Raths-Protokoll aufgenommen am 14. November 1890 über die diesjährige X. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Stadt Steyr. Gegenwärtig: Als Vorsitzender Herr Bürgermeister Johann Berger Die Herren Gemeinderäthe: Anzengruber Leopold Kurz Alois Dr. Auböck Karl Mayr Anton Göppl Emil Olbrich Hugo Hack Josef Perz Mathias Haller Josef Ritzinger Gustav Scholz Johann Hochhauser Johann Dr. Schrader August Höfner Friedrich Dr. Tomitz Franz Huber Leopold Jäger von Waldau AntonTurek Josef Kautsch Jakob Schriftführer Stadtsecretär Fritz Hähnel Entschuldigt sind Herr Vicebürgermeister Leopold Putz und Herr G. R. Johann Redl.
Tagesordnung Mittheilungen I. Section. 1.(vertraulich) Gesuche um Aufnahme in den Gemeinde-Verband der Stadt Steyr und um Verleihung des Bürgerrechtes. 2. Gesuch eines Gemeindebediensteten um definitive Anstellung II. Section. 3. Amtsbericht über den Stadtkassa Journals Abschluß pro September 1890 4. Amtsbericht über das Ergebniss, des dies jährigen Herbstmarkt Gefälles 5. Einladung des Aktions-Comites zur Hebung der Messer-Industrie für Steyr und Umgebung zur Betheiligung an dem zu schaffenden Hilfsfonde. 6. Erklärung des städtischen Mauthpächters Herrn Franz Lavrencic pcto. Wieder übernahme des Waag- und Niederlags-Gefälles und des Ertrages der Schweineschrägen. 7. Amtsbericht pcto Abschreibung unein bringlicher Gemeinde-Umlagen pro 1889
III. Section. 8. Zuschrift der verehrlichen oesterreichischen Waffenfabricks-Gesellschaft betreffend Widmung eines Platzes zur Aufstellung des Werndl Monumentes. 9. Antrag auf Ausschreibung der Aus- arbeitung der Pläne und des Detail-Kosten-Voranschlages für den Bau des projektirten Schulgebäudes. IV. Section. 10. Eingabe der Gremial Krankenkassa in Steyr pcto Uibernahme der der Stadtgemeinde Vorstehung Steyr zugedachten Funktionen bei der beabsichtigten Stiftung für kranke oder erwerbsunfähige und verarmte Kasse-Mitglieder. Praeliminare der Stadtkasse etc. pro 1891 Beginn der Sitzung 3 Uhr Nachmittags Der Herr Vorsitzende constatirt die gemäß § 50 des Gem. Stat. zur Praeli-
minar-Berathung erforderliche Anwesenheit von mehr als 2/3 der Mitglieder des Gemeinderathes, ersucht zu Verifikatoren des SitzungsProtokolles die Herren Gemeinderäthe Schrader August und Tomitz Franz erklärt die Sitzung für eröffnet und erstattet sonach folgende Mittheilungen: a. die Steyrer Liedertafel spricht dem Gemeinderathe für das von demselben bekundete freundliche Entgegenkommen bei dem von diesem Vereine gefeierten vierzigjährigen GründungsFeste, insbesondere für die Spende von 200 fl den Dank aus. Zur Kenntniß. - Zahl 18075 b. Herr Josef Feigl, Gasthauspächter in Steyr zeigt an, daß er von dem Ankaufe eines Baugrundes am Seidlfelde abstehe. Zur Kenntniss. - Z 18236 c. Von der k. k. General-Direction der oesterreichischen Staatsbahnen
ist unterm 17. Oktober d. Js. folgendes Schreiben eingelangt: Mit Beziehung auf die sehr geschätzte Zuschrift vom 10.d. Mts. Zahl 14308 beehre ich mich zu erwidern, daß ich die darin enthaltene Mittheilung der Errichtung zweier weiterer zweistöckiger Wohnhäuser mit 20 Wohnungen in Steyr behufs Berücksichtigung der dortselbst stationirten hierseitigen Beamten mit besonderer Befriedigung zur Kenntniß genommen habe und darin nur einen neuerlichen Anlaß für die Staats Eisenbahn-Verwaltung ersehe, der Stadt Steyr gegenüber auch fernerhin das bisherige Entgegenkommen und eine thunlichste Berücksichtigung ihrer Interessen walten zu lassen. Der Präsident Czedic. Wird zur erfreulichen Kenntniß genommen. - Zahl 18840 Hierauf wird zur Erledigung der Tagesordnung geschritten.
