Raths-Protokoll aufgenommen am 2. November 1888 über die diesjährige XII. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Stadt Steyr. Gegenwärtige: Der Herr Bürgermeister Johann Berger als Vorsitzender. Der Herr Vicebürgermeisster Leopold Putz. Die Herren Gemeinderäthe: Anzengruber Leopold Olbrich Hugo Perz Mathias Auböck Karl Haller Josef Ploberger Franz Holub Karl Redl Johann Jäger Anton v. Waldau Schrader August Lang Franz Landsiedl Anton Stierhofer Alois Turek Josef Mayr Anton Schriftführer Stadt-Secretär Fritz Hähnel. Entschuldigt haben ihr Fernbleiben die Herren G.R. Emil Göppl und Franz Tomitz.
Tagesordnung 1. Comitébericht bezüglich der Kaiser Jubiläumsfeier I. Section 2. (in vertraulicher Sitzung) Gesuch um Aufnahme in den Gemeinde-Verband der Stadt Steyr. 3. Wahl dreier Mitglieder und eines Ersatzmannes in die Reichsraths-WahlCommission. 4. Wahl zweier Vertrauensmänner in die Pferde-Assent-Commission pro 1889 5. Wahl des Praeliminar-BerathungsComités. II. Section. 6. Rapular über den diesjährigen Herbstjahrmarkt. 7. Cassa-Journals-Abschluß pro Oktober 1888. 8. Amtsbericht betreffs Wiederverpachtung des Waag und Niederlags-Gefälles und des Ertrages der Schweineschrägen pro 1889.
9. Zuschrift der Sparcassa Steyr betreffs des auf die Stadtgemeinde Steyr entfallenden Antheiles der Reservefondszinsen pro 1887. III. Section 10. Principielle-Beschlussfassung betreffs Fortsetzung der Trottoirherstellung in der Schweizergasse. IV. Section. 11. Antrag bezüglich Systemisirung einer neuen Lehrerstelle an der Knaben-Volksschule Steyrdorf. 12. Comitébericht in Angelegenheit der Oberrealschule. Beginn der Sitzung 5 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende constatirt die Beschlußfähigkeit erklärt die Sitzung für eröffnet, ersucht zu Verifikatoren die Herren G.R. Alois Stierhofer und Josef Turek und ertheilt sodann den Referenten des Jubiläums-ComitésHerrn G.R. Anton Mayr das Wort.
Derselbe hält folgenden Vortrag: Die IV. Section wurde in der Gemeinderaths-Sitzung am 30. Dezember 1887 mit der Aufgabe betraut, seinerzeit als Comité zu berathen in welcher Weise das Glorreiche vierzigjährige Regierungs-Jubiläum Seiner kaiserl. und königlichen Apostolischen Majestät unseres Allergnädigsten Kaisers und Herrn seitens der Stadtgemeinde Steyr würdig zu feiern ist. Die Section hat sich mit Freuden dieser hochehrenden Aufgabe unterzogen, mußte aber nach dem Seine Majestät in seiner allbekannten hochsinnigen edlen Weise das Unterbleiben eines jeden solennen Gepränges gewünscht hat, sich auf folgende Vorschläge beschränken. 1. Die P.T. Hausbesitzer werden eingeladen am 1.
und 2 Dezember d.Js. die Häuser zu beflaggen. 2. Am 1. Dezember Gedenkfeier in den Schulen Vertheilung einer patriotischen Festschrift an die Schulkinder auf Kosten der Gemeinde 3. Am 2. Dezember Festgottesdienst in der Stadtpfarrkirche, zu welchem die Stadtvertretung im Einvernehmen mit dem hochwürdigen Stadtpfarramte die Spitzen der Behörden und Ämter, der Bürgergarde, der beiden Feuerwehren und des Veteranen-Vereines einladet. Mittags Ausspeisung der Armen in sämtlichen hiesigen Armenhäusern auf Kosten der Gemeinde. Ferner beantragt das Comité im Anschlusse zu den bereits bekannten Jubiläums-Wohlthätigkeits-Akten dem Ansuchen des Curatoriums der k.k. vereinigten Fachschule und Ver-
suchs Anstalt für Eisen- und Stahl-Industrie um Widmung von zwei einmaligen ReiseStipendien á zu 200 fl für absolvirte Schüler der genannten Anstalt, welche mindestens zwei Jahre schon in der Praxis sind und sich in Steyr etablirt haben oder sich daselbst zu etabliren gedenken behufs Ermöglichung des Besuches der einschlägigen Industrieorte Deutschlauds Folge zu geben. Die Ausschreibung hat seinerzeit vom Curatorium zu geschehen, das Verleihungsrecht aber behält sich der Gemeinderath bevor. Eine Reihe von weiteren Wohlthätigkeitsakte werden heute anlässlich der Auszahlung des Antheiles der Stadt Steyr an den Refervefondzinsen der hiesigen Sparcasse von der Finanz-Section in Antrag gebracht werden.
