Raths=Protokoll über die XIII. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k. k. I. f. Stadt Steyr am 22. November 1895. Tages=Ordnung: Mittheilungen. I. Section: 1. Entscheidung über die Liquidierung der Kosten des Schiedsgerichtes und der Vertretung der Stadtgemeinde Steyr im Gasprocesse. II. Section: 2. Bericht des Comités über das Ansuchen des Bürgercorps um eine Unterstützung zum Zwecke der Erhaltung der Musik. 3. Ansuchen des Stadtpoliers um eine Remuneration für Mehrleistung. 4. Amtsbericht betreffend Wiedereinhebung einer Verbrauchs¬ umlage für gebrannte geistige Flüssigkeiten im Jahre 1896. 5. Zuschrift des Herrn Franz Lavrencic in Graz betreffs Wiederpachtung des Wag= und Niederlags=Gefälles und des Ertrages der Schweineschrägen. 6. Gesuch des Herrn Karl Huber um pachtweise Wieder¬ überlassung des städt. Haft= und Ländgefälles. 7. Ansuchen des Herrn W. Resberger um mietweise Wieder¬ überlassung des Gewölbes Nr. 3 beim Bürgerspitale. IV. Section: 8. Eingabe der Direction der Bürgerschule und der Leitungen der Volksschulen in Steyr, betreffs Wieder¬ gewährung des bisherigen Quartiergeldpercent Ausmaßes für die Lehrkräfte. 9. Ansuchen des Curatoriums der k. k. Fachschule und Versuchs¬ anstalt in Steyr um Wiedergewährung eines Stipendiumbeitrages. Präliminar=Berathung. Gegenwärtig: Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Johann Redl. Der Vice¬ bürgermeister Herr Victor Stigler. Die Herren Gemeinderäthe: Edmund Aelschker, Leopold Erb, Emil Göppl, Dr. Friedrich Höfner, Josef Huber, Anton Jäger von Waldau, Jakob Kautsch, Dr. Alois Kurz, Franz Lang, Georg Lintl jun., Ferdinand Löhnert, Matthias Perz, Josef Peteler, Ferdinand Reitter, Gustav Ritzinger, Josef Schachinger, August Schrader, Gottfried Sonnleitner, Franz Tomitz, Josef Tureck. Ferner sind anwesend der Herr Stadtsecretär Franz Gall und als Schriftführer städt. Official Herr Franz Schmid¬ bauer. — Entschuldigt ist Herr Gemeinderath Leopold Anzengruber. Beginn der Sitzung 3 Uhr nachmittags. Der Herr Vorsitzende constatiert im Sinne des § 50, Abs. 2, des Gemeinde Statutes die zur Beschlussfähigkeit erforderliche Anzahl von Herren Gemeinderäthen, bestimmt zu Verificatoren die Herren Gemeinderäthe Angust Schrader und Gottfried Sonnleitner, und erklärt die Sitzung für eröffnet. Sodann erstattet der Herr Stabtsecretär folgende Mittheilungen: a) Herr Edmund Schmidel, k. k. Landesgerichtsrath i. P., berichtet über den Fortschritt der Ordnung des städtischen Archives, über die noch nothwendigen Arbeiten daselbst, und gibt die Versicherung, dass die vollständige Ordnung des städtischen Archives im Laufe des Jahres 1896 vollendet sein wird. — Zur Kenntnis. — Z. 23.405, b) Der Unterstützungs=Verein für ehemalige Kremsmünsterer Studenten dankt für die ihm gewährte Subvention von 10 fl. Zur Kenntnis. — Z. 23.015. c) Der Verein der Schulfreunde in Steyr dankt für die bisher erhaltenen Unterstützungen und ladet den löblichen Gemeinderath zur Besichtigung des Kaisei=Franz=Josef=Knabenhortes, und der Suppen¬ Zur Kenntnis. anstalt, sowie zur Weihnachtsfeier ein. Z. 23.580. d) Herr Dr. Franz Angermann, als Vertreter der Stadt¬ gemeinde Steyr berichtet, dass das k. k. Kreisgericht Steyr entschieden hat, dass der Stadtgemeinde Steyr, welche sich aus dem schriftlichen Testamente der Cäcilie Schiefermayr vom 22. Mai 1892 als Uni¬ versalerbin erklärte, gegenüber allen anderen Erben, welche sich aus dem Gesetze zu Erben erklärt haben, den stärkeren Erbrechtstitel zuerkannt hat und dass die anderen Erben auf den Klagsweg gewiesen wurden. — Zur Kenntnis. — Z. 23.643. e) Herr Heinrich Kematmüller, k. k. Rittmeister, spendet für das städtische Archiv die von ihm aus der Tranngauer Zeit ver¬ fassten Novellen, u. zw. „Das Weltende", „Der rechte Vorderlauf“ Zur erfreulichen Kenntnis. und „Der letzte Traungauer“. Z. 145/Präs. Herr Gemeinderath Ritzingee beantragt, dem Herrn Spender den Dank des Gemeindkrathes auszusprechen, was einstimmig ange¬ nommen wird. Hierauf wird zur Erledigung der Tagesordnung übergegangen. I. Section. Referent: Sections=Obmann Herr Gemeinde¬ rath Anton Jäger v. Waldau. 