I. Section. Referent: Sections-Obmann Herr G. R. Anton v. Jäger. 1. Es sind acht Gesuche um Aufnahme in den Gemeinde-Verband respective Verleihung des Bürgerrechtes eingebracht worden. Uiber Antrag des Herrn G. R. Kautsch wird beschlossen über die diesbetreffenden Sectionsanträge auf einmal Beschluss zu fassen. Es suchen an: Herr Josef Dussek, Werkmeister in der Waffenfabrik in Steyr um Aufnahme in den Gemeinde-Verband und Verleihung des Bürgerrechtes. Herr Wenzel Schaffarik Schneidermeister Bahnhofstrasse 4 nach Steyr zuständig um Verleihung des Bürgerrechtes. Herr Michael Bichler, Parthiefüh-
rer in der Waffenfabrik um Aufnahme in den Gemeindeverband. Herr Ferdinand Otto Schneidermeister in Steyr, Mitteregasse 27 wohnhaft um Aufnahme in den Gemeinde Verband und Verleihung des Bürgerrechtes. Herr Johann Flenkenthaler Spediteur und Hausbesitzer Kompassgasse 5 um Aufnahme in den Gemeinde Verbands und Verleihung des Bürgerrechtes. Herr Josef Markut, Lehrer an der Mädchen-Volksschule in der Berggasse um Aufnahme in den Gemeinde-Verband und Verleihung des Bürgerrechtes mit Nachsicht der Taxen. Herr Franz Nagenkögl, Hausbesitzer Aichetgasse N°. 36 nach Steyr zuständig um Verleihung des Bürgerrechtes. Herr Bernhard Wohner Eisendreher in der Waffenfabrik Werndlgasse 20 wohnhaft um Aufnahme in den Gemeinde-Verband. Die Section beantragt den Gesuchstellern die Aufnahme in den Gemeinde-Verband zu bewilligen und
denselben, wo ein diesbezügliches Ansuchen vorliegt, das Bürgerrecht zu verleihen; beides gegen Erlag der Taxen, dem Lehrer Herrn Josef Markut, jedoch wird in Rücksicht auf sein langjähriges Wirken als Lehrer das Bürgerrecht taxfrei verliehen. Diese Anträge werden einstimmig angenommen. - Zahl 15108, 16799 18306, 18444, 18520, 19646, 19667, 20047. 2. der städtische Bauzeichner Anton Menzinger der seit 2. Jänner 1877 in städtischen Diensten ist, bittet um definitive Anstellung. Dieses Ansuchen wird vom Secretariate befürwortet. Die Section beantragt, dem Gesuchsteller Herrn Anton Menzinger mit Rücksicht auf seine langjährige, zufriedenstellende Dienstleistung in die XI. Rangsclasse mit einem Gehalte von 600 fl und Aktivitäts Zulage von 150 fl nach
den für Staatsbeamte geltenden Normen mit Rang vom 1. Dezember l. Js. zu befördern. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. - Z 210 Praes II. Section. Referent: Sections-Obmann Herr G. R. Mathias Perz. 3. Das städt. Kassaamt erstattet über die Gebahrung bei der Stadtkassa im Monate September 1890 folgenden Bericht: Betrag fl xr Einnahmen im Monate Septbr 1890 23.708 15 1/2 Kasserest vom Vormonat 7.185 3 1/2 Gesammt Einnahmen im Septemb. 30.893 19 Ausgaben im Monate Septemb 25.410 84 1/2 Kassarest für den Monat Oktober 1890 5.482 34 1/2 Ausser nebigem baaren Kassereste pr 5.482.34 1/2 verfügt die Stadtkasse über eine Reserve Sparkasse Einlage im Betrage pr 64.000.- daher Ende September zur Disposition verbleiben 69.482. 34 1/2 und betrugen bis inclusive September 1890 die gesammten Einnahmen 355.003 97 1/2 Die gesammten Ausgaben 349.521 63 Stadtkasseamt Steyr, am 30 Septbr 1890 J. Paarfusser Kassier. V. Jandaurek Rechnungsf.
Das Kasse-Journal wurde von den Herren G. R. Josef Turek und Mathias Perz geprüft und richtig befunden. Wird ohne Debatte genehmigend zur Kenntniß genommen. - Z. 18481 4. Laut Bericht des städt. Kassaamtes beträgt das im Herbst Jahrmarkte 1890 eingehobene städt. Marktgefälle und Polizei-Wachtgeld 1266 fl 65 xr, rechnet man hievon die Auslagen pr 113 fl 74 xr, so ergab das genannte Gefälle ein Reinerträgniß von 1152 fl 91 xr das sind um 217 fl 57 xr mehr als in vorjährigen Herbstmarkte. Zur Kenntniß. - Zahl 18739 5. Das Actionscomite zur Hebung der Messer-Industrie für Steyr und Umgebung ersucht um Betheiligung an dem zu schaffenden Hilfsfond für die nothleidende Messer-Industrie Oberoesterreichs. Die Section spricht sich im Principe für die Betheiligung aus, beantragt jedoch die Erledigung des Ansuchens zu vertagen, um
abzuwarten, welche Stellung andere maßgebende Factoren dieser Hilfsaction gegenüber einnehmen. Herr G. R. Ritzinger stellt den Antrag der löbliche Gemeinderath wolle für den Fall daß die Hilfsaction zu Stande kommt, im Principe erklären, zu dem zu schaffenden Hilfsfonde einen Beitrag zu leisten. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. - Zahl 17823. 6. Das Waag- und Niederlagsgefälle sowie das Erträgniß der Schweineschrägen wird dem bisherigen Pächter Herrn Franz Lavrencic Mauthpächter in Graz unter den bisherigen Bedingnissen um je 500 fl zusammen 1000 fl für das Jahr 1891 gemäß des SectionsAntrages mit einstimmigen Beschlusse verpachtet. - Z 19524 7. Die vom Amte beantragte Abschreibung rückständiger GemeindeUmlagen und Zinskreuzer pro 1889 von 27 theils verstorbener theils verarmter Steuerträgern im Ge-
samtbetrage von 94 fl 94 xr, eventuell im Gesammtbetrage von 128 fl 29 xr wird einstimmig bewilliget. Zahl 19956 III. Section. Referent: Herr G. R. Gustav Ritzinger 8. Die geehrte oesterr. Waffenfabriks-Gesellschaft hat an die Gemeinde Vorstehung unterm 7. Oktober ein Schreiben folgenden Inhaltes gerichtet: Bald nach dem Tode unseres seel. General Directors Herrn Josef Werndl wurde ein Comité eingesetzt, welches die Frage wegen Errichtung eines Monumentes für denselben zu berathen hat. Wir selbst haben diesem Gegenstande unsere volle Aufmerksamkeit zugewendet und wiederholt die Platzfrage erwogen. Vor Allem steht für uns fest, daß dieses Monument nur dort aufgestellt werden soll, wo die großartigen Schöpfungen des Herrn Werndl
stehen, d. i. im Fabriksviertel. Leider ist um die Fabriksgebäude selbst kein geeigneter Platz, wo dieses Denkmal postirt werden könnte und so müßten wir einen erhöhten Punkt in nächster Nähe aufsuchen. Als solchen Punkt erscheint uns jene Spitze des Anböckfeldes auf welchem das sogenannte Melzer-Häuschen steht. Dieser Punkt ist erhaben und von allen Seiten frei, wenn dieses Haus abgebrochen und an dessen Stelle das Monument gesetzt wird. Mit dem Ausblicke über alle Schöpfungen dieses unsterblichen Mitbürgers und zwischen denselben wird dieses Monument als ein schönes Denkmal der dankbaren Mitbürger ins Steyrthal hinausragen und von allen Seiten sichtbar sein. Der Platz selbst ist zu diesem Zwecke leicht zu reguliren, eine steinerne Stiege kann vom Kalkofenberg hinaufführen ein Zugang von der Querstrasse aus angebracht, das Ganze mit einem eisernen Gitter umgeben und der freie Raum mit Gebüsch und Blumen bepflanzt werden.
