XIV. 1 3 C. Außerordentliche Ausgaben: XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwen¬ dung bei der Production und für die Abfindung im Märzenkeller ferner Per¬ ceptionskosten (400 fl.) V. Erwerbung v. Grundstücken für Straßen¬ * * Verbreiterungen XVI. Für während des Jahres sich ergebende außerordentliche Bauführungen Aus¬ Für folgende außerordentliche * * * jaben * 200 fl. Beitrag zu Verschönerungszwecken 300 „ Beitrag zur Bürger=Musikkapelle * * 700 „ Ergänzung des städt. Archives Beitrag zur Hebung des Fremdenver¬ 800 „ * * 1 kehrs * 800 „ Beitrag zur Suppenanstalt 7 3200 „ * * * Für Unvorhergesehenes 6000 fl. XVII Für Creditoperationen * * * * Außerordentliche Reserve * XVIII. Summe der außerordentlichen Auslagen Der Herr Referent fährt fort: 84.000 fl. Rechnet man zu diesen Ausgaben per die ordentlichen Ausgaben per 239.705 „ obetragen die gesammten Ausgaben 323.705 fl. wovon durch die ordentlichen Ein¬ nahmen gedeckt werden 95.825 fl. 227.830 fl. o dass zu bedecken bleiben * * Zur Bedeckung dieses Abganges wird beantragt beim hochlöblichen oberösterreichischen Landes¬ ausschusse einzuschreiten um die Bewilligung: Zur Einhebung der städtischen Gemeinde=Umlage von den directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im bisherigen Ausmaße von 60%. Dieser Antrag wird zur Abstimmung gebracht und einstimmig zum Beschlusse erhoben. ur Einhebung der städtischen Verbrauchs¬ Umlage von 2 kr. per Liter gebrannter geistiger Flüssigkeiten. Dieser Antrag wird zur Abstimmung gebracht und einstimmig zum Beschlusse erhoben. Zur Einhebung des städtischen Verzehrungs¬ steuer=Zuschlages im bisherigen Ausmaße von 30%. Dieser Antrag wird zur Abstimmung gebracht und einstimmig zum Beschlusse erhoben Hierauf fährt der Herr Referent fort: Auf Geund der vorstehend gefassten Beschlüsse und Grund des Landesgesetzes bezüglich de Zinskrenzer, ferner bezüglich der Verbrauchs¬ umlage auf Bier mit 80 kr. per Hektoliter und Grund des am Ende des Jahres 1894 uversichtlich vorhandenen Casse=Ueberschusses, wird beantragt, zu präliminieren folgende D. Außerordentliche Einnahmen. Von den ärarischen directen Steuern sammt den Staatszuschlägen, angenommen 200.000 fl. die Gemeinde=Umlage im bisherigen Ausmaße mit 60% Erwerbsteuer 15.927 fl Einkommenstener 135.287 Grandsteuer 2.331 * 46 455 Hauszinssteuer * * * * * 200.000 fl. 60% hievon = 120.000 fl. 2. Von den mit 300.000 fl. angenommenen Ge¬ bäude=Zinsungen, die Zirskreuzen und zwar von Zins bis zu 100 fl. mit 2%, bis zu 200 fl. mit 3½% und von Zins über 200 fl. mit 5 %. Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr. a vom Hektoliter, und zwar von 45.000 Hekto¬ litern, darunter 24.000 hier erzeugtes und 21.000 eingeführtes Bier (Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung 2c. ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XIV mit 3.400 fl eingestellt, so dass das Rein¬ erträgnis mit 22.600 fl. angenommen rscheint. Verbrauchs Umlage auf gebrannte geistige b) Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliter Fürtrag — 13.400 fl. 600 fl. 14.000 fl. .000 fl. fl. 50.000 fl. 84.000 fl 20.000 fl 10.000 36.000 1.000 167.000 fl. 1 5 167.000 fl. Uebertrag 7.500 * * * 4. Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein und Obstmost 2000 fl., auf Fleisah 500 fl., welche Beträge dermalen im Ab¬ indungswege gesichert sind 4.000 „ XV. Realitäten und Grundstücke.. * * —.— „ XVI. Andere außerordentliche Einnahmen —.— „ Einnahmen aus Credit=Operationen XVII. Außerordentlicher Casse=Ueberschuse XVIII. 50.000 am Ende des Jahres 1894 mit 228.500 fl. Summa der außerordentlichen Einnahmen Hievon ab der zu bedeckende Betrag von 227.880 „ 620 fl. ergibt sich ein Ueberschuss von Nachdem zu diesen Posten niemand etwas erwähnt, wird die Präliminierung der außerordentlichen Einnahmen mit 228.500 fl. einstimmig genehmigt und hierauf das Gesammt=Präliminare der Stadtcasse pro 1895 wie vorstehend genehmigt herr Referent Gemeinderath Jakob Kautsch trägt nunmehr ie weiteren Präliminarien vor und werden dieselben bei der nach jedem Präliminare erfolgten Abstimmung unverändert einstimmig enehmigt wie folgt: II. Präliminare des Armeninstitutes. Ausgaben: * 17.700 fl. Armenbetheilung 1. 60 fl 60 Portionen à 1 fl. per Monat 240 20 2 „ 240 30 „ 3 „ „ „ 240 „ 60 4 „ „ 200 „ 40 „ 5 „ „ „ „ 240 * * 40 „6 „ „ „ 50 „ * Für momentane Hilfe System Für Betheilung noch nach altem 80 „ zu 2 fl. 50 kr. und 3 fl. 50 kr. per Monat 350 fl. Summe per Monat 16.200 „ * * * Gibt per Jahr Hiezu kommen: 1.000 fl Für Kleidung „ „ „ „ 500 „ * Für Handbetheilung Summa 17.700 fl 340 fl. 2. Vorschüsse an fremde Arme * 3. Verpflegskosten hiesiger Arme im Spitale 5.500 „ 4. Verpflegskosten für die im Armenverpflegshause unter 9.000 gebrachten hiesigen Aumen 400 „ Begräbniskosten für Arme * 5. 400 * * * Diverse Ausgaben ... * * — 6. Summe der Ausgaben 33.340 fl. Zur Bedeckung dieser Ausgaben sind präliminiert folgende Einnahmen: 2.500 fl. 1. Interessen aus den Activ Cavitalien per 58.400 fl 2. Von den Interessen des Armenverpflegsfondes per 650 67.350 fl. : 500 „ * 3. Geschenke 2c. 600 4. Strafgelder „ 700 Jagdkarten und diverse Taxen 5. .400 „ Ertrag der Hundesteuer 6. Interessen der Ludwig=Werndl=Waisen=Stiftung 428 „ 7. 18.600 „ Beitrag aus der Stadtcasse * * * * * * 8. 22 „ Diverse Einnahmen 9. Vom milden Versorgungsfond 2550 fl. und von diversen 0 2.940 Stiftungen 390 fl. zusammen „ 11. Zuschufs aus der Reserve des Armen=Subscriptions¬ kr .000 fondes per 6445 fl. 80 Summe der Einnahmen 33.340 fl. III. Präliminare des Milden Versorgungsfondes. Ausgaben: 130 fl. 1. Für geistliche und milde Stiftungen. 3.000 „ 2. 5 Gattungen Pfründen Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in den Ver 3. 800 „ orgungshäuserr Beitrag zur Bestreitung der Verpflegskosten hiesiger 1. .550 Armen im Spitale 600 „ Steuern, Assecuranz 2c. für die Unterstandshäuser 000 „ * Erhaltungsauslagen hiefür 6. 200 „ Dotation für den Messeleser im Bruderhause.. 23 Diverse Auslagen — Summe der Ausgaben.. 8.303 fl.
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