Raths-Protokoll über die außerordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k. k. l. f. Stadt Steyr am 18. November 1894. Gegenwärtig: Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Johann Redl. Der Vice¬ Bürgermeister Herr Victor Stigler. Die Herren Gemeinderäthe: Dr. Franz Angermann, Leopold Anzengruber, Dr. Josef Höfner, Josef Huber, Anton Hettl, Anton v. Jäger, Jakob Kautsch, Franz Lang, Georg Lintl, Matthias Perz, Ferdinand Reitter, Gottfried Sonnleitner, August Schrader, Karl Scholz, Josef Tureck. Ferner sind anwesend der Stadtsecretär Fritz Hähnel mit dem städt. Official Franz Schmidbauer. — Entschuldigt sind die Herren Gemeinderäthe Dr. Hochhauser, Edmund Aelschker und Emil Göppl. Beginn der Sitzung 10 Uhr vormittags. Der Herr Vorsitzende constatiert im Sinne des § 50, Absatz 2, des Gemeindestatutes die Anwesenheit von zwei Drittheilen des Gemeinderathes, ersucht zu Verificatoren dieses Protokolles die Herren Gemeinderäthe Dr. Angermann und Josef Tureck, erklärt die Sitzung für eröffnet und ersucht hierauf Herrn Gemeinderath Jakob Kautsch namens des Präliminar=Comités den Bericht und die Anträge dieses Comités vorzutragen: Referent Herr Gemeinderath Jakob Kautsch: Gemäß § 50, Absatz 2, des Gemeindestatutes wurden die Vor¬ anschläge der Einnahmen und Ausgaben der Stadtcasse, sowie die der sämmtlichen unter abgesondeter städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten in allen Einnahms= und Ausgabsposten für das Jahr 1895 geprüft und festgestellt und sodann laut Kundmachung vom 26. October 1894. Z. 21.027, durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegt, ohne dass ein Gemeinde=Mitglied irgend eine Erinnerung dagegen gemacht hat. Bei Feststellung der einzelnen Posten der Einnahmen und Ausgaben wurde nicht nur der Erfolg des Jahres 1893, sondern auch der bisherige und voraussichtliche Erfolg des laufenden Jahres berücksichtigt. Bei den ordentlichen Einnahmen wurde die Erhöhung des Antheilbetrages aus dem sich steigernden Erträgnisse der Sparcasse mit 2000 fl. angenommen. Bei den ordemtlichen Ausgaben erscheinen die Zinsen für die noch schwebende Schuld per 300.000 fl. mit 15.000 fl. eingestellt, ferner die vom städtischen Armenrathe für nothwendig erachtete Er¬ höhung des Beitrages zur Armenpflege um 3.600 fl., wogegen die laufenden bauämtlichen Ausgaben um 6000 fl. niedriger eingestellt werden konnten. Bei den außerordentlichen Ausgaben konnten für außerordent¬ liche Bauauslagen, wie solche sich im Laufe des Jahres ergeben, 10.000 fl., für diverse außerordemtliche Auslagen 3000 fl. und für Unvorhergesehenes auch 3000 fl. = 6000 fl., also zusammen 16.000 fl. eingestellt werden, welche Annahme den Jahren vor der außer¬ ordentlichen Bau=Epoche in Steyr entspricht und wie dieses auch für die nun kommenden Jahre in Aussicht genommen war. Die erforderlichen auß rordentlichen Einnahmen