Wir haben daher dieses Melzer-Häuschen sammt einer entsprechenden Grundfläche angekauft, stellen dieses Reale der Gemeinde für diesen Zweck unentgeldlich zur Verfügung, glauben hiedurch die Platzfrage gelöst und die Sache selbst wesentlich gefördert zu haben. Indem wir ersuchen diesen Antrag zur Kenntniß zu nehmen und die weiteren Schritte zur Verwirklichung dieses Gedankens einzuleiten, zeichnen wir achtungsvollst oesterreichische Waffenfabriks-Gesellschaft.- Dr. Hochhauser B. Budenbrock. Die Section beantragt dieses Schreiben dankend zur Kenntniß zu nehmen, von dem Inhalte desselben das zur Errichtung des Josef Werndl-Denkmales vom Gemeinderathe eingesetzte Comite in die Kenntniß zu setzen und zu ersuchen die weiteren Schritte zur Realisirung dieser Angelegenheit zu veranlassen
und hierüber in der nächsten Sitzung Bericht zu erstatten. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. - Zahl 18118 9. Das städtische Bauamt ist in Folge der vielen in Ausführung begriffenen Regie-Bauarbeiten nicht im Stande die Pläne und den Detail Kosten-Voranschlag für den Bau des projectirten Schulgebäudes auszuarbeiten und stellt daher das Ansuchen zur Beschaffung der Pläne und der Kostenvoranschläge eine Ausschreibung veranlassen zu wollen. Die Section beantragt diesem Ansuchen Folge zu geben und erlaubt sich folgende Fassung der Offertausschreibung zur Genehmigung zu empfehlen. Einladung zur Offertüberreichung pcto Erbauung einer zehnclassigen Volksschulgebäudes in Stadt Steyr. Der Gemeinderath der Stadt Steyr hat in seiner Sitzung vom 14. No-
vember l. Js. beschlossen, behufs Beschaffung von Plänen ausführlichen Entwurf in Grundrissen, Ansichten und Durchschnitte im Maaßststabe 1:100 / nebst der detaillirten Kostenberechnung und zur Vergebung der Bauarbeiten selbst für die Herstellung eines zehnclassigen Volksschulgebäudes eine Concurrenz für ausübende Baumeister und Architekten auszuschreiben. Es werden deshalb jene Herren Baumeister und Architekten, welche gesonnen wären obigen Bau auszuführen, eingeladen, ihre diesbezüglichen versiegelten und gestempelten Offerte enthaltend: Pläne und vollständig detaillirte Kostenberechnung bis spätestens Mittwoch den 31. Dezember d. J. bei der gefertigten Gemeinde Vorstehung zu überreichen. Es werden zwei Preise und zwar für jene Pläne, welche zur Bauausführung als die geeignetsten erklärt wurden, der Betrag von 400 fl und für die nächstbesten der Betrag von 200 f für den Fall ausgesetzt, daß den
betreffenden preisgekrönten Offerenten der Bau nicht übertragen wird. Sämmtliche eingereichte Offerte und Kostenberechnungen werden Eigenthum der Stadtgemeinde Steyr und behält sich diese für die Bauvergebung die vollständig freie Wahl unter sämmtlichen Offerenten bevor. Die allgemeinen Baubedingnisse und die Situation des Bauplatzes liegen im städtischen Bauamte zur Einsichtnahme auf. - Stadtgemeinde-Vorstehung Steyr, am 14. November 1890 Der Bürgermeister Joh. Berger. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. - Z 20191 IV. Section. Referent: Sections Obmann Herr G. R. Anton Mayr 10. Die Gremial-Kranken Kasse in Steyr beabsichtigt aus ihrem eigenthümlichen Vermögen einen Betrag von 8000 fl zu einer Stiftung
für kranke oder erwerbsunfähige und verarmte Kassa Mitglieder zu widmen und hat diesbezüglich der Stadtgemeinde Vorstehung Steyr die Verwahrung des StiftungsVermögens und im Falle der Auflösung der Gremial Kranken Kasse auch die Ausübung des Verleihungsrechtes zugedacht. Die Section stellt nun den Antrag, der löbliche Gemeinderath möge über Ersuchen der Gremial-Krankenkasse für sich und seine Nachfolger im Amte sich zur Uibernahme dieser stiftungsmässigen Funktionen bereit erklären und der Gremial-Krankenkasse in Steyr die stets sorgfältige Verwahrung des Stiftungsvermögens zu sichern. Herr G. R. Perz unterstützt den Sectionsantrag welcher sonach einstimmig angenommen wird. - Z 18495 Herr G. R. Dr. Johann Hochhauser referirt hierauf über die Praeliminarien
