4 XIV. 1. D. Außerordentliche Einnahmen. Von den ärarischen directen Steuern sammt den Staatszuschlägen, angenommen 150.000 fl. die Gemeinde=Umlagen im bisherigen Ausmaße mit 60% 90.000 worunter von der Waffenfabrik 23.000 fl. von den übrigen Steuerträgern 67.000 Das Comité beantragt, für die Einhebung der Umlage auf die directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im Ausmaße von 60% um die Bewilligung des hochlöblichen oberösterr. Landes=Ausschusses einzuschreiten Dieser Antrag wird vom Herrn Vorsitzender zur Abstimmung gebracht und einstimmig angenommen 2 Von den mit 300.000 fl. angenommenen Ge¬ bäude=Zinsungen, die Zinskreuzen 10.000 und zwar von Zins bis zu 100 fl. mit 2% bis zu 200 fl. mit 3½% und von Zin¬ über 200 fl. mit 5%. Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr 3. a) vom Hektoliter, und zwar von 47.500 Hekto litern. darunter 24.000 hier erzeugtes und 23.500 eingeführtes Bier 38.000 * Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung 2c. ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XIV mit 5.000 fl. eingestellt, sodass das Rein¬ erträgnis mit 23.000 fl. angenommen erscheint.) b) Verbrauchs=Umlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektolite 1.000 Das Comité beantragt, für die Einhebung der Verbrauchsumlage auf gebrannte geistig Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliter die Be¬ willigung des hochlöbl. oberösterr. Landes¬ Ausschusses einzuholen. Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig angenommen. 4. Verzehrungssteuer=Zuschläg 7.500 auf Wein und Obstmost 2000 fl., auf Fleisch 5500 fl., welche Beträge dermalen im Ab¬ indungswege gesichert sind Das Comité beantragt, für die Einhebung des Verzehrungssteuerzuschlages im bisherigen Ausmaße von 30% um die Bewilligung bein hohen oberösterr. Landes=Ausschusse einzu¬ schreiten Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig angenommen XV. Realitäten und Grundstücke 200 XVI. Andere außerordentliche Einnahmen XVII. Einnahmen aus Credit=Operationen — 5 Summa der außerordentlichen Einnahmen 146.700 fl. Hievon ab das zu bedeckende Erfordernis von * 184.36 verbleibt ein Deficit von WGGT I. welcher unbedeckte Abgang aus dem Jahre 1896 aus der hieramts deponierten außerordentlichen Reserv vom Jahresschlusse 1894 per 50.000 fl. zu decken sein wird. Der Herr Vorsitzende bringt hierauf den Voranschlag für die außerordentlichen Einnahmen per 146.700 fl. zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig augenommen. Der Herr Referent trägt nun die weiteren Präliminarien vor: II. Präliminare des Armeninstitutes Ausgaben. 1. Kosten der Armenbetheilung 13.500 fl 2. Bekleidungskosten der Ortsarmen 1.000, 3. Sustentationsbeiträge an die Waisenhausverwaltung und Schutzkinderanstalt für dortige Pfleglinge 2.400 0 4. Vorschüsse an fremde Arme 800 „ 5. Verpflegskosten hiesiger Armer im Spitale und in rrenhäusern 6.000 „ 6. Verpflegskosten für die im Armenverpflegshause unter gebrachten hiesigen Armen 9.500 „ 7. Kosten der neuen Verpflegung im Herrenhaus und Lazarethhau 4.000 8. Begräbniskosten für Arme 400 9. Diverse Ausgaben * * * 400 „ Summe der Ausgaber 38.000 fl Herr Vicebürgermeister Stigler ist der Ansicht, dass