Ratsprotokoll vom 19. März 1899

Raths=Protokoll aufgenommen über die W. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k. k. l. f. Stadt Steyr am 19. März 1399. Tagesordnung: 1. Verification der diesjährigen Gemeinderathswahlen. 2. Constituierung des Gemeinderathes. 3. Wahl des Vicebürgermeisters. 4. Eintheilung des Gemeinderathes in Sectionen. Gegenwärtig: Der Vorsitzende: Herr Bürgermeister Johann Redl. Die Herren Gemeinderäthe: Edmund Aelschker, Dr. Franz Anger¬ mann, Leopold Anzengruber, Alexander Busek, Heinrich Gupf, Leopold Haller, Ferdinand Handstanger, Karl Heindl, Josef Hiller, Dr. Johann Hochhauser, Josef Huber, Anton Jäger von Waldau, Leopold Köstler, Franz Lang, Matthias Perz, Ferdinand Reitter, Dr. August Redtenbacher, Otto Schönauer, Gottfried Sonnleitner, Victor Stigler, Franz Tomitz, Josef Tureck, Karl Wöll. Ferner sind anwesend: Herr Stadt=Secretär Franz Gall und als Schriftführer Herr Franz Schmidbauer. Der Herr Vorsitzende constatiert, dass der Gemeinderath vollzählig versammelt ist, bestimmt zu Verificatoren des Proto¬ kolles die Herren Gemeinderäthe Edmund Aelschker und Dr. Franz Angermann und eröffnet um 10 Uhr vormittags die Sitzung. Herr Gemeinderath Dr. Franz Angermann berichtet sodann namens der Rechtssection, dass Einwendungen gegen die Giltigkeit der diesjährigen Gemeinderaths=Wahlen innerhalb der achttägigen Einwendefrist nicht erhoben worden sind; ferner, dass die von den Wahlcommissionen übergebenen Wahlacte der am 6., 8. und 10. März d. J. stattgefundenen Gemeinderaths¬ wahlen von der Rechtssection im versiegelten Zustande über¬ nommen und jeder einzelne Wahlact nach § 38 G.=St. der Prüfung unterzogen wurde. Der Herr Referent verliest das von der Wahlcommission des III. Wahlkörpers am 6. März 1899 aufgenommene Protokoll. Nach diesem haben sich im III. Wahlkörper 379 Wahlberechtigte, darunter 152 durch Vollmachten, an der Wahl betheiligt. Die absolute Majorität beträgt 189 Stimmen. Diese absolute Ma¬ jorität haben erhalten die Herren: Leopold Anzengruber mit 374 Stimmen, Ferdinand Reitter „ 373 Gottfried Sonnleitner „ 374 welche somit als Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer gewählt erscheinen. Der Antrag der Rechtssection lautet: „Nachdem gegen diese Wahl innerhalb der im § 38 G.=St. festgesetzten Frist Einwendungen nicht vorgebracht worden sind und sich auch sonst keine Anstände ergeben haben, stellt die Rechtssection den An¬ trag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen: Es werde im Sinne des § 38 G.=St. die Wahl des Herrn Leopold Anzen¬ gruber, Ferdinand Reitter und Gottfried Sonnleitner bestätigt.“ Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim¬ mung und wird derselbe einstimmig angenommen. Z. 5757. Sodann verliest der Herr Referent das Protokoll vom 8. März 1899 der Wahlcommission des II. Wahlkörpers, laut welchem sich an der Wahl in diesem Wahlkörper 320 Wahlbe¬ rechtigte, darunter 77 durch Vollmachten, betheiligt haben, und es wurden 320 giltige Stimmzettel abgegeben. Die absolute Majorität, welche 161 Stimmen betrug, erhielten die Herren: mit 319 Stimmen, Josef Tureck Edmund Aelschker , 318 Leopold Haller „ 314 welche somit als Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer gewählt erscheinen. Der Antrag der Rechtssection lautet: „Nachdem gegen diese Wahl innerhalb der im § 38 des Gemeindestatutes festgesetzten Frist Einwendungen nicht eingebracht worden sind und sich auch sonst keine Anstände ergeben haben, stellt die Rechts¬ section den Antrag: Der löbl. Gemeinderath wolle beschließen: Es werde im Sinne des § 38 G.=St. die Wahl des Herrn Ed¬ mund Aelschker, Leopold Haller und Josef Tureck bestätigt. Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim¬ — Z. 5892. mung und wird derselbe einstimmig angenommen. Weiters verliest der Herr Referent das Protokoll der Wahlcommission des I. Wahlkörpers vom 10. März 1899, laut welchem sich an der Wahl in diesem Wahlkörper 366 Wahlbe¬ rechtigte, darunter 88 durch Vollmachten, an der Wahl betheiligt haben und 362 gelbe und 357 lichtgrüne, giltige Stimmen abgegeben wurden. Die absolute Majorität betrug 182 (gelb), bezw. 179 (lichtgrün) Stimmen. Die absolute Majorität erhielten: mit 358 Stimmen, Franz Lang „ 358 Otto Schönauer „ 350 Ferdinand Handstanger welche somit als Gemeinderäthe gewählt erscheinen, und zwar erstere mit einer Mandatsdauer von drei Jahren, letzterer mit einer Mandatsdauer von zwei Jahren. Der Antrag der Rechtssection lautet: „Nachdem gegen diese Wahl innerhalb der im § 38 G.=St. festgesetzten Frist Einwendungen nicht vorgebracht worden sind und sich auch sonst keine Anstände ergeben haben, stellt die Rechtssection den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen: Es werde im Sinne des § 38 G.= St. die Wahl der Herren Franz Lang, Otto Schönauer und Ferdinand Handstanger bestätigt.“ Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim¬ Z. 6045. mung und wird derselbe einstimmig angenommen. Der Herr Vorsitzende trägt sodann vor: „Mit Beschluss vom heutigen hat der Gemeinderath der Stadt Steyr die am 6., 8. und 10. März 1899 seitens des III., II. und I. Wahl¬ körpers vorgenommenen Wahlen in den Gemeinderath der k. k. lf. Stadt Steyr im Sinne des § 38 des Gemeinde¬ Statutes der Stadt Steyr vom 18. Jänner 1867 bestätigt. Es besteht sonach der Gemeinderath der Stadt Steyr aus nach¬ benannten 24 Mitgliedern: 1. Aelschker Edmund, k. k. Oberrealschul=Director. 2. Angermann Franz Dr., Advocat und Realitätenbesitzer. 3. Anzengruber Leopold, Wirt und Realitätenbesitzer. 4. Busek Alexander, Tischlermeister und Hausbesitzer. 5. Gupf Heinrich, Wirt und Hausbesitzer. 6. Haller Leopold, Ringmacher und Hausbesitzer. 7. Handstanger Ferdinand, Bahnamtsvorstand. 8. Heindl Karl, Kaufmann. 9. Hiller Josef, Handschuhmacher und Bandagist. 10. Hochhauser Johann Dr., emer. Advocat, Realitätenbesitzer und Ehrenbürger der Stadt Steyr 2c 11. Huber Josef, Realitätenbesitzer und Handelskammerrath. 12. Jäger Anton von Waldau, Realitätenbesitzer. 13. Köstler Leopold, Papierfabrikant und Hausbesitzer. 14. Lang Franz, Bürsten= und Pinselfabrikant und Realitäten¬ besitzer. 15. Perz Matthias, Kaufmann und Hausbesitzer. 16. Redl Johann, Realitätenbesitzer und Ritter des Franz=Josef¬ ordens. 17. Redtenbacher August Dr., k. k. Notar.

18. Reitter Ferdinand, Kaufmann und Hausbesitzer. 19. Schönauer Otto, Director der österr. Waffenfabrik. 20. Sonnleitner Gottfried, Feilenfabrikant und Hausbesitzer. 21. Stigler Victor, Realitätenbesitzer und Landtagsabgeordneter der Stadt Steyr. 22. Tomitz Franz, kais. Rath, Möbelhändler und Ehrenbürger der Stadt Steyr 2c. 23. Tureck Josef, Kattundruckerei= und Hausbesitzer. 24. Wöll Karl, Kaufmann. „Ich erkläre sohin den Gemeinderath für constituiert, begrüße die Wiedergewählten, sowie den neu gewählten Herrn Gemeinderath aufs herzlichste und erlaube mir, Sie meine Herren zum einträchtigen Zusammenwirken, sowie zur Förderung unseres Gemeindewesens einzuladen, insbesonders aber um Ihre werk¬ thätige Unterstützung in meinem Amte zu bitten. — Nun lade ich Sie ein, zur Wahl des Herrn Vicebürgermeisters zu schreiten. — Vorher drängt es mich aber noch, meinem Freunde und best¬ bewährten Stellvertreter für die mir erneuerte bethätigte Unter stützung im abgelaufenen Jahre und für seine besonders erfolg¬ reiche Thätigkeit