für die Gebahrung bei der Stadtkasse, bei den städtischen Versorgungs-Anstalten und bei den milden Stiftungen pro 1891 wie folgt: Wie im vorigen Jahre biethet auch heuer das Praeliminare für die Stadtkasse pro 1891 ein erfreuliches Bild des wirthschaftlichen Aufschwunges unserer Stadt. Wir haben im Praeliminare eine Summe von 160.000 fl für neue Bauten, Strassenanlagen ausserdem 50.000 fl zum Baue der Linie Neuzeug-Hall der Steyrthalbahn, somit ein Betrag von über 200.000 fl für die Entwicklung der Stadt eingesetzt. Die grösseren Auslageposten ruhen zumeist auf bereits gefasste Gemeinderathsbeschlüsse, daher die Berathung und Beschlußfassung über das Praeliminare nur kurze Zeit in Anspruch nehmen dürfte. Daß diese Auslageposten bereits auf Gemeinderathsbeschlüssen beruhen, zeigt, daß derselbe auf der Höhe der Situation ist, daß er es versteht, die gute Zeit zum
Besten der Stadt auszunützen, wozu dem Gemeinderathe nur zu gratuliren sei. Die Praeliminarien sind laut Kundmachung vom 22. Oktober 1890 Zahl 18936 gemäß § 50 P. 2 Abs. des Gemeinde Statutes durch 14 Tage zur öffentlichen Einsicht aufgelegen und wurde laut Amtsbericht vom 6. November 1890 Zahl 19806 keinerlei Einwendungen erhoben. Gehen wir nun in die Detail Berathung ein: Das in der Gemeinderath-Sitzung vom 3. Oktober 1890 mit der Berathung der Praeliminarien betraute Comite stellt diesbezüglich folgende Anträge: A. ordentliche Einnahmen: I. Activ-Interessen und zwar: a) von den vorhandenen verzinslichen Kapitalien im Nominale von 235.200 fl die Zinsen mit 7547 fl b) die fünfte Amortisationsquote von dem der Brunnengemeinde Ort gewährten unverzinslichen Darlehen pr 600 fl mit 60 fl gibt zusammen 7.607 fl
II. Ertrag der städtischen Gefälle und nutzbaren Rechte 15.253 fl III. Gebühren 350 fl IV. Ertrag der städtischen Realitäten und Grundstücke (ohne Schulgebäude) 23.826 fl V. Steuerrückersätze - VI. Verwaltungs-Einnahmen 56 fl VII. Für Sicherheits-Vorkehrungen 1.450 fl VIII. Für Unterrichts-Anstalten (Ertrag der Schulgebäude) 2784 fl IX. Für Armenversorgung - X. Für Sanitäts-Vorkehrungen - XI. Bauämtliche Einnahmen 1.680 fl XII. Diverse 30 fl XIII. Rückersätze gewöhnlicher Vorschüsse 1.345 fl Kassegebarungsfond pr 30.000 fl Ordentliche Einnahmen-Summe 84.383 fl Die ordentlichen Jahres-Einnahmen pro 1891 sind um 6948 fl höher als die vom Jahre 1890, indem das voraussichtliche Erträgniß der Steyrthalbahn Actien I. Emission mit 6000 fl 3 % und der Beitrag der zur Bestreitung der Kosten für die Natural-
Verpflegsstation in Steyr mit concurrierenden Gemeinden mit 800 fl eingesetzt werden konnten. Der Herr Referent gibt der Freude Ausdruck darüber, daß das Unternehmen der Steyrthalbahn, für welches seinerzeit nur wenige eingestanden seien, schon im ersten Jahre seines Bestehens zu einer solchen Blüthe gelangt sei. Es hätte niemand geglaubt, daß die Gemeinde bereits im ersten Jahre von den Actien Capitale Zinsen bekäme. Das Netto-Erträgniß betrage zwar mehr als 4 % des Actienkapitales, doch könne das volle Erträgniss nicht vertheilt werden; indem ein Theil desselben für den Reservefond und für Abschreibungen verwendet werden muß, doch es seien auch 3 % ein gutes Erträgniß zu nennen, wenn man berücksichtiget, daß es das erste BetriebsJahr ist. Die Betriebsauslagen betrugen ungefähr 65 % der Brutto
einnahmen, da im Interesse der Bevölkerung täglich drei Personenzüge die Strecke hin und zurück passiren und die Betriebsleitung im Interesse der Bequemlichkeit des fahrenden Publikums keine gemischten Züge wie z. B. auf der Kremsthalbahn, verkehren läßt. Wenn die Linie länger wird, werden sich die Betriebs-Auslagen verringern, vielleicht auf 50 % der Brutto Einnahmen, wodurch die Verzinsung eine höhere sein wird. Er habe die Uiberzeugung, daß die Gemeinde ein gut verzinsliches Kapital in der Kasse hat. Der Herr Vorsitzende eröffnete über die Post I bis XIII der ordentlichen Einnahmen die Debatte. Da sich niemand zum Worte meldet schreitet derselbe zur Abstimmung und es werden die Posten I. bis XIII der ordentlichen Einnahmen einstimmig genehmiget. Der Herr Referent fährt fort.
