Raths-Protokoll aufgenommen am Freitag den 30. März 1894 über die diesjährige III. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der kk. l.f. Stadt Steyr. Gegenwärtige. Als Vorsitzender Herr Vicebürgermeister Johann Redl. Die Herren Gemeinderäthe Lang Franz Aelschker Edmund Angermann Franz Dr. Lintl Georg junior Anzengruber Leopold Perz Mathias Göppl Emil Reitter Ferdinand Hettl Johann Scholz Johann Hochhauser Johann Dr. Schrader August Sonnleitner Gottfried Höfner Friedrich Dr. Tomitz Franz Jäger von Waldau Anton Turek Josef Kautsch Jakob Der städtische Amtsleiter Herr Stadtsecretär Fritz Hähnel als Schriftführer Herr Stadt-Commissär Franz Rosenberg. Herr Gemeinderath Dr. Alois Kurz ist dienstlich verhindert an der Sitzung theilzunehmen. Herr Gemeinderath Josef Huber ist verreist; Herr Gemeinderath Karl Auböck ist krank.
Tagesordnung Mittheilungen. I. Section (Sections Sitzung Freitag 10 Uhr vormittag) 1. (vertraulich) Gesuche am Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr. 2. Gesuch um Nachsicht einer Aufnahmstaxe. 3. Wahl zweier Mitglieder in die Pferde-Classifications-Commission. 4. Verification der diesjährigen Gemeinderaths-Wahlen. II. Section (Sections Sitzung Donnerstag 5 Uhr nachmittag) 5. Amtsbericht über den Stadtkasse Journals-Abschluß pro Februar 1894. 6. Gesuche um Verleihung des Stadttheaters pro Saison 1894/95. 7. Gesuch der Gesellschaft der Musikfreunde in Steyr um eine Subvention für die Musikschule. IV. Section (Sections-Sitzung Donnerstag 5 Uhr) 8. Verleihung der Interessen aus der Kaiser Franz Josef und Elisabeth Stiftung. 9. Mittheilung über die Verleihung der Interessen aus der Josef und Ludwig Werndl Stiftung. 10. Beschlussfassung über eine Cumulierung zweier Stipendien.
11. Amtsbericht über das Ergebniss der ArmenSubskription pro 1894. Beginn der Sitzung um 3 Uhr nachmittag. Der Herr Vorsitzende constatiert die Beschlussfähigkeit bestimmt als Verifikatoren dieses Protokolles die Herren Gemeinderäthe Aelschker Edmund und Dr. Franz Angermann und erklärt die Sitzung für eröffnet. Herr Amtsleiter Fritz Hähnel verliest ein vom Herrn Bürgermeister Johann Berger eingelangtes Schreiben: Löblicher Gemeinderath Hochgehrte Herren Collegen! Meine angegriffene Gesundheit und das Bedürfniß nach etwas mehr Ruhe und Erholung veranlassten mich das mir von der geehrten Wählerschaft übertragene Gemeinderaths-Mandat in deren Hände zurückzulegen und sohin auch auf das mir vom löblichen Gemeinderathe anvertraute Ehrenamt eines Bürgermeisters der Stadt Steyr zu resignieren. Aus diesem Anlasse drängt es mich dem löblichen Gemeinderathe sowohl in seiner Gesammtheit als auch jedem Einzelnen meiner hochgeschätzten Herren Collegen im Besonderen für das mir entgegengebrachte Vertrauen und für die mir geliehene Unterstützung in meinem gewiss nicht leichten Amte den wärmsten und herzlichsten
