Raths-Protokoll aufgenommen am 25. September 1891 über die diesjährige VI. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der kk. l.f. Stadt Steyr. Gegenwärtige. Als Vorsitzender Herr Bürgermeister Johann Berger. Der Herr Vice-Bürgermeister Johann Redl. Die Herren Gemeinderäthe: Angermann Franz Dr. Lang Franz Maeyr Anton Auböck Karl Perz Mathias Göppl Emil Ritzinger Gustav Höffner Friedrich Dr. Scholz Johann Hüber Josef Schrader August Huber Leopold Jäger v. Waldau Anton Stummer Leopold Kautsch Jakob Tomitz Franz Kurz Alois Dr. Turek Josef Schriftführer: städt. Concipist Franz Rosenberg Der Herr Vorsitzende constatirt die Beschlussfähigkeit, ersucht zu Verificatoren des heutigen Sitzungs-Protokolles die Herren G.R. Dr. Alois Kurz und Franz Lang und erklärt die Sitzung für eröffnet mit folgender
Tagesordnung Mittheilungen I. Section. 1. Gesuche um Aufnahme in den Gemeinde Verband und Bürgerrechts-Verleihung. 2. Besetzung der Spitals-Arztenstelle (im Einvernehmen mit der IV. Section) 3. Vertrags-Entwürfe hinsichtlich des Execierplatzes, des Munitions-Magazins und Mitbenützung des städt. Sct. Anna Spitales zu Militär-Heilzwecken. 4. Ratifizierung mehrerer Bestand-Verträge etc. 5. Recurs gegen eine Armenraths Entscheidung. 6. Statthalterei Erlass pcto Beschaffung eines Viehmarktplatzes. 7. Wahl zweier Vertrauensmänner in die Pferde-Assent-Commission pro 1892. 8. Besetzung der Schuldiener-Stelle an der neu erbauten Schule. II. Section. 9. Amtsberichte über die Stadt-Kasse Journals-Abschlüsse pro Juli und August 1891.
10. Kaufsanbot pcto eines Grundstreifens pr 31 □Clafter des Bruderhausgartens. 11. Offert pcto Wiederverpachtung des Zuckerbäckerstandes im städtischen Theater. 12. Amtsbericht betreffend die PraeliminarVerfassung pro 1892. III. Section. 13. Ansuchen des Herrn Franz Volbert um Abtretung eines städt. Grundes zum Zwecke der Herstellung einer Stützmauer. 14. Zuschrift der oesterreichischen Waffenfabriks-Gesellschaft in betreff Grundtausches und Schotter Deponierung. IV. Section. 15. Begutachtung der Gesuche um die Spitals-Arzten-Stelle. 16. Amtsbericht und Entwurf des Statutes eines allgemeinen Krankenhauses in Steyr sowie das provisorischeAbkommen mit den ehrwürdigen Schwestern. Beginn der Sitzung um 3 Uhr Nachmittags.
Vor Erledigung der Tagesordnung erstattet der Herr Vorsitzende durch den Stadtsecretär Herrn Fritz Hähnel folgende Mittheilungen: a. Von der Gesellschaft der AlterthumsFreunde ist folgendes Schreiben eingelangt: Der hochgeschätzten Zuschrift vom 4. August l.J. Z 176 Prs. entsprechend beehrt sich die ergebenst gefertigte Gesellschaft in der Anlage eine Skizze der Gedenktafel für Franz Xaver Pritz in Vorlage zu bringen und erlaubt sich hiezu zu bemerken, daß deren Ausführung beiläufig auf achtzig Gulden zu stehen käme. Die Tafel selbst wäre eine Kehlheimerplatte mit der auf der Skizze angeführten Inschrift in vergoldeten Buchstaben, die Verzierungen der Tafel wären aus Cement anzufertigen. Mit vorzüglicher Hochachtung.- Steyr, am 20. September 1891. Herr Gemeinderath Dr. Angermann beantragt die Gedenktafel nach vorliegender Skizze auf Kosten der Gemeinde herstellen und anbringen zu lassen.- Einstimmig angenommen. ad Zahl 176. Praes.