konnten, mit Ausnahme der Post für den Ertrag aus der Verbrauchsumlage auf Bier, welche um 9000 fl. niedriger eingestellt wurde, mit den gleichen Ansätzen wie im Jahre 1894 angenommen werden, wonach sich ein Ueberschuss von 1020 fl. ergibt. Infolge der vorsichtigen Gebarung bei der Präliminierung für das Jahr 1894 wird sich mit Ende dieses Jahres abgesehen von dem Cassagebarungsfonde per 30.000 fl., welcher durchlaufend im Prä¬ liminare aufscheint, ein Casseüberschufs von circa 50.000 fl. ergeben, welcher Ueberschuss bei dem Umstande, als vielleicht Steuerrückersätze zu leisten sein werden, bei den außerordentlichen Einnahmen mit 50.000 fl. und bei den außerordentlichen Ausgaben ebenfalls mit 50.000 fl., als außerordentliche Reserve, eingestellt erscheint, woraus sich das erfreuliche Resultat ergibt, dass die Ausgaben und Ein¬ nahmen ihre normale Bedeckung finden. Die einzelnen Präliminarien werden in folgender Zusammen¬ stellung zur Annahme empfohlen: I. Stadt-Cassa. A. Ordentliche Einnahmen. I. Von den Activcapitalien. 1.532 fl. a) Interessen: Von den Staats=Obligationen im No¬ minale per 35.100 fl. 1.472 fl. von den Steyrthalbahn=Actien im No¬ * minale von 303.000 fl. b) Amortisation: Tilgungsrate (von dem der Brunnen¬ gemeinde in Ort gegebenen Darlehen per 600 fl, noch aushaftend mit 240 fl.) 60 „ 1532 f. II. Von den städtischen Gefällen 14.000 „ Markt= und Standel=Gefälle, Pflaster¬ und Brückenmaut, Wag= und Nie¬ derlags=Gefälle u. Schweinerechen¬ Ertrag, zusammen verpachtet um 11.880 fl. das Länd= und Haft=Gefälle 50 „ das Jahrmarkt=Gefälle 1.365 „ das Sechspfennig=Gefälle 495 Gehstegmaut * 160 „ Diverse Markt=Einnahmen 50 „ 14.000 fl. III. Von den Gebüren. 350 „ * * * Taxen für die Aufnahme in den Ge¬ meinde=Verband 150 fl. Taxen für die Verleihung des Bürger¬ rechtes 150 „ Taxen für Markthütten=Besitzverände¬ rungen 50 „ 350 fl. IV. Von den städt. Realitäten 25.803 „ Von den Gebäuden reelle Einnahmen 23.397 fl. durchlaufende 1.112 „ „ „ Verschleißläden an der Schlossmauer 580 „ Von den Verschleißläden am Oelberg 408 „ 306 „ " Grundstücken 25.303 fl. V. Steuerrückersätze. VI. Verwaltung 156 „ Stiftungsgebür von St. Anna 6 fl. ** Diverse 50 „ Verzugszinsen von rückständigen Ge¬ meinde=Umlagen 100 „ 156 fl. VII. Sicherheit. * * 1.220 „ Schubkosten=Rückersätze 160 fl. Vergütung von Beleuchtungsauslagen für die Mautstationen 280 „ Jahrmarkt=Wachgelder 120 „ Beiträge zur Natural=Verpflegsstation 650 „ 10 Diverse 1220 fl. Fürtrag 43.061 fl.