Dank abzustatten. Grossen Dank aber schulde ich meinem betwährten lieben Freunde und Stellvertreter Herr Vicebürgermeister Johann Redl, der mir stets, insbesonders in letzter Zeit mit unermüdlicher Ausdauer und grösster Bereitwilligkeit werkthätig zur Seite stand es ist mir ein wahres Herzensbedürfniss Ihm gegenüber meinen innigem Dankesgefühle speciellen Ausdruck zu geben. Ich scheide mit dem Bewußtsein aus Ihrer Mitte, meine Pflichten nach Möglichkeit erfüllt und nur immer das Beste der Stadt Steyr gewollt zu haben, in wie weit mir dies gelungen ist, muß ich der Beurtheilung meiner Mitbürger überlassen. Mit stolzem Bewußtsein werde ich stets jener Zeit eingedenk sein in der es mir gegönnt war, an der Spitze eines so bedeutenden Gemeinwesens zu stehen, möge sich das Geschick der schönen Stadt Steyr, welche uns ja Allen so sehr am Herzen liegt, auch ferner glücklich gestalten. Mit diesem innigen Wunsche empfehle ich mich Ihrem freundlichen Andenken unter gleichzeitiger Versicherung, daß ich auch fortan nicht unterlassen werde Alles der Stadt Steyr förderllche nach meinen besten Kräften zu unterstützen. Zum Schlusse Sie alle geehrte Herren Collegen der vollsten Hochachtung versichernd bittet
Sie nochmals stets wohlwollend und nachsichtig gedenken zu wollen Ihres gewesenen Bürgermeisters Johann Berger. Steyr, am 27. März 1894. Hierauf ergreift Herr Vicebürgermeister Johann Redl das Wort: Meine Herren! Es ist ein schwerer Verlust der uns durch das Scheiden des Herrn Bürgermeisters Johann Berger trifft. Die Gemeinde-Vertretung, wie die ganze Stadt hat in ihm stets und in allen Dingen einen hervorragenden und erfolgreichen Vertreter gehabt, seine Sorge galt ebenso der grossen als auch der zahlreichen kleinen Fragen von deren kluger und glücklicher Lösung das Wohl des Ganzen nicht minder abhängt. Sie werden mir erlassen alle die bedeutenden Unternehmungen und Werke, welche während der letzten 6 Jahre unter seiner energischen Leitung zur Ausführung gebracht wurden, einzeln aufzuzählen, sie sind uns ja Allen bekannt. Sein Thun und Lassen war durchdrungen von unerschütterlicher Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit und Ueberzeugungstreue. Ich finde mich Ihrer Zustimmung sicher und bitte Sie sich zum Zeichen dessen von Ihren Sitzen zu erheben, wenn ich beantrage: Unserem allseits verehrten, scheidenden Bürgermeister Johann Berger in dankbarer Anerkennung und Würdigung seiner hervorragenden Verdienste um das Wohl
der Stadt Steyr zu deren Ehrenbürger zu ernennen. Ich schliesse meinen Antrag mit dem Wunsche, daß sich die Gesundheit unseres Freunds Berger wieder so günstig gestalten möge, daß er im Kreise der Seinen in Rückerinnerung an seine Arbeit und seine Erfolge, geschätzt von Allen die ihn kennen noch viele Jahre eines glücklichen Lebens geniessen möge. Dieser Antrag wird unter Beifallskundgebung einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 24 u. Z. 25 Praes. Hierauf erstattet der Herr Amtsleiter folgende Mittheilungen: Herr Karl Langer Supplent an der k.k. StaatsRealschule in Steyr, widmet ein von ihm gezeichnetes Portrait des Herrn General-Directors Josef Werndl für das Amtszimmer des Herrn Bürgermeisters. Wird zur erfreulichen Kenntnis genommen und beschlossen dem Spender den Dank schriftlich auszudrücken. - Zahl 11 Praes. Laut Erlasses des Landes-Ausschusses vom 21. Februar 1894 Zahl 1337, hat der hohe Landtag beschlossen auf die Petitionen der Gemeinde-Vertretung der Stadt
