Ratsprotokoll vom 12. April 1896

Raths-Protokoll über die constituierende Sitzung des Gemeinderathes der k. k. l. f. Stadt Steyr am 12. April 1896. Gegenwärtig: Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Johann Redl. Die Herren Gemeinderäthe: Edmund Aelschker, Leopold Anzengruber, Leopold Erb, Emil Göppl, Dr. Johann Hochhauser, Josef Huber, Anton Jäger v. Waldau, Jalob Kautsch, Dr. Alois Kurz, Franz Lang, Georg Lintl jun., Ferdinand Löhnert, Matthias Perz, Josef Peteler, Ferdinand Reitter. Gustav Ritzinger, Josef Schachinger, Otto Schönauer, August Schrader, Gottfried Sonnleitner, Victor Stigler, Franz Tomitz, Josef Tureck. Ferner sind anwesend Herr Stadt¬ secretär Franz Gall und als Schriftführer Herr Franz Schmidbauer. Tages=Ordnung. 1. Constituierung des Gemeinderathes. 2. Wahl des Vice=Bürgermeisters. 3. Eintheilung des Gemeinderathes in Sectionen. Der Herr Vorsitzende constatiert, dass der Gemeinderath vollzählig versammelt ist, bestimmt zu Verificatoren des Protokolles die Herren Gemeinderäthe Dr. Alois Kurz und Ferdinand Löhnert und eröffnet um 10 Uhr vormittags die Sitzung mit folgendem Vortrage: Mit Beschluss vom 31. März 1896 hat der Gemeinderath der Stadt Steyr die am 16., 18. und 20. März 1896 seitens des III., II. und I. Wahlkörpers vorgenommenen Wahlen in den Ge¬ meinderath der k. k. lf. Stadt Steyr im Sinne des § 38 des Gemeinde=Statutes bestätigt. Es besteht demnach der Gemeinderath aus nachbenannten 24 Mitgliedern: 1. Aelschker Edmund, k. k. Oberrealschul=Director. 2. Anzengruber Leopold, Gasthausbesitzer. 3. Erb Leopold, k. k. Oberreaischul=Professor. 4. Göppl Emil, Apotheker. 5. Hochhauser Johann, Dr., Advocat, Ehrenbürger der Stadt Steyr. 6. Huber Josef, Maschinen=Fabrikant. 7. Jäger von Waldau Anton, Realitätenbesitzer. 8. Kautsch Jakob, Director der Depositenbank=Filiale Steyr. 9. Kurz Alois, Dr., k. k. Notar. 10. Lang Franz, Bürstenwaren=Erzeuger. 11. Lintl Georg jun., Bäckermeister. 12. Löhnert Ferdinand, k. k. Landesgerichtsrath. 13. Perz Matthias, Kaufmann. 14. Peteler Josef, Kaufmann und Glockengießer. 15. Redl Johann, Maler. 16. Reitter Ferdinand, Kaufmann. 17. Ritzinger Gustav, k. k. Fachschul=Director. 18. Schachinger Josef, Kaufmann. 19. Schönauer Otto, Betriebs=Inspector der österr. Waffenfabrik. 20. Schrader August, Tischlermeister. 21. Sonnleitner Gottfried, Feilen=Erzeuger. 22. Stigler Victor, Hausbesitzer. 23. Tomitz Franz, Möbelhändler, Ehrenbürger der Stadt Steyr. 24. Tureck Josef, Kattundruckerei=Besitzer. Ich erkläre sohin den Gemeinderath für constituiert und er¬ laube mir die wiedergewählten Mitglieder, sowie den neu gewählten Herrn Gemeinderath herzlichst zu begrüßen. Ich halte es für über¬ flüssig, Sie, meine sehr geehrten Herren, zu einträchtigem Zusammen¬ wirken einzuladen, da Sie dieses bereits bethätigt haben, und jeder von uns ohnehin nur bestrebt ist, das übernommene Mandat nach bestem Wissen und Gewissen und nur zum Wohle der Stadt aus¬ zuüben. Ich bitte Sie, meine Herren, nochmals, mich in meinem schwierigen Amte nach Kräften unterstützen zu wollen. Nun bitte ich zur Wahl des Vice=Bürgermeisters zu schreiten. Zuvor fühle ich mich aber verpflichtet, meinem bisherigen bewährten Stellvertreter Herrn Vice=Bürgermeister Victor. Stigler für die jederzeitige thatkräftige Unterstützung, wodurch mir eine wesentliche E leichterung in meiner Amtsführung zutheil geworden ist, den verbindlichsten Dank auszusprechen. Zu Scrutatoren ersuche ich die Herren Gemeinderäthe Georg Lintl und Josef Tureck. Nach Einsammlung der 24 Stimmzettel und vorgenommenem Scrutinium