehilfen Michael Etz um Erhöhung seines Diurnums auf täglich 4 K. Sektionsantrag: Nachdem Gesuchsteller von Amtswegen als sehr verwendtbar u. diensttauglich geschildert wird auch schon eine 5 1/2 jährige tadellose Dienstzeit hat, stellt die Sektion den Antrag: Der löblich. Gemeinderat wolle beschließen: Es werde dem Gesuchsteller mit Rücksicht auf seine Dienstzeit und die gute Verwendtbarkeit die Erhöhung seins Diurnums von 3 K auf 4 K ab 1. Juli 1904 bewilligt Einstimmig nach Antrag Z 64 Präs. Zur Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr im Sinne das § 2 des Heimats gesetzes vom Jahre 1896 werden vorgeschlagen:
1. Ignaz Wimmer. Fab Arb. s. Frau u Kind 2. Josef Balthauser, Hufschmied s. Frau 3. Franz Fürst, Fab Arb. s. Frau 2 Kinder 4. Maria Haitzinger, Bedienerin 5. Johann Hajek, Faßbinder s Frau Kind 6. Karl Mach, Schlosser s. Frau 1 Tochter 7. Math. Mayr, Schmied, s Frau 2 Kinder 8. Anna Prikril Schneider. 9. Karl Schücker, Schlosser s. Frau 2 Kinder 10. Karolin Weismann, Partief Witwe 11. Antonia Wokurka FArb. Witwe 12. Ann Zabl, Naglschmieds Witwe 13. Wenzl Bauernfeind F Arb. s Frau 5 Kinder 14. Karl Böhm, Schlosse s Frau 4 Kinder 15. Maria Dorfer, Lodenmacher 16. Johann Fuchshuber, Gastwirt s Frau 5 Kinder 17. Johann Frauendorfer, s. Frau 5 Kinder 18. Johann Fürst, Bedienter, s 1 Kind
19. Franz Huber, Knecht. 20. Anna Karntlehner, Näherin 21. Ferdiand Kunze, Kutscher s Frau 22. Franz Maline Schuster, s. Frau 6 Kinder 23. Franz Rathmoser, Feilenhauer s. Frau 8 Kinder 24. Maria Reisenmüller, Bedienerin 25. Anton Ruemer FArb. s. Frau 26. Lorenz Sonnleitner, Hammerschmied s Frau 3 Kinder 27. Karl Spitaler, Schiffmann s. Frau 2 Kinder 28. Anton Spacek, Gärtner s. Frau 3 Kinder 29. Johann Steinmaurer Privat., s 1 Kind 30. Jos. Weißengruber, FArb. s. Frau 4 Kinder 31. Jos. Eder, Oberkondukteur s Frau 3 Kinder 32. Magdalena Pießslinger 33. Andreas Schächtl F Arb s. Frau 34. Franz Trauner Kanzlist s Frau 1 Kind 35. Franz Telemann, Dienstmann s. Frau 36. Roman Wieser, Kutscher s. Frau 4 Kinder. Der Herr Referent Dr. Franz Angermann
beantragt die Aufnahme der Genannten 36 Gesuchsteller in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr auf Grund des § 2 des Heimatsgesetzes vom J 1896, welcher Antrag einstimmig angenommen wird. Hierauf Schluß der vertraulichen Sitzung Der Vorsitzende: Die Verifikatoren Schriftführer
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