Ratsprotokoll vom 29. Dezember 1903

2 Zusammenstellung der ordentlichen Einnahmen Interessen von den Aktiv=Kapitalien Ertrag der städtischen Gefälle und nutzbaren Rechte Ertrag der Gebühren Ertrag der städtischen Realitäten Steuer=Rückersätze Verwaltungs=Einnahmen Einnahmen für den Sicherheitsdienst Einnahmen für die Schulanstalten Einnahmen für die Armen=Versorgung Einnahmen für das Gesundheitswesen Bauämtliche Einnahmen Verschiedene Einnahmen Rückersätze an gewöhnlichen Vorschüssen und Kasse¬ gebarungsfond Summe der ordentlichen Einnahmen 3656 K 48800 „ 420 „ 41262 „ 1512 7200 8406 34000 1200 5700 400 # 101000 K 253556 K Nachdem sich zu deu vorstehenden Anträgen niemand zum Worte meldet, bringt der Herr Vorsitzende die Summe der ordentlichen Einnahmen mit 253.556 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig angenommen. Der Herr Referent trägt nun vor: B. Ordentliche Ausgaben. Passiv=Interessen: 130000 K 9500 K 800 „ 840 „ 400 500 „ 12100 K Gebühren a) Gebände=Erhaltung, nämlich: 7000 K des Rathauses Zu dieser Post bemerkt der Herr Referent, daß der Antrag des Präliminar=Komitees dahin geht, daß jener Betrag, welcher von den für Erhaltung des Rathauses beantragten 7000 K im Jahre 1904 erspart werden solle, als Rathaus=Renovierungsfond in der Sparkasse angelegt werden soll. Herr G.=R. Schachinger welcher den Betrag von 7000 K für Renovierung des Rathauses zu hoch findet, wird vom Herrn Referenten dahin aufgeklärt, daß eine gründliche Renovierung des Rathauses samt Turm notwendig ist, was eine Auslage von etwa 10.000 K beanspruchen dürfte. Aus diesem Grunde habe sich das Präliminar=Komitee schon heuer veranlaßt gesehen, einen größeren Betrag für die Erhaltung des Rathauses einzusetzen. Der Herr Bürgermeister gibt bekannt, daß die gewöhn¬ lichen Erhaltungskosten des Rathauses sich auf zirka 1000 K ährlich stellen. Für die vollständige Renovierung des Rathauses sei vorläufig ein Betrag von 6000 K in Aussicht genommen worden. Mit diesen Aufklärungen gibt sich Herr G.=R. Schachinger zufrieden und wird sodann der Antrag des Präliminar=Komitees einstimmig angenommen. 1000 K Der Zinshäuser am Franz Josef=Platz 300 „ des Neutorgebäudes * 2500 „ der Jäger=Kaserne 1000 „ des Theatergebäudes „ 200 „ des Industriehalle=Gebäudes der übrigen städtischen Gebäude (Mauthäuser, 1200 „ Schnallentor, Taborturm und Gefangenhaus) 13200 K b) Sonstige Ausgaben: Brandschaden=Versicherung für sämtliche städtische 1000 K Gebäude Beitrag an den Theater=Direktor für Beleuchtung und Beheizung des Theaters 1800 „ Durchlaufender Wohnzins des Hausmeisters der 160 Zinshäuser am Franz Josef=Platz 16160 K Steuern und Umlagen: Gebühren=Aequivalent für das unbewegliche Ver¬ 800 K mögen 2500 „ Grund= und Hauszinssteuer 440 „ Erwerb= und Rentensteuer 3500 „ Landes= und Gemeinde=Umlage 1— 4½%ige Interessen und Kapitalsrückzahlungsraten von den bei der hiesigen Sparkasse kontrahierten Darlehen per zusammen 2,600.000 K * * Von dem unverzinslichen Darlehen des Staates per 45.000 K ist die erste Rückzahlungs¬ rate im Jahre 1906 fällig.) Städtische Gefälle: Entlohnung des Maut=Aufsichtspersonales Kosten der Drucksorten für die städt. Mautämter Mietzinse für Mautnerwohnungen Für Instandhaltung der Wohnungen von in Privat¬ gebäuden untergebrachten Mautnern Für Instandhaltung des Gehsteges an der Eisen¬ bahnbrücke über die Enns und Hinauszahlung der Anteile (3 Achtel) an