Raths-Protokoll aufgenommen am 2. August 1889 über die diesjährige VII. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Stadt Steyr. Gegenwärtige Als Vorsitzender: Herr Bürgermeister Johann Berger Die HerrenGemeinderäthe Anzengruber Leopold Olbrich Hugo Auböck Karl Perz Mathias Göppl Emil Ploberger Franz Haller Josef Redl Johann Holub Karl Scholz Johann Huber Leopold Schrader August Jäger Anton v. Waldau Stierhofer Alois Lang Franz Tomitz Franz Mayr Anton Turek Josef Schriftführer Städt. Concipist Franz Rosenberg Entschuldigt haben sich die Herren Jakob Kautsch, Dr. Alois Kurz, Anton Landsiedl und Herr Vicebürgermeister Leopold Putz.
Tagesordnung Mittheilung I. Section 1. Wahl von Vertrauensmännern in das Vermittlungsamt. 2. Recurs gegen eine sanitätspolizeiliche Verfügung der Stadtgemeinde Vorstehung. II. Section. 3. Amtsbericht über den Stadtkassa JournalsAbschluss pro Juni 1889 4. Zuschrift der Direction der Sparkassa Steyr hinsichtlich der auf die Stadtgemeinde Steyr entfallenden Quote der ReservefondsZinsen pro 1888 5. Antrag des Einquartirungs-Commisärs auf Erhöhung der Aufzahlung seitens der Gemeinde für Mannschaft und Pferdebequartiring in Stadt Steyr. III. Section. 6. Offerte für Kohlen-Lieferung. 7. Amtsbericht pcto Kanaliserung der Aichetgasse. 8. Herstellung einer Telephon-Verbindung zwischen Rathhaus und Kaserne.
IV. Section. 9. Zuschrift der Direction der k.k. vereinigten Fachschule und Versuchs Anstalt für Stahl und Eisen-Industrie in Steyr pcto Wiedergewährung eines Stipendienbetrages pro Schuljahr 1889/90. 10. Gesuch des Schuldieners an der Realschule um Wiederübertragung des Schuldienerdienstes an der Knaben Volksschule Steyrdorf und 11. Gesuch des Schuldieners an der Volksund Bürgerschule um Regelung seines Pauschales. 12. Collectiv Eingabe des Lehrkörpers an den hierstädtischen Volks- und Bürgerschulen um Erhöhung des Quartiergeldperzent-Ausmasses. Beginn der Sitzung 5 Uhr Nachmittags. Der Herr Vorsitzende constatirt die Beschlussfähigkeit, erklärt die Sitzung für eröffnet, ersucht zu Verificatoren die Herren G.R. Anton Mayr und Mathias
Perz und erstattet sodann folgende Mittheilungen. Von Sr. Excellenz dem gewesenen k.k. Statthalter und von dem jetzigen Herrn kk. Statthalter im Herzogthume Oesterreich ob der Enns sind an mich folgende Schreiben eingelangt: Eure Wohlgeboren hatten die Güte mich anlässlich des Scheidens aus dem aktiven Staats-Dienste auch der freundlichen Gesinnungen des Gemeinderathes der Stadt Steyr zu versichern. Ich ersuche Eure Wohlgeboren hiefür der genannten Körperschaft meinen wärmsten Dank mit der Bitte auszusprechen dieselbe möge mir auch fernerhin ein freundliches Andenken bewahren. Bei mir wird das Wirken des verehrlichen Gemeinderathes sowie der wiederholte Verkehr mit demselben stets in angenehmer
Erinnerung bleiben. - Linz, am 24. Juli 1889. Weber. Von Seiner k. und k. Apostolischen Majestät mit Allerhöchster Entschliessung vom 8. Juli l. Js. zum Statthalter im Erzherzogthume Oesterreich ob der Enns allergnädigst ernannt, habe ich die Leitung der oöStatthalterei in Linz am heutigen Tage übernomen. Ich gebe mir die Ehre Euren Wohlgeboren hievon mit dem Ersuchen die Mittheilung zu machen, mich im dienstlichen Verkehre gefälligst unterstützen zu wollen und sich des bereitwilligsten Entgegenkommens auch meinerseits versichert zu halten. Linz, am 25. Juli 1889 Merveldt. Werden zur Kenntniß genommen. Zahl 199, 201 Praes. Der Erlass der hochlöblichen k.k. Statthalterei in Linz, mit welchem mitgetheilt, daß das Feldjäger Bataillon N°. 3 schon jetzt von Freistadt nach