Uebertrag 43.061 fl. VIII. Unterrichts=Anstalten 3.204 „ * * 369 fl. Reelles Zinserträgnis Regiekosten=Beitrag für die Realschule 1.300 „ 540 Einschulungs=Beiträge 995 Durchlaufende Zinsungen .204 fl. IX. Armenpflege. 17.000 * Antheil an den Sparcasse=Reinerträgnissen. — X. Sanität * * „ * * * „ * ** * XI. Bau=Amt 2.000 „ * * * Für verkaufte Materialien und Mobilien, Brunnen¬ kosten= und Canalkosten=Beiträge XII. Diverse 60 „ XIII. Rückersätze 500 fl. und Cassagebarungs fond 30.000 fl. 30 500 „ Summe der ordentlichen Einnahmen 95.825 fl. Nachdem sich zu diesen Posten niemand zum Worte meldet, wird die Präliminierung der ordentlichen Einnahmen mit 95.825 fl. instimmig genehmigt. Nun kommen zum Vortrag: B. Ordentliche Ausgaben: Passiv=Interessen und Amortisierung. 65.000 fl. I. Die gesammten städtischen Schulden betragen mit 31. December 1894 1,289.411 fl. 17 kr., die Zinsen hiefür belaufen sich au 59.333 fl. * die Schuldenabzahlung im 5.667 Jahre 1895 wird betragen 65000 II. Gefälle 1.000 * fl. Ausgaben für die Wohnungen der Mautner 400 fl., für den Gehsteg 100 fl., für Instandhaltung der Marktplätze und Requisiten 500 fl. — fl III. Gebüren * * * * * * * IV * * Realitäten 5.200 * 3.600 fl. Instandhaltung der städt. Gebäude Assecuranz, Hausmeister, Beleuchtung 1.600 „ und Diverse 5.200„ v. Steuern und Umlagen 3.500 fl. Grund= und Hauszinssteuer 1.200 „ Erwerb= und Einkommensteuer 300 Landes= und Gemeindeumlagen 2.000 „ 3500 VI. Verwaltung 37.527 fl. * 600 fl Functionsgebür 8.606 Gehalte der Beamten : der Kanzleigehilfeu 3.395 „ „ 2.500 der Amtsdiener Diverse Bedienstete 1.960 „ * * Pensionen und Gnadengaben 2.916 „ 30.377 Ausgaben für Wahlen 00 Remunerationen und Interventionsge 750 büren 900 Assentierung 2c. Kanzleiartikel 2.500 Instandhaltung der Amtslocalitäten 2.000 „ 81521 Bei dieser Post macht Herr Vice=Bürgermeister Victor Stigler die Bemerkung, dass es wünschenswert ei, mit Rücksicht auf die in der letzten Gemeinderathssitzung enehmigten Beförderungen die hiernach geänderte Ge¬ chäftseintheilung zu vervielfältigen und je ein Exemplar en Gemeinderathsmitgliedern zuzustellen. der Herr Vorsitzende erwidert, dass er dies ohnehin schon verfügt habe. derr Referent fährt fort: VII. Sicherheitsdienst und Sicherheitsvor¬ kehrungen 34.490 Sicherheitswache 9050 fl., Reserve¬ wache 5650 fl., div. polizeiliche Aus¬ 17.390 fl. gaben 1390 fl., Arrestanten 1300 fl. taturalverpflegsstation * * 2.200 „ * * * Feuerlöschanstalten 2.700 „ * * * * Straßenbeleuchtung 12.200 „ „ * * 34.490 Fürtrag 146.717 fl. fl. XI IX. X. Ulebertrag 146.717 fl. VIII. Unterricht 20.588 „ Exjesuiten=Schulgebände (Steuern, Er¬ haltung, Beleuchtung, Beheizung, Reinigung) 1.000 fl. K. k. Staats=Oberrealschule 3.600 „ K. k. Fachschule * 320 „ Knaben= und Mädchen=Bürgerschule und Knabenvolksschule (einschließlich der Quartiergelder für das Lehr¬ personale 7.000 Knabenvolksschule in Steyrdor 1.500 „ MNädchenschule in der Berggasse 1.700 „ Mädchenschule in Aichet 1.871 „ knaben= und Mädchenschule in der Wehrgrabengasse 3.325 Turnschule in Steyrdorf 00 „ * * Kindergartenzins * 172 „ * * * 20.588 fl. Armenversorgung 18.600 fl. Beitrag zur Armenversorgung. Sanität * * 2.600 fl. Stadtarztes Bezüge des 210 fl. 1900 fl. Primararztes Sanitätskanzlisten 950 fl. Diese beiden Posten finden ihre Bedeckung im Prälim. VIII, Post 1 Bezüge des Stadtwundarztes. 