Ratsprotokoll vom 5. Dezember 1902

VII. Einnahmen für den Sicherheitsdienst: Schubkosten=Rückersätze seitens des oberöst. Landes¬ 2700 K ausschusses Beiträge der zu den Kosten der Natural=Verpflegs¬ 3900, station mitkonkurrierenden acht Gemeinden 240 „ Jahrmarkts=Wachtgelder 20 „ Verschiedene andere Rückersätze. Summe 6860 K VIII. Unterrichts=Anstalten: Mietzinse vom Exjesuiten= und Bürgerschulgebäude 244 K Interessen vom Lokal=Realschulfonde als Regiekosten¬ 3502 „ beitrag für die k. k. Realschule Regiekostenbeitrag für die Mädchenschule in der 378 „ Berggasse 2700 „ Einschulungsbeiträge 1340 „ Mietzinse für Freiwohnungen Summe 8164 K IX. Einnahmen für die Armenversorgung: Anteil an der Hälfte des Verwaltungs=Gewinnes 32000 K der hiesigen Sparkasse X. Einnahmen für das Gesundheitswesen . 1200 K XI. Banämtliche Einnahmen: 1000 K Erlös für abgegebene Baumaterialien 1200 „ Erlös für abgegebene Heizungsmaterialien Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten und Gebühren für Benützung der städt. Wasserleitung seitens 2600 „ Privaten 1000 „ Kanal= und andere Baukosten=Rückersätze Summe 5800 K 400 K XII. Verschiedene Einnahmen. 1000 K XIII. a) Vorschüsse=Rückersätze 100000 „ * in Kasse=Gebarungsfond Summe 101000“ Zusammenstellung der ordentlichen Einnahmen: 2944 K Interessen von den Aktiv=Kapitalien 46710 „ Ertrag der städtischen Gefälle und nutzbaren Rechte 320 „ Ertrag der Gebühren 41095 „ Ertrag der städtischen Realitäten Steuer=Rückersätze 1312 „ Verwaltungs=Einnahmen 6860 „ Einnahmen für den Sicherheitsdienst 8164 „ Einnahmen für die Schulanstalten 32000 „ Einnahmen für die Armen=Versorgung 1200 „ Einnahmen für das Gesundheitswesen . 5800 „ Bauämtliche Einnahmen 400 „ Verschiedene Einnahmen Rückersätze an gewöhnlichen Vorschüssen und Kasse¬ 101000 „ Gebarungsfond Summe der ordentlichen Einnahmen . 247805 K Herr G.=R. Schachinger ersucht um Aufklärung, warum in der Post II, Städtische Gefälle, für das nächste Jahr um 2000 A weniger eingesetzt worden sind. Der Herr Vorsitzende erwidert, daß auf Grund des Er¬ folges vom Jahre 1902 keine höhere Ziffer eingesetzt werden konnte. Der Fuhrwerksverkehr sei nennenswert zurückgegangen, daher auch die Einnahmen sich bei dieser Post vermindert haben. Der Herr Vorsitzende bringt sodann die Summe der ordent¬ lichen Einnahmen mit 247.805 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig angenommen. Der Herr Referent bringt nun vor: B Ordentliche Ausgaben. Passiv=Interessen: An dem laut Gemeinderatsbeschlusses vom 6. Okto¬ ber 1899 durch Aufnahme eines neuen Spar¬ kasse=Darlehens per 150.000 K behufs Deckung der Hochwasserschäden des Jahres 1899 auf die ursprüngliche Höhe per 2,600.00 K wieder er¬ gänzten Schuldenstande, die Zinsen und Kapitals¬ 130000 K raten (von dem unverzinslichen Darlehen des Staates per 45.000 K sind die ersten Rückzahlungsraten im Jahre 1906 fällig.) II. Städtische Gefälle. 9500 K Entlohnung des Maut=Aufsichtspersonales 100 „ Kosten der Drucksorten für die städt. Mautämter 840 „ Mietzinse für Mautnerwohnungen Für Instandhaltung der Wohnungen von in Privat¬ 60 „ gebänden untergebrachten Mautnern Für Instandhaltung des Gehsteges an der Eisen¬ bahnbrücke über die Enns und Hinauszahlung der Anteile (3 Achtel) an die Gemeinden Garsten 230 „ und St. Ulrich 500 „ Erhaltung der Marktplätze und Requisiten. 