IX X XI. VI. b) c) d) e) 65.000 fl. Uebertrag II. Gefälle Ausgaben für die Wohnungen der Mautner 400 fl. für den Gehsteg 100 fl., für Instandhaltung der 1.000 Marktplätze und Requisiten 500 fl. —.— Gebüren * III Realitäten: IV. 3.600 fl. Gebäude Instandhaltung der städt Subvention des Theaters, Assecuranz 1.900 Hausmeister, Beleuchtung u. Divers 5.500 v. Steuern und Umlagen: 200 fl. Gebüren=Acquivalent 1.200 Grund= und Hauszinssteuer 300 Einkommensteuer 2.000 Landes= und Gemeindeumlagen 3.700 Verwaltung: 1.600 fl Functionsgebür 22.86 Gehalte der Beamten 1.204 der Kanzleigehilfen „ * #7 2.56 der Amtsdiener 1.430 Diverse Bedienstet Pensionen und Gnadengaber 4.234 Ausgaben für Wahlen und gerichtliche 700 Vertretung Interventions¬ Remunerationen und 1.050 ebürer 80( Assentierung 2c. Kanzleiartikel 3.000 Instandhaltung der Amtslocalitäten 1.800 41.239 Sicherheitsdienst und VII. Sicherheitsvorkeh¬ rungen: Sicherheitswache 9.100 fl. Reservewache 4.750 div. polizeiliche Ausgaber 1.240 Arrestanter 16.390 fl. 1.300 Natural=Verpflegsstation 2.20 Feuerlöschanstalten 2.750 „ Straßenbeleuchtung 12.200 33.540 VIII. Unterricht Exjesuiten=Schulgebäude (Steuern Er haltung 800 fl. K. k. Staats=Oberrealschule 3.700 * K. k. Fachschule 300 Knaben= und Mädchen=Bürgerschule und Knabenvolksschule (einschließlich der Quartiergelder für das Lehr¬ personale und Gebäude=Erhaltung) 7.700 „ Knabenvolksschule in Steyrdorf 1.600 Mädchenschule in der Berggasse 1.600 Mädchenschule in Aiche 1.872 Knaben= und Mädchenschule in de Wehrgrabengass 3.325 # Turnschule in Steyrdorf 131 Kindergartenzins * * 172 21.200 Armenversorgung 18.600 Beitrag zur Armenversorgung * * Sanität Bezüge des Stadtarztes 210 fl. 300 des Stadtwundarztes # „ „ der Stadt=Hebamm „ 1.180 des Stadt=Thierarztes „ des Wasenmeisters und Aus¬ 20 gaben für die Hundecontrole „ Impfung und Desinfection 600 Diverse 655 * — 3.145 „ Gewöhnliche bauämtliche Ausgaben: a) Erhaltungsauslagen: Für Erhaltung der drei eisernen fl. Hauptbrücker 100 Auslagen für die hölzernen Brücken 2000 Für gepflasterte Straßen u. Stiegen Für beschotterte Straßen und für 5000 Stützmauern 1500 Für Wasser= und Unraths=Canäl 1000 Für Brunnenleitungen u. Pumpel 600 Für Promenaden und Alleen 11.100 fl. Für Straßenreinigung u. Bespri 9000 77 tzung 10( Für Mobilier * * 600 Für Materialien Für Werkzeuge und diverse andere 700 Auslagen — 21.500 Fürtrag. . 214=424 f. # 3 214.424 fl. Uebertrag. XII. Diverse: Für Festlichkeiten 220, Beiträge 80 und verschie¬ 900 dene kleine Ausgaben 600 fl (Steuern und XIII. a) Gewöhnliche Vorschüsse 450 „ Stempel) * 50.000 b) Casse=Gebarungsfond 265.774 fl. Summe der gewöhnlichen Ausgaben Herr Gemeinderath Ritzinger frägt, warum für die Stadt¬ hebamme das bisherige Honorar von jährlich 25 fl. nicht eingesetzt ei, worüber der Herr Vorsitzende mittheilt, dass eine Stadthebamme nicht mehr angestellt werde, sondern dass die Entbindungskosten für zahlungsunfähige Personen von Fall zu Fall angewiesen werden womit sich Herr Anfragesteller zufrieden gibt Herr Gemeinderath Erb findet die unter Rubrik IV, Reali¬ täten, angegebene Ausgabepost für „Subvention des Theaters“ un „Assecuranz“ nicht klar. Letzterem Titel sei nicht zu entnehmen, ob hiebei nur das