2 Uebertrag. 51.771 fl. * * * „ V. Steuer=Rückersätze VI. Verwaltungs=Einnahmen 6 fl. Stiftungsgebür von St. Anna Ge¬ Verzugszinsen von rückständigen 144 9 meinde=Umlage 50 Sonstige kleine Einnahmen 7 200 Einnahmen für den Sicherheitsdienst: VII. 1.200 fl. Schubkosten=Rückersätze Vergütung von Straßenbeleuchtungs¬ 180 Auslager 120 Jahrmarkts=Wachtgelder Beiträge zu den Kosten der Natural 940 Verpflegsstation 10 Verschiedene andere Rückersätze 2.450 Unterrichts=Anstalten VIII 180 fl. Mietzinse von den Schulgebäuder 1.388 Regiekostenbeitrag für die Realschule Mädchen 18 schule in der Berggasse 540 Einschulungsbeiträge 1.195 Mietzinse für Freiwohnungen 3.492 Armenpflege: IX. 20.000 Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen * X. Sanitätsdienst Bauämtliche Einnahmen XI 400 fl Erlös für abgegebene Baumaterialien 700 Heizungsmaterialiel „ 700 Beiträge zu den Stadtbrunnenkosten Canal= und andere Baukosten=Rück 200 ersätz 2.000 60 XII. Verschiedene Einnahmen 450 XIII. a) Vorschüsse=Rückersätze 50.000 * * * * b) Casse=Gebarungsfond Summe der ordentlichen Einnahmen130.423 fl. Der Herr Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte. Herr Gemeinderath Erb bemerkt, er habe gegen die unter I. aufscheinende Post per 10.000 fl., welche als Casseüberschuss aus dem Vorjahre betitelt ist, das einzuwenden, dass dieser Ueberschuss als Einnahme für das Jahr 1897 behandelt werde. Nach seiner Auf¬ fassung hätte dieser Betrag als Casse=Saldo am Schlusse der Ein nahmsposten angesetzt zu werden und dazu dienen sollen, ein Deficit welches heuer thatsächlich 9500 fl. betrage, zu decken. Wenn dieser Betrag aber als ordentliche Einnahme für das Jahr 1897 bezeichnet werde, so verschleiere er nur den Mangel, welcher zwischen Einnahm und Ausgabe resultiere. Auch bei Post VII „Schubkosten=Rückersätze“ falle ihm auf, dass diese Post heuer mit 1200 fl. gegen 160 fl. in Vorjahre angenommen werde und ersuche er um Aufklärung. Ei hätte überhaupt gewünscht, dass bevor in eine Specialisierung einge¬ gangen werde, eine Generaldebatte eröffnet worden wäre, und dass bei Vergleichung der Einnahmen und Ausgaben auch das Präliminar# vom Vorjahre vor Augen geführt werde Herr Vicebürgermeister Stigler findet die vom Herrn Vorredne eingangs erwähnte Ansicht nicht richtig, weil es sich heute nicht um einen Rechnungsabschluss handle, sondern um einen Voranschlag. Die angesetzten 10.000 fl. seien ein Ersparnis vom Vorjahre, welches hauptsächlich der Bausection zu danken sei und er finde es ganz gerechtfertigt, dass ein solches Ersparnis vom Vorjahre als Ein¬ nahme für das nächste Jahr behandelt werde, außer es würden solche Ueberschüsse von vorneherein zur Deckung von Abgängen aus¬ geschieden, was aber nicht der Fall sei, da die Ausgaben die Ein¬ nahmen nicht überschreiten. Von einer Verschleierung eines Deficits könne durchaus keine Rede sein, weil es dem Präliminar=Comité doch frei gestanden wäre, andere Posten, wie außerordentliche Bau führungen 2c. zu verringern, wenn das Auslangen nicht gefunden worden wäre Der Herr Referent bezeichnet die Bemänglung des Herri Gemeinderathes Erb als eine formelle und bemerkt, wenn er sich der Jahresabschlufs ansehe, werde er ersehen, dass diese Post unter der Activen angeführt