b. die Steyer Liedertafel hat folgendes Schreiben anher gerichtet: Löblicher Gemeinderath der landesfürstl. Stadt Steyr. Mehr denn vierzig Jahre widmet sich die Steyer Liedertafel dem deutschen Männergesange und dankbar gedenkt sie der schmeichelhaften Theilnahme mit welcher sich der löbliche Gemeinderath und an seiner Spitze der hochverehrte Herr Bürgermeister im Vorjahre an dem vierzigjährigen Jubelfeste betheiligten. Getreu der erhabenen Bestimmung des deutschen Liedes begleitete die Steyrer Liedertafel während ihres Bestandes die Geschicke der Stadt Steyr und in Leid und Freud in Begeisterung für Freiheit und Deutschthum wie als Hilferuf in Unbill und Noth, ertönte ihr deutscher Sang. Durch dieses innige Anschmiegen an das öffentliche Leben bildet der Bericht über deren Thätigkeit und Geschicke gewiß auch einen Theil der Geschichte unserer Stadt. Die Steyrer Liedertafel ist daher der Uberzeügung, daß die beiden Chroniken, welche anläßlich des fünf-
und zwanzigjährigen und des vierzigjährigen Stiftungsfestes zusammengestellt werden auch im Archive der landesfürstl. Stadt Steyr ein bescheidenes Plätzchen finden sollen, kommenden Geschlechtern zur Erinnerung und zur Aufklärung über Anfang und Art der Pflege des deutschen Liedes in der alten treu deutschen Eisenstadt. Die ergebenst gefertigte Vereinsleitung erlaubt sich daher je einen Band der Chronik der Steyrer Liedertafel nach dem funf und zwanzig und dem vierzigjährigen Bestande mit der Bitte zu überreichten: Der löbliche Gemeinderath der landesfürstl. Stadt Steyr geruhe dieselben gütigst entgegen zu nehmen und denselben einen Platz im Archive der Stadt einzuräumen. Für die Vereinsleitung der Steyrer Liedertafel Hochachtungsvollst Dr. Angermann derzeit Vorstand. Gustav Heyek derzeit Secretär Steyr, den 24. September 1891 Herr G.R. Kautsch beantragt der SteyrerLiedertafel für diese Widmung schriftlich zu danken und die Chroniken dem Archive einzuverleiben.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. - Z 19080 c. der Verein der Schulfreunde ersucht um Uiberlassung des gegenwärtig vom Verein der Musikfreunde von 5-6 Uhr benützten neben der Suppenanstaltsküche befindlichen Zimmers zum Zwecke der Errichtung einer dritten Abtheilung des Knabenhortes und um Zuwendung der diesjährigen Interessen aus der GottliebAlmhoferschen Stiftung. Herr G.R. Kautsch beantragt diesem Ansuchen Folge zu geben. Wird einstimmig angenommen. - Z 19102 d. Die beiden katholischen Pfarrämter haben auf die Note der Stadtgemeinde Vorstehung Steyr vom 5. August 1891 Z. 13342 in Angelegenheit der Friedhof Abtheilung für die evang. Glaubensgenossen erwiedert, daß sie aus mehreren wichtigen Gründen von der Errichtung einer Abschlußmauer nicht abgehen können, daß sie aber der evangelischen Cultusgemeinde für Beerdigung ihrer Leichen den freien Zugang durch den alten katholischen Friedhof zu ihren Leichenbelegsraum wie bisher gestatten Zur Kenntnis. Herr GR. Ritzinger beantragt den
beiden Pfarrämtern für ihr Entgegenkommen den Dank schriftlich zu übermitteln. Dieser Antrag wird mit Stimmen.- mehrheit angenommen. Herr G.R. Kautsch erklärt, daß die evangelische Kirchengemeinde mit dem von den katholischen Pfarraemtern gemachten Vorschlage einverstanden sei und ebenfalls ihren Dank hiefür den beiden kath. Pfarraemtern übermitteln werde. - Z 17718 e. Der von Herrn Dr. Julius Seidl vorgelegte Revers betreffend die Belassung der bisher bestehenden Wasserleitung der Fideicommiss Herrschaft Steyr auf der Bauparzelle 218 und Grundparzelle 346 auf der Promenade welche in das Verzeichniss des öffentlichen Gutes übertragen werden sollen, wird einstimmig genehmiget. f. Von der k.k. General Direction der oesterr Staatsbahnen ist folgende Note eingelangt: An die geehrte Gemeinde Vorstehung in Steyr. In Beantwortung des geschätzten Schreibens vom 4. August l.J. Z. 15616 beehre ich mich mitzutheilen, daß die für Personentransporte