300 „ * * der Stadt=Hebamm 25 „ „ des Stadt=Thierarztes 950 „ des Wasenmeisters und Aus¬ gaben für die Hundecontrole 200 * mpfung und Desinfection 600 Diverse 315 „ * * 2600 fl. Gewöhnliche bauämtliche Ausgaben 20.000 fl. Erhaltungsauslagen: a) eisernen Zu dem Erhaltungsfond für die drei Brücken 500 fl. Auslagen für die anderen Brücken 300 „ Für gepflasterte Straßen und Stiegen 300 „ Für beschotterte Straßen und für Stützmauern 5.000 Für Wasser= und Unraths Canäle 2.000 „ Für Brunnenleitungen und Pumpen 800 „ 600 „ Für Promenaden und Alleen — 11.500 fl. 5) Für Straßenreinigung u. Bespritzung 000 c) Für Mobilien 100 d) Für Materalien * 300 „ e) Für Werkzeuge, diverse Fuhren und 800 fürs Holzmachen * * * ( 20.000 fl. XII. Diverse 700 fl. Für Festlichkeiten 250, Beiträge 50 und verschie¬ denen kleinen Ausgaben 400 fl. Gewöhnliche Vorschüsse und der Casse XIII. Gebarungsfond * 30.500 fl. Steuern 430, Stempel 70 und Cassengebarungs¬ fond 30.000. Summa der gewöhnlichen Ausgaben 239.705 fl. Zu diesen einzelnen Posten werden keinerlei Ab¬ änderungsanträge gestellt und wird die Präliminierung der ordentlichen Ausgaben mit 239.705 fl. einstimmig genehmigt. Der Herr Referent trägt hierauf die außerordentlichen Aus¬ gaben vor, wobei Herr Vicebürgermeister Victor Stigler bei dem Umstande, als im Jahre 1895 die Gleinkergasse umgepflastert werden müsse, vom Aerar längs einer Strecke des Ennsufers in Ennsdor ein Quaibau ausgeführt werde, wobei die Stadt den hiedurch nöthigen Sammelcanal herzustellen hat, ferner als Pflastersteine und Canal= verschlüsse nothwendig seien und erfahrungsgemäß mancher alte Canal zu erneuern ist, den Antrag stellt, den Kaufschilling von den in der vorgestrigen Sitzung verkauften Parcellen am Seidlfelde zur Erhöhung der Post für außerordentliche Bauauslagen zu verwenden. Herr Referent Gemeinderath Jakob Kautsch bemerktzu diesem Antrag, dass er dies ohnehin gethan habe; es sei nun bei der Post XVI für außerordentliche Ausgaben statt 10.000 der Be¬ rag von 14.000 fl. eingestellt, wohingegen bei den außerordentlichen Einnahmen bei Post XV auf Realitäten=Ertrag rund 4000 fl. ein¬ gestellt erscheinen. Hierauf werden die außerordentlichen Ausgaben einstimmig genehmigt wie folgt:
XIV. 1 3 C. Außerordentliche Ausgaben: XIV. Rückvergütung der Verbrauchsumlagen auf Bier für die Ausfuhr, für die Schwen¬ dung bei der Production und für die Abfindung im Märzenkeller ferner Per¬ ceptionskosten (400 fl.) V. Erwerbung v. Grundstücken für Straßen¬ * * Verbreiterungen XVI. Für während des Jahres sich ergebende außerordentliche Bauführungen Aus¬ Für folgende außerordentliche * * * jaben * 200 fl. Beitrag zu Verschönerungszwecken 300 „ Beitrag zur Bürger=Musikkapelle * * 700 „ Ergänzung des städt. Archives Beitrag zur Hebung des Fremdenver¬ 