Schlüslich wird noch mitgetheilt, daß das Gesuch um Erwirkung der Allerhöchsten Bewilligung, daß die zu erbauende Jubilaums Industriehalle den Namen "Franz Josef Halle" erhalten dürfe bereits an das hohe k.k. StatthaltereiPraesidium abgegangen ist. Steyr am 2. November 1888. Der Vorsitzende Berger. Beschluss einstimmig nach Antrag. - Z. 13271 Vor dem Uibergange zur Tages Ordnung erstattet der Herr Bürgermeister folgende Mittheilungen: Von dem Verein der Schulfreunde sind zwei Schreiben eingelangt und zwar: Wohllöbliche Stadtgemeinde Vorstehung Steyr. Der Ausschuß des Vereines der Schulfreunde in Steyr hat in seiner Sitzung am 24. Oktober l.Js. einstimmig beschlossen die von der letzten Generalversammlung des Vereines der Schulfreunde in Steyr im Principe genehmigte Errichtung eines Knabenhortes für solche schulpflichtige Knaben
denen ausser der Schulzeit von ihren Aeltern aus mancherlei Gründen die nötige Aufsicht absolut nicht zutheil werden kann, anlässlich des vierzigjährigen Regierungs Jubiläums Seiner Majestät unseres allergnädigsten Kaisers und Herrn zu verwirklichen. Indem die ergebenste Vereins Vorstehung dieses patriotische Unternehmen des Vereines der Schulfreunde in Steyr einer wohllöblichen Stadtgemeinde Vorstehung Steyr zur Kenntniß bringt, erbittet sie sich zugleich die gütige Förderung desselben. Es zeichnen für den herein der Schulfreunde in Steyr Hochachtungsvollst Steyr am 1. November 1888. Franz Tomitz Vorstand. Franz Strauß Schriftführer. b. Wohllöbliche StadtgemeindeVorstehung Steyr. Der Ausschuß des Vereines der Schulfreunde in Steyr gedenkt auch heuer wieder für arme und entfernt wohnende Schulkinder
die Suppenanstalt zu eröffnen und zwar am 20. November. Der achtungsvollst gefertigte Ausschuss wendet sich nun an die wohllöbliche Stadt-Gemeinde-Vorstehung Steyr mit der ergebensten Bitte, dieselbe gestatte auch für diesen Winter die Benützung derjenigen Localitäten im Exjesuitengebäude, in welchen bisher die Suppenanstalt und der Handfertigkeits Unterricht untergebracht waren. In Anbetracht des äusserst humanen und wohlthätigen Institutes, für das wir um die bisherige Forderung bitten, sieht der Ausschuss des Vereines der Schulfreunde in Steyr der Gwährung seines Ansuchens zuversichtlich entgegen. Verein der Schulfreunde in Steyr, am 1. November 1888. Franz Tomitz, Vorstand; Franz Strauß, Schriftführer. Das erste Schreiben wird zur erfreulichen Kenntniß genommen, dem im zweiten Schreiben gestellten Ansuchen wird einstimmig Folge gegeben. - Z. 15227, 15228
Uibergehend zur Tagesordnung referirt Herr Gbemeinderath v. Jäger als Obmann der I. Section über ein vorliegendes Gesuch um Aufnahme in den Gemeinde-Verband. Dieses Ansuchen wird nachdem die Aufnahme in den Gemeindeverband nunmehr in beschränktem Maße gehandhabt wird, mit Stimmenmehrheit abgelehnt. - Z. 12627 3.. Liegt vor folgender Amtsbericht: Seine Escellenz der Herr k.k. Statthalter von Oberoesterreich hat die Wahl eines Reichsraths-Abgeordneten an Stelle des dieses Mandat zurückgelegten Herrn Dr. Johann Hochhauser für Dienstag den 20. November 1888 angeordnet. Nach §. 33 Abs. 7 der ReichsrathsWahlordnung sind in die WahlCommission für die von den Städten zu vollziehenden Wahlhandlungen seitens der Gemeinde-Vertretung des Wahlortes drei Mitglieder zu entsenden, weshalb
