Raths Protokoll aufgenommen über die am 7. April 1893 abgehaltene diesjährige II. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der kk lf. Stadt Steyr Gegenwärtige. Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Johann Berger. Der Vice Bürgermeister Herr Johann Redl Die Herren Gemeinderäthe Dr. Franz Angermann Lang Franz Lintl Georg Anzengruber Leopold Auböck Karl Perz Mathias Göppl Emil Scholz Johann Dr. Höfner Friedrich Schrader August Jäger von Waldau Anton Stummer Leopold Kautsch Jakob Tomitz Franz Dr. Kurz Alois Turek Josef Der Amtsleiter Stadtsecretär Fritz Hähnel als Schriftführer städt. Concipist Franz Rosenberg. Herr Gemeinderath Ritzinger hat sein Fernbleiben von der Sitzung entschuldiget:
Tagesordnung Mittheilungen. I. Section l. ( vertraulich) Personal-Angelegenheit 2. Verification der diesjährigen Gemeinderathswahlen 3. Wahl zweier Mitglieder in die Assent-Commission II. Section. 4. Amtsberichte über den Stadtkassa-JournalsAbschluß pro Jänner und Februar 1893 5. Bewerbungs Gesuche um das hierstädtische Theater pro 1893/94 6. Eingabe des Handels-Gremiums um Einhebung der Spirituosen-Verbrauchs-Umlage durch städt. Organe 6a. Zuschrift des k.k. Bezirks Gensdarmerie- Commandos Steyr in Betreff Verlängerung des Vertrages hinsichtlich der Gemdarmerie-Localitäten im stadt Neuthorgebäude III. Section. 7. Commissions-Protokoll in Angelegenheit der Regulierung der Pachergasse. 8. Gesuch des Herrn Heinrich Pötsch um pachtweise Ueberlassung eines städt. Grundes zur Aufstellung einer Laube. IV. Section. 9. Rechnungs-Abschlusse über die Alt-Fenzl'sche
Wolfgang Pfefferl'sche und Dr. Theodor Ritter von Aichinger'sche Stipendien Stiftungen. 10. Verleihung der Interessen aus der Franz Josef und Elisabeth Stiftung. 11. Verleihung eines Interessenbetrages pr 37 fl 60 xr aus der Franz und Katharina Amtmänn' schen Dienstbothen-Stiftung. 12. Verleihung der Interessen aus der Ludwig Werndl Stiftung. 13. Amtsbericht über das Ergebniß der diesjährigen Armen-Subscription. 14. Ernennung zweier neuer Armenväter für das 1. und 12. Viertel. Der Herr Vorsitzende constatirt die Beschlussfähigkeit, ersucht zu Verificatoren dieses Sitzungs-Protokolles die Herren Gemeinderäthe Franz Tomitz und Josef Turek und erklärt die Sitzung um 3 Uhr nachmittag für eröffnet. Vor Uebergang zur Tagesordnung erstattet derselbe durch den städtischen Amtsleiter Herrn Fritz Hähnel folgende Mittheilungen: a. Es wurde ein von 19 Mitgliedern des Gemeinderathes gefertigter Antrag eingebracht, wie folgt: Löblicher Gemeinderath der Stadt Steyr! Es war am 18. März 1868 als der löbliche Ge-
meinderath der Stadt Steyr als Patron der Vorstadt Sparkirche Sct. Michael den damaligen Cooporator an dieser Pfarre Seiner Hochwürden Herrn Johann Nep. Dürrnberger zum Pfarrer erwählte und an den darauf folgenden 1. sogenannten weissen Sonntag, wurde selber feierlich auf diese Pfarre installirt. Es sind jetzt fünf und zwanzig Jahre, daß dieser hochwürdige Herr dieser Pfarre vorsteht und er hat sich während diesem Zeitraume grosse und erhabene Verdienste gesammelt. Was seine Leistungen speziell auf kirchlichen Gebiethe als Pfarrer und Priester betrifft, so wurden selbe schon längst von seinem geistlichen Vorgesetzten erkannt und gewürdiget und es wurde ihm auch in Folge dessen das Dekanat übertragen, er wurde über Vorschlag des bischöflichen Consistoriums von Seiner Majestät zum Ehren-Domherrn ernannt und wurde ausserdem vom heiligen Vater mit einem päbstlichen Orden ausgezeichnet, Unsterbliche Verdienste hat sich der heutige Pfarrer-Jubilar durch sein unermüdliches Wirken auf dem Felde der Wohlthätigkeit erworben. Mit Liebe und Eifer versieht er schon seit vielen Jahren sein Amt als städtischer Armenrath, steht ausserdem an der Spitze der so segensreich wirkenden Sct. Vincenz und katholischen Frauen
