Ratsprotokoll vom 10. April 1904

Rats-Protokoll über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der k. k. l. f. Stadt Steyr am 10. April 1904. Tages=Ordnung: 1. Wahl der zwei Verifikatoren des Sitzungs=Protokolles (§ 45 der Geschäfts=Ordnung). 2. Leistung des Angelöbnisses seitens der Herren Gemeinde¬ räte im Sinne des § 9 der Geschäfts=Ordnung. 3. Wahl von zwei Stimmenzählern. 4. Wahl des Vize=Bürgermeisters. 5. Einteilung der Gemeinderats=Mitglieder in die vier Sektionen. 6. Wahlen der Sektions=Obmänner und deren Stell¬ vertreter. 7. Wahl der zwei Kassen=Kommissäre. 8. Wahl der Präliminar=Kommission. 9 Wahl der Disziplinar=Kommission. 10. Wahl der Spitals=Kommission. 11. Eventuelle sonstige Anträge und Mitteilungen. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Herr Bürgermeister Viktor Stigler. Die Herren Gemeinderäte: Edmund Aelschker, Dr. Franz Angermann, Leopold Anzengruber, Gottlieb Bruckschweiger, Alexander Busek, Ferdinand Gründler, Josef Hack, Ferdinand Handstanger, Karl Heindl, Josef Hiller, Josef Huber, Johann Kollmann, Leopold Köstler, Franz Lang, Josef Mann, Michael Meditz, Dr. August Redtenbacher, Ferdinand Reitter, Josef Schachinger, Wilhelm Schertler, Otto Schönauer, Rudolf Sommerhuber, Gottfried Sonnleitner, Anton Stippl, Josef Tureck, Max Willner und Josef Wolf. Ferner sind anwesend: Herr Stadtrat Franz Gall und als Schriftführer Herr Franz Schmidbauer. 1. Wahl der 2 Verifikaloren des Sitzungs=Proto¬ kolles. (§ 45 der Geschäfts=Ordnung.) Der Herr Vorsitzende konstatiert die Anwesenheit sämtlicher Herren Gemeinderäte und bemerkt, daß im Sinne der neuen Geschäfts=Ordnung vom 22. Jänner 1904, welche mit dem heutigen Tage in Kraft zu treten hat, die Wahl von 2 Verifi¬ katoren für das heutige Sitzungs=Protokoll zu wählen sind und bittet um Vorschläge. Es werden die Herren Gemeinderäte Josef Huber und Johann Kollmann gewählt. Der Herr Bürgermeister trägt vor: Mit Beschluß vom 8. April 1904 hat der Gemeinderat der Stadt Steyr die am 19., 21., 23. und 26. März 1904 seitens des IV., III., II. und I. Wahlkörpers vorgenommen Wahlen in den Gemeinderat der k. k. l. f. Stadt Steyr im Sinne des § 38 des Gemeindestatutes der Stadt Steyr vom 18. Jänner 1867 bestätigt. Es besteht demnach der Gemeinderat der Stadt Steyr aus nachbenannten 28 Mitgliedern: 1. Aelschker Edmund, k. k. Oberrealschul=Direktor. 2. Angermann Franz Dr., Advokat und Realitätenbesitzer. 3. Anzengruber Leopold, Wirt und Realitätenbesitzer. 4. Bruckschweiger Gottlieb, Buchdruckerei= und Hausbesitzer. 5. Busek Alexander, Tischlermeister und Hausbesitzer. 6. Gründler Ferdinand jun., Eisenhändler und Hausbesitzer. 7. Hack Josef, Messerfabrikant und Hausbesitzer. 8. Handstanger Ferdinand, Bahnamtsvorstand i. R. 9. Heindl Karl, Kaufmann und Hausbesitzer. 10. Hiller Josef, Handschuhmacher und Bandagist. 11. Huber Josef, Realitätenbesitzer und Handelskammerrat. 12. Kollmann Johann, Zuckerbäcker und Hausbesitzer. 13. Köstler Leopold, Papierfabrikant und Hausbesitzer. 14. Lang Franz, Realitätenbesitzer. 15 Mann Josef, Partieführer i. P. 16. Meditz Michael, Kaufmann und Hausbesitzer. 17. Redtenbacher August Dr., k. k. Notar. 18. Reitter Ferdinand, Kaufmann und Hausbesitzer. 19. Schachinger Josef, Kaufmann und Hausbesitzer. 20. Schertler Wilhelm, Fabriksarbeiter. 21. Schönauer Otto, Direktor der österr. Waffenfabrik. 22. Sommerhuber Rudolf, Tonwarenfabrikant, k. u. k. Hofliefe¬ rant und Realitätenbesitzer. 23. Sonnleitner Gottfried, Feilenfabrikant und Hausbesitzer. 24. Stigler Viktor, Realitätenbesitzer, Bürgermeister, Ehrenbürger und Landtagsabgeordneter der Stadt Steyr. 25. Stippl Anton, Apotheker. 26. Tureck Josef, Kattundruckerei= und Hausbesitzer. 