die unter Post 3 aufscheinende Ausgabe per 2400 fl. möglicherweise dahin aufgefasst werden könnte, dass dieser Betrag alljährlich al „ 0 2 die bezeichneten Anstalten zu zahlen sei, und fühle er sich veranlass diese Post dahin aufzuklären, dass diese Auslage sich nach der Anzahl der in diesen Anstalten untergebrachten Kinder, für welche verschieden Beiträge zu zahlen sind, richte. Er beantrage daher, dass im Proto¬ kolle sicher gestellt werde, dass diese Sustentationsbeiträge keine fixen sondern nur relative Beiträge sind Der Herr Vorsitzende sagt dies zu mit dem Bemerken, dass beim nächsten Voranschlage die Einstellung dieser Sustentations¬ beiträge im beantragten Sinne vorgenommen werde Hierauf fährt Herr Referent fort Zur Bedeckung dieser Ausgaben sind präliminiert folgende Einnahmen 2.500 fl. fl 1. Interessen aus den Activ=Capitalien per 58.400 2. Von den Interessen des Armenverpflegsfondes pe¬ 2.600 67.350 fl. 300 7 3. Geschenke 2c. * * 500 Strafgelder 4. 60( 5. Jagdkarten und diverse Taxen 2.400 6 Ertrag der Hundesteuen 7. Interessen der Ludwig=Werndl=Waisen = Stiftung und 533 Philomena Haindl'schen Stiftung 8. Rückersätze an Betheilungs=, Verpflegs= und Begräb niskosten 1.200 9. Dotation aus der Stadtcasse 18.600 * * 37 10. Verschiedene andere Einnahmer 7 * 11 Vom Milden Versorgungsfonde 2550 fl. und vor 2 Stiftungen 180 fl. für die Krankenpflege im 2.730 St. Anna=Spitale 12. Ueberantwortete Cassebarschaft des Armensubscriptions¬ 4.000 ondes 2.000 13. Ergebnis der freiwilligen Subscription 38.000 fl. Summe der Einnahmen III. Präliminare des Milden Versorgungsfondes Ausgaben: 130 fl 1. Für geistliche und milde Stiftungen 2. 5 Gattungen Pfründer 3.200 3. Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in den Ver¬ 650 orgungshäusern 4. Beitrag zur Bestreitung der Verpflegskosten hiesiger 2.550 „ Armen im Spital 5 700 7 Steuern, Assecuranz 2c. für die Unterstandshäuser 700 6. Erhaltungsauslagen hiefür 200 Dotation für den Messeleser im Bruderhause 8 Diverse Auslagen 50 8.180 fl. Summe der Ausgaben Diese Ausgaben finden ihre Bedeckung durch folgend Einnahmen 1. Interessen von den Activcapitalien per 183.350 7.708 fl. fl. mit 2. Gestiftete Beiträg 93 3 Ertrag der Gebäude und Gärten * 369 4. Diverse Einnahme 10 : Summe der Einnahmen 8.180 fl. IV. Die Stiftungs-Präliminarien ergeben, dass sämmtliche 43 Stiftungen mit einem Gesammtvermöger von 366.213 fl. ihren stiftungsmäßigen Verpflichtungen vollkommen zu entsprechen in der Lage sind V. Der Armenhaus -Baufond bestreitet die Instandhaltung und Reinigung des Armenverpflegs¬ hauses mit 350 fl. und die Rente mit 955 fl. 32 kr., wodurch sich Ausgaben und Einnahmen decken. VI. Der Armenhaus-Verpflegsfond verfügt über ein Capital von 67.350 fl. Einnahmen: 2.779 fl. 1. Capitals- Interesser 21 2. Ein Verpflegskostenbeitrag 7: 2.800 fl. Summe Hievon werden bestritten folgend Ausgaben: 50 fl 1. Für das Rasieren der Pfleglinge im Armenverpflegshause 150 Für die Besorgung der Schuhmacherarbeiten Abfuhr der erübrigten Einnahmen an das Armen¬ nstitut, welches die Verpflegskosten im Armenverpflegs¬ hause (9500 fl.) bestreitet 2.600 Summe 2.800 fl. #
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