Vereine leitet mit Umsicht und Thatkraft die Kleinkinder-Bewahranstalt und die Schutzanstalt für arme verwahrloste Waisenkinder und leistet ausserdem laufend geheimer Wohlthätigkeits-Akte in physischer und moralischer Beziehung von welchen vieleund viele Zeugnisse geben könnten. Nicht unerwähnt sollen bleiben die vielen und grossen Reconstructionsarbeiten die selber mit Verständniß und seinem Tackte in und ausser der Kirche ausführen ließs, die vielen Zu- und Umbauten die selber in den beiden seiner Leitung unterstehenden Anstalten durchführte und alles dieß nur mit denjenigen Mitteln die er durch private Wohlthätigkeit bittweise aufbringen mußte. Grund dessen beantragen die Gefertigten den hochwürdigen Herrn Johann Nepomuk Dürrnberger Ehren-Domherr, Dechant und Vorstadtpfarrer in Steyr zu seinem 25jährigen Jubiläum als Pfarrer zu beglückwünschen und ihm das Ehrenbürgerrecht der Stadt Steyr zu verleihen. Steyr, am 3. April 1893. Vertatur.
Johann Redl Leopold Stummer Jacob Kautsch August Schrader Alois Kurz Mathias Perz Josef Turek Anton Jäger von Waldau Emil Göppl Dr. Friedr. Höfner Josef Huber Franz Tomitz Leopold Anzengruber Ritzinger Gustav Auböck Johann Scholz Georg Lintl Franz Lang Dr. Hochhauser Dieser Antrag wird ohne Debatte einstimmig angenommen. - Z 6878 b. Das hochwürdige Stadtptarramt theilt mit, daß S. Heiligkeit der Pabst Leo XIII die Seitens der oboesterr. Gemeinden erfolgte Beglückwünschung zu seinem fünfzigjährigen Bischofs-Jubiläum zur Kenntniß genommen und den Dank hiefür ausgesprochen habe. Zur Kenntniß. - Z 4831 c. Der bekannte Historiograf k. und k. Rittmeister Kematmüller spendet zwei Bände seiner Werke welche Episoden aus der Geschichte der Stadt Steyr behandeln, seiner Vaterstadt Steyr. Dies wird zur erfreulichen Kenntniß genommen und einstimmig beschlossen den Spender den Dank schriftlich zu übermitteln.
d. die Brunnengemeinde Steyrdorf ersucht um Bewilligung eines Beitrages zu den Kosten der Reconstruction des sogenannten rothen Brunnens. Wird einstimmig der Finanz-Section zur Vorberathung und Antragstellung zugewiesen. e. Anläßlich der Einzäunung der dem Herrn Baron Imhof gehörigen Grundes nächst dem Bahnhofe wurde durch eine vom Herrn Bürgermeister geleitete Commission die Grenzregulierung zwischen dem öffentlichen Grunde und Privatgrunde protokollarisch vereinbart. Wird genehmigend zur Kenntniß genommen. Hierauf wird zur Erledigung der Tages Ordnung geschritten. I. Section. Referent, Sections-Obmann Herr Gemeinderath Anton von Jäger. 1. (vertraulich) Der städt. Expeditor Herr Karl Edlbauer, 72 Jahre alt, seit 1879 in Diensten der Stadtgemeinde Vorstehung ersucht mit Rücksicht auf die durch sein hohes Alter geschwächte Arbeitskraft um Enthebung von seinem Dienste und gnadenweise Bewilligung eines Ruhegenusses. Wird über Antrag der Section dem Ge-
suchsteller eine Gnaden-Pension monatlicher 50 fl ÖW. einstimmig bewilliget. - Z. 26 Praes. Das Amt beantragt den Kanzleigehilfen Friedrich Krottenau und den Polizeigehilfen Josef Dorfer zu definitiven Unterbeamten mit einem monatlichen Gehalte von 50 fl vom 1. Mai 1893 als zu ernennen und den städtischen Amtsdienern Bauer, Höhlinger und Fürst eine Personalzulage von monatlich 5 fl ab April 1893 zu gewähren. Diese Anträge werden gemäß des SectionsAntrages einstimmig angenommen. - Z 43 Praes. 2. Im Sinne der Kundmachung der Stadtgemeinde Vorstehung Steyr vom 11. Februar 1893 Z. 1510 fanden die diesjährigen Ersatzwahlen in den Gemeinderath der Stadt Steyr in den Tagen des 13, 15 und 17 März statt. Die Wahlakten wurden von den Wahlcommissionen der Stadtgemeinde Vorstehung versiegelt übergeben und von der Rechts-Section vollkommen unverletzt übernommen. Die Section unterzog die Wahlakte der nach § 38 des Gemeinde Statutes vorgeschriebenen Prüfung und berichtet hierüber folgendes: An der seitens des III. Wahlkörpers am 13. März d.Js. vorgenommenen Wahl
