Ratsprotokoll vom 17. Mai 1901

II. Section. Referent: Sectionsobmann Herr G.=R. Josef Tureck. 8. Die städt. Rechnungskanzlei berichtet über die Ein¬ nahmen und Ausgaben im Monat December 1900 wie folgt: Einnahmen im December 198.750 K 87 h Cassarest vom Vormonate 21.744 „ 14 Gesammt=Einnahmen im December 220.495 K 01 k Ausgaben im December 1900 220.495 „01 Cassarest für den Monat Jänner 1901 Es betrugen bis einschließlich December: Die Gesammt=Einnahmen 886.616 K 58 7 Die Gesammt=Ausgaben 886.616 „ 58 K Der Herr Referent bemerkt, dass das Casse=Journal durch die Herren Gemeinderäthe Reitter und Gründler geprüft und richtig befunden wurde. — Zur Kenntnis. — Z. 10.106. v. Werden folgende Subventions=Ansuchen erledigt: a) Dem Hilfsbeamten= Unterstützungsverein in Linz wird eine Subvention von 20 KX bewilligt. — Z. 10.474. 1.) Die Section Steyr des österr. Kaninchenzucht=Vereines erhält zu der zu den Pfingstfeiertagen stattfindenden Kaninchen¬ Ausstellung eine Subvention von 20 K. — Z. 11.293. el Der Arbeiter=Sängerbund „Stahlklang“ erhält zu seinem 20. Gründungsfeste eine Subvention von 200 A. d Das Ansuchen der Bücherverwaltung der deutschen Volks¬ bücherei in Königsfeld um eine Unterstützung wird abgelehnt. Z. 10.055. III Section. Referent: Sectionsobmann Herr Vice bürgermeister Franz Lang. 10. Herr Roman Huber, Hausbesitzer, Schiffweg Nr. 7, er¬ sucht um pachtweise Ueberlassung der städtischen Grundparcelle Nr. 1311, auf welcher sich die zu seinem Hause führende Zu¬ gangsrampe befindet. Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath woll die Benützung der städtischen Grundparcelle Nr. 1311 gegen Widerruf und gegen einen jährlichen Pachtzins von 2 A bewilligen. Einstimmig nach Antrag Z. 8274. 11. Liegt vor eine Eingabe mehrerer Hausbesitzer in der Gärtnergasse um Beseitigung des Pflasters in der Gärtnergasse und Beschotterung derselben mit Pechschotter. Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wolle die Pflasterung eines 80 cm breiten Rinnsales und die Macadami sierung der Gärtnergasse genehmigen. Die Kosten wären zu decken aus Post Xla des Präliminares. Einstimmig nach Antrag. — Z. 7722. 12. a) Das städt. Bauamt berichtet über die getroffen Vereinbarung mit Herrn Josef Felbinger, Hausbesitzer, Eisen¬ straße Nr. 1 puncto Umsetzung seiner Garteneinfriedungsmauer gegen die Eisenstraße zu auf seine Kosten und Abtretung des hiebei gewonnenen Grundes an die Stadtgemeinde zur Straßen¬ erweiterung gegen Leistung eines Betrages von 40 K und er¬ sucht um Zustimmung zu dieser Vereinbarung. Die Section beantragt die Genehmigung dieser Vereinbarung, beziehungsweise Zahlung des Betrages per 40 K aus Post XV. Einstimmig nach Antrag. — Z. 11.614. b) Das Bauamt berichtet über die getroffene Vereinbarung mit Herrn Josef Wallergraber, Hausbesitzer, Bahnhofweg Nr. 3, puncto Verlegung seiner Aufgangsstiege in das Haus zur Ver¬ breiterung des Weges an dieser Stelle gegen Leistung eines Bei¬ trages von 40 K seitens der Stadtgemeinde an den genannten Hausbesitzer, der dann die gesammte Herstellung auf seine Koster übernimmt, und ersucht um gemeinderäthliche Zustimmung zu dieser Vereinbarung und Anweisung des Betrages nach Fertig stellung der Arbeiten. Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wollt in Erwägung der erreichten sehr wünschenswerten Verbreiterung des Bahnhofweges der getroffenen Vereinbarung die Zustimmung ertheilen und die Zahlung der 40 K aus Post XVI bewilligen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 11.615. c. Liegt folgender Bericht des städtischen Bauamtes vor Gelegentlich der den Hausbesitzern Bahnhofweg 2 und 3 aufge tragenen Herstellung der Canäle von ihren Häusern zum Enns flusse behufs Beseitigung der daselbst herrschenden sanitären Uebelstände hat sich ergeben, dass in dem zwischen diesen beiden Häusern zur Duckartstraße führenden öffentlichen Gässchen, das vom Publicum häufig benützt wird, sich eine Ableitung ber Regen= und Schneewässer als nothwendig herausstellt, da ein Passieren desselben sonst wegen Kothes oder im Winter dure Bildung von Eis fast unmöglich ist. Eine Abhilfe könne leicht durch die Verlängerung des vom Herrn Jacob Socha herge stellten Hauscanals mit einem Wassereinfallschacht erfolgen, und erklären sich die vorgenannten Hausbesitzer bereit, je ½ bel Kosten, welche sich im Ganzen auf 51 K 40 # belaufen, zu über¬ nehmen, wenn die Stadtgemeinde hiezu ebenfalls ½, das sink 17 K 13 k, leistet. Da es sowohl im Interesse der betheiligten Hausbesitzer, als auch im öffentlichen Interesse gelegen ist, wenn Die Verificatoren: Der Vorsitzende: diese Durchführung erfolgt, stelle ich das Ersuchen, dieser Ver¬ einbarung die Zustimmung zu ertheilen und den Betrag per 17 K 13 h aus Post XI 5 zu bewilligen. — Stadtbauamt Steyr, 12. Mai 1901. Peter. Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wolle diese kleine Canalanlage bewilligen und die Kosten von 17 K 13 K aus Post Xl a anweisen. Einstimmig nach Antrag. — Z. 11.773. d) Liegt vor ein Ansuchen der Frau Marie Kröpfl, worin dieselbe um Anbringung eines eisernen Geländers längs ihres Gartengrundes in der Wolfernstraße ersucht und sich bereit er¬ klärt, zu den Herstellungskosten die Hälfte aus Eigenem zu be¬ streiten. Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, dass an der Gartengrenze der Frau Marie Kröpfl in der Wolfernstraße eine eiserne Barrière hergestellt werde und die Gemeinde hiezu die Hälfte der Kosten beitrage. Einstimmig nach Antrag. — Z. 11.819. 13. Das Stadtbauamt überreicht eine Zusammenstellung des Brennholz= und Kohlenbedarfes für die städtischen Gebäude und Schulen pro Heizperiode 1901/1902 Sectionsantrag: Der löbliche Gemeinderath wolle zur Deckung des Bedarfes an Heizmaterial der Gemeindeverwaltung für die Heizperiode 1901/1902 auf Grund der Zusammenstellung vom 15. Mai 1901 die Anschaffung von: 385 Raummeter 0•80 m langen harten Brennholzes, 220 Raummeter 0·80 m langen ungeschwemmten weichen Brennholzes, 160 Tonnen Stein¬ kohle und 20 Tonnen Coaks mit dem Vorbehalte bewilligen, dass zu jeder über diese Quantitäten hinausgehende etwa nothwendige Nachschaffung die Zustimmung des Gemeinderathes eingeholt werden muss und zur Ausschreibung und Vergebung dieser Lieferungen die Bausection ermächtigt wird. Z. 11.870. Einstimmig nach Antrag. 14. Liegt folgender Sectionsbericht und Antrag vor: Herr Johann Scholz erbaut auf seiner Grundparcelle Nr. 111/6 Duckartstraße, ein Wohnhaus. Die dabei unerlässliche Canalanlage kann aber nur in den öffentlichen Grund der Duckartstraße und in den der Stadtgemeinde gehörigen Ennsleithe bis zur Enns geführt werden. Es wird daher der Antrag gestellt: Der löbliche Gemeinde¬ rath wolle die Bewilligung ertheilen, dass dieser Canal quer in den Straßenkörper der Duckartstraße und in den der Gemeinde gehörigen Ennsleithengrund gelegt werden dürfe, unter nach¬ stehenden Bedingungen: 1. Muss dieser aus gedeckten Cement¬ röhren herzustellende Canal in der Ennsleithe bis zur Normal¬ wasserhöhe der Enns hinunter angelegt werden. 2. Wird der Ge¬ suchsteller Herr Scholz verpflichtet, die durch die Anlage, die Ausbesserung, Reinigung oder Umlegung dieses Canals in den Straßenkörper und in der Ennsleithen verursachten Beschädigungen klaglos aus Eigenem wieder herzustellen. 3. Wird bedungen, dass der Gesuchwerber für sich und seinen Rechtsnachfolger im Besitze der Parcelle oder des Hauses die Verpflichtung übernimmt, diesen Canal jederzeit und unweigerlich auf seine alleinigen Kosten um¬ zulegen, sobald die Gemeindevertretung dieses aus irgend einem Grunde anordnet. Einstimmig nach Antrag. — Z. 10.563. IV. Section. Referent: Sectionsobmann Herr G.=R. Leopold Köstler. 15. Die Frau Oberin des St. Anna=Spitales ersucht um Bewilligung zur Anschaffung von 50 Hemden, 60 Polsterüber¬ zügen, 54 Gattien, 35 Leintüchern, 3 Dutzend Servietten, 10 Stück Schlafröcken. Die Section beantragt die Anschaffung der bezeichneten Wäschesorten zu bewilligen und die Lieferung im Offertwege zu vergeben. Einstimmig nach Antrag. — Z. 11.058. Nach Erledigung der Tagesordnung erbittet sich Herr G.=R. Huber das Wort und betont, dass in letzterer Zeit durch das schnelle Radfahren schon viele Unglücksfälle vorgekommen sind. Er habe schon oft die Bemerkung gemacht, dass über den Gsangberg in rasendem Tempo gefahren wird, was für die Passanten gefährlich sei, und ersucht, es möge zur Hintanhaltung dieser Uebelstände von Seite des Amtes das Nöthige veranlasst werden. Herr G.=R. Lintl macht aufmerksam, dass in der ohnehin sehr engen Kirchengasse, welche sehr belebt ist, das schnelle Rad¬ fahren leicht zu Unglücksfällen führen könne und ersucht um Ab¬ stellung des Schnellfahrens daselbst. Herr G.=R. Köstler sagt, dass in Bezug auf das Aus¬ weichen der Radfahrer ganz willkürlich vorgegangen werde, es sollen den Radfahrern diesbezügliche Vorschriften ertheilt werden. Herr G.=R. Perz ist dafür, dass das Radfahren in den engen Gässchen überhaupt aufgehoben werde. Der Herr Vorsitzende sagt, er werde wegen Abhilfe der vorgebrachten Uebelstände das Erforderliche veranlassen. Hierauf Schlufs der öffentlichen Sitzung. Der Schriftführer

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