aushilfsweise zur Verwendung kommenden eingerichteten Kastenwagen dieselben Wagen sind mit welchen Militär-Transporte befördert werden und daß ich selbst wünsche, von diesen Aushilfen bald absehen zu können. Der Zeitpunkt, bis zu welchem dieser Fall eintreten wird, hängt von dem Ausmasse der Mittel ab, welche die Legislative für die Nachschaffung von Personenwagen bewilligen wird. Sehr nahe gerückt, dürfte aber dieser Zeitpunkt leider nicht sein und ich muß deshalb den geehrten Gemeinderath ansuchen, bei der dortigen Bewohnerschaft durch den Hinweis darauf daß die beanständeten Wägen keine Viehwägen, sondern Militär-Transportwagen sind und ferner noch durch die Vorstellung aufklärend zu wirken, daß die sofortige Vermehrung der Personenwägen auf den der erfolgten Zunahme des Personenverkehres entsprechenden Stand, aus staatsfinanziellen Gründen unthunlich ist: Der Präsident Czedic. Zur Kenntniß - Z 17041 9. Die Bausection hat die Gartengründe auf der buckligen Wiese den Anrainern Josef Kettenhuber und Mathias Achammer
gegen nachträgliche Genehmigung des Gemeinderathes verpachtet. Wird einstimmig beschlossen, diese Verpachtung unter der Bedingung zu genehmigen, daß diese Grundstücke entweder als Garten oder Wiese (nicht aber als Weide) benützt werden dürfen. - Z 12643 Hierauf wird zur Erledigung der Tagesordnung geschritten: I. Section. Referent: Herr Sections-Obmann Gemeinderath Anton von Jäger. Josef Hotter, Schlosser in der Waffenfabrik in Steyr und Friedrich Resch Hausmeister des SparkasseZinshauses N°. 12 am Franz Josef Platz welchen die Aufnahme in den Gemeinde Verband der Stadt Steyr behufs Erlangung der oesterr. Staatsbürgerschaft bereits zugesichert wurde werden nachdem ihnen die oesterrStaatsbürgerschaft verliehen wurde, gemäß des Sectionsantrages einstimmig in den Gemeinde Verband gegen Erlag der Taxe aufgenommen.
Die Section beantragt ferner folgende Gesuchsteller über Ansuchen gegen Erlag der Taxen in den Gemeindeverband aufzunehmen. Johann Follner, Werkführer der oesterr. Waffenfabrik in Steyr. Josef Kraft, Werkführer der oesterreichWaffenfabrik in Steyr Emil Haas, Buchdruckerei Besitzer in Steyr Robert Kratochwill, Krämer, Enge 17 Eduard Ludwig, Schneidermeister Grünmarkt 21 Franz Schasko, Schuhmachermeister und Hausbesitzer N. 22 Fabriksstrasse. Norbert Innreiter, Fabriksarbeiter Langegasse 36 Johann Morik, Schlosser in der Waffenfabrik, wohnhaft Michaelerplatz 12 und das Bürgerrecht gegen Erlag der Taxe zu verleihen, den Herren Josef Hatter, Johann Follner, Josef Kraft, Emil Haas, Robert Kratochwill, Franz Schasko. Diese Anträge werden einstimmig angenommen. - Z 15960, 17284, 17695, 18272, 16461, 16162, 18921 18878, 17494, 18690 2. Zufolge Concurs Ausschreibung der Stadtge-