1. In Angelegenheit der Kosten des Schiedsgerichtes und der Vertretungskosten im Processe mit der Gasfabriksgesellschaft in Steyr stellt die Section folgenden Antrag: Derr löbliche Gemeinderath wolle beschließen, 1. den Betrag von 2000 fl. als den für die Stadtgemeinde Steyr entfallenden Hälfte¬ antheil der Kosten des Schiedsgerichtes in der Klagssache der Ge¬ sellschaft für Gasindustrie in Angsburg zu erlegen; 2. die vom Herrn Dr. Franz Angermann vorgelegte Expensennote im Betrage von 666 fl. 69 kr. anzuerkennen und zu begleichen. — Dieser Antrag einstimmig angenommen. — Z. 10.581. II. Section. Referent: Sections=Obmann Herr Gemeinde¬ rath Josef Tureck. 2. Liegt folgender Antrag vor: „Aus den Eingaben des Bürgercorps=Commandos und den sonst gepflogenen Erhebungen geht unzweifelhaft hervor, dass das Bürgercorps die zur Erhaltung der Corps=Musik nöthigen Mittel nicht besitzt und auch nicht aufzubringen vermag, so dass der Fortbestand dieser Musik¬ Kapelle in der gegenwärtigen Stärke und Leistungsfähigkeit thatsächlich in Frage gestellt ist. Wie aus den vorgelegten Rechnungen ersehen werden kann, bedarf das Bürgercorps zur noth¬ wendigsten Ergänzung der Dotation für die Musikkapelle eines Jahresbetrages von 700 fl. Da für die Corpskapelle durch die Restringierung der öffentlichen Concerte von 10 auf 7 bei Belassung der dafür ausgesetzten Subvention von 600 fl. ein jährlicher Betrag ven 180 fl. verfügbar ist, und durch Ueberlassung des aus der Suh¬ vention für die Concerte dem Bürgercorps selbst zugefallenen Antheiles der sich bei jedem Concerte auf 15 fl. belief, ein weiterer jährlicher, Zuschufs für die Musik mit 7 mal 15 fl., also 105 fl. beschafft wird, somit auf das Jahres=Erfordernis von 700 fl. eine nicht aufzubringende Summe von rund 400 fl. fehlt, so erlaubt sich das gefertigte Comité den Antrag zu stellen: Der löbliche Gemeinderath wolle dem Bürger¬ corps in Würdigung der vorgeschilderten Sachlage und mit Rücksicht darauf, dass die Stadtgemeinde großes Interesse an der Erhaltung ihrer einzigen gutgeschulten und leistungsfähigen Musikkopelle hat, 1. Außer der bisher g'währten Subvention per 900 fl. noch einen jährlichen Beitrag von 400 fl. bewilligen, 2. dem jeweiligen Kapellmeister der Corpskapelle, um der letzteren die Heranziehung einer tüchtigen Kraft für ihre Ausbildung zu ermöglichen, eine freie Wohnung, — bestehend aus zwei Zimmern, Küche und Zugehör, — vom Mak¬ termin 1896 an zusichern.“ — Dieser Antrag wird einstimmig ange¬ nommen. — Z. 22.058. 3. Josef Bergmayr, Stadtpolier, bittet um Zuerkennung einer Remuneration für Mehrleistung. Die Section beantragt, dem Bittsteller eine Remnneration von 50 fl. zu bewilligen, nachdem die Bansection seine Leistungen damit bestätigt, dass selbe die außerordentliche Remuneration in
2 diesem Betrage für denselben befürwortet. — Einstimmig nach Antrag. Z. 22.257 4. Liegt folgender Amtsbericht vor: Im Verwaltungs¬ jahre 1895 wurde gemäß des Gemeinderathsbeschlusses vom 18. No¬ vember 1895 für den Verbrauch von gebrannten geistigen Flüssig¬ keiten eine Verbrauchs=Umlage von zwei Kreuzern per Liter eingehoben Bei Beibehaltung dieser Umlage für das Jahr 1896 wäre di angeschlossene Kundmachung zu erlassen und der Herr Bürgermeister mit dem Abschlusse der Abfindungsverträge für von hiesigen Geschäfts¬ treibenden einzuführenden Spirituosenmengen zu betrauen. Im Jahre 1895 haben sich nachstehende Geschäftsleute abgefunden: Herr Gottfried Reiß mit 100 