doch höchst wahrscheinlich im nächsten Jahr bleiben wird — kommen wird. — Der voraussichtlich permanent bleibende Ab¬ Dieser gang des Stadthaushaltes beträgt circa 25.000 fl. — Abgang könne gedeckt werden entweder: a) durch die Erhöhung der Verbrauchsumlage auf Bier, oder: 6) durch die Erhöhung der Gemeinde=Umlagen von den ärarischen directen Steuern und Die Erhöhung der Verbrauchsumlage au — der Zinskreuzer Bier bei einem jährlichen Consum von circa 40.000 Hektoliter müsste eine so bedeutende sein, um den Abgang in den Gemeinde Einnahmen zu decken, dass er nicht empfehlenswert ist. — Es müsst nämlich diese Umlage von 86 Kreuzer per Hektoliter fast au zu er¬ das Doppelte erhöht werden, um den gewünschten Effect — Bleib zielen, was in dieser Höhe überhaupt unzulässig ist. demnach nur noch die Erhöhung der Gemeinde=Umlagen vor — Nimm den ärarischen directen Steuern und der Zinskreuzer man den Steuerguloen im beiläufigen Ausmaße von 140.000 fl. an, so würde eine Erhöhung der bisherigen Umlage von 60%0 auf 80“., also um 20 „, dem Betrage entsprechen, der gerade hinreichend wäre, bei den angeführten Annahmen eine dauernd Minder zu em¬ Beseitigung des Deficites herbeizuführen. hauptsächlich der pfehlen wäre eine Erhöhung der Zinskreuzer, Das Präliminar¬ Geringfügigkeit des erzielten Ertrages wegen. — Berathungs=Comite empfiehlt Ihnen die dargelegten Rathschläge in Erwägung zu ziehen und diesen Bericht zur Kenntnis nehmen zu wollen Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt: Wir stehen jetzt vor derselben Frage, die bereits vorher besprochen wurde. Wenr der Gemeinderath den Eindruck hat, dass die Umlagen erhöht werden müssen, so wäre wohl die Meinung des Herrn Lintl, dieselben noch heuer zu erhöhen, in Erwägung zu ziehen. An¬ dererseits müsse auch in Betracht gezogen werden, dass durch finanzielle Verschiebungen im nächsten Jahre, sowie durch ein etwaige Mehreinnahme an Umlagen von der Waffenfabrik, di ja nicht ausgeschlossen ist, eine Erhöhung der Umlagen nicht platzgreifen dürfte. Doch handle es sich noch um eine andere Frage, nämlich um die Kosten der Ausstellung. Bei der großer Ausdehnung derselben könne nicht angenommen werden, dast mit 5000 fl. das Auslangen gefunden werde oder dass keine Passiven entstehen, und es wäre wichtig zu wissen, mit welcher Summe die Gemeinde endgiltig für die Ausstellung zu rechner habe. Nachdem Herr Dr. Hochhauser in dieser Richtung viel Erfahrung habe und an der Spitze der Ausstellung stehe, glaube er, dass der Gemeinderath heute schon eine bestimmt Ziffer erfahren könnte. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser erwidert, so lange die verschiedenen Comités ihre Propositionen dem Central=Comité nicht vorgelegt haben, können die Auslagen für die Vorbereitung Ob die Ausgaber der Ausstellung nicht taxiert werden ihre Bedeckung finden, sei ebenfalls nicht vorher zu bestimmen denn es können Epidemien und auch Regenwetter eintreten, die den Besuch der Ausstellung verhindern. Wenn die Gemeinde die 5000 fl. à konds perdu gibt, wird sich vielleicht ein Comi¬ finden, welches die Garantie für die Auslagen der Ausstellung übernimmt Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, es dürfte sich nunmehr um den Beschluss handeln, diese 5000 fl. à fond verahn einzusetzen. So viel ihm bekannt sei, werden die Aus stellungen in großen Städten, wie Leipzig, Hamburg, in de Weise veranstaltet, dass sich Comites bilden, die an die Gemeinde Vertretung um eine Summe herantreten und dann das Plus oder Minus der Ausstellung übernehmen. Wenn Herr Dr. Hoch hauser sich der außerordentlichen Mühe, zum Danke der ganzen Stadt, unterziehen würde, ein solches Garantie=Comité zu gründen, so beantrage er den Betrag per 5000 fl. à fond: perdu ins Präliminare einzusetzen. Der Herr Vorsitzende bringt den Antrag auf Einsetzun für die Ausstellung 1898 à fond des Betrages per 5000 fl. perdu zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig an genommen Der Herr Referent verliest sodann die Anträge des Präliminar=Comitis, betreffend die Einholung nachstehender Be willigungen vom hohen o.=ö. Landesausschusse Zur Einhebung der städtischen Gemeindeumlagen von 1. den direeten ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im bisherigen Ausmaße von 60 ¼ Der Herr Borsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim¬ mun und wird derselbe einstimmig angenommen. 2. Zur Einhebung der städt. Verbrauchsumlage von 2 kr per Liter gebrannter geistiger Flüssigkeiten. Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim mung und wird derselbe einstimmig angenommen 3. Zur Einhebung des städt. Verzehrungssteuer=Zuschlages im bisherigen Ausmaße von 30“ Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstim mung und wird derselbe einstimmig angenommer Weiters bringt der Herr Vorsitzende noch folgend Anträge des Präliminar=Comités zur Abstimmung: 1. Zur Deckung des eventuellen Abganges für das Jahr 1898 von circa 66.000 fl. seien der außerordentlichen Reserve 62.000 fl. zu entnehmen. — Wird ohne Debatte einstimmig an genommen 2. Der noch abgängige Betrag von 4000 fl. sei nöthigenfalls wenn nicht durch außergewöhnliche Einnahmen oder außerordent liche Ersparnisse dessen Deckung stattfinden kann, durch Veräußerung von im Besitze der Gemeinde befindlichen, nicht vinculierten Wert papieren zu decken. — Wird ohne Debatte einstimmig angenommen. 8 3. Die Gemeinde Steyr kann sich an der im nächsten Jahre in Aussicht genommenen Industrie= und Gewerbe=Aus¬ stellung nur mit dem von ihr bereits bewilligten einmaligen und nicht rückzahlbaren Betrage von 5000 fl. betheiligen und verma keine weiteren Kosten und kein weiteres Risico für dieses Unter — nehmen zu übernehmen Wird ohne Debatte einstimmig an¬ nommen Die für das oberösterreichisch=salzburgische Sänger¬ bundesfest beantragten Beistellungen der Gemeinde dürfen den bereits bewilligten Gesammtbetrag von 2000 fl. in keinem Fall — überschreiten. Wird ohne Debatte einstimmig angenommen Der Herr Referent trägt nun die weiteren Praliminarien vor: II. Armen- Institut. Ausgaben 1. Kosten der regelmäßigen Armenbetheilung. 16.000 2. Bekleidungskosten der Ortsarmen 600 3. Erziehungsbeiträge an die Waisenhausverwaltung und Schutzkinderanstalt für dort von der Ge¬ meinde untergebrachte Pfleglinge 2.400 4. Vorschussweise verabfolgte Unterstützungen an fremde Arm 1.500 7 5. Kosten des Handbetheiligungsfonde 400 „ 6. Gestiftete und andere außerordentliche Unter tützungen an hiesige Arme 500 „ 7. Krankheitskosten für im St.=Anna=Spitale, in aus¬ wärtigen Kranken= und Irrenhänsern behandelte hiesige Arme 5.000 * Verpflegskosten für Arme im neuen Armenhause 9.600 9. Kosten der Verpflegung in den zwei Versorgungs¬ häusern Herrenhaus und Lazarethhaus 2.500 * 10. Begräbniskosten für Arm 400, 11. Verschiedene andere Ausgaben, darunter Rasieren der Pfleglinge im Armen=Verpflegshause und Schuhmacherarbeiten 250 Summe der Ausgaben 39.150 fl. Zur Bedeckung dieser Ausgaben sind präliminiert olgende Einnahmen. 1. Interessen von den Activ=Capitalien pr. 58.400 2.530 fl 2. Interessenbarschaft des Armen=Verpflegsfonde ammt einem Verpflegskostenbeitrag von 21 2.960 „ fl. 3 Geschenke 300 4. Strafgelden 800 „ 5. Jagdkarten und Baubewilligungsabgaben. 800 6. Ertrag der Hundesteue 2.400 Rückersätze an Betheilungs=, Verpflegs= und Be gräbniskosten 2.150 Interessen aus der Ludwig Werndl'schen Waisen tiftung und Philomena Haindl'schen Stiftung 533 9. Beitrag vom milden Versorgungsfonde und von zwei Stiftungen (Stiftung der Jos. Werndl'scher Erben für arme Kranke mit 128 fl. und aus der Leopold und Rosalia Landerl'schen Stiftung den Beitrag per 50 fl.) für die Krankenpfleg im St.=Anna=Spita 2.730 10. Zuschuss aus der Stadt=Cass 21.900 „ 11. Ergebnis der alljährlichen Sammlung 2.000 „ 12. Verschiedene andere Einnahmen 47 — Summe der Einnahmen 29.130 K. Der Herr Vorsitzende bringt die Ausgaben und Einnahmen des Armen=Institutes mit 39.150 fl. zur Abstimmung und werden diese Posten einstimmig genehmigt III. Milder Versorgungsfond Ausgaben. 1 Für geistliche und milde Stiftungen 130 fl. 2. Kosten der Pfründenbetheilung 3.300 „ 3. Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in den Unterstandshäusert 700 9 4. Beitrag an das Armen=Institut zur Bestreitung der Verpflegskosten hiesiger Kranker im Sanet Anna=Spital 2.552 5. Begräbniskosten für Pfründner des milden Ver sorgungsfonde 30 6. Steuern, Brand=Assecuranz für die Unterstands¬ 700 häuser und Bestallungen an die Obmänner 7. Erhaltungskosten der Gebäude 620 8 200 An den Messe=Leser der Bruderhauskirche 9. Verschiedene andere Ausgaber —7 8.240 fl. Summe der Ausgaben Diese Ausgaben finden ihre Bedeckung durch folgende Einnahmen. Interessen von den Activ=Capitalien pr. 185.250 fl mit 7.784 fl. * * * Gestiftete Beiträg 93 * * 8 3. 353 Ertrag der Gebäude und Gärten * * * 4. 10 Verschiedene Einnahmen * V. 8.240 fl Summe der Einnahmen 7
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