800 „ * * 1 kehrs * 800 „ Beitrag zur Suppenanstalt 7 3200 „ * * * Für Unvorhergesehenes 6000 fl. XVII Für Creditoperationen * * * * Außerordentliche Reserve * XVIII. Summe der außerordentlichen Auslagen Der Herr Referent fährt fort: 84.000 fl. Rechnet man zu diesen Ausgaben per die ordentlichen Ausgaben per 239.705 „ obetragen die gesammten Ausgaben 323.705 fl. wovon durch die ordentlichen Ein¬ nahmen gedeckt werden 95.825 fl. 227.830 fl. o dass zu bedecken bleiben * * Zur Bedeckung dieses Abganges wird beantragt beim hochlöblichen oberösterreichischen Landes¬ ausschusse einzuschreiten um die Bewilligung: Zur Einhebung der städtischen Gemeinde=Umlage von den directen ärarischen Steuern sammt Zuschlägen im bisherigen Ausmaße von 60%. Dieser Antrag wird zur Abstimmung gebracht und einstimmig zum Beschlusse erhoben. ur Einhebung der städtischen Verbrauchs¬ Umlage von 2 kr. per Liter gebrannter geistiger Flüssigkeiten. Dieser Antrag wird zur Abstimmung gebracht und einstimmig zum Beschlusse erhoben. Zur Einhebung des städtischen Verzehrungs¬ steuer=Zuschlages im bisherigen Ausmaße von 30%. Dieser Antrag wird zur Abstimmung gebracht und einstimmig zum Beschlusse erhoben Hierauf fährt der Herr Referent fort: Auf Geund der vorstehend gefassten Beschlüsse und Grund des Landesgesetzes bezüglich de Zinskrenzer, ferner bezüglich der Verbrauchs¬ umlage auf Bier mit 80 kr. per Hektoliter und Grund des am Ende des Jahres 1894 uversichtlich vorhandenen Casse=Ueberschusses, wird beantragt, zu präliminieren folgende D. Außerordentliche Einnahmen. Von den ärarischen directen Steuern sammt den Staatszuschlägen, angenommen 200.000 fl. die Gemeinde=Umlage im bisherigen Ausmaße mit 60% Erwerbsteuer 15.927 fl Einkommenstener 135.287 Grandsteuer 2.331 * 46 455 Hauszinssteuer * * * * * 200.000 fl. 60% hievon = 120.000 fl. 2. Von den mit 300.000 fl. angenommenen Ge¬ bäude=Zinsungen, die Zirskreuzen und zwar von Zins bis zu 100 fl. mit 2%, bis zu 200 fl. mit 3½% und von Zins über 200 fl. mit 5 %. Verbrauchs=Umlage auf Bier mit 80 kr. a vom Hektoliter, und zwar von 45.000 Hekto¬ litern, darunter 24.000 hier erzeugtes und 21.000 eingeführtes Bier (Die Rückvergütung für die Ausfuhr und die Schwendung 2c. ist bei den außer¬ ordentlichen Ausgaben bei Post XIV mit 3.400 fl eingestellt, so dass das Rein¬ erträgnis mit 22.600 fl. angenommen rscheint. Verbrauchs Umlage auf gebrannte geistige b) Flüssigkeiten mit 2 fl. per Hektoliter Fürtrag — 13.400 fl. 600 fl. 14.000 fl. .000 fl. fl. 50.000 fl. 84.000 fl 20.000 fl 10.000 36.000 1.000 167.000 fl. 1 5 167.000 fl. Uebertrag 7.500 * * * 4. Verzehrungssteuer=Zuschläge auf Wein und Obstmost 2000 fl., auf Fleisah 500 fl., welche Beträge dermalen im Ab¬ indungswege gesichert sind 4.000 „ XV. Realitäten und Grundstücke.. * * —.— „ XVI. Andere außerordentliche Einnahmen —.