fl., Herr Josef Peteler mit 96 fl., Herr Josef Demelbauer 45 fl., Herr Otto Payrleithner 25 fl., Frau Mari Kutschera 90 fl., Frau Anna Skalla 50 fl., zusammen 406 fl.; vom 1. Jänner bis 31. October 1895 wurden von nicht abgefundenen Parteien eingeführt 194 Hectoliter 48 Liter und hiefür entrichtet 388 fl. 96 kr., zusammen 794 fl. 96 kr. — Stadtcasse=Amt Steyr, am 14. November 1895. — Paarfußer m. p., Damhofer m. p Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath woll beschließen, auch im Jahre 1896 eine Verbrauchsumlage auf geistig Flüssigkeiten in der Höhe von 2 fl. per H ktoliter einznheben und — Ein mit der Abfindung den Herrn Bürgermeister zu betrauen. stimmig angenommen. — Z. 22.247 5. Herr Franz Lavrencic in Graz erklärt mit Bezug auf den Gemeinderathsbeschluss vom 8. November d. J. der Wag= unt Niederlagsgefälle und den Ertrag der Schweineschrägen um zusammen 1000 fl. unter der Zusatzbedingung wieder pachtweise zu übernehmen dass bei der Bemessung des gewährten Nachlasses im höchstbetrag von 200 fl. nicht das Einfuhrjahr 1895, sondern die Zeit von 1. Juli 1894 bis Ende Juni 1895 zur Grundlage genommen werde. Die Section stellt den Antrag, der Gemeinderath möge au Einstimmig an das Ansinnen des Pächters Lavrencic eingehen. — genommen. — Z. 23.203 6. Herr Karl Huber ersucht um Wiederüberlassung des Haft¬ und Ländgefälles um den bisherigen Pachtschilling von 50 fl Die Section beantragt, dem Gesuchsteller das Haft= und Ländgefälle um den Pachtschilling von 50 fl. wieder zu überlassen. Z. 23.185. — Einstimmig angenommen. — 7. Herr Wenzel Rehberger bietet für das Gewölbe Nr. 3 einen Pachtschilling von jährlich 130 fl Der Sectionsantrag lautet: Ueber das neuerliche Ansuchen des Herrn Wenzel Rehberger beantragt die Siection, demselben das in Rede stehende Gewölbe auf weitere 3 Jahre um den bishen 130 fl. zu überlassen. — Einstimmig bezahlten Pachtschilling von angenommen. — Z. 22.727. IV. Section: Referent: Sectionsobmann Herr Gemeinde¬ rath Ferdinand Reitter. 8. Der k. k. Stadtschulrath Steyr übermittel die Gesuche der hierstädtischen Lehrpersonen um Wiedergewährung des bisherigen Quartiergeldes Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath wolle dem Ansuchen der Lehrkräfte um Wiederbewilligung des bisherigen Quartiergeld=Percentausmaßes für das Jahr 1896 folge geben. Einstimmig angenommen 9. Das Curatorium der k. k. vereinigten Fachschule und Ver¬ suchsanstalt in Steyr ersucht um Wiederbewilligung eines Stipendien beitrages von 100 fl. für zwei dürftige Schüler für das Schul¬ jahr 1895/96 Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath woll das Ansuchen um einen Stipendienbeitrag von 100 fl. für 2 dürftige —Einstimmig angenommen. Schüler wie bisher bewilligen. Z. 22.918 Der Herr Vorsitzende theilt hierauf mit, dass nach Fertig stellung der Tagesordnung noch ein Gesuch eingelangt ist, welches er wegen Dringlichkeit der III. Section zugewiesen habe Der Sectionsobmann Herr Vicebürgermeister Stigler theil mit, dass Herr Josef Landsiedl, Cafetier, das Ersuchen stelle, ihm die Bewilligung zu ertheilen, seinen Kiosk auch während der Winter monate auf dem Stadtplatze stehen lassen zu dürfen Die Section beantragt, der löbliche Gemeinderath wolle die Zustimmung ertheilen, dass der Kiosk des Herrn Cafetiers Landsied ausnahmsweise über den Winter 1895/96 am Stadtplatze aufgestellt Z. 23.342 bleiben dürfe. — Einstimmig angenommen. — Sodann ersucht der Herr Vorsitzende Herrn Referenten JakobKautsch, die Anträge des Präliminarberathungs=Comités vorzutragen, welcher nun referiert, wie folgt In der Gemeinderathssitzung vom 8. November 1895 wurd zur Vorberathung des Präliminares pro 1896 ein Comité, bestehend aus dem Herrn Bürgermeister Johann Redl. dem Herrn Vice¬ bürgermeister Victor Stigler und den Herren