meinde Vorstehung Steyr vom 5. August 1891 sind um die Verleihung der zur Besetzung gelangenden Stelle eines Hausarztes im städt. Privat Krankenhause 10 Bewerber eingekommen. Nach eingehender Berathung des seitens der IV. Section der I. Section gemachten Vorschlages und des hierüber von der I. Section dem Gemeinderathe erstatteten Antrages (Dr. Victor Klotz u. Dr. Josef Walde) wird über Antrag des Herrn G.R. Lang besagte Stellen durch sechs Jahre auf den Kliniken unserer ersten Professoren mit vorzüglichen Erfolg thätigen Spitalarzt und Operateur Herrn Dr. Victor Klotz einstimmig verliehen. 3. Die k. und k. Genie-Direction in Linz hat die Vertrags-Entwürfe hinsichtlichder Pachtung des Exercier-Platzes, der Miethe des Munitions-Magazins und der Mitbenützung des Sct. Anna Spitales zur Genehmigung Seitens des Gemeinderathes vorgelegt. Die Section empfiehlt die verlangten Zusätze zu genehmigen, dagegen ist sie nicht dafür, daß der von der Stadtgemeinde
Vorstehung verlangte Zusatz zum Vertrage über die Benützung des Sct. Anna Spitales nämlich,soweit die jeweilig vorhandenen freien Räumlichkeiten ausreichen weggelassen werde, weil sich ja die Stadtgemeinde natürlich nur soweit verpflichten kann als es die vorhandenen freien Räumlichkeiten gestatten. Bezüglich der Verpflegungsgebühr ist zu bemerken, daß dieselben ab 1. Jänner 1891 allgemein mit 80 xr pr Tag berechnet werden wird, da bei dem nunmehrigen Lebensmittelpreisen, es nicht mehr möglich ist mit 50 Kreuzer der halbwegs das Auskommen zu finden und daher auch im Linzer Krankenhause die Verpflegungsgebühr schon seit längerer Zeit mit 85 xr pr Tag festgesetzt ist. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. - Z 14837 4. Dr. Julius Seidl überreicht drei Grundüberlassungs-Verträge betreffend die Bauparzellen 1109/1 1109/2 und Grundparzellen 73/1, 72/2, 594/3, 596/1, 596/10, 1341/1, 1341/9, 593/5 und die beiden ServitutsBestellungs-Urkunden betreffend die Häuser Consc. N°. 508, 509, 539 und 540 in Ennsdorf zur
Genehmigung der Gemeinderathes. Uiber Antrag der Section werden die selben einstimmig genehmiget. - Z. 16596 5. dem Recurse des Johann Kogler gegen den Beschluss des Armenrathes Steyr vom 5. August 1891 wird gemäß des Sectionsantrages einstimmig keine Folge gegeben, der Recurrent jedoch zur Berücksichtigung dem Armenrathe empfohlen. - Z. 16434 6. In Angelegenheit der Beschaffung eines Platzes für den Wochen-Viehmarkt hat die hochl. k.k. Statthalterei unterm 13. d.Mts. Nachstehendes eröffnet: Uiber den Bericht vom 30. August 1891 Zahl 16140, mit welchem um die Bewilligung angesucht wurde bis zum kommenden Frühjahre den Wochenviehmarkt ausnahmsweise in den Stallungen des Aussermayrschen Gasthofes abhalten zu dürfen wird Euer Wohlgeboren eröffnef, daß die Statthalterei nicht in der Lage ist, diesem Ansuchen zu entsprechen und auf der mit dem hieramtlichen Erlasse vom 6. August 1891 Zahl 11437 gestellten Forderung umsomehr beharren muß als das gegenwärtig wieder stärkere Auftreten der
Maul- und Klauenseuche die strengsten Massnahmen notwendig macht und der Umstand, daß das als Viehmarktplatz bestimmte Seidlfeld verbaut wurde ohne daß für einen anderen Viehmarktplatz rechtzeitig vorgesorgt worden wäre, als ein stichhältiger Grund zu der angesuchten Bewilligung nicht angesehen werden kann. Linz den 13 September 1891 Für den k.k. Statthalter Heyss. Die Section beantragt der k.k. Statthalterei zu berichten, daß die Gemeinde einen Platz für die Wochen-Viehmarkt in Aussicht habe, daß jedoch die Herstellung der erforderlichen Einrichtungen längere Zeit in Anspruch nehmen werde. Nach dem der Herr Referent berichtet, daß die Section den städtischen Zimmerplatz für diesen Zweck als geeignet erachtet habe beantragt Herr GR. Kautsch die Bausection mit der Beschaffung eines geeigneten Platzes zu betrauen und bei dieser Arbeit den städtischen Zimmerplatz in Berücksichtigung zu ziehen. Der Sectionsantrag mit dem Zusatz Antrag des Herrn G.R. Kautsch
