Raths-Protokoll aufgenommen über die X. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k. k. l. f. Stadt Steyr am 3. December 1897. Tagesordnung: Mittheilungen. II. Section: 1. Eingabe des Bruckner=Denkmal=Comites in Betreff Gewährung eines Beitrages zu einem Denkmale. 2. Ansuchen des Rennvereines in Steyr um Uebernahme von Antheilscheinen. Bericht des Präliminarberathungs=Comités über die Präliminarien pro 1898. Gegenwärtig: Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Johann Redl. Der Herr Vicebürgermeister Victor Stigler. Die Herren Gemeinde¬ räthe: Edmund Aelschker, Leopold Anzengruber, Emil Göppl, Heinrich Gupf, Leopold Haller, Karl Heindl, Josef Hiller, Dr. Johann Hochhauser, Josef Huber, Anton Jäger v. Waldau, Jakob Kautsch, Leopold Köstler, Franz Lang, Georg Lintl jun., Matthias Perz, Josef Peteler, Dr. August Redtenbacher, Ferdi¬ nand Reitter, Franz Tomitz, Josef Tureck. — Ferner sind an¬ wesend Herr Stadtsecretär Franz Gall und als Schriftführer Herr Franz Schmidbauer. — Entschuldigt ist Herr Gemeinderath Otto Schönauer. Der Herr Vorsitzende constatiert die nach § 50, Absatz 2 des Gemeinde=Statutes zur Beschlussfähigkeit erforderliche Anzahl von Gemeinderathsmitgliedern, bestimmt zu Verificatoren dieses Protokolles die Herren Gemeinderäthe Ferdinand Reitter und Franz Tomitz und erklärt um 3 Uhr nachmittags die Sitzung für eröffnet. Der Herr Stadtsecretär Franz Gall erstattet folgende Mittheilungen: a) Laut Erlass der hohen k. k. Statthalterei Linz vom 25. November 1887, Z. 3878, wurde das an das hohe k. k. Ministerium des Innern gerichtete Ansuchen der Stadtgemeinde Steyr um Befreiung von den Kosten für die Herstellung der von der Kriegsverwaltung geforderten Minenanlage an den drei eisernen Brücken mit der Begründung abgewiesen, dass die Heran¬ ziehung des Staates zu einer derartigen Kostenbestreitung gesetzlich Z. 26.824. nicht begründet erscheint. — Zur Kenntnis. b) Der Stadtpolier Josef Bergmayr dankt für die ihm gewährte Personalzulage. — Zur Kenntnis. — Z. 144/Pris. c) Die städt. Unterbeamten Michael Heindl, Alois Dunger, Franz Schopper und Walter Schuster danken für ihre Ernennung zu Kanzlisten. Hierauf Erledigung der Tagesordnung. II. Section. Referent: Sections=Obmann Herr Ge¬ meinderath Josef Tureck. 1. Das Comite für die Errichtung eines Denkmales zu Chren des Meisters Dr. Anton Bruckner in Steyr bittet um eine Subvention im Betrage von 500 fl. Der Sectionsantrag lautet: Der löbl. Gemeinde¬ rath möge den erbetenen Betrag per 500 fl., welcher im Präli¬ minare pro 1898 unter Post XVII, außerordentliche Auslagen, seine Bedeckung findet, zu dem benannten Zwecke bewilligen. Wird ohne Debatte einstimmig angenommen. — Z. 26.633. 2. Der Rennverein in Steyr ersucht um Uebernahme von Antheilscheinen für die zu erbauende Rennbahn. Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath möge die Uebernahme von Antheilscheinen im Betrage von 500 fl., für welche Auslagen im Präliminare pro 1898 unter Post XVII, außerordentliche Auslagen, bereits Vorsorge getroffen ist, bewil¬ ligen. — Wird ohne Debatte einstimmig angenommen. — Z. 27.013. Hierauf lädet der Herr Vorsitzende den Herrn Gemeinde¬ rath Kautsch ein, namens des Präliminar=Comités zu berichten. Herr Gemeinderath Kautsch als Referent des Präliminar¬ comités trägt vor: Zur Vorberathung des Präliminars pro 1898 wurde in der Sitzung des Gemeinderathes vom 22. October 1897 ein Comité, bestehend aus dem Herrn Bürgermeister Johann Redl, dem Herrn Vicebürgermeister Victor Stigler und den Herren Gemeinderäthen Jakob Kautsch, Josef Tureck, Fer¬ dinand Reitter und Josef Huber, gewählt. Dieses Comité hat unter Beiziehung des Herrn Stadtsecretärs Franz Gall, des städt. Oberingenieurs Karl Peter und des städt. Haupt¬ cassiers Hans Paarfusser sich dieser Aufgabe unterzogen. Bevor ich auf das Präliminare selbst übergehe, erlaube ich mir den Bericht des Amtes zu verlesen, welcher lautet: „Amts¬ bericht. Das Stadtcasseamt berichtet, dass gegen die laut Kundmachung vom 30. October 1897, Z. 27.605, zur öffentlichen Einsicht aufgelegenen Voranschläge der Einnahmen und Aus¬ gaben der Stadtcasse, sowie sämmtlicher unter abgesonderter städt. Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für das Solar¬ jahr 1898 während der 14 tägigen Auflagefrist keinerlei Ein¬ wendungen hieramts vorgebracht worden sind. — Stadtcasseamt am 13. November 1897. — Der Hauptcassier: Paarfusser. Der Casse=Controlor: Jandaurek.“ Hierauf verliest Herr Referent die einzelnen Posten des Präliminars wie folgt: I. Stadt -Casse. A. Ordentliche Einnahmen. I. Interessen von den Staats=Obliga¬ tionen im Nennwerte von 35.700 fl. 1.472 fl. und von den Steyrthalbahn=Actien im Nennwerte von 303.000 fl. 1.472 fl. Hiezu bemerkt der Herr Referent: Hier fällt schon bei der ersten Post das Fehlen der Einstellung eines Casseüber¬ schusses aus dem Vorjahre und des Brücken=Erhaltungsfonds auf. Nach dem Voranschlage des Jahres 1897 hätte der Casse¬ überschuss 465 fl. betragen sollen. Da die Post XIV der Einnahmen der Stadt im Jahre 1897, und zwar bei den außerordentlichen Einnahmen Post 1 des Voranschlages pro 1897, statt der Um¬ lagenziffer der österr. Waffenfabrik mit 57.000 fl. ein reines Deficit, das heißt noch ein Guthaben der Waffenfabrik an die Stadt ergeben hat, ist das Fehlen eines solchen Ueberschusses wohl felbstverständlich. Zur Aufklärung muss ich voraus¬ schicken, dass die von der österr. Waffenfabriksgesellschaft zu zahlenden Steuern und demgemäß auch die Umlage immer erst ein Jahr nachhinein bemessen werden, und dass für das lau¬ fende Jahr vorläufig die Steuer, bezw. Umlagensumme, welche im Vorjahre bemessen worden ist, eingezahlt wird. Im Jahre 1897 wurden als Umlage von der Einkommensteuer der Fabrik pro 1896 28.387 fl. 51 kr. bemessen. Als Umlage der Waffenfabrik für das Jahr 1896 wurden aber im Jahre 1896 die Umlage, welche für 1895 definitiv bemessen worden ist, an¬ genommen und eingezahlt, also 65.489 fl. 74 kr., woraus ein Guthaben der Fabrik resultiert von 37.102 fl. 23 kr. Als Um¬ lage pro 1897 wird angenommen die gleiche, wie 1896 bemessen, also 28.387 fl. 51 kr., daher keine Einzahlung seitens der Fabrik, sondern noch ein Guthaben der Waffenfabrik per 8714 fl. 72 kr. verbleibt, das auf das Jahr 1898 hinüber genommen werden muss. Der Brückenerhaltungsfond ist durch den erfolgten An¬ strich der drei eisernen Brücken im abgelaufenen Jahre aus dem diesjährigen Budget verschwunden. Der Herr Vorsitzende bringt nun die Einnahmen=Post 1 mit 1472 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig ge¬ nehmigt.