dreier Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer und eines Gemeinderathes mit zweijähriger Mandatsdauer betheiligten sich 348 Wahlberechtigte darunter 127 durch Vollmachten Vertretene und wurden 348 gültige Stimmzettel abgegeben daher die absolute Majorität 175 Stimmen beträgt. Als Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer wurden mit absoluter Majorität gewahlt die Herren, Leopold Anzengruber mit 338 Stimmen, Ferdinand Reitter mit 208 Stimmen und Gottfried Sonnleitner mit 201 Stimmen. Als Gemeinderath mit zweijähriger Mandatsdauer wurde gewählt Herr Johann Hettl mit 188 Stimmen. Bemerkt wird, daß in beiden Wahlurnen je 349 Stimmzettel d.i. um je 1 mehr als Wahlberechtigte erschienen beziehungsweise verzeichnet worden sind, vorgefunden wurden daher, da diese Stimmzettel die Namen der oben Angeführten enthielten. Jedem derselben eine Stimme in Abzug gebracht wurde. 2. An der seitens des II. Wahlkörpers am 15. März dJs vorgenommenen Wahlen dreier
Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer betheiligten sich 318 Wahlberechtigte darunter 71 durch Vollmachten Vertretene und wurden 318 giltige Stimmzettel abgegeben, daher die absolute Majorität 160 Stimmen betrug. Als Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer wurden gewählt die Herren: August Schrader mit 314 Stimmen, Josef Turek mit 312 Stimmen und Director Edmund Aelschker mit 304 Stimmen. 3. An den seitens des I. Wahlkörpers am 17. März dJs vorgenommenen Wahlen zweier Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer betheiligten sich 541 Wahlberechtigte darunter 112 durch Vollmachten Vertretene und wurden 541 giltige Stimmzettel abgegeben daher die absolute Majorität 271 Stimmen betrug. Als Gemeinderäthe mit dreijähriger Mandatsdauer wurden gewählt die Herren: Franz Lang mit 361 Stimmen und Dr. Friedrich Höfner mit 345 Stimmen. Nachdem nun laut Amtsbericht gegen die
Giltigkeit dieser erwähnten Wahlen innerhalb des achttägigen Einspruchstermines keinerlei Einwendungen erhoben wurden und auch bei der Prüfung der Wahlakte keine Anstände sich ergaben, so beantragt die Section: Der löbliche Gemeinderath wolle die Wahl der vorangeführten Herren Gemeinderäthe gemäß §. 38 Abs. 3 des GemeindeStatutes bestätigen die Veröffentlichung des Gesammtresultates verfügen, das Amt beauftragen die gewählten Herren von ihrer bestätigten Wahl schriftlich in Kenntniß zusetzen und die constituierende Sitzung, sowie die Wahl des Vice-Bürgermeisters auf Sonntag den 9. April 1893 vormittags, 10 Uhr anberaumen. Der Antrag wird einstimmig angenommen und beschlossen dem ausgeschiedenen Gemeinderathe den Dank schriftlich zum Ausdrucke zu bringen. - Z 5024, 5161, 5316. 3. Laut Amtsberichtes vom 12. März d. Js. sind Mitglieder des Gemeinderathes in die ambulante Stellungs-Commission zu entsenden. Die Section beantragt in dieselbe die Herren Gemeinderäthe Georg Lintl und Josef Turek zu wählen. Einstimmig angenommen. - Z. 4981