die Gemeinden Garsten und St. Ulrich ** Erhaltung der Marktplätze und Requisiten .. Verwaltungs=Auslagen: Funktionsgebühr des Bürgermeisters Bezüge der aktiven städtischen Beamten Bezüge der städtischen Hilfsbeamten Bezüge der städtischen Amtsdiener und Kosten der Uniformierung Bezüge der anderen Bediensteten Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen und gerichtliche Vertretungen Gebühren für Vereinsversammlungen, Belohnungen und Reisekosten Assentierungs=, Militär-Bequartierungs= und Vor¬ spannsfuhrenkosten Stempel, Porti, Druckpapiere, Bücher, Zeitungen und Kanzlei=Requisiten Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Amts¬ zimmer Sicherheits=Auslagen: Bezüge und Uniformierung der städtischen Sicher¬ heitswache Kosten der städtischen Reservewache Verschiedene polizeiliche Auslagen Kosten der polizeilichen Arrestanten und Schüblinge Erhaltungskosten der Natural=Verpflegsstation Beitrag an die Freiwillige Feuerwehr, Entlohnung der beiden Turmwächter und Erhaltung der Telephone Kosten der Straßenbeleuchtung Unterrichts=Auslagen: Erhaltung des Realschulgebäudes Auslagen für die k. k. Staats=Oberrealschule (Löhnung des Schuldieners, Studienfonds=Bei¬ trag, Lehrmittel, Beheizung, Beleuchtung, Kanzlei¬ Erfordernisse und Reinigung) * Erhaltung des k. k. Fachschulgebäudes und zwei Stipendien an Schüler dieser Anstalt Erhaltung der Volks= und Bürgerschulen: a) Quartiergelder des Lehrpersonales im Aus¬ maße von 35 Prozent des Gehaltes und Naturalwohnungen der Schulleiter b) Mietzins für ein Schulzimmer e) Löhnungen der Dienerschaft d) Beheizungskosten eEinrichtungs= und Lehrmittelkosten Pauschalien der Schulleiter f g. Kanzlei=Auslagen samt Beleuchtung h) Sonstige Regie=Auslagen 2. Erhaltung der Schulgebäude k) Erhaltung der Turnschule im Exjesuiten¬ gebäude Kindergarten= Institut (Wohnungszins der Kindergärtnerin) Armen=Versorgung: Beitrag zur Armen=Versorgung (Dotation an das Armen=Institut) 3200 K 55603 „ 5200 3300 10667 600 1500 1800 5200 5000 100762 K 22573 K 9000 „ 3792 „ 5120 „ 7000 „ 5600 „ 24700 „ 77785 K 1200 K 8600 700 „ 26640 400 4580 5600 1250 1305 1350 660 1800 170 # 344„ 54599 K 40044 K Kosten des Gesundheitswesens: Bezüge des Personales (1 Stadtphisikus, 1 Stadt¬ wundarzt, 1 Tierarzt und 1 Sanitätsdiener) Bezüge des Wasenmeisters und Ausgabe für die Hundekontrolle Impfungs= und Desinfektionskosten Verschiedene andere Auslagen (Erhaltung der Pissoirs 2c.) Gewöhnliche bauämtliche Auslagen Erhaltungs=Auslagen: Für die drei eisernen Hauptbrücken „ die Holzbrücken, Stege und Schlachten „ gepflasterte Straßen und Stiegen „ beschotterte Straßen und Stützmauern „ Wasser= und Unratskanäle „ Brunnenleitungen und Pumpwerke „ Alleen und Anlagen „ Straßenreinigung und Bespritzung „ Erhaltung bauämtlicher Mobilien „ Anschaffung von Materialien=Vorräten „ Anschaffung und Reparierung von Werkzeugen und andere bauämtliche Auslagen. Verschiedene Auslagen: Für öffentliche Festlichkeiten Bestimmte Beiträge (darunter dem Deutschen Schulverein 100 K) u. s. w. Verschiedene andere kleine Ausgaben. — 8800 K 350 „ 1500 „ 500 „ 11150 K 1000 K 2000 „ 1000 „ 9000 „ 1000 „ 2000 „ 800 „ 12000 „ 100 „ 400 „ 1600 „ 30900 K 300 K 300 „ 1000 „ 1600 K a) Gewöhnliche Vorschüsse (Personal=Einkom¬ 1000 K mensteuer für städtische Bedienstete) 100000 K b) Kasse=Gebarungsfond 7240 K 101000 K

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