Steyr verlegt wird, wird zur Kenntniß genommen. Der Herr Vorsitzende theilt mit, daß das Feldjäger Bataillon N°. 3 am Mittwoch den 7. d. Mts. um 7. Uhr 12 Min. in Steyr ankommt und das hier liegende Bataillon des 14. InfanterieRegimentes am Donnerstag den 8. d. Mts. um 4 Uhr 15 Min Steyr verlässt. Er ersucht die Herrn Gemeinderäthe zum Empfange und Abschiede der Truppen am Bahnhofe zu erscheinen. Die Musikkapelle des uniformierten Bürgercorps in Steyr wird eingeladen hiebei mitzuwirken. Zahl 13056 Ferner ist vom löblichen kk. Landesschulrathe folgende Note herabgelangt. Der Herr Minister für Kultus und Unterricht hat auf Grund der mit Allerhöchster Entschliessung vom 10 Juli l. Js. erhaltenen allergnädigsten Ermächtigung mit Erlass vom 17. Juli 1889, Z. 14411 dem k.k. Landesschulrathe
eröffnet, daß dem Majestäts Gesuche der Stadtgemeinde Steyr um Reactivirung der Oberclassen an der dortigen StaatsRealschule insoweit diese Bitte die Wiedererrichtung derselben auf Staatskosten zum Gegenstände hat, keine Folge gegeben werden kann. Hievon beehrt sich der k.k. Landesschulrath Euer Wohlgeboren behufs weiterer Veranlassung in Kenntniss zu setzen. Linz den 27. Juli 1889 für den kk. Statthalter. Altwirth St.R. Wird ohne Debatte zur Kenntniß genommen. - Z 13109 Sodann wird zur Erledigung der Tagesordnung geschritten. I. Section Referent: Sctionsobmann Herr Gemeinderath Anton v. Jäger 1. Die hochlöbliche k.k. ob. oest. Statthalterei hat laut Erlasses vom 16. Juli 1888 Z. 9403/II die Wahl der Herren Georg Pointner Karl Auböck und Fritz Hahnel als Vertrauensmänner für das Vermittlungsamt zur Kenntniss
genommen; ferner bemerkt, daß das Gesetz vom 1. Jänner 1889 in Betreff der Vermittlungsämter Ersatzmänner nicht kennt. Da Herr Kaiserl. Rath Georg Peintner mit 12. Juli 1889 anher angezeigt hat, daß in Folge seines nervösen Körperleidens die Stelle eines Vertrauensmannes nicht annehmen könne, so beantragt die Section die Wahl der Herren August Erb und Franz Rosenberg als Vertrauensmänner in das Vermittlungsamt zu bestätigen. Beschluss einstimmig nach Antrag - Z. 195 Praes. 2. Den Vorsitz übernimmt der AltersPraesident Herr Gemeinderath Josef Haller. Josef Waidmann hat gegen die sanitätspolizeiliche Anordnung der Stadtgemeinde Vorstehung Steyr vom 8. Juni1889 Zahl 8821 mit welcher ihm aufgetragen wurde die Zahl der in dem seinem Hause Fabriksstrasse 28 ge-
genüberliegendem Stalle befindlichen Schweine auf höchstens 2 Stück zu reduciren den Recurs binnen offener Frist eingebracht. Der Herr Referent verliest die Ausführung des Recurses und den Sectionsantrag, welcher lautet vorliegendem Recurse wolle der löbliche Gemeinderath dahin Folge geben, daß dem Gesuchsteller Josef Waidmann in dem gegenüber dem Hause N°. 28 gelegenen Stalle in der Fabriksstrasse vier Schweine zu halten gestattet werde in der Voraussetzung, daß diese Stallung zu jeder Zeit rein gehalten werde. Herr Gemeinderath Josef Turek unterstützt diesen Antrag. Derselbe wird sonach mit Stimmen mehrheit zum Beschlusse erhoben. - Z 10780 Den Vorsitz übernimmt wieder Herr Bürgermeister Johann Berger. VI. Section Referent Sections-Obmann Herr Gemeinderath Mathias Perz.
