X. Kosten des Gesundheitswesens: Bezüge des Personales (ein Stadtphysikus, ein 7200 K Stadtwundarzt und ein Tierarzt Bezüge des Wasenmeisters und Ausgabe für die 350 „ Hundekontrolle 1200 „ Impfungs= und Desinfektionskosten 1900 „ Verschiedene andere Auslagen 0650 K Summe XI. Gewöhnliche bänämtliche Auslagen: Erhaltungs=Auslagen: 1000 A Für die drei eisernen Hauptbrücken 2000 „ „ die Holzbrücken, Stege und Schlachten 1000 „ „ gepflasterte Straßen und Stiegen 9000 „ „ beschotterte Straßen und Stützmauern 1000 „ „ Wasser= und Unratskanäle 2000 „ „ Brunnenleitungen und Pumpwerke 800 „ „ Alleen und Anlagen 13000 „ „ Straßenreinigung und Bespritzung 100 „ „ Erhaltung bauämtlicher Mobilien 500 „ „ Anschaffung von Materialien, Vorräten „ Anschaffung und Reparierung von Werk¬ zeugen und andere banämtliche Auslagen 1600 32000 K Summe XII. Verschiedene Auslagen: 300 „ Für öffentliche Festlichkeiten Bestimmte Beiträge (darunter dem Deutschen 300 „ Schulverein 100 K u. s. w.) 900 „ Verschiedene andere kleine Ausgaben Summe . 1500 K 1000 „ XIII. a) Gewöhnliche Vorschüsse b) Kasse=Gebarungsfond 100000 „ 101000 K Summe Zusammenstellung der ordentlichen Ausgaben: 130000 K Passiv=Interessen und Schuldentilgung 11230 „ Städtische Gefälle — Gebühren 9260 „ Erhaltungskosten der städtischen Gebände 6640 „ Steuern und Umlagen 101583 „ Verwaltungs=Auslagen 75955 „ Sicherheits=Auslagen 55169 „ Unterrichts=Auslagen 41978 „ Armen=Versorgung.. 10650 „ Gesundheitswesen 32000 „ Gewöhnliche bauämtliche Auslagen 1500 „ Verschiedene Auslagen Gewöhnliche Vorschüsse und Kasse=Gebarungsfond 101000 „ 576965 K Summe der ordentlichen Ausgaben Zu Post VIII bemerkt der Herr Referent: Die Unterrichtsauslagen sind von 40.000 K im Jahre 1897 auf 55.169 K heuer gestiegen, obwohl bei vielen einzelnen Posten dieses Budgets ganz bedeutende Abstriche vorgenommen werden mußten. Das außerordentliche Anwachsen dieser Aus¬ lagen hat das Präliminar=Komitee zu dem einstimmigen Antrage gedrängt, es sei der Herr Bürgermeister zu beauftragen, dem k. k. Stadtschulrate hievon mit dem dringenden Ersuchen Kenntnis zu geben, er möge die Leitungen der städtischen Schulen an¬ weisen, mit allem Nachdrucke dahin zu wirken, daß dem weiteren Anwachsen dieser Auslagen in Ansehung der mißlichen Finanz¬ lage der Stadt Einhalt getan werde, weil diese Auslagen an jener Grenze angelangt sind, über welche hinaus dieselben als unerschwinglich bezeichnet werden müssen. Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag des Präliminar¬ Komitees zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig ange¬ nommen. Herr GR. Schachinger ersucht um Aufklärung, warum sich die Post „Verwaltungs=Auslagen“ um 3000 K vermehrt hat. Der Herr Referent bemerkt, die Mehrauslagen sind einer¬ seits durch Vorrückung mehrerer Beamten in die höheren Gehalt¬ stufen, auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen, insbesonders aber durch die schon anfangs dieses Jahres vom Gemeinderate bewilligte Einreihung eines Beamten in eine höhere Rangs¬ klasse und eines Hilfsbeamten in die Beamten=Kategorie be¬ wirkt worden. Der Herr Vorsitzende bringt nun die Summe der ordent lichen Auslagen per 576.965 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig angenommen. C. Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchs=Umlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Produktion und für die Abfindung im Märzenkeller zusammen per 16.500 Hektoliter mit 2 K per Hektoliter; ferner Entschädigung der Mautner (1200 K) für die Bier= und Spiri¬ 34200 K tuosen=Ein= und Ausfuhr=Ueberwachung Rückvergütung an eingezahlten Gemeindeumlagen (Waffenfabrik) XV. Erwerbung von Grundstücken für Straßenverbreiterungen 500 K XVI. Für außerordentliche Bauführungen während des Jahres 8000 K XVII. Für sonstige außerordentliche Ausgaben: Beitrag an den Verschönerungsverein 400 K Beitrag an das Fremdenverkehrs=Komitee 400 „ Beitrag zur Erhaltung der Bürgerkorps= Musik¬ kapelle und für Abhaltung von Promenade¬ Konzerten * 3000 „ Ausgaben für das städtische Museum 400 „ Beitrag zur Suppenanstalt 1600 „ Für unvorhergesehene Auslagen 5000 „ 10800 K Summe XVIII. Auf Kredit=Operationen Summe der außerordentlichen Ausgaben 53500 K Die Summe der ordentlichen Ausgaben hinzuge¬ gerechnet 576965 so betragen die gesamten Ausgaben 630465 K wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt werden 247805 „ so daß zu bedecken bleiben 382660 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der außerordent¬ lichen Auslagen mit 53.500 K und die zur Bedeckung erforder¬ liche Summe per 382.660 K zur Abstimmung und werden beide Beträge einstimmig angenommen. Zur Bedeckung dieses Abganges werden beantragt: D. Außerordentliche Einnahmen. XIV Von den direkten Staats=Steuern, und zwar von der Grund=, Hauszins= Er¬ werb= Besoldungs= und Rentensteuer von einem Steuerbetrage per 262.500 K die Gemeindeumlage im bisherigen Aus¬ maße von 80 210000 K (worunter die Waffenfabrik mit 40.000 K, von den übrigen Steuerträgern 170.000 K) Von den mit 920.000 K angenommenen Gebäude= Zinsungen die Zinskreuzer (und zwar vom Zinse bis 200 K mit 4%, bis zu 400 K 7½% und vom Zinse über 400 K mit 10%) 63000 „ Verbrauchsumlage auf Bier mit 2 K vom Hektoliter, von 40.000 Hektoliter, da¬ runter 17.000 Hektoliter hier erzeugtes und 23.000 Hektoliter eingeführtes Bier 80000 „ Entschädigung seitens des Landes des Aus¬ falles an Verbrauchsumlage für die Zeit bis 1. Mai 1903 mit 80% und vom 1. Mai ab mit 60% 18500 „ (Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei der Post XIV mit 34.200 K eingestellt, so daß ein Reinerträgnis mit 64.300 K ange¬ nommen erscheint.) Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten mit 4 K vom Hektoliter, von zirka 650 Hektoliter 2500 „ Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein, Obstmost und Fleisch, und zwar 30% von dem Verzehrungssteuer=Abfindungs¬ betrage der hiesigen Wirte und Fleischer mit 10800 „ XV. Kaufschillinge für verkaufte Grund¬ stücke 400 „ XVI. Außerordentliche bauämtliche Ein¬ nahmen XVII. Andere außerordentliche Einnahmen: Rückersatz an Vorschüssen seitens des Spitalsfondes 4600 „ XVIII. Einnahmen aus Kredit=Operationen: Behobener Restbetrag des bei der hiesigen Spar¬ kasse im Jahre 1900 aufgenommenen Dar¬ lehens per 150.507 K. Summe der außerordentlichen Einnahmen 389800 K Hiemit verglichen das zu bedeckende Erfordernis mit 382660 „ ergibt sich ein voraussichtlicher Ueberschuß von 7140 „ und ergab sich im Jahre 1901 bei der laufenden Gebarung ein Abgang von NB. Der Abgang im Erfolgsjahre 1901 wurde aus der Reserve der Stadtkasse gedeckt. Dieser voraussichtliche Ueberschuß im Jahre 1903 wird umsomehr zu konservieren sein, als in den nächsten Jahren ein progressiv steigender Ausfall an den perzentuellen Rückersatz der Landesbierauflage eintreten wird.
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