Gemeinderäthen Jose Tureck, Dr. Alois Kurz und Jakob Kautsch gewählt, welches Comité am 18. November d. J. eine Sitzung abhielt, und erlaubt er sich als der vom Comité gewählte Referent, die Anträge des Comités vorzulegen: Gemäß § 50, Absatz 2, des Gemeindestatutes wurden die Vor¬ anschläge der Einnahmen und Ausgaben der Stadtcasse, sowie die der sämmtlichen unter abgesondeter städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten in allen Einnahms= und Ausgabsposten für das Jahr 1896 geprüft und festgestellt und sodann laut Kundmachun vom 24. October 1895, Z. 21.411, durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegt, ohne dass ein Gemeinde=Mitglied irgend eine Er innerung dagegen gemacht hat Bei Feststellung der einzelnen Posten der Einnahmen und Ausgaben wurde nicht nur der Erfolg des Jahres 1894, sondern auch der bisherige und voraussichtliche Erfolg des laufenden Jahres berücksichtigt. I. Stadt -Casse A. Ordentliche Einnahmen. I. Von den Activ=Capitalien. a) Interessen: Von den Staats=Obligationen im No¬ 1.472 fl minale per 35.700 fl. von den Steyrthalbahn=Actien im No minale von 303.000 fl. Amortisation: b) Tilgungsrate (von dem der Brunnen gemeinde in Ort gegebenen Darlehen 60 „ per 600 fl., noch aushaftend mit 60 fl. 1.532 fl. II. Von den städtischen Gefällen Markt= und Standel=Gefälle, Pflaster und Brückenmaut, Wag= und Nieder¬ lags=Gefälle und Schweinerechen¬ 11.680 fl. Ertrag, zusammen verpachtet um das Länd= und Haft=Gefälle 50 1.500 das Jahrmarkt=Gefälle das Sechspfennig=Gefäll 495 „ 225 Gehstegmaut : Diverse Markt=Einnahmer 50 14.000 „ III. Von den Gebüren: Taxen für die Aufnahme in den Ge¬ meinde=Verband 150 fl. Taxen für die Verleihung des Bürger¬ 150 rechtes Taxen für Markthütten=Besitzverände¬ 50 rungen * * * 350 „ IV. Von den städtischen Realitäten 23.297 fl. Von den Gebäuden reelle Einnahmen durchlaufend 1.264 Verschleißläden an der # Schlossmauer 580 „ 408 Von den Verschleißläden am Oelberg „ Grundstücken 4 „ 254 25.803 „ V. Steuer=Rückersätze VI. Verwaltung: Stiftungsgebür von St. Anna 6 fl. Diverse 50 Verzugszinsen von rückständigen Ge¬ meinde=Umlagen 144 200 n Sicherheit VII. Schubkosten=Rückersätz 160 fl. Vergütung von Beleuchtungsauslagen für die Mautstationen 28 Jahrmarkt=Wachgelde 120 1 Beiträge zur Natural=Verpflegsstation 650 Diverse 10 * * — 1.220 u VIII Unterrichts=Anstalten Reelles Zinserträgni¬ 369 fl. 1.388 Regiekosten=Beitrag für die Realschule # 54( Einschulungs=Beiträge 995 Durchlaufende Zinsungen 3.292 „ Armenpflege: IX Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen 20.000 Sanität Bau=Amt: X Für verkaufte Materialien und Mobilien, Brunnen¬ osten= und Canalkosten=Beiträge 2.000 XII. Diverse 60 „ XIII. a) Vorschüsse=Rückersätze 450 b) Cassa=Gebarungsfond 50.000 f. Summe der ordentlichen Einnahmer 118.907 fl. 6 Nachdem zu diesen Kosten keine Abänderungs=Anträge gestell werden, bringt der Herr Vorsitzende die Summe der ordentlichel Einnahmen mit 118.907 fl. zur Abstimmung, und wird dieselbe ein stimmig genehmigt. Nun kommen zum Vortrag B. Ordentliche Ausgaben. Passiv=Interessen und Amortisierung Die gesammten städtischen Schulden betragen mit 31. December 1895 1,282.976 fl. 89 kr., di 57.481 fl. Zinsen hiefür belaufen sich au die Schuldenabzahlung im 7.519 Jahre 1896 wird betragen 65.000 fl. . 65.000 fl. Fürtrag