B. ordentliche Ausgaben. Interessen von den Passiv-Kapitalien und Amortisierung derselben. a) Von den älteren Kapitalsschulden, welche vom Jahre 1889 übernommen worden sind mit 358.060 fl wurden im Jahre 1890 abgezahlt 13.510 fl so daß für das Jahr verblieben 344.550 fl Von den neueren Kapitalsschulden pr. 500.000 fl wurden im Jahre 1890 abgezahlt 2.691 fl so daß für das Jahr 1891 verbleiben 497.309 fl Es betragen also die Sparkasse-Darlehensschulden der Gemeinde mit Ende 1890 841.859 fl Hinzu gerechnet das Schmidbergsche Fidei-Commiß-Schuld-Kapital mit 479.13 fl und das restliche Landesdarlehen mit 3000 fl ergibt mit Ende 1890 einen Ge- sammtschuldenstand mit 845.338 13 fl Das ist gegen das Vorjahr weniger um 17.201 fl infolge obig geleisteter Kapitals Rückzahlungen, nachdem vom Landesdarlehen auch 1000 fl abgezahlt wurden. Für die Verzinsung der Sparkassa Darlehen pr 841.859 fl sind erforderlich 37.853 fl Für die Verzinsung des Schmidbergschen Darlehens pr. 479 fl 13 xr sind erforderlich 19 fl b) Für Amortisierung der Sparkassedarlehen pr 841.859 fl sind im Jahre 1891 erforderlich 13.716 fl und für Amortisierung des unverzinslichen Landesdarlehens pr 20.000 fl welches Ende 1890 noch aussteht mit 3000 fl, die beiden drittletzten Raten pr 1.000 fl somit zusammen für die Amortisation erforderlich sind 14.716 fl Fürtrag 52.588 fl
Uibertrag 52588 fl Also für Verzinsung und Amortisation zusammen 52.588 fl II. Auslagen für die städt. Gefälle und für die nutzbaren Rechte 590 fl III. Für Gebühren-Rückvergütung - IV. Für die städt. Realitäten (ohne Schulgebäude) 4.785 fl V. Für Steuern und Umlagen 4000 fl VI. Für Verwaltungs-Auslagen 35.620 fl VII. Für Sicherheitsauslagen 31.391 fl VIII. Für Unterrichts-Auslagen (einschließlich Erhaltung der Schulgebäude) 15.929 fl IX. Beitrag zur Armen Versorgung 15.000 fl Diese 15.000 fl setzen sich zusammen aus 4000 fl aus der Stadtkasse und aus 11.000 fl von dem Antheil der Stadt an den Reservefondszinsen der Sparkasse. X. Für den Sanitätsdienst 2673 fl XI. Gewöhnliche bauämtliche Auslagen 26.000 fl XII. Diverse Auslagen 570 fl XIII. Gewöhnliche Vorschüsse 1.345 fl Kasse-Gebahrungsfond 30.000 fl Summe der ordentlichen Ausgaben 220.491 fl Die ordentlichen Auslagen scheinen gegen das Vorjahr höher um 14.648 fl und zwar infolge Erhöhung der Auslagen für Steuern und Umlagen um circa 1000 fl Erhöhung der Verwaltungs-Auslagen um circa 2000 fl, durch Vorrückung
mehrerer Beamten und Diener in höhere Gehaltsstufen, durch den Mehrbedarf an Kanzleimaterial und durch die Volkszählungskosten; Ferner infolge Erhöhung der Sicherheitsauslagen um nahezu 6000 fl durch die Schaffung der Verpflegsstation (2000 fl, wovon 800 fl rückvergütet werden) Erhöhung der Dienstbezüge der Sicherheits- und Reservewache (2500 fl), Erhöhung der Beleuchtungs-Auslagen (300 f) und durch den Mehrbedarf an Montur und Rüstungsgegenständen (700 fl); ferner durch die Erhöhung der Unterrichts Auslagen um etwa 1200 f durch Eröffnung neuer Parallelclassen und schlüßlich durch Erhöhung der bauamtlichen Auslagen um etwa 4500 fl infolge des Mehrbedarfes für die Erhaltung und Reinigung der Strassen und Brücken und der Beschaffung einer Strassenwalze. Der Herr Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte. Da sich niemand mehr zum Worte meldet, schreitet der Herr Vorsitzende zur Abstimmung, bei welchen die Posten I bis XIII der ordentlichen Auslagen einstimmig genehmiget werden.
