2 diesem Betrage für denselben befürwortet. — Einstimmig nach Antrag. Z. 22.257 4. Liegt folgender Amtsbericht vor: Im Verwaltungs¬ jahre 1895 wurde gemäß des Gemeinderathsbeschlusses vom 18. No¬ vember 1895 für den Verbrauch von gebrannten geistigen Flüssig¬ keiten eine Verbrauchs=Umlage von zwei Kreuzern per Liter eingehoben Bei Beibehaltung dieser Umlage für das Jahr 1896 wäre di angeschlossene Kundmachung zu erlassen und der Herr Bürgermeister mit dem Abschlusse der Abfindungsverträge für von hiesigen Geschäfts¬ treibenden einzuführenden Spirituosenmengen zu betrauen. Im Jahre 1895 haben sich nachstehende Geschäftsleute abgefunden: Herr Gottfried Reiß mit 100 fl., Herr Josef Peteler mit 96 fl., Herr Josef Demelbauer 45 fl., Herr Otto Payrleithner 25 fl., Frau Mari Kutschera 90 fl., Frau Anna Skalla 50 fl., zusammen 406 fl.; vom 1. Jänner bis 31. October 1895 wurden von nicht abgefundenen Parteien eingeführt 194 Hectoliter 48 Liter und hiefür entrichtet 388 fl. 96 kr., zusammen 794 fl. 96 kr. — Stadtcasse=Amt Steyr, am 14. November 1895. — Paarfußer m. p., Damhofer m. p Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath woll beschließen, auch im Jahre 1896 eine Verbrauchsumlage auf geistig Flüssigkeiten in der Höhe von 2 fl. per H ktoliter einznheben und — Ein mit der Abfindung den Herrn Bürgermeister zu betrauen. stimmig angenommen. — Z. 22.247 5. Herr Franz Lavrencic in Graz erklärt mit Bezug auf den Gemeinderathsbeschluss vom 8. November d. J. der Wag= unt Niederlagsgefälle und den Ertrag der Schweineschrägen um zusammen 1000 fl. unter der Zusatzbedingung wieder pachtweise zu übernehmen dass bei der Bemessung des gewährten Nachlasses im höchstbetrag von 200 fl. nicht das Einfuhrjahr 1895, sondern die Zeit von 1. Juli 1894 bis Ende Juni 1895 zur Grundlage genommen werde. Die Section stellt den Antrag, der Gemeinderath möge au Einstimmig an das Ansinnen des Pächters Lavrencic eingehen. — genommen. — Z. 23.203 6. Herr Karl Huber ersucht um Wiederüberlassung des Haft¬ und Ländgefälles um den bisherigen Pachtschilling von 50 fl Die Section beantragt, dem Gesuchsteller das Haft= und Ländgefälle um den Pachtschilling von 50 fl. wieder zu überlassen. Z. 23.185. — Einstimmig angenommen. — 7. Herr Wenzel Rehberger bietet für das Gewölbe Nr. 3 einen Pachtschilling von jährlich 130 fl Der Sectionsantrag lautet: Ueber das neuerliche Ansuchen des Herrn Wenzel Rehberger beantragt die Siection, demselben das in Rede stehende Gewölbe auf weitere 3 Jahre um den bishen 130 fl. zu überlassen. — Einstimmig bezahlten Pachtschilling von angenommen. — Z. 22.727. IV. Section: Referent: Sectionsobmann Herr Gemeinde¬ rath Ferdinand Reitter. 8. Der k. k. Stadtschulrath Steyr übermittel die Gesuche der hierstädtischen Lehrpersonen um Wiedergewährung des bisherigen Quartiergeldes Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath wolle dem Ansuchen der Lehrkräfte um Wiederbewilligung des bisherigen Quartiergeld=Percentausmaßes für das Jahr 1896 folge geben. Einstimmig angenommen 9. Das Curatorium der k. k. vereinigten Fachschule und Ver¬ suchsanstalt in Steyr ersucht um Wiederbewilligung eines Stipendien beitrages von 100 fl. für zwei dürftige Schüler für das Schul¬ jahr 1895/96 Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath woll das Ansuchen um einen Stipendienbeitrag von 100 fl. für 2 dürftige —Einstimmig angenommen. Schüler wie bisher bewilligen. Z. 22.918 Der Herr Vorsitzende theilt hierauf mit, dass nach Fertig stellung der Tagesordnung noch ein Gesuch eingelangt ist, welches er wegen Dringlichkeit der III. Section zugewiesen habe Der Sectionsobmann Herr Vicebürgermeister Stigler theil mit, dass Herr Josef Landsiedl, Cafetier, das Ersuchen stelle, ihm die Bewilligung zu ertheilen, seinen Kiosk auch während der Winter monate auf dem Stadtplatze stehen lassen zu dürfen Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath wolle die Zustimmung ertheilen, dass