werden einstimmig genehmiget. - Z. 18402 7. In die Pferde-Assent-Commission pro 1892 werden einstimmig wie im Vorjahre die Herren Franz Jäger von Waldau und Karl Viertl gewählt. Z. 18412 8. Das Amt legt den Entwurf der Concurs-Ausschreibung für die Dienerstelle im neuen Schulhause vor. Die Section beantragt dieselbe zu genehmigen. Dieser Antrag wird nach kurzer Debatte einstimmig angenommen. II Section. Referent: Herr Section Obmann Gem.R. Math. Perz. 9. Das städt. Kassaamt erstattet über die Gebahrung bei der Stadtkassa pro Juli und August 1891 folgende Berichte: Einnahmen im Monate Juli 1891 54.322 6 Kassarest vom Vormonat 36.545 80 Gesammt Einnahmen im Juli 1891 90.867 86 Ausgaben im Monate Juli 1891 62.921 46 Kasserest für den Monat August 1891 27.946 40 Ausser obigem baarem Kassereste pr 27.946 40 verfügt die Stadtkasse über eine Reserve Sparkasse Einlage im Betragevon 544 70 daher Ende Juli zur Disposition verbleiben 28.491 10 und betrugen bis inclusive Juli 1891 Die gesammten Einnahmen 365.284 41 Die do. Ausgaben 337.338 Städtisches Kasseamt Steyr am 31. Juli 1891. J. Paarfusser Stadtkassier. V. Jandaurek Rechnungsführer.
Einnahmen im Monate August 1891 23.021 26 Kasserest vom Vormonat 27.946 40 Gesammt-Einnahmen im August 1891 50.967 66 Ausgaben im Monate August 1891 46.084 48 Kasserest für den Monat 11 September 1891 4.883 18 Ausser obigem baaren Kassereste pr 4.883 18 verfügt die Stadtkasse über eine Reserve Sparkasse Einlage im Betrage von 544 70 daher Ende August zur Disposition verbleiben 5.487. 88 und betrugen bis inclusive August 1891 die gesammten Einnahmen: 388.305 67 die do. Ausgaben 383.422 49 Städt. Kassaamt Steyr am 31. August 1891. Joh. Paarfusser Stadtkassier V. Jandaurek Rechnungsführer. Das Kassa Journal wurde von den Herren G.R. Dr. Friedrich Höfner und Leopold Huber geprüft und richtig befunden. Wird genehmigend zur Kenntniß genommen. - Zahl 16243. u. 17693 10. Anton und Josefa Rosenauer, Hausbesitzer N°. 3 am Wasserberg stellen das Anbot-
31 □Clft. des Bruderhausgartens nach dem zuliegenden Situations-Plane um den Preis von 2 fl pr Quadrat Klafter zu kaufen. Die Section stellt den Antrag die sem Ansuchen unter der Bedingung folge zu geben, daß Käufer die mit Errichtung des Vertrages und der grundbücherlichen Durchführung desselben erlaufenden Kosten zu tragen haben. Einstimmig angenommen. - Z. 16667. 11. Um die Pachtung des Zuckerbäckerstandes im städtischen Theater hat die Zuckerbäckerin Frau Josefa Berger angesucht. Die Section beantragt diesem Ansuchen auf drei Jahre die bis Ende September 1894 unter den bisherigen Bedingnissen um einen jährlichen Pachtzins von 10 fl Folge zu geben. Einstimmig angenommen. - Z. 18340 12. Das Amt erstattet folgenden Bericht: Die Praeliminarien der Stadtkassa und der Versorgungs Anstalten für das Verwaltungs Jahr 1892 werden demnächst zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. Zum Zwecke der Vorberathung
wurde bisher vom löblichen Gemeinderathe alljährlich ein Comite gewählt und gehörten im Vorjahre diesem Comite an die Herren Gemeinderäthe: Dr. Johann Hochhauser Josef Haller Dr. Alois Kurz und Mathias Perz. Hievon erlaubt sich das Amt behufs Wiederwahl des Praelimmar-Vorberathungs-Comites ergebenst Bericht zu erstatten. Steyr am 23. September 1891 der Stadtsecretär Fritz Hähnel. Die Section beantragt dieselben Herren Gemeinderäthe wie im Vorjahre in das Praeliminar Berathungs Comite zu wählen. Einstimmig angenommen. - Z. 18995 III. Section Referent Herr Vicebürgermeister Johann Redl 13. dem Ansuchen des Franz Volbert um Abtretung eines öffentlichen Grundes dem Ausmasse von einigen Quadratklaftern zum Preise von 1 fl pro □ Klafter zum Zwecke der Herstellung einer Stützmauer gegen die Sierningerstrasse beim Hause N°. 126 wird gemäß des Sectionsantrages