Der Herr Referent berichtet sodann über die ausserordentlichen Auslagen: XIV. Rückvergütung von Umlagen und Kosten für die Einhebung derselben 12.720 fl XV. Für Erwerbung von Realitäten XVI. a. für aussergewöhnliche Bauführungen aus dem Vorjahre 15.000 fl und zwar: 1. Vollendung und Regulierung der Schlüsselhofgasse 6.000 fl 2. drittes Bauloos der Kanalisie- rung in Aichet 5.000 fl 3. Umbau der Frauenstiege 2.000 fl 4. Kanalisierung der verlängerten Zieglergasse (Hundsgraben) 2.000 fl b. für neue Bauführungen 160.000 fl 1. Bau einer Doppel-Volksschule in der Wehrgrabengasse 80.000 fl 2. Bau von zwei Zinshäusern am Seidlfelde 48.000 fl 3. Umpflasterung der Enge 4.000 fl 4. dito in der Sierningerstrasse 2.000 fl 5. Umpflasterung in der Gleinkergasse 500 fl 6. Herstellung der Marie Valeriestrasse 5.000 fl 7. Kanalisierung der Kirchen- gasse 1.500 fl 8. Anlage eines neuen Kanales vom Stadtplatze zur Enns 1.800 fl 9. Herstellung einer Zufahrt zur Enns gegenüber dem Eppinger Haus in Ennsdorf 2.500 fl Fürtrag 160.300fl 188.220 fl
Uibertrag 160.300 fk 188.220 fl 10. Regulierung des Teufelsbaches mit Rücksicht auf die seinerzeitige Verlängerung der Marie Valeriestrasse 4.000 fl 11. Erste Rate für die Anlage des Stadtregulierungsplanes 3.000 fl 12. Regulierung der Strasse vor den neuen Häusern am Wehrgraben (verlängerte Fabriksstrasse) 1.800 fl 13. Beitrag zur Kanalisierung in der Schönau 400 fl 14. Zuleitung der Gasbeleuchtung in die Marie Valeriestrasse und zum Steyrthalbahnhofe 6.000 fl Sämmtliche ausserordentliche Bauführungen 175.500 fl XVII. Für diverse ausserordentliche Auslagen 6.600 fl und zwar: 1. Beitrag zu der beabsichtigten Hebung des Fremdenverkehres in Steyr 600 fl 2. Für diverse unvorhergesehene Auslagen 6.000 fl XVIII. für Creditoperationen 54.100 fl und zwar: 1. Ankauf von 500 Stück Actien der Steyrthalbahn, III. Bauloos Molln-Hörndl (Agonitz) 50.000 fl 2. Reserve für Wohlthätigkeitsacte aus dem Antheile der Stadt an den Reservefondszinsen der hies. Sparkasse 3.000 fl 3. Einkommensteuer für nicht intabulierte Sparkassa-Darlehen 1.100 fl Es betragen sonach die ausserordentlichen Aus- gaben 248.920 fl rechnet man hiezu die ordentlichen Ausgaben pr 220.491 fl so zeigt sich ein Gesammt Erforderniß von 469.411 fl hievon ab die ordentlichen Einnahmen mit 84.383 fl so ergibt sich ein Abgang von 385.028 fl
Der Herr Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte: Herr G. R. Ritzinger gibt der Meinung Ausdruck, daß die Schlüsselhofgasse bereits derart regulirt sei, daß er den weiteren für diesen Zweck praeliminirten Betrag von 6000 fl nicht für nöthig erachte. Im vergangenen Jahre seien 15000 hinfür praeliminirt worden, diese Ausgabepost sei überschritten worden. Herr G. R. Dr. Hochhauser erwidert daß dieser Betrag pr 6000 fl eigentlich keiner neuen Bewilligung bedürfe, sondern nur ein Uibertrag von den bereits genehmigten Praeliminarien der vorhergehenden Jahre sei, indem im Jahre 1889 um 6000 fl weniger als praeliminirt gewesen, verausgabt wurde. Herr G. R. Ritzinger gibt sich mit dieser Aufklärung zufrieden. Herr G. R. Kautsch vermißt heuer die Einsetzung eines Betrages für die
Erhaltung und Ordnung des städtischen Archives. Im vorjährigen Praeliminare waren für diesen Zweck 200 fl votirt. Herr G. R. Dr. Hochhauser erwidert daß für unvorhergesehene Auslagen 6000 fl bestimmt sind, von welchem Betrage wieder 200 fl für Archivzwecke verwendet werden können, was einstimmig genehmiget wird. Herr G. R. Tomitz vermißt die Einsetzung eines Betrages für die Errichtung eines Nothspitales. Der Herr Referent erwidert, daß sich das Berathungs-Comité nicht veranlasst gefunden hat für den Bau eines Nothspitales einen Betrag ins Praeliminare einzusetzen. Das Nothspital müsse, wenn die Nothwendigkeit vorliegt, erbaut werden und es werde der Gemeinde immer soviel Geld zur Verfügung stehen um dieser Anforderung gerecht werden zu können. Uibrigens sei die Einset-
zung eines ziffermässigen Betrages auch deshalb nicht möglich, da man heute nicht wisse, wie groß und auf welche Art es erbaut werden solle. Herr G. R. Tomitz stellt hierüber keinen Antrag. Da niemand mehr das Wort ergreift, leitet der Herr Vorsitzende die Abstimmung ein und es wird die Praeliminirung der ausserordentlichen Auslagen mit 248.920 fl und die Gesammtsumme der Ausgaben mit 469.411 fl einstimmig genehmiget. Der Herr Referent fährt fort: Zur Deckung des Abganges dienen wie alljährlich die ausserordentlichen Einnahmen und werden diesbezüglich folgende Anträge eingebracht: D. Ausserordentliche Einnahmen. XIV. 1 die Einhebung einer städtischen Gemeinde-Umlage von den mit 290.006 fl angenommenen directen aerarischen Steuern sammt Zuschlägen, im bisherigen Ausmaß von 60 %, ergibt 174.000 fl
Hiebei ist die Umlage der oesterreichischen Waffenfabrik angenommen mit 100.000 fl Für die Einhebung dieser Umlage auf die directen aerarischen Steuern sammt Zuschlägen ist die Einholung der Bewilligung seitens des hochlöblichen ob. oesterr. Landesausschusses erforderlich. Das Comite stellt den Antrag um diese Bewilligung einzuschreiten. Der Herr Vorsitzende eröffnet die Debatte. Da sich niemand zum Worte meldet, leitet derselbe die Abstimmung ein und wird diese Post einstimmig genehmiget. 2. Die Einhebung von Zinskreuzern von den Gebäudezinsungen pr 300.000 fl nach den bisherigen Percentsätzen, ergibt 10.000 fl 3. Die Einhebung folgender VerbrauchsUmlagen: a. von der Biererzeugung in Steyr pr 40.000 Hektoliter a 60 xr ergibt 24.000 fl b. Von dem eingeführten Bier pr 56.667 Hekloliter a 60 xr ergibt 34.000 fl c. von dem Verbrauch gebrannter geistiger Flüssigkeiten in Steyr (2 fl pr. Hektoliter) 500 Hektoliter 1.000 fl Daher das Brutto-Erträgnis der Verbrauchs-Umlagen 59.000 fl Nachdem 12.000 f für die Rückvergütung bei der Bierausfuhr und 720 fl als Kosten der Einhebung angenommen erscheinen, so erscheint angenommen das Reinerträgniß aus den Verbrauchsumlagen mit 46.280 fl für die Einhebung der Verbrauchsumlage auf gebrannte geistige Flüssigkeiten ist die Bewilligung seitens des hochlöblichen ob. oesterr. Landesausschusses erforderlich. Das Comite beantragt, um diese Bewilligung einzuschreiten.