2 11 Von den städtischen Gefällen: Markt= u. Standel=Gefälle, Pflaster¬ u. Brückenmaut, Wag= u. Nieder¬ lags=Gefälle und Schweinerechen¬ Ertrag, zusammen verpachtet um 11.880 fl. am das Länd= und Haft=Gefälle 50 Enns=Qua * 1.800 das Jahrmarkt=Gefälle das Sechspfennig=Gefälle 495 Gehstegmaut 225 „ Ertrag der Schaubuden außer der 50 14.500 fl Jahrmarktszei 7 Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Erhöhung aus der Gefällen erklärt sich dadurch, dass ein dem Pächter bezüglich des Schweinerechenertrages unter bestimmten Voraussetzungen vom löblichen Gemeinderath zugesagter Nachlass im kommenden Jahre gewiss nicht gewährt werden kann, und dass das Jahr¬ marktgefälle nach den Erhöhungen der letzten Jahre um 300 fl. ergiebiger angenommen werden kann Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahme=Post !! mi 14.500 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt Von den Gebüren 111 lbgaben für die Aufnahme in den 150 fl Gemeindeverban Abgaben für die Verleihung des Bürgerrechtes 100 , Abgaben für Markthüttenbesitz=Ver 300 fl 50 änderungen Der Herr Referent bemerkt hiezu: Da bei der Verleihung des Bürgerrechtes in letzterer Zeit rigoroser vorgegangen wird, die bezüglichen Abgaben um 50 fl. geringer eingesetzt mussten werden Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahmen=Post III mi 300 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt Von den städtischen Gebänden und Grund¬ I tücken 5.287 fl. Mietzinse von den städt. Gebäuder Mietzins für die Jägerkaserne in Or 12.258 Durchlaufende Zinsungen (von Na¬ 1.002 tural=Wohnungen Mietzinse von den Verschleißläder 580 an der Schlossmauer Mietzinse von den Fleischbänken am 383 Oelber 310 Von den städtischen Grundstücker 7 300 „ 20.120 fl. Vom Viehmarktplatze in der Schönau Der Rückgang be Der Herr Referent bemerkt hiezu: und bei den durch den Einnahmen in den städtischen Gebäuden von dem Verkau laufenden Zinsungen ist die natürliche Folge mehrerer städtischer Zinshäuser; der Ertrag von den Fleisch bänken am Oelberg ist nach dem des Vorjahres eingesetzt Dagegen steigt der Ertrag von den städtischen Grundstücken Plattner angekaufter durch die Verpachtung der von Frau eines Pachtzinses Grundstücke und durch die Erhöhung Schönau ist das Er Vom Viehmarktplatz in de Viertl sen.). — trägnis geringer geworden, weil der Auftrieb auf die Markt¬ hat. Erwähnen will plätze überhaupt bedeutend nachgelassen für die Jägerkaserne“ ich hier noch, dass in der Post „Mietzins auch der vom Lande für den Bau der Jägerkaserne gewährte Beitrag jährlicher 2000 fl. (durch 25 Jahre) inbegriffen ist Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahmen=Post IV mit fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt 20.120 Steuer=Rückersätze Verwaltungs=Einnahmen: VI 6 fl Stiftungsgebür von St. Ann Verzugszinsen von rückständigen Ge¬ 144 „ meinde=Umlagen 50 „ 200 Sonstige kleine Einnahmen Einnahmen für den Sicherheitsdienst: VII 1.200 fl Schubkosten=Rückersätz Vergütung von Straßenbeleuchtungs 180 Auslagen 120 Jahrmarkts=Wachtgelder Beiträge zu den Kosten der Natural= 1.500 Verpflegsstation 3.010 fl 10 „ Verschiedene andere Rückersätze Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Erhöhung der Beiträge zu den Kosten der Natural=Verpflegsstation, welche der stärkeren Frequenz unserer Station zuzuschreiben sind, beding natürlich auch eine erhöhte Beitragsleistung seitens der Stadt die sich durch die Erhöhung der bezüglichen Ausgabepost per 25.000 fl. nur deshalb nicht äußert, weil sie im Vorjahre zu hoch eingesetzt war schon 11 Der Herr Vorsitzende bringt die Einnahmen=Posten mit 200 fl. und VII mit 3010 fl. zur Abstimmung und werde dieselben einstimmig genehmigt. Unterrichts=Anstalten: VIII. 180 fl Mietzinse von den Schulgebäuden 1.388 Regiekostenbeitrag für die Realschul Mädchen¬ 189 schule in der Berggasse 540 „ Einschulungsbeiträge 1.195 „ 3.492 fl. 7 Mietzinse für Freiwohnungen IX Armenpflege: Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen 23.000 X Sanitätsdienst XI Banämtliche Einnahmen 400 fl Erlös für abgegebene Baumaterialien Heizungsmaterialien 700 Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten 700 „ Canal= und andere Baukosten=Rück 2.000 fl. ersätze 200 „ XII Verschiedene Einnahmen 60 fl. XIII. a) Vorschüsse=Rückersätze 150 fl. Casse=Gebarungsfond 50.000 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Ueber die sub VIII XIII eingesetzten Ziffern brauche ich kein Wort weiter zu verlieren als dass der Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen un 3000 fl. höher angesetzt ist, wie früher, welche Ziffer den Er höhungen der letzten Jahre entspricht Der Herr Vorsitzende bringt die unter VIII—XIII an gesetzten Einnahmen=Posten zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt Hierauf wird die Gesammtsumme der ordentlichen Einnahmen mit 118.604 fl. zur Abstimmung gebracht, und wird dieselbe einstimmig angenommen. B. Ordentliche Ausgaben. I. Passiv=Interessen und Schuldentilgung: Die gesammten städt. Schulden betragen mit 31. December 1897 1,241.900 fl.; die Zinsen hiefür belaufen sich al 55.568 fl. Die Schuldabzahlung im Jahre 1898 wird betragen 65.000 fl 9.432 „ 4 Der Herr Referent bemerkt hiezu: Bei der Berathung und Beschlussfassung über das Präliminare für das Jahr 1897 wurde angenommen, dass sich die städtische Schuld durch die Zahlung des für das Haus Nr. 14 in der Bahnhofstraße ein genommenen Kaufschillinges von 28.000 fl. entsprechend ver¬ ringern werde, dass daher die Zinsen und Amortisationsrater für dieselbe demgemäß niedriger werden. Da jedoch durch der Gemeinderathsbeschluss vom 26. März 1897 festgesetzt worder ist, dass der Kaufschilling für das Haus Nr. 14 in der Bahnhof¬ straße in der Weise zur Schuldentilgung verwendet werden soll dass dann die eine städt. Schuld von 300.000 fl. ohne Aenderung des Schuldeapitales, der Zinsen und Amortisationsraten um 12 Jahre früher als wie nach dem Tilgungsplane vorgeseher war, getilgt sein soll, so musste in diesem Voranschlag die städtische Schuld mit 1,241.900 fl., die Zinsen mit 55.568 fl. und die Amortisationsrate mit 9432 fl. nach dem alten Schulden tilgungsplane eingesetzt werden. Die für die Schuldabzahlung nothwendige Summe von 65.000 fl. musste aus diesen Gründer wieder in Rechnung