X Uebertrag 194.568 fl. X. Kosten der Sanitätspflege Bezüge des Sanitätspersonale¬ zwe Aerzte, ein Stadtwundarzt und ein Thierarzt * 1.940 slt Bezüge des Wasenmeisters und Aus gaben für die Hundecontrole 230 Impfung und Desinfectionskosten 600 Verschiedene andere Sanitätsauslagen 600 3.370 Gewöhnliche bauämtliche Ausgaben: a) Erhaltungs=Auslagen: Erhaltung der drei eisernen Haupt¬ brücker * 3.000 fl. Für die hölzernen Brücken 1.000 2 Für gepflasterte Straßen und Stiegen 2.000 „ Für beschotterte Straßen und Stütz¬ mauern 5.000 * * Für Wasser= und Unrathscanäle 1.000 Für Brunnenleitungen und Pump werk 1.000 Für Alleen und Anlagen 500 Be Für Straßenreinigung und 9.00 spritzung Für Mobilien 100 Für Anschaffung von Materialien= Vorräthen 600 ** * * Für Anschaffung und Reparierung von Werkzeugen und andere bau¬ * 700 ämtliche Auslagen 23.900 Xll. Verschiedene Auslagen: 220 fl. Für öffentliche Festlichkeiten 100 Bestimmte Beiträge 650 „ Verschiedene andere kleine Ausgaber 970 XIII * a) Gewöhnliche Vorschüsse 450 * * * b) Casse=Gebarungsfond .50.000 „ * * — * Summe der ordentlichen Ausgaben 273.258 fl Herr Gemeinderath Erb findet bei Rubrik IV die Post fü Instandhaltung der städt. Gebäude mit 5000 fl, welche sich gegen¬ über dem Vorjahre um ein Drittel erhöht, für zu hech veranschlagt und ersucht um Aufklärung, welche ihm vom Referenten Herrn Kautsch und Herrn Vicebürgermeister Stigler dahin gegeben wird dass im nächsten Jahre die Renovierung des Rathhauses, der Gen¬ darmerie=Kaserne 2c. in Aussicht genommen ist, sowie auch der Anstrick von Fenstern und Thüren in den Schulen noch nicht ganz geschehen ist. Herr Gemeinderath Aelschker beantragt, dass bei Rubrik VII „Unterrichtsauslagen“ unter den Detailposten der Kosten der Staats realschule auch die Post „Lehrmittel“ einbezogen werde, was ange¬ nommen wird. Ueber die weitere Bemerkung, dass auch der fül die Schülerlade alljährlich bewilligte Betrag von 100 fl. nicht auf scheine, gibt der Herr Referent bekannt, dass derartige Subventionen in den Voranschlag nicht mehr aufgenommen werden, und dass die Realschuldirection sich diesbezüglich speciell an den Gemeinderath wenden müsse. Die Herren Gemeinderäthe Erb und Löhnert finden, dass die Sicherheitsauslagen gegen das Vorjahr sich enorm erhöhen und glaubt letzterer, dass kein Ereignis eingetreten sei, das einen solch erhöhten Aufwand rechtfertigen würde Der Herr Vorsitzende erklärt die Erhöhung dieser Post dahin dass der frühere Polizei=Inspector im Beamten=Status eingerechnet war, was heute nicht der Fall ist, und dass beim Wachestand zwei Mann zur Completierung des früheren Status angestellt wurden Nachdem weitere Einwendungen nicht mehr vorgebracht werden, bringt der Herr Vorsitzende die Summe der ordentlichen Ausgaber mit 273.258 fl. zur Abstimmung, und wird dieselbe einstimmig ge¬ nehmigt Der Herr Referent trägt weiters vor C. Außerordentliche Ausgaben XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Production und für die Abfindung im Märzenkeller, ferner die Entschädigung der Mautner (400 fl.) 22.000 XV. Erwerbung von Grundstücken für Straßen Verbreiterungen 4.000 XVI. Für außerordentliche Bauführungen während des Jahre 13.300 XVII. Für andere außerordentliche Ausgaben, und zwar: Beitrag an den Verschönerungsverein 200 fl. Beitrag zur Bürgermusikkapelle und für Abhaltung von Promenade=Concerten 1300 Ausgaben für das städt. Museum 400 „ Beitrag an das Fremdenverkehrs¬ Comité 200 Beitrag zur Suppenanstal 800 1 Für Herstellung des Stadt=Regulie¬ 3000 rungsplanes Für unvorhergesehene Auslagen 1 2700 8.600 Summe der außerordentlichen Ausgaben. 