der Kiosk des Herrn Cafetiers Landsied ausnahmsweise über den Winter 1895/96 am Stadtplatze aufgestellt Z. 23.342 bleiben dürfe. — Einstimmig angenommen. — Sodann ersucht der Herr Vorsitzende Herrn Referenten JakobKautsch, die Anträge des Präliminarberathungs=Comités vorzutragen, welcher nun referiert, wie folgt In der Gemeinderathssitzung vom 8. November 1895 wurd zur Vorberathung des Präliminares pro 1896 ein Comité, bestehend aus dem Herrn Bürgermeister Johann Redl. dem Herrn Vice¬ bürgermeister Victor Stigler und den Herren Gemeinderäthen Jose Tureck, Dr. Alois Kurz und Jakob Kautsch gewählt, welches Comité am 18. November d. J. eine Sitzung abhielt, und erlaubt er sich als der vom Comité gewählte Referent, die Anträge des Comités vorzulegen: Gemäß § 50, Absatz 2, des Gemeindestatutes wurden die Vor¬ anschläge der Einnahmen und Ausgaben der Stadtcasse, sowie die der sämmtlichen unter abgesondeter städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten in allen Einnahms= und Ausgabsposten für das Jahr 1896 geprüft und festgestellt und sodann laut Kundmachun vom 24. October 1895, Z. 21.411, durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegt, ohne dass ein Gemeinde=Mitglied irgend eine Er innerung dagegen gemacht hat Bei Feststellung der einzelnen Posten der Einnahmen und Ausgaben wurde nicht nur der Erfolg des Jahres 1894, sondern auch der bisherige und voraussichtliche Erfolg des laufenden Jahres berücksichtigt. I. Stadt -Casse A. Ordentliche Einnahmen. I. Von den Activ=Capitalien. a) Interessen: Von den Staats=Obligationen im No¬ 1.472 fl minale per 35.700 fl. von den Steyrthalbahn=Actien im No minale von 303.000 fl. Amortisation: b) Tilgungsrate (von dem der Brunnen gemeinde in Ort gegebenen Darlehen 60 „ per 600 fl., noch aushaftend mit 60 fl. 1.532 fl. II. Von den städtischen Gefällen Markt= und Standel=Gefälle, Pflaster und Brückenmaut, Wag= und Nieder¬ lags=Gefälle und Schweinerechen¬ 11.680 fl. Ertrag, zusammen verpachtet um das Länd= und Haft=Gefälle 50 1.500 das Jahrmarkt=Gefälle das Sechspfennig=Gefäll 495 „ 225 Gehstegmaut : Diverse Markt=Einnahmer 50 14.000 „ III. Von den Gebüren: Taxen für die Aufnahme in den Ge¬ meinde=Verband 150 fl. Taxen für die Verleihung des Bürger¬ 150 rechtes Taxen für Markthütten=Besitzverände¬ 50 rungen * * * 350 „ IV. Von den städtischen Realitäten 23.297 fl. Von den Gebäuden reelle Einnahmen durchlaufend 1.264 Verschleißläden an der # Schlossmauer 580 „ 408 Von den Verschleißläden am Oelberg „ Grundstücken 4 „ 254 25.803 „ V. Steuer=Rückersätze VI. Verwaltung: Stiftungsgebür von St. Anna 6 fl. Diverse 50 Verzugszinsen von rückständigen Ge¬ meinde=Umlagen 144 200 n Sicherheit VII. Schubkosten=Rückersätz 160 fl. Vergütung von Beleuchtungsauslagen für die Mautstationen 28 Jahrmarkt=Wachgelde 120 1 Beiträge zur Natural=Verpflegsstation 650 Diverse 10 * * — 1.220 u VIII Unterrichts=Anstalten Reelles Zinserträgni¬ 369 fl. 1.388 Regiekosten=Beitrag für die Realschule # 54( Einschulungs=Beiträge 995 Durchlaufende Zinsungen 3.292 „ Armenpflege: IX Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen 20.000 Sanität Bau=Amt: X Für verkaufte Materialien und Mobilien, Brunnen¬ osten= und Canalkosten=Beiträge 2.000 XII. Diverse 60 „ XIII. a) Vorschüsse=Rückersätze 450 b) Cassa=Gebarungsfond 50.000 f. Summe der ordentlichen Einnahmer 118.907 fl. 6 Nachdem zu diesen Kosten keine Abänderungs=Anträge gestell werden, bringt der Herr Vorsitzende die Summe der ordentlichel Einnahmen mit 118.907 fl. zur Abstimmung, und wird dieselbe ein stimmig genehmigt. Nun kommen zum Vortrag B. Ordentliche Ausgaben. Passiv=Interessen und Amortisierung Die gesammten städtischen Schulden betragen mit 31. December 1895 1,282.976 fl. 89 kr., di 57.481 fl. Zinsen hiefür belaufen sich au die Schuldenabzahlung im 7.519 Jahre 1896 wird betragen 65.000 fl. . 65.000 fl. Fürtrag
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2