gestellt werden. Der Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, dass in der Präliminar=Commission die Meinung ausgesprochen wurde, dase der Gemeinderathsbeschluss ungünstig sei, wonach der Kaufschilling für das Haus Nr. 14 in der Bahnhofstraße per 24.000 fl. in der Weise zur Schuldentilgung verwendet werden solle, dass die städtische Schuld per 300.000 fl. ohne Aenderung des Schuld¬ capitales, der Zinsen= und Amortisationsraten um 12 Jahr früher, also in 38 Jahren getilgt werden soll. Mit diesem Tilgungsplane könne er sich nicht einverstanden erklären und beantrage er, dass die Finanzsection sich mit der Direction der Sparcasse ins Einvernehmen setze, damit der Tilgungsplan ir der Weise geändert werde, dass die 24.000 fl. von der Schuldpos gleich abgerechnet werden, so dass diese Rückzahlung wegen der Verminderung der jährlichen Zinsen und Annnitätenraten währen der ganzen Tilgungsdauer fühlbar wird. Diese Aenderung de¬ Tilgungsplanes wäre für die Sparcasse nur eine Formsache während die Gemeinde ein Ersparnis an Zinsen und Annuitäter von jährlich 1200 fl. hätte, dadurch aber natürlich um 12 Jahre länger zahlen müsste. Der Herr Vorsitzende bringt sodann die Post I mit 65.000 fl., sowie den Zusatzantrag des Herrn Vicebürgermeisters Stigler zur Abstimmung und werden beide Anträge einstimmig angenommen 11 Gefälle: Mietzinse und Instandhaltung der Mautnerwohnungen 450 fl. Instandhaltung des Gehsteges an der Eisenbahnbrück 100 „ Erhaltung der Marktplätze und Re quisiten 250 800 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Bei der Herabsetzung der Auslagen für Erhaltung der Marktplätze und Requisiten glaubte man mit Rücksicht auf das Ergebnis des Vorjahres 250 fl. ersparen zu können, ohne der Sache selbst zu schaden Der Herr Vorsitzende bringt die Ausgabenpost II mit 800 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt III Gebüren, ist kein Betrag eingesetzt
IV. Gebände=Erhaltung Instandhaltung der städt. Gebäude 3.800 fl (mit Einschluss der Jägerkaserne) Brandschaden=Versicherung 600 für Beitrag an den Theaterdirector de Beleuchtung und Beheizung 900 Theaters städt Durchlaufende Wohnzinse der fl 210 5.510 „ Hausmeister Steuern und Umlagen: 200 fl Gebüren=Aequivalen 1.200 Grund= und Hauszinssteuer 50 Einkommensteuer fl 1.050 2.500 Landes= und Gemeinde=Umlagen Der Herr Referent bemerkt hiezu: Als Ausgaben für die Erhaltung der städtischen Gebäude sind angenommen 600 fl. Rathhaus für das 100 Neuthon 300 Theate 600 Zinshäuser am Franz=Josef=Platz die # 1000 # Kaserne 200 „ für die übrigen Gebäude „ Zusammen 3800 fl. Obwohl diese Post stark restringiert erscheint, hofft man das Auslangen finden zu können, wenn nur die nothwendiger Erhaltungsarbeiten vorgenommen und Verbesserungen und Ver Die Post schönerungen zurückgestellt werden auf bessere Zeiten. „verschiedene kleine Auslagen“ im Vorjahre mit 40 fl. angesetzt, hat man für gut befunden, ganz entfallen zu lassen, weil es solche Auslagen überhaupt nicht gibt. Bei der Ausgabe Post V vermindern sich die Steuern und Umlagen wegen des Verkaufes mehrerer städtischer Zinshäuser Der Herr Vicebürgermeister Stigler betont, dass in Bezu auf die Instandhaltung der städtischen Gebäude in den letzten zwei Jahren soviel geschehen ist, dass man mit großer Beruhigung annehmen dürfe, dass mit dem für das Jahr 1898 eingesetzten Betrage das Auslangen gefunden wird. Er habe nur die ein Frage, ob in der Brandschaden=Versicherungssumme die Gebür ist, was der Herr für die Industriehalle schon inbegriffen Vorsitzende bejaht Sodann werden die Ausgaben=Posten IV mit 5510 fl. und mit 2500 fl. zur Abstimmung gebracht und einstimmig genehmigt VI. Verwaltungs=Auslagen: 1.600 fl Functionsgebür 23.188 Bezüge der städtischen Beamten Hilfsbeamter 2.409 2.400 Amtsdiener 1.550 Andere Bedienstete 5.095 Pensionen und Gnadengaben Ausgaben für Wahlen und gericht 800 „ liche Vertretun Belohnungen, Gebüren für Vereins¬ 1.050 versammlungen und Reisekoster Assentierung und Militär=Bequar 850 tierung Stempel, Druckpapiere, Bücher, Zei 3.200 7 tungen und Kanzlei=Requisiter Beheizung, Beleuchtung und Reini 2.000 „ 44.142 fl gung der Amtszimmer Leider wächst auch Der Herr Referent bemerkt hiezu Jahre um 1981 fl. diese Post von Jahr zu Jahr, in diesen Dieses Wachsen findet jedoch seine natürliche Erklärung in dem zufälligen Umstande, dass acht Beamte in den Bezug einer Dienstesalterszulage treten und dass die Beamten Damhofer und Gumpelmayr im Vorjahre avanciert sind, ohne dass für diese Avancements im Voranschlage des Vorjahres schon Vorsorge getroffen worden wäre. Die acht Dienstesalterszulagen betragen 792 fl. im Jahre 1898 und die erwähnten Avancements ein Mehrauslage von 320 fl. Durch die Pensionierung des Amts¬ dieners Fürst und des Schuldieners Fuxhofer mit je 400 fl ist die Erhöhung des Pensions=Etats um 800 fl. erklärt, welcher Erhöhung (durch den Tod der Witwe Gruber) eine Ersparnis von 210 fl. gegenübersteht. Durch die dem städtischen Polier kürzlich gewährte Personalzulage von jährlich 120 fl. und die Erhöhung der für Militärbequartierung eingesetzten Auslagen, die sich im Vorjahre als zu nieder angeschlagen ergeben haben, um 150 fl., ferner durch die wegen Neuanstellung von Amts¬ dienern bei dieser Post erzielte Ersparnis, endlich durch die Erhöhung des Taggeldes eines Diurnisten von 1 fl. 20 kr. auf 1 fl. 50 kr. rechtfertigen sich die gemachten Ansätze als unerlässlich nothwendige Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Post VI mil 44.142 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. VII Sicherheits=Auslagen 10.204 fl Sicherheitswache Kosten der städt. 4.45 Reservewacht 7 1.692 Verschiedene polizeiliche Auslagen 1.600 Kosten der polizeilichen Arrestanter Erhaltungskosten der Natural=Ver 2.500 pflegsstatio Beitrag an die freiw. Feuerwehr Entlohnung der beiden Thurm wächter Erhaltung der Tele phone 2c 2.828 „ Kosten der Straßenbeleuchtung. 