6 Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr 3. a vom Hektoliter und zwar von 86.250 Hekto¬ litern, darunter 40.000 Hektoliter hier rzeugtes und 46.250 Hektoliter einge¬ 69.000 fl. führtes Bie Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XI/ mit 25.500 fl. eingestellt, so dass ein Reinerträgnis mit 43.500 fl. ange¬ nommen erscheint.) b) Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige 1.200 Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliter Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein und 4. 6.800 Obstmost und auf Fleisch und bemerkt hiezu: Das Zurückgehen der von der österr. Waffen¬ fabrik zu erwerbenden Umlage ist schon früher erwähnt worden. Für das kommende Jahr sind nur 20.000 fl., das heißt, mi Hinzurechnung des Guthabens der Fabrik an die Stadt eigentlich 30.000 fl., angeschlagen. Die Verbrauchsumlage auf Bier konnte mit Rücksicht auf die Erfahrungen des Jahres 1897 um 17.000 fl höher als im Vorjahre veranschlagt werden, wodurch die Stadt eine reine Mehreinnahme von 13.500 fl. erzielt. Der Ertrag de Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten nach Möglichkeit zu erhöhen, dürfte durch die Erschwerung der Ab findung, eventuell durch Erhöhung der Abfindungssumme möglick werden. Die Verzehrungssteuerzuschläge auf Wein, Obstmost und Fleisch müssen niedriger angeschlagen werden, weil auch die Verzehrungssteuer=Abfindungssumme eine niedrigere geworden ist und die Interessenten (Wirte) auf eine weitere Herabsetzung dieser Steuer mit allem Nachdrucke hinwirken Der Herr Referent verliest weiter 200 fl. Kaufschillinge für verkaufte Grundstücke XV. XVI. Andere außerordentliche Einnahmen Einnahmen aus Credit=Operationen XVII 170.700 fl Summe der außerordentlichen Einnahmen Hiemit verglichen das zu bedeckende Er¬ 236.860 fordernis mit — — 66.160 fl ergibt sich ein voraussichtlicher Abgang von welcher aus der am Jahresschlusse 1897 ver bleibenden außerordentlichen Reserve der Stadtcasse und aus dem eventuellen Erlöse der der Stadtcasse eigenthümlichen, nicht vinculierten Obligationen zu bedecken wäre, und bemerkt hiezu: Es erübrigt mir jetzt nur mehr, über die Bedeckung des Abganges von 66.160 fl. einige Worte beizufügen. Dieser Abgang soll nämlich seine Bedeckung durch die außer¬ ordentliche Reserve finden Mit Beginn des Jahres 1897 waren als Reserve vorhanden (Sparcassebuch Die außerordentliche Reserve der Stadtcasse a) 33.420 fl. 87 kr * der Steyrer Sparcasse Nr. 64.567) mit 5.326 „ 94, die Passivzinsen=Reserv b) zusammer 38.747 fl. 82 kr. Im Laufe des Jahres 1897 sind hinzugekommen: Kaufschilling für das Haus Nr. 16 den a) 24.160 fl. 20 kr. Bahnhofstraße mit der am Jahresschluss 1896 bei der Stadt b) 7423 „ 95½ „ casse verbliebene Ueberschuss per die bis 30. Juni 1897 zugeschriebener c) 878 „ 39 Zinsen obiger Einlager Kaufschilling für die Häuser Nr. 10 und d) 42.000 # 7 12 der Bahnhofstraße Kaufschilling für das Schiefermayr'sch 10.000 Haus in der Berggasse 84.462 fl. 54½ kr zusammen Da aber anstatt der im Voranschlage für das Jahr 1897 erwarteten 57.000 fl. im als Umlage der österr. Waffenfabrik nichts einzuzahlen war Jahre 1897 seitens der Waffenfabrik und eingezahlt worden ist, konnten auch die laufenden Auslagen Einnahmen nicht ihr im Jahre 1897 mit den angeschlagenen des Jahres 1897 vor Bedeckung finden. Um die mit Schluse welche aus der Re aussichtlich unbedeckt bleibende Summe serve genommen werden muss, zu finden, müssen die Ersparungen und Mehrausgaben im Jahre 1897 gegenüber den im Vor anschlage gemachten Ansätzen in Rechnung gezogen werden 500 fl. — Bei den städt. Gefällen wurde um kr. als Antheil an den Reservefondszinsen der 2896 * Sparcasse um 9000 „ an Verbrauchsumlage auf Bier um 7 mehr eingenommen, als präliminiert war. Er spart, bezw. nicht ausgegeben wurden bei 1500 Dotierung des Armen=Institutes 380 bei der Erwerbung von Realitäter 3000 bei Herstellung des Stadtlageplanes 600 — bei Titel Verwaltungsauslagen — zusammer 21.296 fl Dagegen wurden für Kosten von Hoch wasserschäden noch 8000 fl. (Gsangbrücke beansprucht, die sich durch die Spende der 4.000 „ * * Sparcasse von 4000 fl. auf reducieren K icht zur Verausgabung gelangen daher kr. 17.296 fl. — voraussichtlich nur * * Von dem zu bedeckenden Ausfall per 57.000 „ — gen, bleibt unbedeckter Rest und Ab abgezo kr. 39.704 fl. — im Jahre 189 gang Da derselbe durch die Reserve im Be 84.462 „ 54½ „ trage von * gedeckt werden muss, und da diese Reserver durch die Einnahme der an Garsten un Sierning im Vergleichswege überlassener Umlagenantheile von den Umlagen der Waffenfabrik für die Jahre 1892—1895 um 22.000 den Betrag vor 62.462 fl. 54½ kr. verringert