Geldgebahrung im Monate Juni 1889 folgenden Amtsbericht: Barschafl Einnahmen im Monate Juni 1889 Kassarest vom Vormonat Gesammt-Einnahmen im Juni 1889 Ausgaben im Monate Juni 1889 Kassarest für den Monat Juli 1889 und betragen die gesammten Jahres-Einnahmen d. do. Ausgaben Die Städtisches Kasseamt Steyr am 30. Jund 1889 J. Paarfusser, StadtCassier Jandaurek, Rechnungsführer Das Kasse-Journal wurde durch die Herren GR. Leopold Huber und Mathias Perz geprüft und richtig befunden daher die Kenntnissnahme vorstehenden Kasse-Berichtes beantragt wird.
Wird ohne Debatte zur Kenntniss genommen. - Zahl, 11421 4. Laut Zuschrift der löblichen Direction der Sparkassa in Steyr vom 9. Juli 1889 Zahl 608/6 beträgt der auf die Stadtgemeinde Steyr entfallende Antheil der 5 % Zinsen des Reservefondes der Sparkasse Steyr pro 1888 die Summe von 13.243 fl 23 xr Die Section beantragt folgende Vertheilung 1. 6800 fl sind zu verwenden zur Aufbesserung der Armenpflege. 2. für Wohlthätigkeitkakte und zwar 1. zur Krankenpflege im Sct. Anna Spitale fl 600 2. für das Institut der Kreuzschwestern 300 5. die Kleinkinder Bewahr-Anstalt 500 4. das Institut armer Schützkinder 500 5. den Verein der Schulfreunde inclusive Suppen-Anstalt u. Knabenhort 1800 6. den Stenographie Verein 50 7. die Fortbildungs Schule des Ge- werbe-Vereines 100 8. die Schülerlade der Realschule 100 9. die Musikschule des Musik-Vereines 100 10. den Gewerbeverein des Steyrer Industrie-Bezirkes 200 11. den Verschönerungs-Verein 300 12. den allgemeinen Arbeiter Kranben Verein für Steyr und Umgegend zur Bildung eines Fondes zur ausserordentlichen Unterstützung jener Mitglieder, welche in Folge langwieriger Krankheit kein Krankengeld mehr beziehen 300 fl 4850
3. Der Restbetrag pr 1593 fl 23 xr möge dem Herrn Bürgermeister für weitere Wohlthätigkeitsakte zugewiesen werden. Beschluss einstimmig nach Antrag. - Z. 11910 5. Das Amt beantragt mit Bericht vom 28. Juli behufs möglichst gleichmässiger Vertheilung der Einquartirungslast auf sämmtliche Hausbesitzer des Stadtbezirkes und behufs möglichster Schadloshaltung der Quartierträger inclusive der vom Staate und vom Lande geleisteten Vergütung für die Unterkunft eines Mannes mindestens 10 xr, für die Unterkunft eines Pferdes und tägliche Beistellung des vorgeschriebenen Streustrohs (1 7/10 Kg) mindestens 10 xr und für die Verpflegung eines Mannes (vom Staate wird dieselbe dermalen mit 21 1/2 xr vergütet) mindestens 30 xr täglich auf die Dauer friedlicher Verhältnisse vergüten zu wollen. Die Section beantragt der löbliche Gemeinderath wolle die Aufzahlung bei Einquartirungen im Sinne dieses Amtsberichtes bewilligen.