27. Willner Max, Schlossermeister und Hausbesitzer. 28. Wolf Josef, Uhrmacher. 2. Leistung des Angelöbnisses seitens der Herren Gemeinderäte im Sinne des § 9 der Geschäftsordnung. Im Sinne des § 9 der Geschäftsordnung ist jeder Gemeinde¬ rat verpflichtet, unmittelbar nach seinem Eintritte in den Ge¬ meinderat in öffentlicher Sitzung ein Gelöbnis abzulegen des Inhaltes: „Dem angestammten Kaiserhause und dem Vaterlande jederzeit unbedingt die Treue zu bewahren, den österreichischen Staatsgedanken stets hoch zu halten und den Bestimmungen des Gemeinde=Statutes der l. f. Stadt Steyr und der Geschäfts¬ Ordnung des Gemeinderates stets nachzukommen.“ Die der Reihe nach aufgerufenen Herren Gemeinderäte leisten das Gelöbnis mit den Worten: „Ich gelobe.“ Der löbl. Gemeinderat ist daher neuerlich konstituiert und es obliegt mir vor allen anderem, die neu= und wiedergewählten Herren Gemeinderäte auf das freundlichste zu begrüßen und ich bitte Sie im Interesse der wirtschaftlichen und kulturellen Ent¬ wicklung unserer Stadt ein einheitliches Zusammenwirken walten zu lassen. Ich bitte Sie Alle, mich in der Führung der Geschäfte gütigst unterstützen zu wollen, damit wir unsere zumeist wich¬ tigen Verhandlungen wie bisher in Friede und Eintracht zu einem gedeihlichen Ende zu führen vermögen. 3. Wahl von zwei Stimmenzählern. Werden die Herren Gemeinderäte Josef Tureck und Ferdi¬ nand Reitter gewählt. 4. Wahl des Herrn Vizebürgermeisters. Der Herr Vorsitzende ersucht um Vornahme dieser Wahl mittelst Stimmzetteln und unterbricht zu diesem Zwecke die Sitzung auf 5 Minuten. Nach Wiederaufnahme der Sitzung gibt der Herr Vorsitzende bekannt daß von 28 abgegebenen Stimmen 26 Stimmen auf Herrn Franz Lang entfielen, derselbe somit zum Vizebürger¬ meister der l. f. Stadt Steyr gewählt erscheint. (Bravorufe) Der Herr Vorsitzende beglückwünscht sodann den wieder¬ gewählten Herrn Vizebürgermeister mit folgenden Worten: „Sie mögen, Herr Vizebürgermeister, in dieser Wiederwahl erkennen, daß die so überwiegende Mehrheit des löbl. Gemeinde¬ rates auch in seiner neuen Zusammensetzung Ihnen das un¬ geschmälerte Vertrauen entgegenbringt, in dessen Besitze Sie bis¬ her mit vollem Rechte gestanden sind. Ich erachte es für meine

2 Pflicht, Ihnen für Ihre Tätigkeit im Interesse der Gemeinde im abgelaufenen Jahre auf das verbindlichste zu danken. Herr Vizebürgermeister haben sich auf dem Gebiete der Kasernbau¬ Angelegenheit, als Obmann der III. Sektion und in dieser Eigen¬ schaft als Führer und Leiter zahlloser Baukommissionen so er¬ hebliche Verdienste erworben, daß es zu weit führen würde, wenn ich dieselben detaillieren wollte. Seien Sie versichert, daß der Gemeinderat diese Ihre Leistungen dankbar anerkennt, und nehmen Sie auch meinen Dank entgegen. Ich bitte Sie, diese Ihre für die Gemeinde so wichtige und wertvolle Tätigkeit auch im nächsten Jahre in gleicher Weise zu entfalten.“ Herr Vizebürgermeister Lang erwidert: „Ich danke Ihnen, sehr geehrte Herren, für die Ehre, die Sie mir erwiesen haben und für das Vertrauen, das in dieser Wiederwahl liegt, und ich werde bemüht sein, dieses Ver¬ trauen mit Eifer zu rechtfertigen und für die Stadt das zu leisten, was mir möglich ist. Ich hoffe, daß es mir gelingen wird, das in mich gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen.“ 5. Einteilung der Gemeinderatsmitglieder in die vier Sektionen. Der Herr Vorsitzende bemerkt: Nach § 14 der Geschäfts¬ ordnung steht mir das Recht zu, jeden Gemeinderat einer Sektion zuzuweisen. In diesem Sinne habe ich nachstehende Einteilung getroffen: 1 Sektion: (Für die innere Verwaltung.) Aelschker Edmund, Angermann Franz Dr., Gründler Fer¬ dinand jun., Handstanger Ferdinand, Redtenbacher August Dr., Schönauer Otto, Stippl Anton. II. Sektion: (Für den städtischen Haushalt.) Heindl Karl, Meditz Michael, Mann Josef, Reitter Ferdi¬ nand, Schachinger Josef, Tureck Josef. III. Sektion: (Städtisches Bauwesen.) Anzengruber Leopold, Busek Alexander, Hiller Josef, Huber Josef, Kollmann Johann, Lang Franz, Willner Max. IV. Sektion: (Für Kultus, Unterricht und Humanitätswesen.) Bruckschweiger Gottlieb, Hack Josef, Köstler Leopold, Schertler Wilhelm, Sonnleitner Gottfried, Sommerhuber Rudolf, Wolf Josef. Der Herr Vorsitzende bemerkt hiezu: Sollte der eine oder andere Herr Gemeinderat eine Aenderung wünschen, so ersuche ich dies sofort bekannt zu geben, weil laut Geschäftsordnung der Gemeinderat heute hierüber zu entscheiden hat. Da sich niemand zum Worte meldet, erklärt der Herr Vorsitzende diese Einteilung für angenommen. 6. Wahl der Sektionsobmänner und deren Stell¬ vertreter. Es werden gewählt: I. Sektion. Obmann: Herr Dr. Franz Angermann; Obmannstellvertreter: Herr Dr. August Redtenbacher. II. Sektion. Obmann: Herr Josef Tureck; Obmann¬ stellvertreter: Herr Ferdinand Reitter. III. Sektion. Obmann: Herr Vizebürgermeister Franz Lang; Obmannstellvertreter: Herr Josef Huber. IV. Sektion. Obmann: Herr Leopold Köstler; Obmann¬ stellvertreter: Herr Gottlieb Bruckschweiger. 7. Wahl der zwei Kassenkommissäre. Es werden gewählt die Herren Gemeinderäte Ferdinand Reitter und Karl Heindl. S. Wahl der Präliminar=Kommission. Der Herr Vorsitzende gibt bekannt, daß diese Kommission im Vorjahre aus 6 Mitgliedern bestanden habe, nach der neuen Geschäftsordnung aber auf 10 Mitglieder erhöht werden könne, und ersucht um diesbezügliche Vorschläge. Herr GR. Dr. Angermann beantragt die Erhöhung der Mitgliederzahl für die Präliminar=Kommission auf zehn, was angenommen wird. In dieselbe werden gewählt: 1. Die 4 Sektionsobmänner und zwar: Dr. Franz Anger¬ mann, Josef Tureck, Franz Lang und Leopold Köstler. 2. Die 4 Sektionsobmann=Stellvertreter und zwar: Doktor August Redtenbacher, Ferdinard Reitter, Josef Huber, Gottlieb Bruckschweiger, dann die Herren Gemeinderäte Karl Heindl und Josef Schachinger. 9. Wahl der Disziplinar=Kommission. Ueber Umfrage des Herrn Vorsitzenden wird beschlossen, die bisherige Zahl 6 der Mitglieder dieser Kommission beizu¬ behalten, und werden in dieselbe gewählt die 4 Sektions=Ob¬ männer und zwar: Dr. Franz Angermann, Josef Tureck, Franz Lang, Leo¬ pold Köstler und die Herren Gemeinderäte Edmund Aelschker und Dr. August Redtenbacher. 10. Wahl der Spitals=Kommission. In diese Kommission wird ebenfalls die Anzahl von sechs Mitgliedern beibehalten, und werden in dieselbe gewählt die vier Sektions=Obmänner und zwar: Dr. Franz Angermann, Josef Tureck, Franz Lang, Leo¬ pold Köstler und die Herren Gemeinderäte Gottlieb Bruckschweiger und Rudolf Sommerhuber. 11. Eventuelle sonstige Anträge und Mitteilungen. Nachdem sich niemand zum Worte meldet, bemerkt der Herr Vorsitzende, er habe noch die angenehme Pflicht zu erfüllen, der esamten Beamtenschaft wie den übrigen Bediensteten der Ge¬ meinde, an ihrer Spitze dem Herrn Stadtrat Gall, für die pflicht¬ getreue, mitunter harte und anstrengende Dienstleistung im ab¬ gelaufenen Jahre öffentlich zu danken. Zugleich danke er auch den Vertretern der Presse für die Aufmerksamkeit, mit welcher sie den Verhandlungen des Gemeinderates gefolgt sind und für die wohlwollende Art, mit welcher sie diese Verhandlungen in die Oeffentlichkeit zu bringen wußten. Ich erkläre die konstituierende Sitzung des Gemeinderates für geschlossen. ruck v. G. Br weiger, Steyr. 1904-

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