12.700 „ 35.974 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Auch die Sicherheits auslagen sind gegen das Vorjahr gewachsen, und zwar um rund 300 fl. Dem städtischen Polizei=Inspector musste, da ihm die gebürende Naturalwohnung nicht zugewiesen werden konnte, ein Quartiergeld von 144 fl. bewilligt werden und den verheirateten Führern wurde ein jährlicher Quartierbeitrag von je 80 fl., den verheirateten vier Wachleuten ein solcher von je 60 fl. vom löblichen Gemeinderathe gewährt, was einer Mehrauslage von 400 fl. entspricht. Größere Auslagen verursacht ferner die noth wendige Controle der durch die Reservewache besorgten Nacht patrouille. Erhöhte Ansätze sind auch für die Erhaltung de Telephone und für die Straßenbeleuchtung nöthig, weil die ersteren um eines, die Straßenlaternen um vier Stück vermehr worden sind. Die Auslagen für die Reservewache sind um 450 fl gefallen, weil die Reservewache erst im Vorjahre wieder ent sprechend equipiert worden ist Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Post VII mi 35.974 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt VIII. Unterrichts=Auslagen 800 fl. Erhaltung des Realschulgebäudes Kosten der Staats=Oberrealschule (Löhnung des Schuldieners, Stu¬ dienfondsbeitrag, Lehrmittel, Be¬ heizung und Beleuchtung, Kanzlei 3.600 Erfordernisse und Reinigung „ Erhaltung des k. k. Fachschulge¬ bäudes und zwei Stipendien an 250 „ Schüler dieser Anstal Knaben= und Mädchenbürgerschule und Knabenvolksschule (einschlie߬ lich der Quartiergelder für das Lehrpersonale und Gebäude=Er 7.600 * haltung Knaben=Volksschule in Steyrdor 1.700 Mädchen=Volksschule in der Berg 1.600 gassc Knaben= und Mädchen=Volksschul 3.800 in der Wehrgrabengasse „ 1.850 Mädchen=Volksschule in Aichet „ 128 Turnschule im Exjesuitengebäud Kindergartenzins 172 „ 21.500 fl. In der Post VIII Der Herr Referent bemerkt hiezu „Unterrichtsauslagen“ in welcher übrigens auch die Kosten für die Erhaltung der Schulgebäude enthalten sind, zeigt sich eben¬ falls von Jahr zu Jahr eine beständige Erhöhung. Die Quartier¬ gelder für alle Lehrpersonen betragen allein schon 8365 fl., dass für Gebäude=Erhaltung, Beheizung, Kanzlei=Erfordernisse Reinigung und Anschaffung der Schulerfordernisse nur meh 13.135 fl. im Jahre übrig bleiben. Die Quartiergelder, die sich bekanntlich nach der Höhe des Gehalts der Lehrpersonen richten, sind bespielsweise in der Bürgerschule und der damit verbundenen Volksschule im kommenden Jahre allein um 400 fl. gewachsen. Die Kosten der nothwendigen Errichtung einer neuen Parallel classe und die damit verbundenen Auslagen für Beheizung und Beleuchtung eines Schulraumes, sowie die um 200 fl. erhöhten Gebäude=Erhaltungskosten lassen genugsam auf die Gründe schließen, welche eine Erhöhung der Unterrichtsauslagen um 1100 fl. nothwendig machen. Bei der Schule in Steyrdorf mussten für Quartiergelder um 50 fl., als Reinigungspauschale um 100 fl bei der Wehrgrabenschule für die Beheizung um 105 fl. und fü Gebäude=Erhaltung um 100 fl. mehr als im Vorjahre eingesetzt werden. Nach diesen Aufklärungen empfehle ich auch diese Pos zur Annahme Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Post VIII mit 21.500 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. IX Armen=Versorgung Beitrag zur Armen=Versorgung 21.900 fl Kosten der Sanitätspflege Bezüge des Sanitätspersonales (zwei Aerzte, ein Stadtwundarzt und ein 1.940 fl. Thierarzt Bezüge des Wasenmeisters und Aus 230 gaben für die Hundecontrole „ Impfung und Desinfectionskosten 500 „ Verschiedene andere Sanitätsaus 700 „ lagen 3.370 fl Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die Ausgaben für die Armenverpflegung aus der Stadtcasse sind um 1100 fl. geringer als im Vorjahre angesetzt, doch wird hiemit voraussichtlich das Auslangen gefunden werden, wenn sich der löbliche Armenrath die möglichste Sparsamkeit bei seinen Beschlüssen zur Richtschnur nimmt. Ueber die Kosten der Sanitätspflege ist nichts zu be¬ merken, da außer einer Verschiebung in den einzelnen Posten keine Aenderung eingetreten und das Totale gleichgeblieben ist Bei der Post „Verschiedene andere Sanitätsauslagen“ ist die Besoldung des als Sanitätsaufseher verwendeten Sicherheits wachmannes verrechnet. Erst mit Zurechnung dieses Wachmanne ist die systemisierte Anzahl von 12 Wachleuten erreicht, so dass trotz der erhöhten Anforderungen, die der Sanitätsdienst gegen wärtig stellt, eine Vermehrung der hiefür bestimmten städtischen Organe nicht eingetreten ist Herr Gemeinderath Köstler bemerkt zu Punkt IX, „Armen¬ versorgung“ dass infolge der Preissteigerung der Viotualien die in den Unterstandshäusern eingeführte Mittagsverpflegung nich 3
4 mehr um denselben Preis hergestellt werden kann, was eine Er¬ höhung der Armenauslagen von etwa 400 fl. involviere Herr Gemeinderath Anton von Jäger ist der Meinung dass die Post IX deshalb nicht geändert zu werden braucht, da die Erl höhung der Victualienpreise doch nur eine vorübergehende ist Der Herr Vorsitzende gibt bekannt, dass das etwaig Mehrerfordernis für die Armenverpflegung dadurch ausgeglichen wird, dass durch neu creierte Stiftungen der Armenfond theil¬ entlastet wird. weise Hierauf werden die Auslagen=Posten IX mit 21.900 fl. und Post X mit 3370 fl. einstimmig genehmigt. Gewöhnliche banämtliche Ausgaben: XI. a) Erhaltungs=Auslagen: Erhaltung der drei eisernen Hauptbrücker 900 fl Für die hölzernen Brücken 1.000 F Für gepflasterte Straßen un Stiegen 2.000 Für beschotterte Straßen un Stützmauern 5.000 Für Wasser= und Unrathscanäl 1.000 Für Brunnenleitungen u. Pump¬ werk 1.000 Für Alleen und Anlagen 500 Für Straßenreinigung und Be pritzun 7.500 7 Für Mobilier 100 „ Für Anschaffung von Materia ien=Vorräthen 400 Für Anschaffung und Reparie rung von Werkzeugen und an¬ dere bauämtliche Auslagen 20.000 fl. 600 „ Der Herr Referent bemerkt hiezu: Bei den gewöhnlicher Bauauslagen sind Ersparungen im Betrage von 3900 fl. präli miniert. Da die drei eisernen Brücken erst im Vorjahre gründlich angestrichen worden sind und die Ansätze für die Kosten der Straßenreinigung und Bespritzung unter normalen Verhältnisser nur die in diesem Voranschlag angegebene Höhe erreichen, so dürften die vorgenommenen Abstriche als gerechtfertigt anzuseher sein. Bezüglich der beiden in dieser Post zuletzt angeführten Aus gaben hat man die Ergebnisse im letzten Jahre zur Richtschnur genommen Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Post XI mi 0.000 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt Verschiedene Auslagen: XII. 220 fl Für öffentliche Festlichkeiter Bestimmte Beitrage 100 7 Verschiedene andere kleine Ausgaben 920 fl 600 XIII. a) Gewöhnliche Vorschüsse. 