sich das Amt hiemit um Vornahme dieser Wahl zu ersuchen erlaubt. Hiebei wäre es auch wünschenswert für einen eventuellen Verhinderungsfall gleichzeitig auch die Wahleines Ersatzmannes vorzunehmen. Steyr am 15. Oktober 1888, der Stadt-Secretär Hähnel. Die Section beantragt in die WahlCommision den Herrn Bürgermeister und die Herren Leopold Huber, Karl Auböck und als Ersatzmann Herrn Johann Redl zu entsenden. Beschluss Einstimmig nach Antrag - Z. 14797 4. In die Pferde-Assent-Commission werden gemäß des Sectionsantrages einstimmig die Herren Josef Reder, Realitätenbesitzer, und Franz v. Jäger, Brauereibesitzer, als Vertrauensmänner gewählt. Z. 15003 5. Laut Amtsberichtes vom 27. Oktober 1888 Zahl 14973 sind die Voranschläge der Einnahmen und Ausgaben der Stadtcassa, sowie sämmtlicher unter
abgesondeter Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für das Jahr 1889 beendet. Dieselben kommen nun zur öffentlichen Auflage und ist von Seite des Gemeinderathes das diesbetreffende Uiberprüfungs-Comité zu wählen. In dasselbe werden gemäßs des Sectionsantrages die Herren G.R. Josef Haller, Dr. Johann Hochhauser, Karl Holub und Mathias Perz unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters gewählt. - Z. 14973 II. Section. Referent: Sectionsobmann G.R. Mathias Perz. 6. Der Ausweis über das im achttägigen Herbst-Jahrmarkte 1888 eingehobene Städtische Markt-Gefälle und polizeiliche Wachtgeld welcher eine Gesammt-Einnahme von 479 fl 24 xr ausweist wird zur genehmigenden Kenntniß genommen. Z. 14605.
7. Resultat über die Gebahrung bei der Stadtcassa in Steyr im Monate Oktob. 1888 Baarschaft fl xr Einnahmen im Monate Oktober 1888 97.816 92 1/2 Casserest vom Vormonat 20.237 28 Gesammt Einnahmen im Okt.1888 118.054 20 1/2 Ausgaben im Monate Oktober 1888 112.223 81 1/2 Cassarest für den Monat Novb. 1888 5.830 39 und betragen vom Jahresbeginne bis inclusive Oktober 1888 die gesammten Einnahmen 620.378 65 1/2 die gesammten Ausgaben 614.548 26 1/2 Städtisches Casseamt Steyr, am 31. Oktober 1888 J. Paarfusser, Stadt-Cassier. Jandaurek, Rechnungsführer. Das Cassa Journal wurde von den Herren Gemeinderäthen Alois Stierhofer und Mathias Perz geprüft und richtig befunden. Wird zur Kenntnis genommen. - Z. 15184 8. Uiber Sectionsantrag wird einstimmig beschlossen, den Ertrag aus dem Waag- und Niederlagsgefälle und den Schweineschrägen dem
bisherigen Pächter Herrn Lavrendic in Graz um den Pachtschilling pr 800 fl auch für das Jahr 1889 zu überlassen. 9. Laut Zuschrift der Direction der Sparcasse Steyr vom 27. Oktober d.Js. Z. 105418 beträgt der auf die Stadtgemeinde Steyr entfallende Antheil von den 5 % Zinsen des Reservefondes der Sparcasse Steyr pro 1887 12.297 fl 28.5 xr Die Section beantragt folgende Vertheilung: I. 5000 fl sind zu verwenden zur Aufbesserung der Armenpflege, wie dies bereits im Praeliminare pro 1888 aufgenommen erscheint. II. Für Wohlthätigkeits-Akte im Sinne des diesbezüglichen
Vorschlages seitens des Sparcasse Ausschusses: 1. Zur Krankenpflege im Sct. Anna Spitale 800 fl 2. Für das Institut der Kreuzschwestern 300 fl 3. Für die Kleinkinderbewahranstalt 600 fl 4. Für das Institut armer Schutzkinder 500 fl 5. Für den Verein der Schulfreunde 1000 fl 6. Für die Suppenanstalt 1000 fl 7. Für den Stenographenverein 50 fl 8. Für die Fortbildungs Schule des Ge- werbe-Vereines 100 fl 9.Für die Schülerlade der Realschule 100 fl 10. Für die Musikschule des Musikvereins 100 fl 11 Für den Gewerbeverein des Steyrer Industrie-Bezirkes 200 fl 12. Für den Verschönerungs-Verein 300 fl 13. Für die allgemeine ArbeiterKranken- und Invalidencasse für Steyr und Umgebung 400 fl in Summa 5450 fl III. Der Restbetrag pr 1847 fl 28 1/2 xr möge dem Herrn Bürgermeister für weitere Wohlthätigkeitkakte anlässlich des Allerhöchsten Jubiläums zugwiesen werden und möge aus die sem Betrage am 2. Dezember l.Js.