11230 K Summe III. Gebühren IV a) Gebände=Erhaltung, nämlich: 800 K des Rathauses der Zinshäuser am Franz Josef=Platze 800 „ des Neutorgebäudes 200 „ der Jäger=Kaserne 2500 „ des Theatergebäudes 400 „ des Industriehalle=Gebäudes 400 „ der übrigen städt. Gebäude (Mauthäuser, Schnallen¬ tor, Taborturm und Gefangenhaus) 1200 „ 6300 A Summe b) sonstige Ausgaben: Brandschaden=Versicherung für sämtliche städt. Gebäude 1000 K Beitrag an den Theater=Direktor für Beleuchtung und Beheizung des Theaters 1800 „ Durchlaufender Wohnzins des Hausmeisters der Zinshäuser am Franz Josef=Platz 160 , Summe. 9260 K V Steuern und Umlagen. Gebühren=Aequivalent für das unbewegliche Ver¬ 800 K mögen Grund= und Hauszinssteuer 2200 „ Erwerb= und Rentensteuer 240 „ Landes= und Gemeindeumlage 3400 „ Summe 6640 K VI. Verwaltungs=Auslagen: 3200 K Funktionsgebühr des Bürgermeisters 53128 „ Bezüge der aktiven städtischen Beamten 9600 „ Bezüge der städtischen Hilfsbeamten Bezüge der städt. Amtsdiener und Kosten der Uni¬ 5200 „ formierung 3300 „ Bezüge der anderen Bediensteten 11855 „ Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen und gerichtliche Vertretungen 1000 „ Auslagen für die Volkszählung Gebühren für Vereinsversammlungen, Belohnungen 1300 „ und Reisekosten Assentierungs=, Militär=Bequartierungs= und Vor¬ 1500 „ spannsfuhren=Kosten Stempel, Porti, Druckpapiere, Bücher, Zeitungen 6400 „ und Kanzlei=Requisiten Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Amts¬ 5100 „ zimmer Summe 101583 A VII. Sicherheits=Auslagen: Bezüge und Uniformierungskosten der städtischen 21373 K Sicherheitswache 9800 „ Kosten der städtischen Reservewache 3732 „ Verschiedene polizeiliche Auslagen.. 4450 „ Kosten der polizeilichen Arrestanten 6000 „ Erhaltungskosten der Natural=Verpflegsstation. Beitrag an die Freiwillige Feuerwehr, Entlohnung der beiden Turmwächter und Erhaltung der 5700 „ Telephone 24900 „ Kosten der Straßenbeleuchtung Summe 75955 K VIII. Unterrichts=Auslagen: Erhaltung des Realschulgebäudes 1360 K Auslagen für die k. k. Staats=Oberrealschule (Löhnung des Schuldieners, Studienfonds=Bei¬ trag, Lehrmittel, Beheizung, Beleuchtung, Kanzlei¬ Erfordernisse und Reinigung 8040 „ Erhaltung des k. k. Fachschulgebäudes und zwei Stipendien an Schüler dieser Anstalt 800 „ Erhaltung der Volks= und Bürgerschulen: u Quartiergelder des Lehrpersonales und Na¬ turalwohnungen der Schulleiter 26640 I Mietzins für ein Schulzimmer 400 „ c) Löhnungen der Dienerschaft 4550 „ 6200 „ d Beheizungskosten # Einrichtungs= und Lehrmittelkosten 1250 „ 1) Pauschalien der Schulleiter 1305 „ 2) Kanzlei=Auslagen samt Beleuchtung 1350 „ I Sonstige Regie=Auslagen 760 „ i Erhaltung der Schulgebäude 2000 „ k) Erhaltung der Turnschule im Exjesuitenge¬ bäude 170 „ 1) Kindergarten=Institut (Wohnungszins der Kindergärtnerin) 344 „ Summe . 55169 K IX. Armen=Versorgung: 41978 K Beitrag zur Armen=Versorgung

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