Steyr und der Gemeinde Vorstehung Raab um Abänderung des Bier-Umlagen Gesetzes nicht einzugehen. Zur Kenntniß. - Zahl 4520 Dr. Richter Vicebürgermeister der Stadt Wien dankt Namens des Gemeinderathes für die Beileids-Kundgebung anläßlich des Hinscheidens des Herrn Bürgermeisters Dr. Prix. - Z. 13 Praes. Der Wiener Männer-Gesangs-Verein sendet die anläßlich seines fünfzigjährigen Bestandes im Jahre 1893 herausgegebene Chronik. Wird beschlossen hiefür schriftlich zu danken. - Zahl 21 Praes. Laut Erlasses des hochlöblichen Landes Ausschusses vom 21. März 1894 Z. 3750 wurde die Bewilligung zur Einhebung einer Mauthgebühr am Gehstege bei der Eisenbahnbrücke nächst Garsten auf weitere fünf Jahre d.i. bis 31. December 1898 ertheilt. Zur Kenntniß. - Zahl 6277. Sodann wird zur Erledigung der Tages Ordnung geschritten. I. Section. Referent Herr Sections Obmann G.R. Anton von Jäger. 1. Karl Jäger Zitherlehrer in Steyr,
Wieserfeldplatz 21 und Franz Grünwald, Magazineur im Object XI der Waffenfabrik ersuchen um Aufnahme in den GemeindeVerband. Die Section beantragt diesen Ansuchen gegen Erlag der Taxe Folge zu geben. Einstimmig angenommen. - Z 5185, 5026 2. Franz Holl, wohnhaft Langegasse 34 ersucht um Nachsicht des Erlages der Aufnahms-Taxe in den Gemeinde-Verband. Die Section beantragt die erbetene Nachsicht des Erlages dieser Taxe zu gewähren. Einstimmig angenommen. - Zahl 4868 3. Laut Amtsberichtes vom 20. März 1894 sind in die Pferde Classifications-Commission zwei Mitglieder des Gemeinderathes, welche womöglich Pferdebesitzer sind, zu wählen. Die Section schlägt die Herren Gemeinderäthe Dr. Angermann und Josef Turek vor. Gemeinderath Dr. Angermann ersucht statt seiner einen anderen Herrn zu wählen da andere Herren G.R. im Pferdewesen versirter sein dürften wie er. Herr Gemeinderath Dr. Hochhauser bean-
tragt an Stelle des Gemeinderathes Dr. Angermann den Gemeinderath Anton von Jäger zu wählen. Der Sectionsantrag wird sonach mit der vom Gemeinderathe Dr. Hochhauser beantragten Abänderung einstimmig angenommen. Zahl 5891 4. Ueber die gemäss Kundmachung der Stadtgemeindevorstehung Steyr vom 24. Februar 1894 Zahl 1578 in den Tagen des 12 und 14. März 1894 stattgehabten Ergänzungswahlen in den Gemeinderath der Stadt Steyr wird folgendes berichtet: Die Wahlakten wurden versiegelt und vollkommen unverletzt von der Section übernommen. Nach auf Grund des § 38 des GemeindeStatutes der Stadt Steyr vorgenommenen Prüfung derselben wurde constatiert, daß sich an der seitens des III. Wahlkörpers am 12. März d. Js. vorgenommenen Wahl zweier Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer 228 Wahlberechtigte, darunter 83 durch Vollmachten Vertretene betheiliget haben und auch ebenso viele Stimmzettel abgegeben wurden daher die absolute Majorität 115 Stimmen betrug.
