Ratsprotokoll vom 3. Dezember 1897

brücken nicht veranlasst worden. Nachdem aber laut Protokol vom 13. August 1897 ausdrücklich im Principe beschlossen wurde, die Schwimmschulbrücke aus festerem Materiale als Holz erbauen zu lassen, konnte die Bausection nichts anderes thun, als die diesem Beschlusse entsprechenden nöthigen Schritt inzuleiten, um mit definitiven Anträgen an den Gemeinderat herantreten zu können. In der letzten Sitzung hat sich nac stundenlanger Berathung der Gemeinderath für eine Betonbrücke nach System Melan einstimmig entschieden und ist dieser Beschluss der offerierenden Firma sofort mitgetheilt worden, was nöthig war, weil diese Firma schon jetzt ihre Bestellungen machen muss, damit die Brücke bis Mai 1898 fertig werde Ich halte es nicht für möglich, dass der Gemeinderath von den bereits zweimal gefassten Beschlusse abgeht und sich heute für ein anderes Project entschließt. Es ist nicht zu verkennen, dass auch Holzbrücken lange Zeit Dienste leisten, aber ganz gewise ist, wenn die Schwimmschulbrücke von einem nächsten Hochwasser vieder mitgenommen wird, destruiert wird, auch die Gsangbrück mitgenommen wird. Auch muss erwähnt werden, dass Holz brücken Erhaltungskosten nach sich ziehen, während bei der Betonbrücke nach System Melan die Erhaltungskosten gleich Nul sind. Eine Brücke, die auf Jahrhunderte hinaus keine nennenswert Reparatur braucht, ist auch nicht zu unterschätzen, und was die so ist die Gemeinde, wen Kosten dieser Brücke anbelangt auch mit großen Opfern, in der Lage, dieselben zu decken. Er glaube, dass Herr v. Jäger sich nicht ernsthaft mit dem Gedanken trägt, die Schwimmschulbrücke aus Holz zu erbauen Herr Gemeinderath v. Jäger bemerkt, er habe sich nur die Frage erlaubt, ob nicht ein Project für Holzconstruction vor liegt, und habe nicht eine so lange Debatte darüber gewünscht Die große Summe des Deficits, welche ihm damals nicht be¬ kannt war, habe ihn bewogen, diese Ansicht auszusprechen Herr Vicebürgermeister Stigler erwidert, dass ein Project über Holzconstruction nicht eingeholt worden ist, und zwar au Grund des Wortlautes des Beschlusses vom 13. August 1897, den er hierauf verliest Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser bemerkt, dass schon seit mehreren Jahren im Präliminare eine Ausgabe=Post mit 2000 fl. für den Taborthurm aufscheint und stellt an den Vor¬ sitzenden die Anfrage, wie es mit dieser Angelegenheit steht Der Herr Vorsitzende beantwortet die Anfrage dahin dass kürzlich eine Ausschusssitzung des Verschönerungs=Vereins stattgefunden habe, in welcher der Beschluss gefasst worden ist, dem Gemeinderathe bekannt zu geben, dass dieser Verein zum Zwecke des Umbaues des Taborthurmes 1000 fl. aus Eigenem gibt und 500 fl. im Subscriptionswege aufzubringen sich ver¬ pflichtet, wenn der Gemeinderath den hiefür nothwendigen Be trag von 2000 fl. präliminiert, die Durchführung des Baues n die Hand nimmt und auch für etwaige Mehrkosten aufkommt Die bezügliche Zuschrift werde auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gestell Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser erklärt hierauf, dass nicht einverstanden er mit der Auslage=Post per 2000 fl. sei. Der Taborthurm sei ein altes Wahrzeichen der Stadt und es wäre nach seiner Ansicht nicht richtig, an einem alten, histo¬ rischen Bauwerke Aenderungen vorzunehmen. Wenn der Ver chönerungs=Verein und die Gemeinde überflüssiges Geld haben, so mögen sie einen Aussichtsthurm anderswo hinbauen. Er be antrage, dass diese Auslage=Post per 2000 fl. gestrichen werde Der Herr Vorsitzende betont, dass bezüglich des Bei trages von 2000 fl. bereits ein Gemeinderathsbeschluss vorliege Was den weiteren Antrag des Verschönerungs=Vereins anbe lange, dass die Gemeinde die Bauführung übernehmen und für etwaige Mehrkosten aufkommen solle, darüber werde die Section beschließen Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser bemerkt, es handl sich heute darum, ob der Betrag per 2000 fl. ins Präliminare aufgenommen werden soll oder nicht. Nachdem die Gemeind so dermalen sicht in glänzenden Verhältnissen sich befindet, glaube er, dass Auslagen, die nicht absolut nothwendig sind ausgeschieden werden sollen. Wenn die Gemeinde auch für den Abgang der Baukosten einzustehen habe, ko könne man heut überhaupt keine bestimmte Post einsetzen Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, die Gemeinde werde im nächsten Jahre überhaupt nicht dazu kommen, den Umbau des Taborthurmes vornehmen zu können, auch wenn derselbe beschlossen würde. Das Bauamt sei im nächsten Jahre in vielen Richtungen beschäftigt. Es wird durch verschiedene Festlichkeiten, durch die Ausstellung, durch die Brücken= und Wasserleitungsfragen ganz in Anspruch genommen werden, si dass an andere Bauführungen nicht zu denken ist. Auch müsse erwähnt werden, dass der Kostenanschlag für den Taborthurn nur ein approximativer ist, es müssten daher genaue Kosten¬ anschläge eingeholt werden. Es brauche dieses Project nich ganz eliminiert zu werden, er glaube, man solle dasselbe auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen und den Be trag per 2000 fl. erst in das Präliminare pro 1899 einsteller und in dieser Richtung stimme er der Meinung des Herrn Dr. Hochhauser zu Herr Gemeinderath Josef Tureck unterstützt den Antra des Herrn Dr. Hochhauser mit der Motivierung, dass gespar werden müsse, wo es möglich ist Der Herr Vorsitzende bringt nun den Antrag des Herr¬ Dr. Hochhauser zur Abstimmung und wird derselbe mit allen gegen 2 Stimmen angenommen. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser spricht sich nun auch ür die gegen die Einstellung des Betrages per 5000 fl. Ausstellung aus. Wenn die Einstellung dieses Betrages als Vorschuss aufgeführt werden solle, so fehle die Gegenpost, und die Annahme, dass diese Post à fonds perdu ist, sei nicht richtig Die Gemeinde habe die Ausstellung beschlossen und müsse die hiefür nothwendigen Vorschüsse geben. Wie groß der Aufwand sein wird, könne dermalen nicht bestimmt werden, sondern erst dann, wenn die verschiedenen Comites ihre Präliminare gemach haben. Die eingesetzten 5000 fl. können nicht als verlorene Fond, sondern nur als Vorschuss aufgefasst werden, weil die Abrechnung über die Ausstellung erst im nächsten Jahre erfolge und man erst dann sehen werde, mas die Gemeinde zu zahlen habe. Er beantrage die Streichung dieser Post Herr Referent Kautsch betont, die Einsetzung dieses Be¬ trages per 5000 fl. in das Präliminare 1898 beruhe auf einem Gemeinderathsbeschluss und er sei nicht für die Streichung dieser Post, weil man sonst für diese Auslagen keine Basis habe. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser entgegnet, dass mi 5000 fl. die Vorauslagen nicht bestritten werden können. Wenn die verschiedenen Comités ihre Auslagen festgesetzt haben, erst dann werde der Gemeinderath in der Lage sein, einen Betrag festzusetzen Herr Gemeinderath Kautsch bemerkt, dass in den An¬ trägen des Präliminar=Comités, welche er später verlese, vor¬ kommt, dass der für die Ausstellung bewilligte Betrag per 5000 fl. nicht überschritten werden darf, worauf Herr Dr. Hoch¬ hauser seinen Antrag zurückzieht Herr Vicebürgermeister Stigler hält es für angezeigt, über diese Post der außerordentlichen Auslagen am Schlusse ab¬ zustimmen Herr Vorsitzende bringt nun die Posten XIV XV Der XVI und XVII der außerordentlichen Ausgaben, welche sich durc Ausscheidung des Betrages per 2000 fl. für den Taborthurm vermindern auf 83.398 fl. (die Post mit 5000 fl. bleibt in suspenso wird aber nachträglich à konds perdu angenommen) zur Ab¬ timmung und werden dieselben einstimmig genehmigt Der Herr Referent fährt fort Rechnet man zu der Summe der außerordentlichen Aus¬ 83.398 fl. gaben mit * 272.066 „ die Summe der ordentlichen Ausgaben hiezu mit 355.404 fl. so betragen die gesammten Ausgaber 118.604 wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt werden 236.860 fl. so dass zu bedecken bleiben Zur Bedeckung dieses Abganges wird beantragt, bein hochlöblichen oberösterr. Landes=Ausschusse einzuschreiten un die Bewilligung: 1. zur Einhebung der städtischen Gemeinde=Um¬ lagen von den directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im bisherigen Ausmaße von 60 % Der Herr Vorsitzende eröffnet die Debatte. Herr Vicebürgermeister Stigler glaubt, es solle mit der Abstimmung dieser Anträge bis zum Schlusse gewartet werden Herr Gemeinderath Kautsch bemerkt, das Präliminar¬ Comité habe beschlossen, von einer Erhöhung der Umlagen der malen Umgang zu nehmen Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, entweder müsse es mit dem für die Ausstellung eingesetzten Betrage per 5000 fl sein Verbleiben haben, oder man müsse an eine Erhöhung der Umlagen denken Herr Gemeinderath Lintl stellt an den Referenten die Anfrage, ob nach der Aufstellung des Präliminares im nächsten Jahre eine Umlagen=Erhöhung eintreten müsse, und wenn dies der Fall, möchte er beantragen, dieselbe schon heuer, bei dem guten Geschäftsgange der Waffenfabrik eintreten zu lassen, denn man solle die Umlagen zu einer Zeit erhöhen, wo die Geschäfte besser gehen und die Leute zahlungsfähig sind Der Herr Referent erwidert, heuer sei eine Umlagen¬ Erhöhung nicht begründet, da das Deficit nur 6000 fl. betrage aber für die Folge kann sie vielleicht begründet sein Herr Vicebürgermeisier Stigler spricht nochmals der Wunsch aus, über die Anträge 1, 2 und 3, betreffend die Ar der Bedeckung des Abganges, später abzustimmen, was ange¬ nommen wird. Der Herr Referent trägt hierauf vor: O. Außerordentliche Einnahmen. XIV. 1. Von den ärarischen directen Steuern, u. zw. von einem Steuergulden per 139.166 fl die Gemeinde=Umlagen im bisherigen Aus 83.500 fl. maße mit 60 20.000 fl 2 worunter die Waffenfabrik von den übrigen Steuerträgern 63.500 2 Von den mit 300.000 fl. angenommener 10.000 fl. Gebäude=Zinsungen die Zinskreuze und zwar vom Zinse bis zu 100 fl. mit 20, bis zu 200 fl. 3½% und vom Zinse über 200 fl. mit 5 %/. 5

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