5 6. 4 2. Von den mit 650.000 K angenommenen Ge¬ 23.000 K bäude=Zinsungen die Zinskreuzen und zwar vom Zinse bis 200 K mit 2%, bis zu 400 K 3½% und vom Zinse über 400 K mit 5% Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Zinskreuzer sini um 3000 K höher eingestellt, und zwar auf Grund der Vor schreibung des Jahres 1900 Verbrauchsumlage auf Bier mit 3 K 20 . a vom Hektoliter, und zwar von 50.000 Hekto liter, darunter 21.000 Hektoliter hier er zeugtes und 29.000 Hektoliter eingeführtes Bier 160.000 Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung ist bei den außerordent lichen Ausgaben bei Post XIV mit 59.600 K eingestellt, so dass ein Rein erträgnis mit 100.400 K angenommen erscheint.) der Herr Referent bemerkt hiezu: Das Erträgnis der städt. Verbrauchsumlage ist gegenüber dem Vorjahre um 9400 K ge¬ ringer angenommen mit Rücksicht auf den vielen vorhandener Obstmost. Von der Präliminierung einer Verbrauchsumlage von der Weineinfuhr seitens Privaten und von der Einfuhr des Obst mostes hat das Comité mit Rücksicht auf die Aussichtslosigkeit der Bewilligung dieser Umlagen Abstand genommen. b) Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten mit 4 K vom Hektoliter, von circa 760 Hektoliter 2.800 Diese Post ist um 400 K geringer angenommen, analog des Erträgnisses des Jahres 1900, Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein, Obst¬ 4. most und Fleisch, und zwar 30% von dem Verzehrungssteuer=Abfindungsbetrage der hies. Wirte und Fleischer mit 13.600 XV. Kaufschillinge für verkaufte Grundstücke und Gebäude 5.400 K Der Herr Referent bemerkt zu Post XV. Diese Post ist gegen das Vorjahr um 5000 K höher, infolge Einstellung des Kaufschillings für den an die Stadtpfarre verkauften Befestigungs thurm XVI. Außerordentl. banämtliche Einnahmen XVII. Andere außerordentliche Einnahmen XVIII. Einnahmen aus Credit=Operationen: Nicht verwendeter Rest des Darlehens vom Vor jahre per 150.000 A 50.000 K Summe der außerordentlichen Einnahmen 426.800 K Der Herr Vorsitzende bringt die Summe der außerordent lichen Einnahmen mit 426.800 K zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig angenommen. Hiemit verglichen das zu bedeckende Erfordernis mi 410.655 K — ergibt sich ein voraussichtlicher Überschuss von 16.145 K Hiezu gibt der Herr Referent noch bekannt, dass außer obigem voraussichtlichen Ueberschuss per 16.145 K noch eine außerordentliche Reserve von 16.000 K zur Verfügung steht welch' letzterer Betrag in der hiesigen Sparcasse fruchtbringend angelegt ist. derr Vicebürgermeister Franz Laug übernimmt den Vorsitz II. Armen = Institut. Ausgaben. Kosten der regelmäßigen Armenbetheilung 30.000 K Bekleidungskosten der Ortsarmen 2. 2.400 Kosten des Handbetheilungsfonde 100 „ Erziehungsbeiträge an die Waisenhausverwal tung und Schutzkinderanstalt für dort von der Gemeinde untergebrachte Pfleglinge 4.400, Vorschussweise verabfolgte Unterstützungen an hier wohnhafte fremde Arme 7.000 „ Gestiftete und andere außerordentliche Unter¬ tützungen an hiesige Arm 1.800 Krankheitskosten für im St. Anna=Spitale, in auswärtigen Kranken= und Irrenhäusern be¬ handelte hiesige Arme 11.393 8. Verpflegskosten für Arme im neuen Armenhause 20.000 9. Kosten der Verpflegung in den zwei Versorgungs häusern Herrenhaus und Lazarethhaus 5.000 10 Begräbniskosten für Arme 900 11. Verschiedene andere Ausgaben, darunter Ra sieren der Pfleglinge im Armen=Verpflegungs hause und Schuhmacherarbeiten 600 Summe der Ausgaben 83.593 Zur Bedeckung dieser Ausgaben sind präliminiert folgende Einnahmen. Interessen v. d. Activ=Capitalien per 120.190 5.009 K Interessenbarschaft des Armen=Verpflegungs¬ 2 fondes sammt einem Verpflegskostenbeitrag von 42 K. 5.920 „ 1. 