Als Gemeinderäthe giengen aus der Wahl hervor die Herren Ferdinand Kutschera mit 209 und Franz Tomitz mit 208 Stimmen. An der seitens des I. Wahlkörpers am 14. März 1894 vorgenommenen Wahl von fünf Gemeinderäthen mit dreijähriger Mandatsdauer betheiligten sich 320 Wahlberechtige darunter 75 durch Vollmachten Vertretene und wurden gleich viel Stimmzettel abgegeben daher die absolute Majorität161 Stimmen betrug. Gewählt wurden die Herren Victor Stigler mit 315 Dr. Johann Hochhauser mit 313, Josef Huber mit 310 Johann Scholz mit 306 und Dr. Franz Angermann mit 304 Stimmen. Gegen diese vorangeführten Wahlen sind laut Amtsbericht innerhalb der achttägigen Frist keine Einwendungen erhoben worden, ebenso ergab auch die Prüfung der
Wahlakte keinerlei Anstände, weshalb die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wolle die Wahl der Genannten 7 Herren Gemeinderäthe gemäß N. 38 Abs. 3 des Gemeinde Statutes bestätigen, die Veröffentlichung des GesammtResultates verfügen, das Amt beauftragen die gewählten Herren von ihrer bestätigten Wahl schriftlich in Kenntniß zu setzen und die constituirende Sitzung sowie die Wahl des Bürgermeisters und des Vicebürgermeisters auf Sonntag, den 1. April 1894 vormittags. 10 Uhr anberaumen. Einstimmig angenommen. - Z 5517 u. 5376 II. Section. Referent Herr Sections Obmann Gemeinderath Mathias Perz. 5. Das städtische Kassaamt erstattet
über die Geldgebahrung im Monate Februar 1894 folgenden Bericht. Einnahmen im Monate Februar 1894 8.143 36 1/2 Kasserest vom Vormonat 28.185 67 Gesammt Einnahmen im Monate Februar 1894 36.329 3 1/2 Ausgaben im Monate Februar 1891 9.058 89 Kasserest für den Monat März 1894 27.270 14 1/2 wovon in der hiesigen Sparcasse erliegen 20.000 und betrugen bis inclusive Februar 1894 die gesammten Einnahmen 341.913 25 1/2 die do. Ausgaben. 314.643 11 Städt. Kassamt Steyr, am 28. Februar 1894 Hans Paarfusser Stadtkassier. V. Jandaurek. Controlor. Das Kassa-Journal wurde von den Herren Gemeinderäthen Emil Göppl und Dr. Friedrich Höfner geprüft und richtig befunden. Wird ohne Debatte genehmigend zur Kenntniß genommen. - Zahl 4727 6. Um Verleihung des Stadttheaters Steyr pro 1894/95 hatte nur der bisherige
Director v. Barth angesucht welcher sein Ansuchen wieder zurückgezogen hat. Die Section beantragt das Stadttheater für die Saison 1894/95 unter den bisherigen Pachtbedingungen und Gewährung derselben Subvention neuerdings zur Ausschreibung zu bringen. - Z 6558 Soeben ist vom Director Barth ein Gesucheingebracht worden, in welchem er um Verleihung des Theaters pro Oktober, November, December 1894 unter Bewilligung einer monatlichen Subvention von 200 fl ansucht. Gemeinderath Dr. Hochhauser beantragt über dieses Ansuchen zur Tagesordnung überzugehen. Dieser Antrag, sowie der Sections-Antrag werden einstimmig angenommen. - Z 6558, 6619 7. Die Gesellschaft der Musikfreunde in Steyr ersucht um Bewilligung einer Subvention zur Unterstützung der vom Vereine erhaltenen Musikschule. Die Section beantragt für diesen Zweck 50 fl ÖW zu bewilligen. Herr Gemeinderath Kautsch beantragt,
diese Subvention auf 100 fl zu erhöhen. Gemeinderath Dr. Angermann unterstützt diesen Antrag, da in Steyr keine andere Musikschule existirt und in derselben armen Kindern Gelegenheit gebothen wird Musik zu lernen. Die Mitgliederzahl des Vereines sei gesunken und sei derselbe daher nicht in der Lage die Schule aus eigenen Mitteln zu erhalten. Falls nicht Unterstützungen von aussen einlaufen sei der Bestand der Schule gefährdet. Die Herren Gemeinderäthe Aelschker und Tomitz unterstützen ebenfalls den Antrag des Herrn Gemeinderathes Kautsch, welcher sonach einstimmig angenommen wird. - Zahl 4870. IV. Section. Referent Herr Sections Obmann Gemeinderath Franz Tomitz. 8. Die Interessen der Kaiser Franz Josef und Elisabeth Stiftung pr je 30 f 45 xr werden einstimmig dem August Bauer und Gotthard Ogris verliehen. - Zahl 1666