verkündet der Herr Vorsitzende, dass von den abge¬ gebenen 24 Stimmen 15 auf Herrn Victor Stigler, und je eine Stimme auf die Herren Dr. Johann Hochhauser und Ferdinand böhnert entfielen, während 7 Stimmzettel unausgefüllt blieben, so¬ mit Herr Victor Stigler zum Vice=Bürgermeister der Stadt Steyr wieder gewählt erscheint. Herr Vice=Bürgermeister Stigler richtet hierauf folgende Worte an den Gemeinderath: Ich danke jenen Herren, welche ihre Stimmen auf meine Persönlichkeit vereinigten. Ich werde wie bisher, soweit es in meiner Kraft steht, meine Pflicht erfüllen, wenn es sich handeln sollte, die Kraft des Herrn Bürgermeisters zu er¬ setzen. Es ist in den abgelaufenen zwei Jahren selten vorgekommen, dass ich in diese Lage versetzt wurde, so dass ich die große Hoffnung aussprechen darf, dass der Gesundheitszustand des Herrn Bürger¬ meisters ihm erlauben wird, auch ferner in so außerordentlicher Weise seines Amtes zu walten, wie es bisher geschehen ist, und dass meine Persönlichkeit nicht in die Lage kommen wird, ihn ver¬ treten zu müssen. Ich danke nochmals dem löblichen Gemeinderathe für das mir geschenkte Vertrauen. Hierauf wird zur Eintheilung der Sectionen geschritten. Der Herr Bürgermeister führt aus: Nach § 2 der Geschäfts=Ordnung theilen sich die sämmtlichen Gemeinderäthe zum Zwecke der Vorberathung und Ausarbeitung der Geschäftsstücke für den Vortrag in den Gemeinderaths =Sitzungen in die Geschäfte nach vier Sectionen, und steht nach § 4 derselben dem Bürgermeister das Recht zu, jeden Rath einer dieser Sectionen zuzuweisen. Auf Grund dieser Bestimmungen erlaube ich mir nachstehende Eintheilung der Herren Gemeinderaihs Mitglieder in die Sectionen zu treffen: . Section. Für die innere Verwaltung, bestehend aus 6 Mitgliedern, und zwar den Herren: Edmund Aelschker, Dr. Johann

Hochhauser, Anton Jäger v. Waldau, Dr. Alois Kurz, Ferdinand Löhnert, Otto Schönauer. II. Section. Für den städtischen Haushalt, bestehend aus 5 Mitgliedern, und zwar den Herren: Emil Göppl, Jakob Kaulsch, Matthias Perz, Josef Schachinger, Josef Tureck. III. Section: Städtisches Bauwesen, bestehend aus 6 Mit¬ gliedern, und zwar den Herren: Leopold Anzengruber, Franz Lang, Georg Lintl, Gustav Ritzinger, August Schrader, Victor Stigler. IV. Section: Für Cultus=, Unterrichts= und Humanitäts¬ wesen, bestehend aus 6 Mitgliedern, und zwar den Herren: Leopold Erb, Josef Huber, Ferdinand Reitter, Josef Peteler, Gottfried Sonnleitner, Franz Tomitz. Etwaige Einwendungen gegen obige Zusammensetzung der Sectionen bitte ich sofort vorzubringen, weil hierüber gemäß § 4 der Geschäftsordnung der Gemeinderath zu entscheiden hat. Nachdem sich hiezu niemand zum Worte meldet, fährt Herr Bürgermeister fort: Nach § 6 der Geschäftsordnung haben die Mitglieder einer jeden Section aus ihrer Mitte einen Obmann und dessen Stellver treter zu wählen, und ersuche ich diese Wahl sofort vorzunehmen und mir deren Resultat bekannt zu geben, zu welchem Behufe ich die Sitzung für 5 Minuten unterbreche. (Nach Wiederaufnahme.) Das Resultat der stattgehabten Wahlen der Obmänner und deren Stellvertreter ist: I. Section. Anton Jäger von Waldau, Obmann; Dr. Alois Kurz, Obmann=Stellvertreter. II. Section. Josef Tureck, Obmann; Malthias Perz, Obmann=Stellvertreter III. Section. Victor Stigler, Obmann; Franz Lang, Obmann=Stellvertreter. IV. Section. Ferdinand Reitter, Obmann; Franz Tomitz, Obmann=Stellvertreter. In der vorjährigen constituierenden Sitzung wurden zu Cassen¬ Commissären die Herren Gemeinderäthe Emil Göppl und Jose Tureck gewählt, und erlaube ich mir, deren Wiederwahl für