IX X XI. VI. b) c) d) e) 65.000 fl. Uebertrag II. Gefälle Ausgaben für die Wohnungen der Mautner 400 fl. für den Gehsteg 100 fl., für Instandhaltung der 1.000 Marktplätze und Requisiten 500 fl. —.— Gebüren * III Realitäten: IV. 3.600 fl. Gebäude Instandhaltung der städt Subvention des Theaters, Assecuranz 1.900 Hausmeister, Beleuchtung u. Divers 5.500 v. Steuern und Umlagen: 200 fl. Gebüren=Acquivalent 1.200 Grund= und Hauszinssteuer 300 Einkommensteuer 2.000 Landes= und Gemeindeumlagen 3.700 Verwaltung: 1.600 fl Functionsgebür 22.86 Gehalte der Beamten 1.204 der Kanzleigehilfen „ * #7 2.56 der Amtsdiener 1.430 Diverse Bedienstet Pensionen und Gnadengaber 4.234 Ausgaben für Wahlen und gerichtliche 700 Vertretung Interventions¬ Remunerationen und 1.050 ebürer 80( Assentierung 2c. Kanzleiartikel 3.000 Instandhaltung der Amtslocalitäten 1.800 41.239 Sicherheitsdienst und VII. Sicherheitsvorkeh¬ rungen: Sicherheitswache 9.100 fl. Reservewache 4.750 div. polizeiliche Ausgaber 1.240 Arrestanter 16.390 fl. 1.300 Natural=Verpflegsstation 2.20 Feuerlöschanstalten 2.750 „ Straßenbeleuchtung 12.200 33.540 VIII. Unterricht Exjesuiten=Schulgebäude (Steuern Er haltung 800 fl. K. k. Staats=Oberrealschule 3.700 * K. k. Fachschule 300 Knaben= und Mädchen=Bürgerschule und Knabenvolksschule (einschließlich der Quartiergelder für das Lehr¬ personale und Gebäude=Erhaltung) 7.700 „ Knabenvolksschule in Steyrdorf 1.600 Mädchenschule in der Berggasse 1.600 Mädchenschule in Aiche 1.872 Knaben= und Mädchenschule in de Wehrgrabengass 3.325 # Turnschule in Steyrdorf 131 Kindergartenzins * * 172 21.200 Armenversorgung 18.600 Beitrag zur Armenversorgung * * Sanität Bezüge des Stadtarztes 210 fl. 300 des Stadtwundarztes # „ „ der Stadt=Hebamm „ 1.180 des Stadt=Thierarztes „ des Wasenmeisters und Aus¬ 20 gaben für die Hundecontrole „ Impfung und Desinfection 600 Diverse 655 * — 3.145 „ Gewöhnliche bauämtliche Ausgaben: a) Erhaltungsauslagen: Für Erhaltung der drei eisernen fl. Hauptbrücker 100 Auslagen für die hölzernen Brücken 2000 Für gepflasterte Straßen u. Stiegen Für beschotterte Straßen und für 5000 Stützmauern 1500 Für Wasser= und Unraths=Canäl 1000 Für Brunnenleitungen u. Pumpel 600 Für Promenaden und Alleen 11.100 fl. Für Straßenreinigung u. Bespri 9000 77 tzung 10( Für Mobilier * * 600 Für Materialien Für Werkzeuge und diverse andere 700 Auslagen — 21.500 Fürtrag. . 214=424 f. # 3 214.424 fl. Uebertrag. XII. Diverse: Für Festlichkeiten 220, Beiträge 80 und verschie¬ 900 dene kleine Ausgaben 600 fl (Steuern und XIII. a) Gewöhnliche Vorschüsse 450 „ Stempel) * 50.000 b) Casse=Gebarungsfond 265.774 fl. Summe der gewöhnlichen Ausgaben Herr Gemeinderath Ritzinger frägt, warum für die Stadt¬ hebamme das bisherige Honorar von jährlich 25 fl. nicht eingesetzt ei, worüber der Herr Vorsitzende mittheilt, dass eine Stadthebamme nicht mehr angestellt werde, sondern dass die Entbindungskosten für zahlungsunfähige Personen von Fall zu Fall angewiesen werden womit sich Herr Anfragesteller zufrieden gibt Herr Gemeinderath Erb findet die unter Rubrik IV, Reali¬ täten, angegebene Ausgabepost für „Subvention des Theaters“ un „Assecuranz“ nicht klar. Letzterem Titel sei nicht zu entnehmen, ob hiebei nur das Theater oder auch die übrigen städtischen Gebäud hierin einbezogen sind. Die Subvention des Theaters gehöre überhaupt nicht auf das Realitäten=Conto und wünsche er eine Trennung diese Posten in der Weise, dass genau ersichtlich gemacht werde, wie viel die Assecuranz kostet und wie hoch die Subvention für das Theater sei. Der Herr Bürgermeister gibt bekannt, dass unter den Assecuranzkosten alle städtischen Gebäude inbegriffen seien. Der Herr Referent findet die beantragte Trennung der zwei Posten nicht für nothwendig, nachdem der Rechnungsabschluss ohnehin die nöthige Aufklärung gebe, und verliest sodann die einzelnen Poster der unter Rubrik „Realitäten“ aufscheinenden Auslagen aus dem vorjährigen Abschlusse, Herr Vicebürgermeister Stigler findet es nicht unrichtig, dass die Post „Subvention des Theaters“ unter der Ausgaben=Rubrik „Realitäten“ figuriere, nachdem der Director diese Subvention nicht ad personam, sondern als Beitrag für Beheizung des Theaters Musik 2c. erhalte Ueber Anfrage des Herrn Gemeinderathes