9. Das Amt erstattet folgenden Bericht: Um die mit hieramtlicher Kundmachung vom 25. Jänner 1894 Zahl 1626 ausgeschriebenen halbjährigen Interessen pr. 858 fl aus der Josef und Ludwig Werndl' schen Stiftung sind laut der anliegenden Competenten Tabelle 248 Bewerber eingeschritten. Hievon sind nach den Bestimmungen des Stiftbriefes vom 20. August 1889 Zahl 11213 in erster Linie anspruchsberechtiget 142 in zweiter Linie 106 Bewerber. Als Maßstab zur Betheilung haben nach den Bestimmungen des Stiftbriefes zu gelten: Das Alter, die Gebrechlichkeit die Länge der Dienstleistung und die Kopfzahl der Familie. Diesen Bestimmungen Rechnung tragend hat sich das Amt erlaubt obige Interessen in der CompetentenTabelle Rubrik Anmerkung ersichtlichen Weise zur Vertheilung vorzuschlagen. Nach dieser wurden betheilt:
1 Parthei a. 20 fl = 20 fl 4 a 15 fl = 60 fl 13 a 10 fl = 130 fl 1 a 8 fl = 8 fl 4 a 6 fl = 24 fl 28 a 5 fl 140 fl 34 a 4 fl = 140 fl 80 a 3 fl = 240 fl 48 a 2 fl = 96 fl Summe 858 fl Hiernach wurden 214 Partheien mit 858 fl. ÖW betheilt und erlaubt sich das Amt diesen Vertheilungsmodus dem löblichen Gemeinderathe zur Annahme vorzulegen. Steyr, am 27. März 1891 der Amtsleiter Fritz Hähnel Die Section beantragt dieser in Vorschlag gebrachten Vertheilung zuzustimmen. Einstimmig angenommen. - Zahl 6346 10. Dem Gottfried Wehrenfennig, Hörer der Theologie an der k.k. evangel. theol. Facultät in Wien wurde über seinerzeitige Praesentation durch den löblichen Gemeinderath von der hochlöblichen k.k.
Statthalterei in Linz ein Johann Adam Pfefferl'sches Stipendium jährlicher 100 fl verliehen. Stipendist Wehrenfennig welcher vollkommen vermögenslos ist, erhielt weiters ein Frey'sches Waisenstipendium mit jährlichen 150 fl und hat der löbliche Gemeinderath in seiner Sitzung vom 21. Juli 1893 die Cumulierung dieser beiden Stipendien gestattet, an Stelle dieses Stipendiums pr 150 fl wurde ihm jetzt aus dem k.k. und von Frey'schen WaisenstiftungsFonde ein Universitäts-Stipendium zu 200 fl seitens des hohen k.k. Finanz-Ministeriums verliehen. Mit Erlass der hochlöblichen k.k. Statthalterei Linz vom 16. März 1894 Zahl 3672/III, erging nun der Auftrag zur Aeusserung, ob seitens des Gemeinderathes gegen die Cumulierung dieser beiden Stipendien ebenfalls kein Anstand erhoben werde. In Anbetracht des Umstandes als auch ein Gesammt-Stipendienbetrag von 300 fl für einen Universitätshörer nicht zu hoch bezeichnet werden kann, stellt die Section den Antrag: Der löbliche Gemeinderath möge
beschliessen, daß seinerseits gegen die Cucmulierung der in Rede stehenden zwei Stipendien gleichfalls kein Anstand erhoben werde. Einstimmig angenommen. - Z. 5859 11. Die für das Jahr 1894 eingeleitete Armen Subscription ergab ein Erträgniß von 2335 fl 97 xr um 25 fl 85 xr mehr als im Vorjahre. Die Section beantragt dies zur erfreulichen Kenntniß zu nehmen und den Herren Armenvätern für ihre Mühewaltung den Dank schriftlich auszudrücken. Beschluss einstimmig nach Antrag: Da sich über Umfrage des Herrn Vorsitzenden Niemand mehr zum Worte meldet erklärt der selbe die Sitzung um 3/4 4 Uhr nachmittag für geschlossen. Der Vorsitzende Die Gemeinderäthe Der Schriftführer
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