— „ Einnahmen aus Credit=Operationen XVII. Außerordentlicher Casse=Ueberschuse XVIII. 50.000 am Ende des Jahres 1894 mit 228.500 fl. Summa der außerordentlichen Einnahmen Hievon ab der zu bedeckende Betrag von 227.880 „ 620 fl. ergibt sich ein Ueberschuss von Nachdem zu diesen Posten niemand etwas erwähnt, wird die Präliminierung der außerordentlichen Einnahmen mit 228.500 fl. einstimmig genehmigt und hierauf das Gesammt=Präliminare der Stadtcasse pro 1895 wie vorstehend genehmigt herr Referent Gemeinderath Jakob Kautsch trägt nunmehr ie weiteren Präliminarien vor und werden dieselben bei der nach jedem Präliminare erfolgten Abstimmung unverändert einstimmig enehmigt wie folgt: II. Präliminare des Armeninstitutes. Ausgaben: * 17.700 fl. Armenbetheilung 1. 60 fl 60 Portionen à 1 fl. per Monat 240 20 2 „ 240 30 „ 3 „ „ „ 240 „ 60 4 „ „ 200 „ 40 „ 5 „ „ „ „ 240 * * 40 „6 „ „ „ 50 „ * Für momentane Hilfe System Für Betheilung noch nach altem 80 „ zu 2 fl. 50 kr. und 3 fl. 50 kr. per Monat 350 fl. Summe per Monat 16.200 „ * * * Gibt per Jahr Hiezu kommen: 1.000 fl Für Kleidung „ „ „ „ 500 „ * Für Handbetheilung Summa 17.700 fl 340 fl. 2. Vorschüsse an fremde Arme * 3. Verpflegskosten hiesiger Arme im Spitale 5.500 „ 4. Verpflegskosten für die im Armenverpflegshause unter 9.000 gebrachten hiesigen Aumen 400 „ Begräbniskosten für Arme * 5. 400 * * * Diverse Ausgaben ... * * — 6. Summe der Ausgaben 33.340 fl. Zur Bedeckung dieser Ausgaben sind präliminiert folgende Einnahmen: 2.500 fl. 1. Interessen aus den Activ Cavitalien per 58.400 fl 2. Von den Interessen des Armenverpflegsfondes per 650 67.350 fl. : 500 „ * 3. Geschenke 2c. 600 4. Strafgelder „ 700 Jagdkarten und diverse Taxen 5. .400 „ Ertrag der Hundesteuer 6. Interessen der Ludwig=Werndl=Waisen=Stiftung 428 „ 7. 18.600 „ Beitrag aus der Stadtcasse * * * * * * 8. 22 „ Diverse Einnahmen 9. Vom milden Versorgungsfond 2550 fl. und von diversen 0 2.940 Stiftungen 390 fl. zusammen „ 11. Zuschufs aus der Reserve des Armen=Subscriptions¬ kr .000 fondes per 6445 fl. 80 Summe der Einnahmen 33.340 fl. III. Präliminare des Milden Versorgungsfondes. Ausgaben: 130 fl. 1. Für geistliche und milde Stiftungen. 3.000 „ 2. 5 Gattungen Pfründen Beheizung, Beleuchtung und Reinigung in den Ver 3. 800 „ orgungshäuserr Beitrag zur Bestreitung der Verpflegskosten hiesiger 1. .550 Armen im Spitale 600 „ Steuern, Assecuranz 2c. für die Unterstandshäuser 000 „ * Erhaltungsauslagen hiefür 6. 200 „ Dotation für den Messeleser im Bruderhause.. 23 Diverse Auslagen — Summe der Ausgaben.. 8.303 fl.