Beschluss einstimmig nach Antrag- Z. 12953 IV. Section. Referent, Sections-Obmann Herr Gemeinderath Johann Redl. 1. Die Lieferung des Bedarfes an Kohlen und Coaks pro 1889/90 haben vier Offerenten angetragen: Die Section beantragt: Der löbliche Gemeinderath wolle durch Beschluß die Lieferungen von 20 Tonnen Coaks a13 fl um den Betrag von 260 fl dem Gaswerke Steyr, 24 Tonnen Braunkohle á 7 fl 60xr um 182 fl 40 xr den Betrag von dem Herrn Johann Scholz und 68 Tonnen Steinkohle (Johnsdorfer Mittelkohle) á 11 fl 20 xr um den Betrag von 802 fl 60 xr der Frau Antonia Ortler übertragen. Gesammt Erforderniss 1.244 fl 80 xr Beschluss einstimmig nach Antrag. - Zahl 12827, 12705, 12933, 12879 7. Das Stadt-Bauamt legt zu Folge Auftrages der Gemeinde Vorstehung ein Kanalisirungs-Projekt für einen Theil der Vorstadt Aichet sammt Kostenanschlag vor.
Die Section beantragt hierüber, es wolle der löbliche Gemeinderath die Genehmigung, zur Ausführung des vom Stadtbauamte vorgelegten Kanal Projektes ertheilen und nachdem für die Kanalisirung in Aichet pro 1889 nur 5000 fl praelimmert sind den etwa nothwendig werdenden Mehrbetrag von circa 700 fl bewilligen. Ferner wolle der löbliche Gemeinderath beschliessen, daß betreffs Vergebung der Ausführungsarbeiten der Offertweg betreten und die Uibertragung der Arbeiten selbst im Interesse eines bald möglichen Baubeginnes der Bausection überlassen bleibe. Weiters wolle der Gemeinde Vorstehung durch Beschluss Auftrag ertheilt werden: 1. dafür Sorge zu tragen; daß die Privatzuleitungen in dem nothwendigen Umfange ausgeführt werden und 2. sich mit der verehrlichen oesterreichischen Waffenfabriks-Gesellschaft ins Einvernehmen zu setzen damit dieselbe die Erlaubniß zur Anlegung des Kanales durch die Grundparzelle 596 ertheile.
Wird nach kurzer Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 9068/1888, 13.284 8. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und aus anderen Gründen empfiehlt es zwischen der Jäger Kaserne und dem Rathhause eine möglichst rasche Avisirung zu ermöglichen. Das Bauamt hat bereits für eine Telephonleitung die Kosten Voranschläge abverlangt laut welchen eine Kabelleitung auf circa 1800 fl eine Luftleitung auf 450 fl zu stehen kommt. Die Section beantragt. Der löbliche Gemeinderath wolle die erforderlichen Kosten für eine Luftleitung im Betrage von 450 fl bewilligen und die Bausection zur Vergebung dieser Arbeit deren Ausführung im Einvernehmen mit dem Bataillons-Commando zu erfolgen haben wird ermächtigen. Beschluss einstimmig nach Antrag. - Z. 13484
IV. Section. Referent, Sections-Obmann Herr Gemeinderath Anton Mayr. 9. Die löbliche Direction der k.k. vereinigten Fachschule und Versuchs-Anstalt in Steyr theilt mit, daß der Stipendist Josef Fixl mit gutem Erfolge die k.k. Fachschule und Versuchs-Anstalt absolvirt und der Stipendist Rudolf Pasker den II. Jahrgang an dieser Anstalt mit gutem Erfolge zurückgelegt hat und ersucht dem Letztgenannten das Stipendium für den III. Jahrgang wieder zu verleihen und für das freigewordene Stipendium seinerzeit einen Verleihungs-Antrag stellen zu dürfen. Hierüber beantragt die Section: Der löbliche Gemeinderath möge im Sinne dieses Einschreitens gleich wie bereits seit einer Reihe von Jahren auch für das Schuljahr 1889/90 wieder einen Betrag von 100 fl aus der Stadtkasse zum