450 * * * * 5) Casse=Gebarungsfond 50.000, * Der Herr Referent bemerkt hiezu: Diese Posten geben zu Aufklärungen keine Veranlassung. Bezuglich der Nothwendigkeit des Cassegebarungsfondes per 50.000 fl. brauche ich nur au jenes Sparcassebuch zu verweisen, mit welchem dieser Fond verwaltet wird. Ein Blick in dieses Buch weist nach, dass dieser Fond zu Zeiten ganz aufgebraucht werden muss, um eine ge¬ ordnete Casseführung möglich zu machen, was als Beweis fü dessen Unerlässlichkeit angesehen werden wolle Der Herr Vorsitzende bringt die Auslagen=Posten XII und mit 920 fl., 450 fl. und 50.000 fl. zur Abstimmung, und XIII werden dieselben einstimmig genehmigt. 272.066fl Summe der ordentlichen Ausgaben Der Herr Referent bemerkt: Im Vergleiche zum Vorjahr sind die ordentlichen Ausgaben doch um 600 fl. geringer Der Herr Vorsitzende bringt nun die Gesammt=Summe der ordentlichen Auslagen mit 272.066 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt. Der Herr Referent fährt fort: Zu den außerordent¬ lichen Ausgaben übergehend, muss ich hervorheben, dass der Voranschlag wohl eine ganz außergewöhnliche Erhöhung gegenüber dem Vorjahre aufweist. Da jedoch für die Her¬ stellung der Schwimmschul=Brücke 35.000 fl., als Beitrag für die Errichtung einer Aussichtswarte bein Taborthurme 2000 fl., als Beitrag für das Sänger Bundesfest 2000 fl., als Beitrag für das Bruckner Denkmal 500 fl., als Beitrag für die anlässlich des Re gierungs=Jubiläums Seiner Majestät geplante Ausstellung 5000 fl., somit der Stadt durch diese außerordentlichen Auslagen 44.500 fl. erwachsen, kann das Steigen dieser Ausgaber niemanden überraschen. Nach dieser Vorausschickung verlies derselbe: Außerordentliche Ausgaben C XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Production und für die Abfindung im Märzenkeller, ferner die Entschädigung 25.500 fl der Mautner (800 fl. XV. Erwerbung von Grundstücken für Straßen Verbreiterungen 1.000, XVI. Für außerordentliche Bauführungen während des Jahres, und zwar: ür den Bau der Schwimm¬ a) 35.000 fl. chulbrück b) für sonstige außerordentliche 10.098 „ 45.098 fl. Bauführungen Ausgaber XVII. Für andere außerordentlicht und zwar: 200 fl. Beitrag an den Verschönerungsverein Beitrag für Errichtung des Tabor 2.000, thurmes Beitrag zur Bürgermusikkapelle und ür Abhaltung von Promenade 1.300 Concerte 600 „ Ausgaben für das städt. Museum Beitrag an das Fremdenverkehrs¬ 200 Comit Beitrag zur Suppenanstal 800 „ Beitrag für das Sängerfest, Bruckner¬ denkmal am Pfarrplatze, und für 3.700 unvorhergesehene Auslagen eitrag der Stadtgemeinde zu der anlässlich des Regierungs=Jubi läums Sr. Majestät des Kaisers 13.800 5.000 „ geplanten Ausstellung Summe der außerordentlichen Ausgaben: 85.398 fl. Der Herr Referent bemerkt hiezu: Die erhöhte Bier production, wodurch der Stadt namhafte Mehreinnahmen (siehe Punkt VIX 3 der außerordentlichen Einnahmen) zugehen, beding auch erhöhte Auslagen für Schwendung und für die Rückvergütun der Verbrauchsumlage auf Bier, weil mit derselben die erhöhte Ausfuhr, das Schwendungs=Percent und die Entschädigung der Mautner für die Manipulation im geraden Verhältnisse stehen Die im Vorjahre für die Herstellung eines Lageplanes der Stadt eingesetzte Summe per 3000 fl. ist in diesem Jahre entfallen Der Herr Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, er sehe sich heute veranlasst, auf den Bau der Schwimmschulbrücke zurückzukommen und zwar deshalb, weil in der letzten Gemeinderathssitzung die Frage aufgeworfen wurde, ob und wo das System Melan nach welchem die Schwimmschulbrücke erbaut wird, in Oesterreich zur Ausführung gekommen ist. Die Bausection sei damals nicht in der Läge gewesen, diese Frage zu beantworten, man habe ich diesbezüglich an das Rectorat der technischen Hochschule in Brünn gewendet, von woher folgende Daten eingelangt sind „Ausgeführte Brücken=Objecte nach meinem Gewölbesystem: In Oesterreich: Ein Durchlass für die Wassergenossenschaft in Rimnitz. Zwei Straßenbrücken über den Struschkabach be Oderberg für den Bezirksstraßenausschuß in Oderberg, von je 12•5 Meter Spannweite. Eine Bachüberbrückung über der Klolaczkabach bei Czernowitz, schief und in schwierigem Rutsch terrain, circa 10 Meter weit, mit Sohlengewolbe nach gleichem System. Eine Straßenbrücke über die Miljacke in Serajewo, circa 30 Meter Spannweite (in Ausführung begriffen). Ein Brücke im Hofstallgebäude in Wien (Verbindung zweier Stall¬ gebäude zum Zwecke des Ueberschiebens der Wagen), circc — 5 Meter weit. In Dänemark: Mehrere Brücken auf den k. dänischen Staatsbahnen; waren durch Pläne auf der Aus¬ stellung in Stockholm 1897 ausgestellt In Amerika: 18 Brücken, darunter eine Eisenbahnbrücke (in Detroit) mit 10 Meter Spannweite und eine große Straßenbrücke zu Topeke mit fünf Oeffuungen zu 29 bis 38·1 Meter Lichtweite. Eine Straßenbrücke (21·3 Meter Spannweite) zu Cincinnati und eine Straßenbrücke (30 Meter Spannweite) zu Stockbridge.“ Er habe sich verpflichtet gefühlt, diese Mittheilung zur Kenntnis zu bringen, weil dieselbe für den letzten Gemeinde rathsbeschluss eine Beruhigung enthält. derr Gemeinderath Anton v. Jäger stellt an die Bausection die Anfrage, ob für die Schwimmschulbrücke nicht auch ein Projec für Holzconstruction eingebracht wurde; er würde ein solches Project mit Rücksicht auf den Kostenpunkt vorziehen, weil hiedurc einerseits das Deficit um 25.000 fl. vermindert würde, andererseits mit einer Brücke aus Holzconstruction die Gemeinde für viele Jahre hinaus mancher Unzukömmlichkeiten überhoben wär Herr Vicebürgermeister Stigler erwidert hierauf: Schon am 13. August 1897 ist die Bausection, also noch unter dem lebhaften Eindrucke der Hochwasserschäden und unter dem Ein drucke der Zustände am sogenannten Eysnfelde, an den Gemeinde rath mit dem Vorschlage herangetreten, die Gsangbrücke wieder aus Holz zu reconstruieren, und zwar aus dem Grunde der Billigkeit, und weil eine Brücke aus anderem Materiale nich so schnell hätte hergestellt werden können und die Einstellung des Verkehres auf ein halbes Jahr hinaus doch nicht stattfinder konnte; dagegen hat die Bausection beantragt, die Schwimmschul¬ brücke aus Gründen der Sicherheit aus anderem, festeren Materiale herzustellen, und diese Nothwendigkeit auch ausführlick begründet und der löbliche Gemeinderath hat den Ausführungen der Bausection auch zugestimmt. Wenn es damals jemandem beliebt hätte, einen anderen Antrag zu stellen oder den Ge¬ danken aufzuwerfen, zwei hölzerne Brucken zu bauen, so wäre es vielleicht möglich gewesen, duss diese Anträge acceptier worden wären. Es hätte sich aber damals schon der Gemeinde rath für eine Brücke aus Holzconstruction aussprechen müssen, und es wäre die Einholung von Offerten für Eisen= und Beton¬