Ritzinger gibt der Herr Bürgermeister bekannt, dass die Subvention des Theaters 900 fl., die Assecuranzkosten 600 fl. betragen. Herr Gemeinderath Lintl beantragt, von einer Abänderun er Rubrik IV heute Umgang zu nehmen, jedoch möge diese Rubrik im Sinne des Antrages des Herrn Gemeinderathes Erb bei de nächsten Zusammenstellung des Präliminares richtig stilisiert werden Nachdem der Herr Bürgermeister erklärt, diesem Wunsch zu entsprechen, gibt sich Herr Gemeinderath Erb zufrieden Herr Gemeinderath Erb ersucht weiters um Trennung der unter Rubrik VI aufscheinenden Ausgaben für „Wahlen“ und „gerichtlich Vertretung“ was der Herr Vorsitzende zusagt Herr Gemeinderath Lintl frägt, warum für die Erhaltung der drei eisernen Brücken im Präliminare kein Betrag ausgesetzt sei was der Herr Vorsitzende dahin erklärt, dass für diesen Zweck hnehin ein Fond von 3000 fl. vorhanden, welcher in der Sparcasse angelegt sei. Hierauf werden die ordentlichen Ausgaben im Gesammtbetrage von 265.774 fl. einstimmig genehmigt Hierauf werden die außerordentlichen Auslagen genehmigt wie folgt: C Außerordentliche Ausgaben. XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwendung bei der Production und für die Abfindung in Märzenkeller ferner Perceptionskosten (400 fl.) 15.000 fl. XV Erwerbung von Grundstücken für Straßen Verbreiterungen 4.600 XVI Für während des Jahres sich ergebende außer¬ ordentliche Bauführungen 12.000 „ Für folgende andere außerordentliche Ausgaben 200 fl Beitrag zu Verschönerungszwecken Beitrag zur Bürger=Musikkapelle und für 1300 Abhaltung von Promenade=Concerten 7 900 Ausgaben f. d. städt. Archiv u. Museum Beitrag zur Hebung des Fremdenver¬ 200 kehres 800 Beitrag zur Suppenanstalt „ 2500 Für Unvorhergesehenes 5.900 „ XVII. Für Creditoperationen Summe der außerordentlichen Auslagen 37.300 f. Der Herr Referent fährt fort 37.500 fl. Rechnet man zu diesen Ausgaben pe 265.774 die ordentlichen Ausgaben per 303.274 so betragen die gesammten Ausgaben wovon durch die ordentlichen Ein 118.907 nahmen gedeckt werden * 184.367 fl. sodass zu bedecken bleiben Zur Bedeckung dieser Auslagen beantragt das Comité die Einstellung nachfolgender außer¬ ordentlichen Einnahmsposten:
4 XIV. 1. D. Außerordentliche Einnahmen. Von den ärarischen directen Steuern sammt den Staatszuschlägen, angenommen 150.000 fl. die Gemeinde=Umlagen im bisherigen Ausmaße mit 60% 90.000 worunter von der Waffenfabrik 23.000 fl. von den übrigen Steuerträgern 67.000 Das Comité beantragt, für die Einhebung der Umlage auf die directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im Ausmaße von 60% um die Bewilligung des hochlöblichen oberösterr. Landes=Ausschusses einzuschreiten Dieser Antrag wird vom Herrn Vorsitzender zur Abstimmung gebracht und einstimmig angenommen 2 Von den mit 300.000 fl. angenommenen Ge¬ bäude=Zinsungen, die Zinskreuzen 10.000 und zwar von Zins bis zu 100 fl. mit 2% bis zu 200 fl. mit 3½% und von Zin¬ über 200 fl. mit 5%. Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr 3. a) vom Hektoliter, und zwar von 47.500 Hekto litern. darunter 24.000 hier erzeugtes und 23.500 eingeführtes Bier 38.000 * Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung 2c. ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XIV mit 5.000 fl. eingestellt, sodass das Rein¬ erträgnis mit 23.000 fl. angenommen erscheint.) b) Verbrauchs=Umlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektolite 1.000 Das Comité beantragt, für die Einhebung der Verbrauchsumlage auf gebrannte geistig Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliter die Be¬ willigung des hochlöbl. oberösterr. Landes¬ Ausschusses einzuholen. Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig angenommen. 