für das Wohl unserer Stadt meinen Dank ab¬ zustatten. Zu Scrutatoren ersuche ich die Herren Gemeinde räthe Matthias Perz und Josef Tureck. Nach Einsammlung der 24 Stimmzettel und vorgenom¬ menem Serutinium verkündet Herr Gemeinderath Tureck, dass von den abgegebenen 24 Stimmen 23 auf Herrn Victor Stiglen und 1 Stimme auf Herrn Franz Lang entfielen, somit Herr Victor Stigler zum Vicebürgermeister der Stadt Steyr ein¬ stimmig gewählt erscheint, was er mit Freude begrüße. Der Herr Bürgermeister erklärt, er begrüße ebenfalls die einstimmige Wahl des Herrn Victor Stigler zum Vicebürger¬ meister der Stadt Steyr auf das freudigste. Herr Vicebürgermeister Victor Stigler erwidert hierauf: „Ich danke zunächst dem Herrn Bürgermeister für die freundlichen Worte der Anerkennung, die er an mich gerichtet hat, und ich danke auch den übrigen Herren für das mir geschenkte Vertrauen, und erkläre, die Wahl anzunehmen. Ich werde die Aufgabe, die mit dieser Wahl verbundentist, erfüllen, soweit es meine Zeit und meine Kräfte erla ben.“ Hierauf wird zur Eintheilung der Sectionen geschritten. Der Herr Vorsitzende führt aus: „Nach § 2 der Geschäfts¬ Ordnung theilen sich die Gemeinderäthe zum Zwecke der Vor¬ bereitung und Ausarbeitung der Geschäftsstücke für den Vortrag derselben in den Gemeinderaths =Sitzungen nach 4 Sectionen und steht nach § 4 G.=O. dem Bürgermeister das Recht zu jeden Rath einer dieser Sectionen zuzuweisen. Auf Grund dieser Bestimmung erlaube ich mir nachstehende Eintheilung der Herren Gemeinderaths=Mitglieder in die Sectionen zu treffen: I. Section. Für die innere Verwaltung, bestehend aus 6 Mitgliedern, u. zw. den Herren: Edmund Aelschker, Dr. Franz Angermann, Ferdinand Handstanger, Dr. Johann Hochhauser, Dr. August Redtenbacher, Otto Schönauer. II. Section. Für den städtischen Haushalt, bestehend aus 5 Mitgliedern, u. zw. den Herren: Karl Heindl, Matthias Perz, Ferdinand Reitter, Josef Tureck, Karl Wöll. III. Section. Für das städtische Bauwesen, bestehend aus 6 Mitgliedern, nämlich den Herren: Leopold Anzengruber, Alexander Busek, Heinrich Gupf, Josef Huber, Franz Lang, Victor Stigler. IV. Section. Für Cultus, Unterricht und Humanitäts¬ wesen, bestehend aus 6 Mitgliedern, u. zw. den Herren: Leopold Haller, Josef Hiller, Anton Jäger v. Waldau, Leopold Köstler, Gottfried Sonnleitner, Franz Tomitz. Etwaige Einwendungen gegen diese Zusammensetzung der Sectionen bitte ich sofort vorzubringen, weil hierüber gemäß § 14 der Geschäfts=Ordnung der Gemeinderath zu entscheiden hat.“ Nachdem sich hiezu niemand zum Worte meldet, fährt der Herr Vorsitzende fort: „Nach § 6 der Geschäftsordnung haben die Mitglieder einer jeden Section aus ihrer Mitte einen Ob¬ mann und dessen Stellvertreter zu wählen, und ersuche ich, diese Wahl sofort vorzunehmen und mir deren Resultat bekannt zu geben, zu welchem Zwecke ich die Sitzung für fünf Minuten unterbreche.“ Herr Gemeinderath Dr. Angermann stellt den Antrag, dass die Wahl in den Sectionen mittelst Stimmzettel vorzu¬ nehmen sei, was angenommen wird. (Nach Wiederaufnahme der Sitzung.) Das Resultat der stattgehabten Wahlen der Obmänner und deren Stellvertreter ist: I. Section. Dr. Franz Angermann, Obmann; Doctor August Redtenbacher, Obmann=Stellvertreter II. Section. Josef Tureck, Obmann; Matthias Perz, Obmann = Stellvertreter. III. Section. Victor Stigler, Obmann; Franz Lang, Obmann =Stellvertreter. IV. Section. Franz Tomitz, Obmann; Leopold Köstler, Obmann= Stellvertreter. Sodann werden zu Casse=Commissären wiedergewählt die Herren Gemeinderäthe Ferdinand Reitter und Josef Tureck. Hierauf Schlufs der Sitzung.

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2