brücken nicht veranlasst worden. Nachdem aber laut Protokol vom 13. August 1897 ausdrücklich im Principe beschlossen wurde, die Schwimmschulbrücke aus festerem Materiale als Holz erbauen zu lassen, konnte die Bausection nichts anderes thun, als die diesem Beschlusse entsprechenden nöthigen Schritt inzuleiten, um mit definitiven Anträgen an den Gemeinderat herantreten zu können. In der letzten Sitzung hat sich nac stundenlanger Berathung der Gemeinderath für eine Betonbrücke nach System Melan einstimmig entschieden und ist dieser Beschluss der offerierenden Firma sofort mitgetheilt worden, was nöthig war, weil diese Firma schon jetzt ihre Bestellungen machen muss, damit die Brücke bis Mai 1898 fertig werde Ich halte es nicht für möglich, dass der Gemeinderath von den bereits zweimal gefassten Beschlusse abgeht und sich heute für ein anderes Project entschließt. Es ist nicht zu verkennen, dass auch Holzbrücken lange Zeit Dienste leisten, aber ganz gewise ist, wenn die Schwimmschulbrücke von einem nächsten Hochwasser vieder mitgenommen wird, destruiert wird, auch die Gsangbrück mitgenommen wird. Auch muss erwähnt werden, dass Holz brücken Erhaltungskosten nach sich ziehen, während bei der Betonbrücke nach System Melan die Erhaltungskosten gleich Nul sind. Eine Brücke, die auf Jahrhunderte hinaus keine nennenswert Reparatur braucht, ist auch nicht zu unterschätzen, und was die so ist die Gemeinde, wen Kosten dieser Brücke anbelangt auch mit großen Opfern, in der Lage, dieselben zu decken. Er glaube, dass Herr v. Jäger sich nicht ernsthaft mit dem Gedanken trägt, die Schwimmschulbrücke aus Holz zu erbauen Herr Gemeinderath v. Jäger bemerkt, er habe sich nur die Frage erlaubt, ob nicht ein Project für Holzconstruction vor liegt, und habe nicht eine so lange Debatte darüber gewünscht Die große Summe des Deficits, welche ihm damals nicht be¬ kannt war, habe ihn bewogen, diese Ansicht auszusprechen Herr Vicebürgermeister Stigler erwidert, dass ein Project über Holzconstruction nicht eingeholt worden ist, und zwar au Grund des Wortlautes des Beschlusses vom 13. August 1897, den er hierauf verliest Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser bemerkt, dass schon seit mehreren Jahren im Präliminare eine Ausgabe=Post mit 2000 fl. für den Taborthurm aufscheint und stellt an den Vor¬ sitzenden die Anfrage, wie es mit dieser Angelegenheit steht Der Herr Vorsitzende beantwortet die Anfrage dahin dass kürzlich eine Ausschusssitzung des Verschönerungs=Vereins stattgefunden habe, in welcher der Beschluss gefasst worden ist, dem Gemeinderathe bekannt zu geben, dass dieser Verein zum Zwecke des Umbaues des Taborthurmes 1000 fl. aus Eigenem gibt und 500 fl. im Subscriptionswege aufzubringen sich ver¬ pflichtet, wenn der Gemeinderath den hiefür nothwendigen Be trag von 2000 fl. präliminiert, die Durchführung des Baues n die Hand nimmt und auch für etwaige Mehrkosten aufkommt Die bezügliche Zuschrift werde auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gestell Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser erklärt hierauf, dass nicht einverstanden er mit der Auslage=Post per 2000 fl. sei. Der Taborthurm sei ein altes Wahrzeichen der Stadt und es wäre nach seiner Ansicht nicht richtig, an einem alten, histo¬ rischen Bauwerke Aenderungen vorzunehmen. Wenn der Ver chönerungs=Verein und die Gemeinde überflüssiges Geld haben, so mögen sie einen Aussichtsthurm anderswo hinbauen. Er be antrage, dass diese Auslage=Post per 2000 fl. gestrichen werde Der Herr Vorsitzende betont, dass bezüglich des Bei trages von 2000 fl. bereits ein Gemeinderathsbeschluss vorliege Was den weiteren Antrag des Verschönerungs=Vereins anbe lange, dass die Gemeinde die Bauführung übernehmen und für etwaige Mehrkosten aufkommen solle, darüber werde die Section beschließen Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser bemerkt, es handl sich heute darum, ob der Betrag per 2000 fl. ins Präliminare aufgenommen werden soll oder nicht. Nachdem die Gemeind so dermalen sicht in glänzenden Verhältnissen sich befindet, glaube er, dass Auslagen, die nicht absolut nothwendig sind ausgeschieden werden sollen. Wenn die Gemeinde auch für den Abgang der Baukosten einzustehen habe, ko könne man heut überhaupt keine bestimmte Post einsetzen Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, die Gemeinde werde im nächsten Jahre überhaupt nicht dazu kommen, den Umbau des Taborthurmes vornehmen zu können, auch wenn derselbe beschlossen würde. Das Bauamt sei im nächsten Jahre in vielen Richtungen beschäftigt. Es wird durch verschiedene Festlichkeiten, durch die Ausstellung, durch die Brücken= und Wasserleitungsfragen ganz in Anspruch genommen werden, si dass an andere Bauführungen nicht zu denken ist. Auch müsse erwähnt werden, dass der Kostenanschlag für den Taborthurn nur ein approximativer ist, es müssten daher genaue Kosten¬ anschläge eingeholt werden. Es brauche dieses Project nich ganz eliminiert zu werden, er glaube, man solle dasselbe auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen und den Be trag per 2000 fl. erst in das Präliminare pro 1899 einsteller und in dieser Richtung stimme er der Meinung des Herrn Dr. Hochhauser zu Herr Gemeinderath Josef Tureck unterstützt den Antra des Herrn Dr. Hochhauser mit der Motivierung, dass gespar werden müsse, wo es möglich ist Der Herr Vorsitzende bringt nun den Antrag des Herr¬ Dr. Hochhauser zur Abstimmung und wird derselbe mit allen gegen 2 Stimmen angenommen. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser spricht sich nun auch ür die gegen die Einstellung des Betrages per 5000 fl. Ausstellung aus. Wenn die Einstellung dieses Betrages als Vorschuss aufgeführt werden solle, so fehle die Gegenpost, und die Annahme, dass diese Post à fonds perdu ist, sei nicht richtig Die Gemeinde habe die Ausstellung beschlossen und müsse die hiefür nothwendigen Vorschüsse geben. Wie groß der Aufwand sein wird, könne dermalen nicht bestimmt werden, sondern erst dann, wenn die verschiedenen Comites ihre Präliminare gemach haben. Die eingesetzten 5000 fl. können nicht als verlorene Fond, sondern nur als Vorschuss aufgefasst werden, weil die Abrechnung über die Ausstellung erst im nächsten Jahre erfolge und man erst dann sehen werde, mas die Gemeinde zu zahlen habe. Er beantrage die Streichung dieser Post Herr Referent Kautsch betont, die Einsetzung dieses Be¬ trages per 5000 fl. in das Präliminare 1898 beruhe auf einem Gemeinderathsbeschluss und er sei nicht für die Streichung dieser Post, weil man sonst für diese Auslagen keine Basis habe. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser entgegnet, dass mi 5000 fl. die Vorauslagen nicht bestritten werden können. Wenn die verschiedenen Comités ihre Auslagen festgesetzt haben, erst dann werde der Gemeinderath in der Lage sein, einen Betrag festzusetzen Herr Gemeinderath Kautsch bemerkt, dass in den An¬ trägen des Präliminar=Comités, welche er später verlese, vor¬ kommt, dass der für die Ausstellung bewilligte Betrag per 5000 fl. nicht überschritten werden darf, worauf Herr Dr. Hoch¬ hauser seinen Antrag zurückzieht Herr Vicebürgermeister Stigler hält es für angezeigt, über diese Post der außerordentlichen Auslagen am Schlusse ab¬ zustimmen Herr Vorsitzende bringt nun die Posten XIV XV Der XVI und XVII der außerordentlichen Ausgaben, welche sich durc Ausscheidung des Betrages per 2000 fl. für den Taborthurm vermindern auf 83.398 fl. (die Post mit 5000 fl. bleibt in suspenso wird aber nachträglich à konds perdu angenommen) zur Ab¬ timmung und werden dieselben einstimmig genehmigt Der Herr Referent fährt fort Rechnet man zu der Summe der außerordentlichen Aus¬ 83.398 fl. gaben mit * 272.066 „ die Summe der ordentlichen Ausgaben hiezu mit 355.404 fl. so betragen die gesammten Ausgaber 118.604 wovon durch die ordentlichen Einnahmen gedeckt werden 236.860 fl. so dass zu bedecken bleiben Zur Bedeckung dieses Abganges wird beantragt, bein hochlöblichen oberösterr. Landes=Ausschusse einzuschreiten un die Bewilligung: 1. zur Einhebung der städtischen Gemeinde=Um¬ lagen von den directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im bisherigen Ausmaße von 60 % Der Herr Vorsitzende eröffnet die Debatte. Herr Vicebürgermeister Stigler glaubt, es solle mit der Abstimmung dieser Anträge bis zum Schlusse gewartet werden Herr Gemeinderath Kautsch bemerkt, das Präliminar¬ Comité habe beschlossen, von einer Erhöhung der Umlagen der malen Umgang zu nehmen Herr Vicebürgermeister Stigler bemerkt, entweder müsse es mit dem für die Ausstellung eingesetzten Betrage per 5000 fl sein Verbleiben haben, oder man müsse an eine Erhöhung der Umlagen denken Herr Gemeinderath Lintl stellt an den Referenten die Anfrage, ob nach der Aufstellung des Präliminares im nächsten Jahre eine Umlagen=Erhöhung eintreten müsse, und wenn dies der Fall, möchte er beantragen, dieselbe schon heuer, bei dem guten Geschäftsgange der Waffenfabrik eintreten zu lassen, denn man solle die Umlagen zu einer Zeit erhöhen, wo die Geschäfte besser gehen und die Leute zahlungsfähig sind Der Herr Referent erwidert, heuer sei eine Umlagen¬ Erhöhung nicht begründet, da das Deficit nur 6000 fl. betrage aber für die Folge kann sie vielleicht begründet sein Herr Vicebürgermeisier Stigler spricht nochmals der Wunsch aus, über die Anträge 1, 2 und 3, betreffend die Ar der Bedeckung des Abganges, später abzustimmen, was ange¬ nommen wird. Der Herr Referent trägt hierauf vor: O. Außerordentliche Einnahmen. XIV. 1. Von den ärarischen directen Steuern, u. zw. von einem Steuergulden per 139.166 fl die Gemeinde=Umlagen im bisherigen Aus 83.500 fl. maße mit 60 20.000 fl 2 worunter die Waffenfabrik von den übrigen Steuerträgern 63.500 2 Von den mit 300.000 fl. angenommener 10.000 fl. Gebäude=Zinsungen die Zinskreuze und zwar vom Zinse bis zu 100 fl. mit 20, bis zu 200 fl. 3½% und vom Zinse über 200 fl. mit 5 %/. 5
6 Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr 3. a vom Hektoliter und zwar von 86.250 Hekto¬ litern, darunter 40.000 Hektoliter hier rzeugtes und 46.250 Hektoliter einge¬ 69.000 fl. führtes Bie Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XI/ mit 25.500 fl. eingestellt, so dass ein Reinerträgnis mit 43.500 fl. ange¬ nommen erscheint.) b) Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige 1.200 Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliter Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein und 4. 6.800 Obstmost und auf Fleisch und bemerkt hiezu: Das Zurückgehen der von der österr. Waffen¬ fabrik zu erwerbenden Umlage ist schon früher erwähnt worden. Für das kommende Jahr sind nur 20.000 fl., das heißt, mi Hinzurechnung des Guthabens der Fabrik an die Stadt eigentlich 30.000 fl., angeschlagen. Die Verbrauchsumlage auf Bier konnte mit Rücksicht auf die Erfahrungen des Jahres 1897 um 17.000 fl höher als im Vorjahre veranschlagt werden, wodurch die Stadt eine reine Mehreinnahme von 13.500 fl. erzielt. Der Ertrag de Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten nach Möglichkeit zu erhöhen, dürfte durch die Erschwerung der Ab findung, eventuell durch Erhöhung der Abfindungssumme möglick werden. Die Verzehrungssteuerzuschläge auf Wein, Obstmost und Fleisch müssen niedriger angeschlagen werden, weil auch die Verzehrungssteuer=Abfindungssumme eine niedrigere geworden ist und die Interessenten (Wirte) auf eine weitere Herabsetzung dieser Steuer mit allem Nachdrucke hinwirken Der Herr Referent verliest weiter 200 fl. Kaufschillinge für verkaufte Grundstücke XV. XVI. Andere außerordentliche Einnahmen Einnahmen aus Credit=Operationen XVII 170.700 fl Summe der außerordentlichen Einnahmen Hiemit verglichen das zu bedeckende Er¬ 236.860 fordernis mit — — 66.160 fl ergibt sich ein voraussichtlicher Abgang von welcher aus der am Jahresschlusse 1897 ver bleibenden außerordentlichen Reserve der Stadtcasse und aus dem eventuellen Erlöse der der Stadtcasse eigenthümlichen, nicht vinculierten Obligationen zu bedecken wäre, und bemerkt hiezu: Es erübrigt mir jetzt nur mehr, über die Bedeckung des Abganges von 66.160 fl. einige Worte beizufügen. Dieser Abgang soll nämlich seine Bedeckung durch die außer¬ ordentliche Reserve finden Mit Beginn des Jahres 1897 waren als Reserve vorhanden (Sparcassebuch Die außerordentliche Reserve der Stadtcasse a) 33.420 fl. 87 kr * der Steyrer Sparcasse Nr. 64.567) mit 5.326 „ 94, die Passivzinsen=Reserv b) zusammer 38.747 fl. 82 kr. Im Laufe des Jahres 1897 sind hinzugekommen: Kaufschilling für das Haus Nr. 16 den a) 24.160 fl. 20 kr. Bahnhofstraße mit der am Jahresschluss 1896 bei der Stadt b) 7423 „ 95½ „ casse verbliebene Ueberschuss per die bis 30. Juni 1897 zugeschriebener c) 878 „ 39 Zinsen obiger Einlager Kaufschilling für die Häuser Nr. 10 und d) 42.000 # 7 12 der Bahnhofstraße