auch solche hieramts in Evidenz geführte Arme über Vorschlag der betreffenden Armenräthe betheilt werden welche nicht in Armenhäusern unter gebracht sind. Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. III. Section Referent Sectionsobmann Herr Gemeinderath Johann Redl. 10. Da es wünschenswerth erscheint, daß das Trottoir in der Schweizergasse welches bisher bis Ende des Hauses des Herrn Linzinger hergestellt ist, bis zum Ende dieser Gasse hergestellt werde, wurde das städtische Bauamt beauftragt den diesbezüglichen Kostenvoranschlag auszuarbeiten. Nach demselben betragen die
Kosten der Herstellung dieser Trottoirfortsetzung 288 fl. Uiber Antrag der Section wird einstimmtig beschlossen diesen Betrag zu bewilligen. - Z. 13107. IV. Section. Referent: Sections-Obmann Herr Gemeinderath Anton Mayr. 11. Der hochlöbliche ob. oest. LandesAusschuß erließ mit Erlaß vom 25. Oktober l.J. Z. 18903 an die Stadtgemeinde-Vorstehung die Weisung betreffs der Systemisirung einer weiteren Lehrerstelle an der Schule zu Steyrdorf den Gemeinderath einzuvernehmen. Die Section beantragt, der Gemeinderath wolle sich für die Systemisirung dieser durch die §§. 11 und 13 des Reichsvolksschul-Gesetzes be
gründeten neuen Lehrerstelle an der Knaben-Volksschule in Steyrdorf aussprechen. Beschluss einstimmig nach Antrag. Z. 14914 12. Mit Sitzungsbeschluß des Gemeinserathes vom 12. Oktober 1888 wurde der von mehreren Herren Gemeinderäthen schriftlich eingebrachte Antrag bezüglich Wiedererrichtung der k.k. StaatsOberrealschule eine allerünterthänigste Bitte an den Stufen des Allerhöchsten Thrones vorzubringen, dem gefertigten Comité zur weiteren Berathung zugewiesen. Das Comité hat in seiner Sitzung am 31. Oktober l.Js, woselbst unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters die Herren G.R.
Dr. Johann Hochhauser, Anton Jäger v. Waldau, Jakob Kautsch und Anton Mayr anwesend waren, einstimmig folgenden Beschluß gefasst: Das Comité hält bei dem Umstande als die Frage der Errichtung einer Mittelschule in Steyr seitens des hohen Ministeriums noch nicht abgeschlossen erscheint, den Antrag diese Angelegenheit vor die Stufen des Allerhöchsten Thrones zu bringen dermalen für verfrüht und ist der Meinung, es möge diese Angelegenheit seitens des Comités weiters studirt und sodann zur geeigneter Zeit dem Gemeinderathe wieder in Vorlage gebracht werden. Steyr am 2. November 1888, der Vorsitzende Berger Hähnel. Die Section-Stellt den Antrag den Bericht zustimmend zur
Kenntniß zu nehmen. Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 14266 Nach Erledigung der Tagesordnung ersucht Herr Vicebürgermeister Leopold Putz ums Wort und berichtet daß in der Sierningerstrasse die Passage durch die zerstreut stehenden Milchwägen sehr gehemmt wird und empfiehlt die dortigen Milchmädeln anzuweisen, ihre Wagen an einem Platze am besten beim Menhart-Kreuz zusammen zu stellen, daß ferner die Sierningerstrasse vom Schartner'schen Hause bis zum Ernst in einem so schlechten Zustand sei, daß deren Umpflasterung sich dringend empfehle.
Hierüber wird einstimmig beschlossen an die Milchverkäufer eine dem gerügten Uibelstande abhelfende Weisung durch die Sicherheitswache ergehen zu lassen und das Stadt-Bauamt zu beauftragen, im Einvernehmen mit der Bausection betreffend Umpflasterung des besagten Theiles der Sierningerstrasse das Nöthige alsbald zu veranlassen. In vertraulicher Sitzung regt Herr Gemeinderath von Jäger mit Bezug auf den Punkt 2 der Tagesordnung eine Debatte über die Frage der Aufnahme in den Gemeindeverband an, indem er ein strengeres Vorgehen in dieser Richtung und eine eventuelle Erhöhung der Aufnahmstaxe beantragt. Nach längeren Debatte an der
sich der Herr Vicebürgermeister und die Herrn Gemeinderäthe Ploberger, Lang, Holub, Mayr, Perz betheiligen wird einstimmig beschlossen, diesen Gegenstand der RechtsSection zur Berathung und zur seiner zeitigen Berichterstattung zuzuweisen. Da sich Niemand zum Worte meldet erklärt der Vorsitzende die Sitzung um 5 Uhr Nachmittags für geschlossen. Der Vorsitzende Die Gemeinderäthe Der Schriftführer
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