worden sind, somit nur mehr davon zur Verfügung stehen, so kann der 66.160 Ausfall im Jahre 1898 pe¬ 7 7 aus der Reserve nicht mehr völlig gedeck werden. Im Jahre 1898 schließt die Stadt mit 3698 „ 54 f. kr einem gänzlich unbedeckten Abgange von circa für welchen in irgend einer Weisedie Referent ersucht Bedeckung gefunden werden muss. Der Herr XVI und XV der nun um die Abstimmung bezüglich der Posten außerordentlichen Einnahmen Herr Gemeinderath Peteler äußert Bedenken über die angenommene Höhe der Biereinfuhr zerstreut diese Be Der Herr Vicebürgermeister Stigler denken dadurch, dass er darauf hinweist, dass die Bevölkerung in Steyr nächstes Jahr nicht geringer werde und das Sänger fest wie auch die Ausstellung einen bedeutenden Bierconsum er warten lasse Der Herr Vorsitzende bringt nun die Posten XIV uni XV der außerordentlichen Einnahmen zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt Der Herr Referent trägt weiter vor: „Wie sich aus dem eben vorgetragenen Berichte des Prä¬ liminar=Berathungs=Comités ergibt, hat der löbliche Gemeinde rath für die Bedeckung eines Abganges von rund 66.000 fl. zu orgen. — Dieser Abgang ist theilweise durch den beschlossenen infolge des Hochwassers nothwendig gewordenen Brückenbau bei der Schwimmschule im Betrage von 35.000 fl. entstanden theilweise ist er das Resultat des Anschwellens der Anfor derungen, die an eine geregelte Geschäftsführung der Gemeinde angelegenheiten gestellt werden, dem sich die seit zwei Jahren wieder verminderten Umlagen der österr. Waffenfabriks=Gesell¬ schaft zugesellen. — Die Gemeinde ist jahrzehntelang in ihrer Entwicklung stationär geblieben, nothwendige Bauten, Verbes erungen der Verkehrswege und Verkehrsmittel wurden hinaus geschoben, statt sie rechtzeitig in Angriff zu nehmen und sie durch zuführen, und nun wurde in einem kurzen Zeitraume das in Angriff genommen und durchgeführt, was Jahrzehnte versäum worden war. — Diese Expansion der finanziellen Mittel unserer Ge¬ meinde hatte zur Folge, dass für die Länge der Zeit, wenn nicht außerordentliche Einkünfte eintraten, ein gere gelter Finanzdienst zur Unmöglichkeit wurde — Die Zinsen und Capitalsrückzahlung unserer Schulden erfordert allein jähr lich 65.000 fl., die Verwaltungsauslagen, Sicherheits= und Un¬ terrichtsauslagen und die gewöhnlichen bauämtlichen Ausgaben betragen circa 120.000 fl., woran wenig oder nichts zu sparer ist, welchen Einnahmen von den ärarischen directen Steuern un Zinskreuzern, Verbrauchsumlage auf Bier und geistige Flüssig keiten, von den städtischen Gefällen und den städtischen Ge¬ bäuden im beiläufigen Betrage von 150.000 fl. gegenüberstehen so dass für die Folge ein Abgang von beiläufig 25.000 fl. als Norm zu nehmen sein wird, falls die Gemeinde=Umlage von der österr. Waffenfabriks=Gesellschaft sich nicht bessern würde Das Präliminar=Berathungs=Comité hat die finanzielle Lage der Stadt eingehend geprüft und schlägt Ihnen nun vor, folgend Beschlüsse zu fassen: 1. Zur Deckung des eventuellen Abganges für das Jahr 1898 von ca. 66.000 fl. seien der außerordentlichen Reserve 62.000 fl. zu entnehmen; 2. der noch abgängige Betrag von beiläufig 4000 fl. sei nöthigenfalls, wenn nicht durch außer¬ gewöhnliche Einnahmen oder außerordentliche Ersparnisse dessen Deckung stattfinden kann, durch Veräußerung von im Besitze der Gemeinde befindlichen, nicht vinculierten Wertpapieren zu decken — Im Interesse der finanziellen Lage der Gemeinde wären aber noch folgende Beschlüsse zu fassen: 3. Die Gemeinde Steyr kann sich an der im nächsten Jahre in Aussicht genommenen In dustrie= und Gewerbe=Ausstellung nur mit dem von ihr bereits bewilligten einmaligen und nicht rückzahlbaren Betrage vor 5000 fl. betheiligen und vermag keine weiteren Kosten und kein weiteres Risico für dieses Unternehmen zu übernehmen; 4. die für das oberösterreichisch=salzburgische Sängerbundesfest bean¬ tragten Beistellungen der Gemeinde dürfen den bereits bewil¬ igten Gesammtbetrag von 2000 fl. in keinem Falle überschreiten Das Priliminar=Berathungs=Comité verhehlt sich nicht, dase die finanzielle Lage der Gemeinde eine ernste ist, und war aus den angeführten Gründen in seiner Minderheit entschlossen Ihnen einen positiven Antrag auf Erhöhung der Gemeinde Umlagen zu stellen, zu der es, wenn nicht heuer, da sich nach der Meinung der Mehrheit des Comités die Folgen der neuen Steuergesetze auf die Gemeinde=Umlagen noch nicht übersehen lassen und wir doch mit voller Berechtigung hoffen können, dass bei der Vertheilung der Nothstandsgelder die durch das letzte Hochwasser arg geschädigte Stadt Steyr nicht unberücksichtig
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