ist. Die Eintheilung, die der Rechnungsabschluss habe, müsse auch beim Präliminare eingehalten werden und es se doch gleichgiltig, ob diese Post am Anfange steht oder bei Rubrik XIII Was die Schubkostenrückersätze anbelange, so müsse er den Herrt Anfragesteller dahin aufklären, dass dies eine durchlaufende Post ist Nachdem Herr Gemeinderath Erb erklärt, keinen bestimmter Antrag stellen zu wollen, bringt der Herr Vorsitzende die Summ der ordentlichen Einnahmen mit 130.423 fl. zur Abstimmung und wird dieselbe einstimmig genehmigt Der Herr Referent fährt sodann in der Verlesung fort, wie folgt: VIII IX VII. III IV. B. Ordentliche Ausgaben. I. Passiv=Interessen und Schuldentilgung: Die gesammten städtischen Schulden betragen mi 31. December 1896 1,225.458 fl.; die Zinsen 54881 fl. hiefür belaufen sich au Die Schuldabzahlung im Jahre 1897 7.619 * wird betragen II. Gefälle Mietzinse und Instandhaltung der Maut¬ 450 fl nerwohnungen Instandhaltung des Gehsteges an der 100 Eisenbahnbrücke 500 Erhaltung der Marktplätze und Requisiten Gebüren Gebäude=Erhaltung: Instandhaltung der städtischen Gebäude 5.000 fl. mit Einschluss der Jäger=Kaserne) Brandschaden=Versicherung 600 * Beitrag an den Theaterdirector für Beleuchtung und Beheizung des 900 Theater „ Durchlaufende Wohnzinse der städtischen 210 Hausmeister „ Verschiedene andere kleine Auslagen 40 „ V. Steuern und Umlagen: Gebüren=Aequivalent 200 fl. Grund= und Hauszinssteuer 1.200 Einkommensteuer 200 Landes= und Gemeinde=Umlagen 1.400 „ VI. Verwaltungs=Auslagen: Functionsgebü 1.600 fl * Bezüge der städtischen Beamter 22.076 2.300 Hilfsbeamter * 7 2.500 Amtsdiener Andere Bedienstete 1.430 * Pensionen und Gnadengaber 4.505 „ Ausgaben für Wahlen und gerichtlich Vertretung 800 Belohnungen, Gebüren für Vereins versammlungen und Reisekosten 1.050 Assentierung und Militär=Bequartie¬ rung 700 „ Stempel, Druckpapiere, Bücher, Zei tungen und Kanzlei=Requisiten 3.200 Beheizung, Beleuchtung und Reinigung der Amtszimmer 2.000 Sicherheits=Auslagen: Kosten der städtischen Sicherheitswache 10.165 Reservewache 5.000 Verschiedene polizeiliche Auslagen. 1.400 Kosten der polizeilichen Arrestanten 1.700 Erhaltungskosten der Natural=Ver pflegsstation * 2.500 „ Beitrag an die freiw. Feuerwehr, Ent¬ lohnung der beiden Thurmwächter, Erhaltung der Telephone 2c. 2.720 Kosten der Straßenbeleuchtung 12.200 Unterrichts=Auslagen: Erhaltung des Realschulgebäudes 800 fl. Kosten der Staats=Oberrealschule, Löhnung des Schuldieners, Studien¬ fondsbeitrag, Beheizung und Be leuchtung, Lehrmittel, Kanzlei=Er¬ ordernisse und Reinigung 3.700 0 Erhaltung des k. k. Fachschulgebäudes und zwei Stipendien an Schüle dieser Anstalt 350 Knaben= und Mädchenbürgerschule und Knabenvolksschule (einschließlich det Quartiergelder für das Lehrpersonale und Gebäude=Erhaltung) 6.700 * Knaben=Volksschule in Steyrdor 1.500 Mädchen=Volksschule in der Berggasse 1.600 Knaben= und Mädchen=Volksschul in der Wehrgrabengasse 3.550 Mädchen=Volksschule in Aichet 1.900 Turnschule im Exjesuitengebäude 150 6 Kindergartenzins 172 Armen=Versorgung: Beitrag zur Armen=Versorgung Fürtrag fl „ 62.500 fl. 1.050 6.750 3.000 42.161 35.685 20.422 23.000 „ 194.568 fl.
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