Einstimmig angenommen. 4. Die Einhebung 30 %iger Verzehrungssteuer-Zuschläge und zwar: a. für Wein und Obstmost 2.400 fl b. für Fleisch. 5.900 fl daher Summe der Verzehrungssteuer-Zuschläge 8.300 fl Auch für die Einhebung dieser Verzehrungssteuer Zuschläge ist die Bewilligung seitens des hochlöblichen LandesAusschusses erforderlich. Das Comite beantragt, um diese Bewilligung einzuschreiten. Einstimmig angenommen. Die gesammten Umlagen und Zuschläge erscheinen also eingestellt mit 251.300 fl XV. Kaufschillinge für verkaufte Realitäten XVI. Andere ausserordentliche Einnahmen 14.043 fl und zwar: a. Rückvergütungs-Quote für die Kosten der Wasserleitung im Hause des Herrn Brückschweiger 43 fl b. Antheil der Stadtgemeinde an den Reservefondszinsen der hies. Sparkas- se mit 14.000 fl XVII. Ausserordentliche Einnahmen durch Kasse-Uiberschüsse und Credit-Operationen 121.000 fl und zwar: a. Kasse-Uiberschuß aus dem Jahre 1890 zur Verwendung im Jahre 1891 21.000 fl b. Im Falle des Bedarfes die Aufnahme eines aus dem durch den Ausfall ausserordentlicher Bauten und Zahlungen von nahezu 200.000 fl sich mit Be- stimmtheit ergebenden sehr bedeutenden Kasse-Uiberschus im Jahre 1892 rückzuzahlenden Conto Corrento-Vorschusses bei der hiesigen Sparkassa bis zum Höchstbetrage von 100.000 fl Die ausserordentlichen Einnahmen belaufen sich somit auf 386.343 fl
wird hiermit verglichen das zu bedeckende Erforderniß mit 385.028 fl so ergibt sich ein voraussichtlicher Uiberschuß von 1.315 fl Das Comite beantragt vorstehendes Praeliminare der Stadtkasse für das Jahr 1891 zu genehmigen. Zu dieser Post bemerkt der Herr Referent daß im vorliegenden Praeliminare grössere ausserordentliche Auslagen aufscheinen, so für den Bau eines neuen Schulhauses 80.000 fl, für den Bau zweier Zinshäuser am Seidlfelde 48.000 fl, für den Bau der Strecke Neuzeug-Bad Hall der Steyrthalbahn 50.000 fl und noch weitere. Zur Deckung dieser ausserordentlichen Auslagen reichen die Einnahmen im Jahre 1891 nicht hin, dieselben müssen jedoch im Praeliminare ihre Deckung finden; es sei zwar nicht sicher ob die Gemeinde wirklich eine Contocurrentschuld im Jahre 1891 eingehen müsse, da ja möglicherweise die Einnahmen in diesem Jahre sich erhöhen und die Auslagen sich verzögern lassen können.
Zur praeliminarmässigen Deckung jedoch beantrage das Comité die Aufnahme eines Contocurrent-Vorschusses aconto der Einnahmen des Jahres 1892 im Höchstbetrage von 100.000 fl. Der Herr Vorsitzende eröffnet hierüber die Debatte. Da sich niemand zum Worte meldet leitet derselbe die Abstimmung ein, bei welcher auch diese Post einstimmig genehmiget wird. Der Herr Referent berichtet sodann über die übrigen Praeliminarien: a. Das Praeliminare des städtischen ArmenInstitutes weist an eigenen Einnahmen aus 10.500 fl wohingegen die Jahres-Ausgaben betragen 25.500 fl so daß sich ein Abgang ergibt von 15.000 fl welcher Abgang im Praeliminare der Stadtkasse unter der ordentlichen Ausgabepost IX vollkommen gedeckt erscheint. b. Das Praeliminare des Mildenversor-
gungsfonds weist an Jahres Einnahmen auf 8.093 fl und an Ausgaben 8.069 fl wonach ein Uiberschuss verbleibt von 24 fl c. Die Praeliminarien der 33 abgesondert verwalteten Stiftungen ergeben, daß sämmtliche Stiftungen ihren stiftbriefmässigen Verpflichtungen auch im Jahre 1891 anstandslos nachkommen können. Im Jahre 1890 sind weitere 5 Stiftungen hinzugekommen und zwar: 1. Die Josef Werndlsche Stiftung für unterstützungsbedürftige Arbeiter der oesterreichischen Waffenfabrik, mit einem Kapitale von 100.000 f 2. Stiftung der Josef Werndlschen Erben zur Unterstützung solcher Mitglieder (Witwen) der allgemeinen Arbeiter-Kranken und Unterstützungskasse in Steyr, welche infolge allzulanger Krankheit keinen Anspruch mehr auf das Krankengeld haben mit einem Kapitale von 5.000 fl 3. Die Stiftung der Josef Werndlschen Erben zur Verpflegung von armen im Sct. Anna Spitale zu Steyr untergebrachten Kran-
ken mit einem Kapitale von 3000 fl 4. Die Ludwig Werndlsche Stiftung für verarmte Waisen der Stadt Steyr mit einem Kapitale von 10.000 fl 5. Die Ludwig Werndlsche Stiftung für verarmte Bürger und Bürgerswitwen der Stadt Steyr mit einem Kapitale von 10.000 fl d. Der Armenhausbaufond mit einem Capitale von 16.000 fl e. der Armenverpflegsfond mit einem Kapitale von 65.250 fl nämlich 55.250 fl von früher und das Legat pr. 10.000 fl von Herrn Ludwig Werndl. f. der Armensubscriptionsfond mit einer Reserve von fl 5.171.65 Auch diese drei Fonde können ihren Verpflichtungen vollkommen entsprechen. Der Armensubscriptionsfond hat die Verpflegung der zwangsweise zur Arbeit im Herrenhause angehaltenen notorischen Bettler und Trinker und die Mittagsver-