II. Section. Referent: Herr Sections Obmann Gemeinderath Mathias Perz 4. Das städt. Kassaamt erstattet über die Geldgebahrung bei der Stadtkasse in den Monaten Jänner und Februar 1893 folgende Berichte: Einnahmen im Monate Jänner 1893 107.743 25 1 Ausgaben im do. do. 1893 98.594 72 1 Kasserest für den Monat Februar 1893 9.148 53 Stadt Kassaamt Steyr, am 31. Jänner 1893 Haus Paarfusser Stadtkassier V. Jandaurek Controlor Einnahmen im Monate Februar 1893 11.718 60 1/2 Kasserest vom Vormonat 9.148 53 Gesammt Einnahmen im Monate Februar 1893 20.867 13 1/2 Ausgaben im Monate Februar 1893 18000 98 1/2 Kasserest für den Monat März 1893 2866 15 und betrugen bis inclusive Februar 1893 Die gesammten Einnahmen 119.461 86 do. Ausgaben 116.595 71 Stadtkassaamt Steyr, am 28. Februar 1893 Hans Paarfusser Stadtkassier. V. Jandaurek Controlor Das Kassa Journal wurde von den Herren Gemeinde-
räthen Dr. Friedrich Höfner und Emil Göppl geprüft und richtig befunden. Wird ohne Debatte genehmigend zur Kenntniß genommen.- Z 3560 5274. 5. Um Verleihung des Stadttheaters pro 1893/94 haben 4 Bewerber ordnungsgemäß angesucht. Seitens des Bewerbens Barth liegt nur ein Anfrage-Schreiben vor und hat dieser auch die Caution noch nicht eingesendet. Die Section beantragt das Stadttheater dem Moritz von Barth pro 1893/94 unter den bisherigen Bedingungen zu verleihen. Herr Dr. Angermann spricht gegen diesen Antrag, da dieser Bewerber weder Zeugnisse noch Caution, eingesendet hat: Herr Gemeinderath Kautsch beantragt die FinanzSection, mit der Vergebung des Stadttheaters zu betrauen. Herr Gemeinderath Dr. Angermann ist nicht für diesen Antrag, da diese Angelegenheit vor das Plenum gehöre und stellt den Antrag, den Sectionsantrag unter zwei Bedingungen zu genehmigen, daß Barth die Caution innerhalt acht Tage einsendet und seine Zeugnisse mit der in seinem Schreiben aufgestellten Behauptung übereinstimmen. Treten diese Voraussetzungen ein, so sei der
Herr Bürgermeister berechtiget den Vertrag mit Barth abzuschliessen, wenn nicht, müsse diese Sache neuerlich vor das Plenum gebracht werden. Herr Gemeinderath Dr. Kurz beantragt, die Beschlußfassung bis zur Sitzung am 9. d Mts. zu vertagen, da bis dahin Barth Zeugnisse und Caution eingeschickt haben wird. Dieser letztere Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. 6. Das Handelsgremium in Steyr ersucht um Aufhebung der bisherigen Art und Weise der Einhebung der Verzehrungssteuer auf geistige Getränke und Einhebung derselben durch städtische Organe. Die Section stellt den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle mit der Besorgung der gesammten Perceptionsarbeiten den städtischen Rechnungsführer Herrn Damnhofer gegen eine Zulage von 15 fl monatlich, vom 1. Mai 1893 an provisorisch betrauen. Einstimmig angenommen. - Z 5434 6a. Da der mit dem k.k. Landes GensdarmerieCommando abgeschlossene Vertrag hinsichtlich der Kaserne-Localitäten abläuft, beantragt die Section dem k.k. LandesGendarmerie-Commando die Kasernen-Localitäten im Neuthorgebäude unter den
bisherigen Bedingungen auf sechs Jahre und zwar vom 1. August 1893 bis ultimo Juli 1899 neuerdings zu vermiethen. Einstimmig angenommen. - Z. 6603, III. Section. Referent Herr Vice-Bürgermeister Johann Redl. 7. In Angelegenheit der Verbreiterung der Pachergasse in Steyr hat der Herr Bürgermeister eine Augenscheins-Commission einberufen von welcher festgestellt wurde, daß durch die Erwerbung eines Grundes per ungefähr 200 m2 a 2 fl von der bürgerlichen Actien-Brauerei in Steyr eine sehr wünschenswerthe Strassenregulierung möglich gemacht würde, da durch dieselbe die sehr beengte Passage dortselbst auf zehn Meter erweitert wird stellt die Section den Antrag, der löbliche Gemeinderath wolle zur Einlösung des hiezu entfallenden Grundes den Betrag von circa 400 fl bewilligen. Einstimmig angenommen. - Z 4750 d. Der Gastwirth Heinrich Pötsch ersucht um pachtweise Ueberlassung eines offentlichen Grundes vor dem Hause Sierningerstrasse 48 zum Zwecke der Errichtung einer kleinen Laube für Gasthauszwecke.