Kaufschilling für das Schiefermayr'sch 10.000 Haus in der Berggasse 84.462 fl. 54½ kr zusammen Da aber anstatt der im Voranschlage für das Jahr 1897 erwarteten 57.000 fl. im als Umlage der österr. Waffenfabrik nichts einzuzahlen war Jahre 1897 seitens der Waffenfabrik und eingezahlt worden ist, konnten auch die laufenden Auslagen Einnahmen nicht ihr im Jahre 1897 mit den angeschlagenen des Jahres 1897 vor Bedeckung finden. Um die mit Schluse welche aus der Re aussichtlich unbedeckt bleibende Summe serve genommen werden muss, zu finden, müssen die Ersparungen und Mehrausgaben im Jahre 1897 gegenüber den im Vor anschlage gemachten Ansätzen in Rechnung gezogen werden 500 fl. — Bei den städt. Gefällen wurde um kr. als Antheil an den Reservefondszinsen der 2896 * Sparcasse um 9000 „ an Verbrauchsumlage auf Bier um 7 mehr eingenommen, als präliminiert war. Er spart, bezw. nicht ausgegeben wurden bei 1500 Dotierung des Armen=Institutes 380 bei der Erwerbung von Realitäter 3000 bei Herstellung des Stadtlageplanes 600 — bei Titel Verwaltungsauslagen — zusammer 21.296 fl Dagegen wurden für Kosten von Hoch wasserschäden noch 8000 fl. (Gsangbrücke beansprucht, die sich durch die Spende der 4.000 „ * * Sparcasse von 4000 fl. auf reducieren K icht zur Verausgabung gelangen daher kr. 17.296 fl. — voraussichtlich nur * * Von dem zu bedeckenden Ausfall per 57.000 „ — gen, bleibt unbedeckter Rest und Ab abgezo kr. 39.704 fl. — im Jahre 189 gang Da derselbe durch die Reserve im Be 84.462 „ 54½ „ trage von * gedeckt werden muss, und da diese Reserver durch die Einnahme der an Garsten un Sierning im Vergleichswege überlassener Umlagenantheile von den Umlagen der Waffenfabrik für die Jahre 1892—1895 um 22.000 den Betrag vor 62.462 fl. 54½ kr. verringert worden sind, somit nur mehr davon zur Verfügung stehen, so kann der 66.160 Ausfall im Jahre 1898 pe¬ 7 7 aus der Reserve nicht mehr völlig gedeck werden. Im Jahre 1898 schließt die Stadt mit 3698 „ 54 f. kr einem gänzlich unbedeckten Abgange von circa für welchen in irgend einer Weisedie Referent ersucht Bedeckung gefunden werden muss. Der Herr XVI und XV der nun um die Abstimmung bezüglich der Posten außerordentlichen Einnahmen Herr Gemeinderath Peteler äußert Bedenken über die angenommene Höhe der Biereinfuhr zerstreut diese Be Der Herr Vicebürgermeister Stigler denken dadurch, dass er darauf hinweist, dass die Bevölkerung in Steyr nächstes Jahr nicht geringer werde und das Sänger fest wie auch die Ausstellung einen bedeutenden Bierconsum er warten lasse Der Herr Vorsitzende bringt nun die Posten XIV uni XV der außerordentlichen Einnahmen zur Abstimmung und werden dieselben einstimmig genehmigt Der Herr Referent trägt weiter vor: „Wie sich aus dem eben vorgetragenen Berichte des Prä¬ liminar=Berathungs=Comités ergibt, hat der löbliche Gemeinde rath für die Bedeckung eines Abganges von rund 66.000 fl. zu orgen. — Dieser Abgang ist theilweise durch den beschlossenen infolge des Hochwassers nothwendig gewordenen Brückenbau bei der Schwimmschule im Betrage von 35.000 fl. entstanden theilweise ist er das Resultat des Anschwellens der Anfor derungen, die an eine geregelte Geschäftsführung der Gemeinde angelegenheiten gestellt werden, dem sich die seit zwei Jahren wieder verminderten Umlagen der österr. Waffenfabriks=Gesell¬ schaft zugesellen. — Die Gemeinde ist jahrzehntelang in ihrer Entwicklung stationär geblieben, nothwendige Bauten, Verbes erungen der Verkehrswege und Verkehrsmittel wurden hinaus geschoben, statt sie rechtzeitig in Angriff zu nehmen und sie durch zuführen, und nun wurde in einem kurzen Zeitraume das in Angriff genommen und durchgeführt, was Jahrzehnte versäum worden war. — Diese Expansion der finanziellen Mittel unserer Ge¬ meinde hatte zur Folge, dass für die Länge der Zeit, wenn nicht außerordentliche Einkünfte eintraten, ein gere gelter Finanzdienst zur Unmöglichkeit wurde — Die Zinsen und Capitalsrückzahlung unserer Schulden erfordert allein jähr lich 65.000 fl., die Verwaltungsauslagen, Sicherheits= und Un¬ terrichtsauslagen und die gewöhnlichen bauämtlichen Ausgaben betragen circa 120.000 fl., woran wenig oder nichts zu sparer ist, welchen Einnahmen von den ärarischen directen Steuern un Zinskreuzern, Verbrauchsumlage auf Bier und geistige Flüssig keiten, von den städtischen Gefällen und den städtischen Ge¬ bäuden im beiläufigen Betrage von 150.000 fl. gegenüberstehen so dass für die Folge ein Abgang von beiläufig 25.000 fl. als Norm zu nehmen sein wird, falls die Gemeinde=Umlage von der österr. Waffenfabriks=Gesellschaft sich nicht bessern würde Das Präliminar=Berathungs=Comité hat die finanzielle Lage der Stadt eingehend geprüft und schlägt Ihnen nun vor, folgend Beschlüsse zu fassen: 1. Zur Deckung des eventuellen Abganges für das Jahr 1898 von ca. 66.000 fl. seien der außerordentlichen Reserve 62.000 fl. zu entnehmen; 2. der noch abgängige Betrag von beiläufig 4000 fl. sei nöthigenfalls, wenn nicht durch außer¬ gewöhnliche Einnahmen oder außerordentliche Ersparnisse dessen Deckung stattfinden kann, durch Veräußerung von im Besitze der Gemeinde befindlichen, nicht vinculierten Wertpapieren zu decken — Im Interesse der finanziellen Lage der Gemeinde wären aber noch folgende Beschlüsse zu fassen: 3. Die Gemeinde Steyr kann sich an der im nächsten Jahre in Aussicht genommenen In dustrie= und Gewerbe=Ausstellung nur mit dem von ihr bereits bewilligten einmaligen und nicht rückzahlbaren Betrage vor 5000 fl. betheiligen und vermag keine weiteren Kosten und kein weiteres Risico für dieses Unternehmen zu übernehmen; 4. die für das oberösterreichisch=salzburgische Sängerbundesfest bean¬ tragten Beistellungen der Gemeinde dürfen den bereits bewil¬ igten Gesammtbetrag von 2000 fl. in keinem Falle überschreiten Das Priliminar=Berathungs=Comité verhehlt sich nicht, dase die finanzielle Lage der Gemeinde eine ernste ist, und war aus den angeführten Gründen in seiner Minderheit entschlossen Ihnen einen positiven Antrag auf Erhöhung der Gemeinde Umlagen zu stellen, zu der es, wenn nicht heuer, da sich nach der Meinung der Mehrheit des Comités die Folgen der neuen Steuergesetze auf die Gemeinde=Umlagen noch nicht übersehen lassen und wir doch mit voller Berechtigung hoffen können, dass bei der Vertheilung der Nothstandsgelder die durch das letzte Hochwasser arg geschädigte Stadt Steyr nicht unberücksichtig
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