Diese Ausgaben finden ihre Bedeckung durch folgende Einnahmen: 1. Interessen von den Activcapitalien per 183.350 fl. mit 7.700 fl. 93 „ 2. Gestiftete Beiträge. * * * * 3. Ertrag der Gebäude und Gärten. 500 „ 10 „ 4. Diverse Einnahmen * * * * * * * * * Summa der Einnahmen .. 8.303 „ IV. Die Stiftungs-Präliminarien ergeben, dass sämmtliche 41 Stiftungen mit einem Gesammtvermögen von 357.662 fl. ihren stiftungsmäßigen Verpflichtungen vollkommen zu entsprechen in der Lage sind. V. Der Armenhaus-Baufond, welcher aus dem freien Capitale von 16.916 fl. und aus dem mit dem Rentenrecht belasteten Capitale von 22.747 fl. 50 kr. besteht, bestreitet die Instandhaltung und Reinigung des Armenverpflegs¬ hauses mit 730 fl. und die Rente mit 955 fl. 32 kr., wodurch sich Ausgaben und Einnahmen decken. VI. Der Armenhans-Verpflegsfond verfügt über ein Capital von 67.350 fl. Einnahmen: 2.779 fl. 1. Copitals=Interessen * 21 „ 2. Ein Verpflegskostenbeitrag Summe 2.800 fl. Hievon werden bestritten folgende Ausgaben: 50 „ 1. Für Reinigung im Armenverpflegshause * 100 „ 2. Für die Besorgung der Schuhmacherarbeiten.. 3. Abfuhr der erübrigten Einnahmen an das Armen¬ nstitut, welches die Verpflegskosten im Armenverpflegs¬ 2.650 hause (9000 fl.) bestreitet Summe 2.800 fl. VII. Präliminare des Armen- Subscriptions - Fondes. Ausgaben: 1. Kosten für die tägliche Mittagssuppe und Brotbethei¬ 2.500 fl. lung in den Unterstandshäusern 2. Beitrag zu den Kosten der Kleiderbeschaffung für 1.000 „ hiesige Arme Summe der Ausgaben. 3.500 fl. welche Ausgaben bedeckt werden durch folgende Einnahmen 1. Ertrag der wie alljährlich so auch für das Jahr 1895 in Aussicht genommenen freiwillige Subscription in Steyr 2.400 fl. 2. Interessen aus dem Fonde per 6445 fl. 80 kr. 100 „ 3. Entnommen aus diesem Fonde. 1.000 „ Summe der Einnahmen 3.500 fl. Wie ersichtlich werden dem Fonde per 6445 fl. 80 kr. im Bedarfsfalle 1000 fl. entnommen; das Recht hiezu hat das Armen=Institut, weil sich dieser Reserve¬ fond aus den jeweiligen Ueberschüssen des Armen¬ Institutes bildet. VIII. Das Spitals-Präliminare. Ausgaben: 1. Personalbestallungen 3.390 fl. Primar=Arzt 1900, Kanzlist 950, Seelsorger 200, Diener 340. 2. Vergütung für die Verpflegung 20.000 Tage à 60 kr.. 12.000 „ 3. Medicamente . 2.200 100 „ 4. Instrumente ** * * 200 „ 5. Mobilien * * * * * * 300 „ 6. Gebäude=Erhaltung 130 „ .Kanzleiauslagen 8. Sich ergebende Zahlungsrückstände mit Ende des Jahres 1895 2.000 „ Summa der Ausgaben . 20.320 fl. Diese Ausgaben erhalten ihre Bedeckung durch folgende Einnahmen: 1. 20.000 Verpflegsgebüren à 85 kr.= 17.000 fl. Von dieser Post wird ein Betrog von 5500 fl. für die Verpflegung hiesiger Armer, welche Spitalspflege bedürfen, aus Gemeindemitteln bestritten, und zwar 2940 fl. aus Stiftungsgeldern und 2560 fl. indirect aus der Stadtcasse. 2. Mietzins vom k. u. k. Militär-Aerar 120 „ ** * 3. Einlaufende Rückstände vom Jahre 1894 . . . . 3.200 „ Daher Summa der Einnahmen . 20.320 fl. Nach nunmehr erfolgter Erledigung der Tagesordnung hält der Herr Vorsitzende die Umfrage, ob jemand das Wort wünscht; nachdem dies nicht der Fall ist, erklärt er die Sitzung um ¾ 11 Uhr vormittags für geschlossen.
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