Da die an Ort und Stelle von der Bausection gepflogenen Erhebungen ergaben, daß aus öffentrechtlichen Gründen ein Anstand gegen die Gewährung dieses Ansuchens nicht vorliegt, beantragt die Section, dem Ansuchen gegen Bezahlung eines jährlichen Miethzieises von 3 fl und gegen dem Folge zu geben, daß es der Gemeinde freisteht besagtes Pachtverhältniß jederzeit ohne Angabe der Gründe und wie protokollarisch vereinbart binnen 24 Stunden zu lösen. Einstimmig angenommen. - Z. 5190 IV. Section. Referent, Herr Sections Obmann Gemeinderath Franz Tomitz. 9. Das städt. Kassaamt legt die RechnungsAbschlüsse der Alt-Fenzl'schen, Wolfgang Pfefferl'schen und Dr. Theoder Ritter v. Aichinger'schen Stipendien-Stiftungen vor und stellt Anträge betreffend Fructificierung der Kassenbestände durch Einlage derselben in die hiesige Sparkasse. Die Section hat diese Rechnungs-Abschlüsse einer Prüfung unterzogen und beantragt nach Richtigbefund der Rechnungen, die Kenntnißnah-
me des vorliegenden Amtsberichtes. Hinsichtlich der Fructificierung der Kassabestände ist bei der hochlöblichen k.k. Statthalterei in Linz im Sinne des Kassaamtsberichtes Antrag zu stellen. Beschluß einstimmig nach Antrag. - Z. 4451. 10. Zur Betheilung aus den Interessen der Franz Josef und Elisabeth Stiftung pr 60 f 90 xr schlägt der Armenrath August Bauer und Gotthard Ogris vor: Diese Section stellt im gleichen Sinne den Antrag, welcher einstimmig angenommen wird. 11. Die Zinsen der Franz und Katharina Amtmann'schen Dienstbothenstiftung pr 37 fl 60 xr werden einstimmig der Theresia Salehner verliehen. - Z. 3079 12. Die Interessen der Ludwig Werndlschen Stiftung pr 500 fl werden gemäß des Sectionsantrages einstimmig folgenden Bewerbern verliehen. Cäcilia Jakesch, Rosalia Kidrinsky, Theresia Geisberger, Theresia Angerbauer, Rosina Geiger, Anna Preitler, Ignaz Mitter, Maria Schober. 13. Das städtische Kassaamt berichtet, daß die diesjährige freiwillige Armensubscription zur Aufbesserung
der Armenpflege in den städtischen Unterstandshäusern einen Betrag von 2310 fl 12 xr ergeben habe. Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wolle das diesjährige Ergebniß der Armen-Subscription zur erfreulichen Kenntniß nehmen und beschliessen, daß den Herrn Armenvätern für ihre Mühewaltung der Dank schriftlich auszusprechen sei. Beschluß einstimmig nach Antrag. - Z. 6253 14. Da die beiden Herren Armenväter Ignaz Schadn des I. Viertels und Johann Bachner des XII. Viertels ihre Stelle zurückgelegt haben beantragt die Section an deren Stelle die Herren Ferdinand Reitter und Johann Dietl zu ernennen, und den abgetretenen Herren den Dank schriftlich auszudrücken. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Z. 153, 215 AR. Hiemit ist die Tagesordnung erlediget. Der Herr Vorsitzende berichtet ferner, daß das Comité welches vom Gemeinderathe zur Berathung der Angelegenheit der Erbauung der Industrie Halle und der Abhaltung eines Volksfestes im Jahre 1894 gewählt wurde folgenden Bericht dem Gemeinderathe vorlege.
Das Comité hat in zwei Sitzungen das in Rede stehende Project sammt allen Nebenerfordernissen eingehend erwogen ist jedoch heute noch nicht in der Lage einen Antrag zu stellen, nachdem es in Anbetracht der zu hohen Kostensumme den Akt der Bausection mit dem Ersuchen übermittelte im Einvernehmen mit dem Bauamte die Vorlagen dahin eingehend zu überprüfen, ob und welche Vereinfachungen zur Verminderung der Kostensumme möglich sind, um sodann unter Berücksichtigung der dermaligen Verhältnisse zur Ausführung des Projectes schreiten zu können. Dieser Bericht wird genehmigend zur Kenntniß genommen. - Z 6818 Da sich Niemand mehr zum Worte meldet, erklärt der Vorsitzende die Sitzung um 4 Uhr nachmittag für geschlossen. Der Vorsitzende Die Gemeinderäthe Der Schriftführer
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