4. Verzehrungssteuer=Zuschläg 7.500 auf Wein und Obstmost 2000 fl., auf Fleisch 5500 fl., welche Beträge dermalen im Ab¬ indungswege gesichert sind Das Comité beantragt, für die Einhebung des Verzehrungssteuerzuschlages im bisherigen Ausmaße von 30% um die Bewilligung bein hohen oberösterr. Landes=Ausschusse einzu¬ schreiten Der Herr Vorsitzende bringt diesen Antrag zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig angenommen XV. Realitäten und Grundstücke 200 XVI. Andere außerordentliche Einnahmen XVII. Einnahmen aus Credit=Operationen — 5 Summa der außerordentlichen Einnahmen 146.700 fl. Hievon ab das zu bedeckende Erfordernis von * 184.36 verbleibt ein Deficit von WGGT I. welcher unbedeckte Abgang aus dem Jahre 1896 aus der hieramts deponierten außerordentlichen Reserv vom Jahresschlusse 1894 per 50.000 fl. zu decken sein wird. Der Herr Vorsitzende bringt hierauf den Voranschlag für die außerordentlichen Einnahmen per 146.700 fl. zur Abstimmung und wird derselbe einstimmig augenommen. Der Herr Referent trägt nun die weiteren Präliminarien vor: II. Präliminare des Armeninstitutes Ausgaben. 1. Kosten der Armenbetheilung 13.500 fl 2. Bekleidungskosten der Ortsarmen 1.000, 3. Sustentationsbeiträge an die Waisenhausverwaltung und Schutzkinderanstalt für dortige Pfleglinge 2.400 0 4. Vorschüsse an fremde Arme 800 „ 5. Verpflegskosten hiesiger Armer im Spitale und in rrenhäusern 6.000 „ 6. Verpflegskosten für die im Armenverpflegshause unter gebrachten hiesigen Armen 9.500 „ 7. Kosten der neuen Verpflegung im Herrenhaus und Lazarethhau 4.000 8. Begräbniskosten für Arme 400 9. Diverse Ausgaben * * * 400 „ Summe der Ausgaber 38.000 fl Herr Vicebürgermeister Stigler ist der Ansicht, dass die unter Post 3 aufscheinende Ausgabe per 2400 fl. möglicherweise dahin aufgefasst werden könnte, dass dieser Betrag alljährlich al „ 0 2 die bezeichneten Anstalten zu zahlen sei, und fühle er sich veranlass diese Post dahin aufzuklären, dass diese Auslage sich nach der Anzahl der in diesen Anstalten untergebrachten Kinder, für welche verschieden Beiträge zu zahlen sind, richte. Er beantrage daher, dass im Proto¬ kolle sicher gestellt werde, dass diese Sustentationsbeiträge keine fixen sondern nur relative Beiträge sind Der Herr Vorsitzende sagt dies zu mit dem Bemerken, dass beim nächsten Voranschlage die Einstellung dieser Sustentations¬ beiträge im beantragten Sinne vorgenommen werde Hierauf fährt Herr Referent fort Zur Bedeckung dieser Ausgaben sind präliminiert folgende Einnahmen 2.500 fl. fl 1. Interessen aus den Activ=Capitalien per 58.400 2. Von den Interessen des Armenverpflegsfondes pe¬ 2.600 67.350 fl. 300 7 3. Geschenke 2c. * * 500 Strafgelder 4. 60( 5. Jagdkarten und diverse Taxen 2.400 6 Ertrag der Hundesteuen 7. Interessen der Ludwig=Werndl=Waisen = Stiftung und 533 Philomena Haindl'schen Stiftung 8. Rückersätze an Betheilungs=, Verpflegs= und Begräb niskosten 1.200 9. Dotation aus der Stadtcasse 18.600 * * 37 10. Verschiedene andere Einnahmer 7 * 11 Vom Milden Versorgungsfonde 2550 fl. und vor 2 Stiftungen 180 fl. für die Krankenpflege im 2.730 St. Anna=Spitale 12. Ueberantwortete Cassebarschaft des Armensubscriptions¬ 4.000 ondes 2.000 13. Ergebnis der freiwilligen Subscription 38.000 fl. Summe der Einnahmen III. Präliminare des Milden Versorgungsfondes Ausgaben: 130 fl 1. Für geistliche und milde Stiftungen 2. 5 Gattungen Pfründer 3.200 3. Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in den Ver¬ 650 orgungshäusern 4. Beitrag zur Bestreitung der Verpflegskosten hiesiger 2.550 „ Armen im Spital 5 700 7 Steuern, Assecuranz 2c. für die Unterstandshäuser 700 6. Erhaltungsauslagen hiefür 200 Dotation für den Messeleser im Bruderhause 8 Diverse Auslagen 50 8.180 fl. Summe der Ausgaben Diese Ausgaben finden ihre Bedeckung durch folgend Einnahmen 1. Interessen von den Activcapitalien per 183.350 7.708 fl. fl. mit 2. Gestiftete Beiträg 93 3 Ertrag der Gebäude und Gärten * 369 4. Diverse Einnahme 10 : Summe der Einnahmen 8.180 fl. IV. Die Stiftungs-Präliminarien ergeben, dass sämmtliche 43 Stiftungen mit einem Gesammtvermöger von 366.213 fl. ihren stiftungsmäßigen Verpflichtungen vollkommen zu entsprechen in der Lage sind V. Der Armenhaus -Baufond bestreitet die Instandhaltung und Reinigung des Armenverpflegs¬ hauses mit 350 fl. und die Rente mit 955 fl. 32 kr., wodurch sich Ausgaben und Einnahmen decken. VI. Der Armenhaus-Verpflegsfond verfügt über ein Capital von 67.350 fl. Einnahmen: 2.779 fl. 1. Capitals- Interesser 21 2. Ein Verpflegskostenbeitrag 7: 2.800 fl. Summe Hievon werden bestritten folgend Ausgaben: 50 fl 1. Für das Rasieren der Pfleglinge im Armenverpflegshause 150 Für die Besorgung der Schuhmacherarbeiten Abfuhr der erübrigten Einnahmen an das Armen¬ nstitut, welches die Verpflegskosten im Armenverpflegs¬ hause (9500 fl.) bestreitet 2.600 Summe 2.800 fl. #
VII. Das Spitalspräliminare. Ausgaben. 1. Personalbestallungen: Primar=Arzt 1750 fl., Adjunct — 1070 fl., Seelsorger 200 fl., 3 Diener 697 fl 3.717 fl 2. Vergütung für die Verpflegung 22.000 Tage à 60 kr. 13.200 „ 3. Medicamente 2.800 „ 4. Instrumente 100 „ 5. Mobilien 400 „ 6. Gebäude=Erhaltung 500 „ 7. Kanzleiauslagen 103 „ 8. Sich ergebende Zahlungsrückstände mit Ende des Jahres 1896 . 8.000 0 Summe der Ausgaben 28.820 fl. Diese Ausgaben erhalten ihre Bedeckung durch folgende Einnahmen: 1. 22.000 Verpflegsgebüren à 85 kr. 18.700 fl. Von dieser Post wird ein Betrag von 3500 fl. für die Verpflegung hiesiger Armer, welche Spitalspflege bedürfen, aus dem Armen=Institute bestritten. 2. Mietzins vom k. u. k. Militär=Aerar 120 3. Einlaufende Rückstände vom Jahre 1894 und 1895 : 10.000, Daher Summe der Einnahmen . 28.820 fl. Nachdem sämmtliche vorgetragene Präliminarien den gestellten Anforderungen entsprechen, beantragt das Comité die Genehmigung derselben. — Werden einstimmig genehmigt. Herr Gemeinderath Erb erbittet sich sodann das Wort und drückt den Wunsch aus, dass die Zusammenstellung des Präliminares künftighin nicht früher gedruckt werde, bis nicht der Gemeinderath hierüber beschlossen habe, weil es vorkommen könne, dass an dem¬ selben Aenderungen vorgenommen werden müssen. Es könnten die Druckkosten erspart und dieser Voranschlag auf hektographischem Wege vervielfältigt werden. Herr Vicebürgermeister Stigler ist mit diesem Antrage ein¬ verstanden. Weiters müsse er aber bemerken, dass er es sehr der misse, dass in dem Amtsberichte von dem Präliminar=Comité keine Erwähnung gemacht worden sei. Er lege Gewicht darauf, dass ein vom Gemeinderathe gewähltes Comité bei den Vorberathungen des Präliminares überhaupt dabei sei und dass dieser Umstand erwähnt werde. Er stelle daher den Antrag, dass im Protokolle ausdrücklich angegeben werde, dass die Erwähnung dieses Comités im Amts¬ berichte übersehen wurde, was der Herr Vorsitzende auch zusagt. Herr Gemeinderath Erb findet, dass es im Amtsberichte von Fremdwörtern wimmelt und habe die Ueberzeugung, dass viele Leute in Steyr diese Ausdrücke, wie Sustentationsbeitrag, nicht verstehen. Er möchte daher empfehlen, in Zukunft an Stelle der Fremdwörter deutsche Wörter zu gebrauchen Herr Gemeinderath Ritzinger drückt den Wunsch aus, dass nächstes Jahr der Präliminar=Entwurf den Herren Gemeinderäthen früher zugestellt werde, weil es sonst nicht möglich sei, sich hierin entsprechend informieren zu können, welchem Wunsche Herr Gemeinde rath Peteler noch beifügt, dass die Zustellung gegen Bestätigung mit Einsetzung des Datums erfolgen soll. Nachdem der Herr Vorsitzende die Erfüllung dieser Wünsche zusagt, schließt derselbe um 5 Uhr abends die Sitzung.
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