Zwecke der Verleihung zweier Stipendien an Schüler der k.k. vereinigten Fachschule und VersuchsAnstalt für Eisen- und Stahl-Industrie in Steyr bewilligen für einen Theilbetrag von 50 fl den Frequentanten Rudolf Pasker in Vormerkung nehmen und zur Verleihung des zweiten Theilbetrages pr 50 fl den Herrn Bürgermeister ermächtigen. Beschluss einstimmig nach Antrag. - Z. 12112 10. Franz Fuchshofer Schuldiener an der k.k. Staats-Realschule in Steyr bittet um Wiederverleihung der Schuldiener Stelle an der KnabenVolks-Schule in Steyrdorf. Die Section- Stellt den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle den Schuldienerdienst an der Knaben-Volksschule in Steyrdorf dem Franz Fuchshofer mit der bisherigen Remuneration von 200 fl
auch für das Schuljahr 1889/90 gegen dem übertragen, daß derselbe die vorgeschriebene Dienstes-Instruktion genau befolge und auch seinen Verpflichtungen an der Realschule in vollem Umfange nachkomme. Gleichzeitig glaubt aber auch die Section aus Gerechtigkeits -Rücksichten vorzuschlagen, daß, da dem benannten Schuldiener infolge Auflassung der k.k. Oberrealschule durch den Wegfall von 3 Classen ein geringeres Ausmaß der Schulreinigung und Bedienung erwächst, demselben auch ein aequivalenter Betrag seines Reinigungspauschales von 296 fl und zwar im Betrage von 126 fl gestrichen werde, so daß dessen Bezüge vom 1. Septeinber 1889 als in 770 fl bestehen nämlich an Löhnung 400 fl an Reinigungs Pauschale für die Realschule 170 fl An Reinigungspauschale für die Volksschule 200 fl zusammen 770 fl gegen 896 fl im Vorjahre.
Beschluss einstimmig nach Antrag. - Z. 11781 11. Der Schuldiener an der Knaben-Volksund Bürgerschule Koloman Gschaider bittet eine dem gesteigerten Dienste entsprechende Regelung seines Schulreinigungs-Pauschales. Hierüber beantragt die Section: Der löbliche Gemeinderath wolle aus Billigkeits-Rücksichten in Anbetracht der wirklich berücksichtigenswerthen Umstände dem Schuldiener an den hierstädtischen Bürgerschulen Koloman Gschaider das Schulreinigungs-Pauschale um 100 fl jährlich vom 1. September 1889 an erhöhen. Beschluß einstimmig nach Antrag. - Z. 12670 12. Uiber die Collectiv-Eingabe des hierstädtischen Lehrkörpers an den Volks- und Bürgerschulen wird über Sectionsantrag einstimmig beschlossen, daß dieselbe behufs eingehender Prüfung von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, vereint mit der Finanz-Section berathen und in der nächsten Gemeinderaths-Sitzung der Antrag eingebracht werde. - Z. 13485 Hierauf ersucht Herr Gemeinderath Lang dem Herrn Vorsitzenden die Leitung des Stadtpfarrthurm Baues zu ersuchen,
die möglichst baldige Herstellung der Thürmer-Wohnung im Pfarrthurme zu veranlassen, da wie man jüngst erfahren mußte, die jetzige ThürmerWohnung den geeigneten Ausblick für die Feuerschau nicht biethet. Der Herr Vorsitzende verspricht das Geeignete zu veranlassen. Da sich Niemand mehr zum Worte meldet erklärt der Vorsitzende die Sitzung um 6 Uhr Abends für geschlossen. Der Vorsitzende. Die Gemeinderäthe. Der Schrittführer.
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2