das laufende Jahr zu beantragen. — Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Sodann gibt der Herr Bürgermeister Folgendes bekannt: Seine Hochwürden Herr Canonicus und Dechant Dürrnberger hat mir mündlich mitgetheilt, dass der neue Herr Stadtpfarrer Hochwürden Herr Dechant Johann Ev. Strobl am Mittwoch den 15. I. M. mit dem Mittagszuge der Steyrthalbahn in Steyr eintreffen und seinen feierlichen Einzug in die Stadtpfarrkirche halten wird, wozu der löbliche Gemeinderath freundlichst eingeladen wurde. Indem ich mir erlaube, hievon dem löblichen Gemeinderathe officiell Mittheilung zu machen, ersuche ich gleichzeitig jene Herren Gemeinderäthe, welche sich an dem Empfange des neuen hochwürdigen Herrn Stadtpfarrers zu betheiligen gedenken, mir dieses bekannt zu geben, weil ich ersucht wurde, die Zahl der Betheiliger dem hoch¬ würdigen Stadtpfarramte zum Zwecke der Bestellung der Wägen rechtz.itig mitzutheilen. Zur Betheiligung an dem Empfange des hochwürdigen Herrn Stadipfarrers Strobl erklären sich bereit: Herr Vicebürgermeister Victor Stigler und die Herren Gemeinderäthe Leopold Anzengruber, Emil Göppl, Anton Jäger v. Waldau, Franz Lang, Josef Peteler, Ferdinand Reitter, Gustav Ritzinger, Josef Schachinger, August Schrader, Franz Tomitz und Josef Tureck, während die übrigen Gemeinderäthe meist verhindert sind. Weiters gibt der Herr Bürgermeister bekannt, dass vom Herrn Gemeinderathe Franz Tomitz folgender Antrag schriftlich eingebracht wurde: „Löblicher Gemeinderath der l. f. Stadt Steyr! In der Gemeinderaths=Sitzung vom 31. März d. J. hat der löbliche Gemeinderath den einstimmigen Beschluss gefasst, die Kaiser=Franz¬ Josef=Industriehalle zur Feier des fünfzigjährigen Regierungs¬ Jubiläums Sr. Majestät unseres allergnädigsten Kaisers bis zum Jahre 1898 zu erbauen, damit selbe in diesem Jahre industriellen Unternehmungen zugeführt wird. Endesgefertigter erlaubt sich, dem löblichen Gemeinderath folgenden Antrag zur gütigen An¬ nahme zu unterbreiten: Der löbliche Gemeinderath möge beschließen, dass im Jahre 1898 zur Feier des fünfzigjährigen Regierungs¬ Jubiläums Seiner Majestät des Kaisers ein Volksfest, verbunden mit einer Ausstellung, abgehalten wird und hiezu in einer der nächsten Sitzungen ein Comité gewählt werde, welches die einzu¬ leitenden Schritte in Berathung zieht und selbe dann dem löblichen Gemeinderathe zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen hat. Der Unterzeichnete begründet seinen Antrag damit, dass, nachdem die Industriehalle zu dieser denkwürdigen Feier erbaut wird, und seit dem Jahre 1884 keine Ausstellung 2c. mehr stattgefunden hat, dies gewiss in allen Kreisen freudig begrüßt werden wird, wenn auch Steyr zu diesem patriotischen Feste eine Ausstellung veranstaltet. — Steyr, 8. April 1896. — Franz Tomitz. Herr Gemeinderath Löhnert beantragt, diesen Gegenstand der Finanz=Section zuzuweisen, welche in einer der nächsten Sitzungen wegen Wahl eines Comités Vorschläge zu erstatten habe. Herr Vicebürgermeister Stigler unterstützt diesen Antrag mit dem Zusatzantrage, dass dieser Gegenstand schon auf die Tages¬ ordnung der nächsten Sitzung zu stellen sei. Herr Gemeinderath Kautsch hält die Berathung dieser Frage seitens der Finanz=Section noch für verfrüht. Bei der Abstimmung wird der Antrag des Herrn Gemeinde¬ rathes Löhnert mit dem Zusatzantrage des Herrn Vicebürgermeisters Stigler einstimmig angenommen. Nachdem sich über Umfrage des Herrn Vorsitzenden niemand mehr zum Worte meldet, schließt derselbe um halb 11 Uhr die Sitzung.

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