2. 3. 4 1. 6 7 8. 4. . 600 K Geschenke Gerichtliche und polizeiliche Strafgelder 2.400 Jagdkarten, Baubewilligungs=Abgaben und Licenzen 2.000 Ertrag der Hundesteuer 7.000 Rückersätze an Betheilungs=, Verpflegs= und Begräbniskosten 8.000 Interessen aus der Ludwig Werndl'schen Waisenstiftung, Philomena Haindl'schen Stif tung und aus der August und Anna Schrader¬ chen Stiftung 1.654 Beitrag vom milden Versorgungsfonde und vor wei Stiftungen (Stiftung der Josef Werndl chen Erben für arme Kranke mit 256 A und aus der Leopold und Rosalia Landerl'schen Stiftung den Betrag von 100 K) für di Krankenpflege im St. Anna=Spitale 5.460 * * „ Zuschuss aus der Stadt=Casse 10. 41.800 „ 11 Ergebnis aus der alljährlichen Sammlung 3.650 2 Verschiedene andere Einnahmen 100 , Summe der Einnahmen 83.593 K Zu Post 6, „Ertrag der Hundesteuer“ verliest der Herr Referent folgenden Antrag: Die großen Lasten, welche dem Armen=Institute durch das mit 1. Jänner 1901 in Wirksamkei tretende Gesetz vom 5. December 1896, R.=G.=Bl. Nr. 222, be¬ treffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Heimats jesetzes vom 3. December 1863, auferlegt werden, haben den tädt. Armenrath zu dem in der Sitzung vom November d. J. gefassten einhelligen Beschlusse Veranlassung gegeben, dem löb lichen Gemeinderathe zum Zwecke der Vermehrung der Ein jahmen des Armen=Institutes die Erhöhung der Hundesteuer von 5auf 10 K zu empfehlen. Mit Rücksicht hierauf wurde in Voranschlag die Post 6 um 2200 A erhöht. Die Präliminar Commission stellt somit den Antrag, der löbliche Gemeinderatl möge beschließen: Es sei die Hundesteuer schon bei der Ein hebung im Jahre 1901 auf 10 K für jeden Hund zu erhöhen Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig angenommer Weiters bringt der Herr Vorsitzende die Gesammtausgaber und Einnahmen des Armen=Institutes mit je 83.593 A zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig angenommen. III. Milder Versorgungsfond. Ausgaben. Für geistliche und milde Stiftungen 258 K kosten der Pfründenbetheilun 6.400 „ 3. Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in der Unterstandshäusern 1.500„ 4 Beitrag an das Armen=Institut zur Bestreitung der Verpflegskosten hiesiger Kranker im St Anna=Spital 5.104 5. Begräbniskosten für Pfründner des milden Ver orgungsfondes 40 „ 6 Steuern, Brand=Assecuranz für die Unterstands¬ häuser und Bestallung an die Obmänner 1.200 7. Erhaltungskosten der Gebäud 1.500 8. An den Messeleser der Bruderhauskirche 400 „ 9. Verschiedene andere Ausgaben * 58 Summe der Ausgaben 2 16.460 Einnahmen. Interessen von d. Activ=Capitalien per 371.140 J mit 15.568 K Gestiftete Beiträge 186 Ertrag der Gebäude und Gärten * * 686 Verschiedene Einnahmen 20 Summe der Einnahmer 16.460 A — IV. Die Stiftungs=Präliminarien ergeben, dass sämmtliche 54 Stiftungen mit einem Gesammt¬ vermögen von 902.000 K ihren stiftbriefmäßigen Verpflichtungen vollkommen zu entsprechen in der Lage sind V. Der Armenhaus=Baufond bestreitet die Instandhaltung und Reinigung des Armenver¬ pflegshauses mit 800 K und eine Rente mit 1910 K 64 an Frau Blaschek in Prag, wodurch sich Einnahmen und Ausgaben decken. VI. Der Armen - Verpflegungsfoni verfügt über ein Capital von 143.200 K. Einnahmen 1. Capitals=Interessen 5.878 K 2. Ein Verpflegskostenbeitrag. 12 Summe 5.920 K welche an das Armen=Institut für Bestreitung der Verpflegs¬ kosten im Armen=Verpflegshause abgeführt werden.
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