Theater oder auch die übrigen städtischen Gebäud hierin einbezogen sind. Die Subvention des Theaters gehöre überhaupt nicht auf das Realitäten=Conto und wünsche er eine Trennung diese Posten in der Weise, dass genau ersichtlich gemacht werde, wie viel die Assecuranz kostet und wie hoch die Subvention für das Theater sei. Der Herr Bürgermeister gibt bekannt, dass unter den Assecuranzkosten alle städtischen Gebäude inbegriffen seien. Der Herr Referent findet die beantragte Trennung der zwei Posten nicht für nothwendig, nachdem der Rechnungsabschluss ohnehin die nöthige Aufklärung gebe, und verliest sodann die einzelnen Poster der unter Rubrik „Realitäten“ aufscheinenden Auslagen aus dem vorjährigen Abschlusse, Herr Vicebürgermeister Stigler findet es nicht unrichtig, dass die Post „Subvention des Theaters“ unter der Ausgaben=Rubrik „Realitäten“ figuriere, nachdem der Director diese Subvention nicht ad personam, sondern als Beitrag für Beheizung des Theaters Musik 2c. erhalte Ueber Anfrage des Herrn Gemeinderathes Ritzinger gibt der Herr Bürgermeister bekannt, dass die Subvention des Theaters 900 fl., die Assecuranzkosten 600 fl. betragen. Herr Gemeinderath Lintl beantragt, von einer Abänderun er Rubrik IV heute Umgang zu nehmen, jedoch möge diese Rubrik im Sinne des Antrages des Herrn Gemeinderathes Erb bei de nächsten Zusammenstellung des Präliminares richtig stilisiert werden Nachdem der Herr Bürgermeister erklärt, diesem Wunsch zu entsprechen, gibt sich Herr Gemeinderath Erb zufrieden Herr Gemeinderath Erb ersucht weiters um Trennung der unter Rubrik VI aufscheinenden Ausgaben für „Wahlen“ und „gerichtlich Vertretung“ was der Herr Vorsitzende zusagt Herr Gemeinderath Lintl frägt, warum für die Erhaltung der drei eisernen Brücken im Präliminare kein Betrag ausgesetzt sei was der Herr Vorsitzende dahin erklärt, dass für diesen Zweck hnehin ein Fond von 3000 fl. vorhanden, welcher in der Sparcasse angelegt sei. Hierauf werden die ordentlichen Ausgaben im Gesammtbetrage von 265.774 fl. einstimmig genehmigt Hierauf werden die außerordentlichen Auslagen genehmigt wie folgt: C Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Production und für die Abfindung in Märzenkeller ferner Perceptionskosten (400 fl.) 15.000 fl. XV Erwerbung von Grundstücken für Straßen Verbreiterungen 4.600 XVI Für während des Jahres sich ergebende außer¬ ordentliche Bauführungen 12.000 „ Für folgende andere außerordentliche Ausgaben 200 fl Beitrag zu Verschönerungszwecken Beitrag zur Bürger=Musikkapelle und für 1300 Abhaltung von Promenade=Concerten 7 900 Ausgaben f. d. städt. Archiv u. Museum Beitrag zur Hebung des Fremdenver¬ 200 kehres 800 Beitrag zur Suppenanstalt „ 2500 Für Unvorhergesehenes 5.900 „ XVII. Für Creditoperationen Summe der außerordentlichen Auslagen 37.300 f. Der Herr Referent fährt fort 37.500 fl. Rechnet man zu diesen Ausgaben pe 265.774 die ordentlichen Ausgaben per 303.274 so betragen die gesammten Ausgaben wovon durch die ordentlichen Ein 118.907 nahmen gedeckt werden * 184.367 fl. sodass zu bedecken bleiben Zur Bedeckung dieser Auslagen beantragt das Comité die Einstellung nachfolgender außer¬ ordentlichen Einnahmsposten:
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