einstimmig Folge gegeben. - Z. 15302 14. Die oesterreichische WaffenfabriksGesellschaft erklärt mit Zuschrift vom 9. September 1891, daß sie auf die Erwerbung der Parzelle 503 nicht weiter reflectirt und bewilliget die Schotter-Ablagerung auf den Parzellen N°. 596 und 642 gegen Widerruf. Wird zur Kenntniß genommen. - Z 18215 Herr Josef Hack und Frau Juliana Sailer bitten um die pachtweise Uiberlassung eines städtischen Grundes zum Auflagern von Schleifsteinen in der Schleifergasse. Der Gemeinderath beschließt in die Beschlussfassung über dieses Gesuch einzugehen. Der Herr Bürgermeister hat über die Ansuchen eine AugenscheinsCommission an Ort und Stelle einberufen und wurde von dieser ein Grundstreifen gegenüber der Putzschen Nägelfabrik im
Ausmasse von 6.5 m2 gegen einen jährlichen Pachtschilling von 2 fl gegen sechswöchentliche Kündigung in Aussicht genommen. Die Section beantragt dem Ansuchen unter den vorstehenden Bedingungen Folge zu geben. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. - Zahl 18301 IV. Section. Referent: Herr Sections Obmann G.R. Anton Mayr. Punkt 15 entfällt, da er unter Punkt 2 erledigt. 16. Das Amt legt mit Bericht den Entwurf eines neuen Spitals-Statutes und das zwischen der Gemeinde Vorstehung und den ehrwürdigen Schwestern getroffene provisorische Uibereinkommen ddto. 11. September 1891 Zahl 17976 zur Genehmigung vor. Im § 4 dieses Statuten Entwurfes über nimmt die Stadtgemeinde Steyr die Verpflichtung die hieher zuständigen Kranken ohne irgend welche Inanspruchnahme des Landes aus Gemeindemitteln beziehungsweise aus milden Stiftungen zu verpflegen. Das vorerwähnte provis. Uibereinkommen lautet:
Die Stadtkassa läst die bis 30 Juni 1891 erlaufenen Rückstände mit 1800 fl ab wogegen der Stadtkassa die eingehenden Rückstandesbeträge abgeführt werden. Die Rückstände seit 1. Juli 1891 bleiben der Spitalsverwaltung. Sollte bis 1. Jänner 1892 das Öffentlichkeitsrecht noch nicht erworben sein, so wird demnach die Verpflegungsgebühr auf 80 xr erhöht, da die heutigen Preise eine solche Erhöhung nothwendig machen und dann auch die Verpflegung nach den Linzer Ausspeisenormale besorgt werden muß; schlüßlich wird die Frau Oberin trachten den neu zu ernennenden Spiital Arzt, falls er ledig, eine Wohnung von zwei Zimmern im ihren neuerbauten Hause an der Sierningerstrasse provisorisch zu überlassen beziehungsweise der Stadtgemeinde zu verpachten. Die Section beantragt den StatutenEntwurf und das vorstehende provisorischeUibereinkommen zu genehmigen. Einstimmig angenommen. Zahl 17976, 18439 Herr G.R. Franz Lang berichtet, daß die oesterreichische Waffenfabriks-
Gesellschaft zur Unterbringung der Dampfspritze ein Depot zur Verfügung gestellt hat und beantragt für dieses im allgemeinen Interesse liegendes Entgegenkommen den Dank zu votiren. Geschieht durch Erheben von den Sitzen Da sich Niemand mehr zum Worte meldet erklärt der Vorsitzende die Sitzung um 4 3/4 Uhr Nachmittags für geschlossen. Der Vorsitzende. Die Gemeinderäthe. Der Schriftführer.
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