47.900 fl. fl 3 Der Herr Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte und bringt, da sich niemand zum Worte meldet, die Summe der außer¬ ordentlichen Auslagen mit 47.900 fl. zur Abstimmung, und wird die elbe einstimmig genehmigt Der Herr Referent fährt fort: Rechnet man zu der Summe der außer fl. 47.900 ordentlichen Ausligen per 273.258 die Summe der ordentlichen Ausgaben pe 321.158 fl. so betragen die gesammten Ausgaben g wovon durch die ordentlichen Einnahmen 130.423 deckt werder — 190.735 fl * so dass zu bedecken bleiben zur Bedeckung dieses Abganges wird beantragt beim hochlöblichen oberöst. Landesausschusse einzuschreiten um die Bewilligung: Zur Einhebung der städt. Gemeindeumlagen 1. von den directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im bisherigen Ausmaße von 60% Dieser Antrag wird vom Herrn Vorsitzenden zur Abstimmung gebracht und einstimmig angenommen 2 Zur Einhebung der städt. Verbrauchsumlage von 2 kr. per Liter gebrannter geistiger Flüssigkeiten. Dieser Antrag wird vom Herrn Vorsitzenden zur Abstimmung gebracht und einstimmig angenommen. Zur Einhebung des städt. Verzehrungssteuer¬ 3. Zuschlages im bisherigen Ausmaße von 30% Dieser Antrag wird vom Herrn Vorsitzenden zur Abstimmung gebracht und einstimmig angenommen, Der Herr Referent trägt weiters vor: Grund dessen und Grund des Landesgesetzes bezüglich der Zinskreuzer, ferner bezüglich der Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr. per Hektoliter, wird beantragt zu präliminierer folgende Einnahmen. D. Außerordentliche XIV. 1. Von den ärarischen, directen Steuern samm von eine den Staatszuschlägen, und zwar 20.700 fl. Erwerbssteuerquote von circa von einer Einkommensteuerquot 116.833 von circa * * 2.300 von einer Grundsteuerquote von 61.000 von einer Hauszinssteuerquote von zusammen daher von einem Steuer fl. 200.833 ulden per die Gemeinde=Umlagen im bisherigen Aus 120.500 fl. maße mit 60% * 57.000 fl worunter die Waffenfabrik von den übrigen Steuerträgern 63.500 2. Von den mit 300.000 fl. angenommenen Ge¬ 10.000 bäude=Zinsungen die Zinskreuzer und zwar vom Zinse bis zu 100 fl. mit 2% bis zu 200 fl. 3½% und vom Zinse über 200 fl. mit 5% Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr 3. a vom Hektoliter, und zwar von 65.000 Hekto¬ litern, darunter 35.000 Hektoliter hier er zeugtes und 30.000 Hektoliter eingeführte 52.000 Bier für die Ausfuhr und (Die Rückvergütung die Schwendung ist bei den außerordent¬ lichen Ausgaben bei Post XIV. mit 22.000 fl. eingestellt, sodafs ein Rein¬ erträgnis mit 30.000 fl. angenomme erscheint b) Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige 1.000 Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliten Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein und 7.500 „ Obstmost und auf Fleisch 200 Kaufschillinge für verkaufte Grundstücke XV. — XVI. Andere außerordentliche Einnahmen —.— XVII Einnahmen aus Credit=Operationen 191.200 fl. Summe der außerordentlichen Einnahmen Hiemit verglichen das zu bedeckende Erfordernis 190.735 mit 465 fl ergibt sich ein voraussichtlicher Ueberschuss von ohne dass die außerordentliche Reserve im Be trage von 38.780 fl. (mit Jahresschlufs 1896) herangezogen werden muss Herr Gemeinderath Erb stellt unter Hinweis auf die gegen¬ wärtigen günstigen Verhältnisse den Antrag, dass im Falle sich durch größere Einnahmen an Umlagen seitens der Waffenfabrik oder der übrigen Steuerzahler im Jahre 1897 ein Ueberschufs ergeben sollte dieser als Reservefond für schlechtere Zeiten angelegt werde, dami die Gemeinde nicht einmal in die Lage versetzt werde, die Umlager erhöhen zu müssen.
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