pflegung der Unterstandler mit Suppe und Brot zu bestreitten und ergänzt sich alljährlich aus den etwaigen Ersparnissen bei der Armenpflege überhaupt und namentlich aus der gewöhnlich in den ersten Monaten jeden Jahres stattfindenden allgemeinen Armen Subscription. Wird ohne Debatte einstimmig genehmiget. Der Herr Referent bemerkt, daß er noch einen Gegenstand hier erörtern wolle. Die Frage ob es nicht angezeigt sei an Stelle der über die Euns und Steier führenden drei hölzernen Brücken eiserne zu bauen, spiele schon sehr lange Zeit und immer seien Beschlüsse in dieser Angelegenheit durch andere Gegenstände hintangehalten worden. Die hölzernen Brücken bilden eine bedeutende Belastung des Gemeindehaushaltes; er halte den
jetzigen Zeitpunkt für geeignet, die besagten drei hölzernen Brücken durch solche aus eisernen Constructionen zu ersetzen. Im Jahre 1891 habe die Gemeinde grosse Auslagen, welche in den nächsten Jahren entfallen werden; wie der Schulhausbau, der Bau von Zinshäusern, Subscription für die Steyrthalbahn. Diese sehr grossen Auslagen werden im nächsten Praeliminare entfallen und werde nur der Contocurrent-Vorschuss von höchstens 100.000 fl zu decken sein. Im Vergleich zu den nachjährigen ausserordentlichen Auslagen, werden dann immer noch 80.000100.000 fl erübrigen; um nun endlich die Brückenfrage erledigen zu können. In der begründeten Voraussetzung, daß die derzeitigen Einnahmen der Gemeinde noch 3-4 Jahre dauern
könnte dieselbe in den Jahren 1892, 1893, 1894 für diesen Zweck je 80.000-100.000 fl widmen und es wäre dann für eventuell schlechtere Jahre die grosse Auslage für die Erhaltung der hölzernen Brücken erspart. Die Gemeinde könne so ohne jede Creditoperation die Kosten dieser Brückenherstellung zahlen und könne, wenn die alpine Montangesellschaft die Zahlung in der erwähnten Weise friste im nächsten Jahre die Brücken haben. / Bravo! / Herr G. R. Tomitz begrüsst mit Freude die Ausführungen des Herrn Referenten. Herr G. R. Dr. Kurz frägt ob dadurch, daß man nur mit der alpinen Montan-Gesellschaft in Vorverhandlungen trete nicht ein Praejudic für die Vergebung des Baues der eisernen Brücken geschaffen werde.
Der Herr Referent weist darauf hin, daß diese Gesellschaft vermöge ihrer ausgedehnten Anlagen am ehesten in der Lage sei die Brücken rasch und billig zu liefern. Das Comite stellt sonach den Antrag, das Amt zu beauftragen bezüglich der eventuellen Erbauung der drei grossen Brücken über die Enns und Steier aus Eisenconstruction mit der alpinen Montan-Gesellschaft sowohl in technischen als auch in finanzieller Hinsicht Fühlung zu nehmen und Vorerhebungen zu pflegen und das Resultat derselben dem Gemeinderathe zur Berathung und Beschlussfassung vorzulegen. Herr G. R. Jakob Kautsch beantragt, dem eben eingebrachten Antrage noch "eventuell mit einer anderen Gesellschaft" beizusetzen. Der Herr Referent erklärt sich bereit diesen Zusatz in seinen Antrag aufzunehmen. Derselbe wird sonach ohne weitere
Debatte einstimmig angenommen. Der Herr Vorsitzende stellt die Anfrage ob der Gemeinderath auch im Jahre 1891 eine allgemeine Armen-Subscription vornehmen lassen möge. Wirds einstimmig beschlossen dieselbe auch im Jahre 1891 vornehmen zu lassen. Der Herr Vorsitzende constatirt, daß die vorgelegten Praeliminarien einstimmig genehmiget wurden und die Berathung über diesen Punkt beendiget sei. Herr G. R. Scholz macht auf die schlechte Pflasterung der Johannesgasse und der Kollergasse in Ennsdorf aufmerksam und ersucht um Abhilfe. Der Herr Vorsitzende erklärt, durch das Bauamt die Erhebung und Abhilfe veranlassen zu wollen. Herr G. R. Ritzinger rügt, daß der längst der Bahnhofstrasse führende Verschönerungsweg mit Handwagen befahren wird. Der Herr Vorsitzende erklärt eine Warnungstafel welche dies verbiethen wird, anbringen zu lassen.
Herr G. R. Turek beantragt dem Praeliminar-Berathungs-Comité und insbesondere dem Referenten G. R. Herrn Dr. Johann Hochhauser den Dank für die Ausarbeitung der Praeliminaren zum Ausdrucke bringen zu wollen. Geschieht durch Erheben von den Sitzen. Hierauf Schluss der Sitzung um 5 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende: Berger Die Gemeinderäthe: Der Schriftführer: Franz Tomitz Fritz Hähnel August Schrader
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