Raths-Protokoll. aufgenommen am 10. Februar 1888 über diediesjährige II. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Stadt Steyr Gegenwärtig: Der Vorsitzende Herr Bürgermeister kaiserl. Rath Georg Pointner. Die Herren Gemeinderäthe Johann Berger Brandl Friedrich Göppl Emil Haller Josef Holub Karl Huber Leopold Landsiedl Anton Mayr Anton Perz Mathias Redl Johann Schrader August Jäger Anton v. Waldau Tomitz Franz Kautsch Jakob Turek Josef Schriftführer Stadt Secretär Fritz Hähnel.
Tagesordnung Mittheilung I. Section. 1. (in vertraulicher Sitzung) Gesuche um Aufnahme in den Gemeinde-Verband der Stadt Steyr beziehungsweise um Zusicherung derselben. 2. Eingabe des Fremden Verkehrs Comites um Erwirkung einer günstigen Sommerfahr Ordnung. II. Section. 3. Eingabe des Theater Directors Herrn Victor Berthal um Nichtausschreibung des städtischen Theaters und um Wiederverleihung für die nächste Saison 1888/89 4. Einladung des Vereines der Oberoesterreicher in Wien um Beitritt als Mitglied dieses Vereines. 5. Amtsbericht über den Stadtcassa Journals Abschluß pro Jänner 1888 IV. Section. 6. Offert für Material-Lieferung. 7. Gesuch des Herrn Franz Arbeshu-
ber jun, um käufliche Uiberlassung eines Baugrundes am Seidlfelde. 8. Offerte für Schotterlieferung. 9. Bestellung eines Bauaufsichts-Organes für den Kasernbau. IV. Section. 10. Amtsbericht über die Vermögensgebahrung bei den Alt Fenzlschen und Wolfgang Pfefferlschen StipendienStiftungen im Jahre 1887. 11. Vergebung der Interessen pro 1888 aus den beiden Landerlschen Stiftungen. 12. Verleihung einer Zachhuberschen Pfründe pr monatlich 7 fl. Beginn der Sitzung 3 Uhr Nachmittag. Der Herr Vorsitzende constatirt die Beschlussfähigkeit, erklärt die Sitzung für eröffnet und ersucht zu Verifikatoren des heutigen Sitzungs-Proto kolles die Herren G.R. Brandl Friedrich und Göppl Emil. Hierauf erstattet der Herr Vorsitzende nachstehende Mittheilungen:
a. An die Stadtgemeinde Vorstehung Steyr. Seine k. und k. Apostolische Majestät haben mit Allerhöchster Entschliessung vom 11. Jänner 1888 den vom ob. oesterr. Landtage beschlossenen Entwurfe eines Gesetzes mit welchem der Stadtgemeinde Steyr der Verkauf der gemeinsamen Notenrenten pr 154.400 fl und die Aufnahme eines Darlehens von einer halben Million Gulden für Gemeindebedürfnisse bewilligt wird die Allerhöchste Sanktion Allergnädigst zu ertheilen geruht. Das k.k. Statthalterei Praesidium in Linz hat hievon in Folge des Erlasses des hohen k.k. Ministeriums des Innern vom 16. Jänner d.Js. Z. 768 mit Note vom 20. Jänner 1888 Z. 276 Prs dem Landes Ausschusse zur weiteren Verfügung mit dem Anhange Mittheilung gemacht, daß die Kundmachung des Allerhöchst sanktionirten Gesetzes im Gesetz- und Verordnungsblatte für das Erzherzogthum Oesterreich ob der Enns unter Einem veranlaßt wird. Die mit dem Berichte der Stadtgemein-
de Vorstehung vom 28. November 1887 Zahl 14.508 anher vorgelegten Akten folgen sub ./. zurück.- Linz am 31. Jänner 1888. Der Landeshauptmann- L. Achleuthner Abt. Die Verlautbarung im oberoesterr. Gesetz- und Verordnungsblatt ist bereits am 11. Jänner 1888 unter N°. 2 erfolgt. Wirds zur angenehmen Kenntniß genommen. - Zahl 1971 b. Verliest der Herr Bürgermeister folgendes eigenhändiges Schreiben: Löblicher Gemeinderath der k.k. l.f Stadt Steyr. Ich gefertigter Georg Pointner habe in der Gemeinderaths-Sitzung vom 14. November 1887 unter Mittheilung der Gründe meinen Entschluß wegen Niederlegung des Mandates als Bürgermeister und Gemeinderath persönlich zum Ausdrucke gebracht und hiebei erklärt, meine Funktion als Bürgermeister bis zur nächsten Wahlperiode fortführen zu wollen. Dieser Zeitpunkt rückt nun heran und ich finde mich daher bestimmt,
die Ehrenstelle des Bürgermeisters die ich seit dem Jahre 1879 zu führen die Ehre habe mit dem Zeitpunkte der Neuconstituirung des löblichen Gemeinderathes in die Hände desselben zurück zu legen und bei dem Umstande als das gemeinderäthliche Mandat des Ge- fertigten erst in der nächstjährigen Wahlperiode erlöschen würde erlaube ich mir an den löblichen Gemeinderath die Bitte zu richten, meinen Austritt vor der Zeit bewilligen und die Ausschreibung der Ergänzungswahl für das Mandat des Gefertigten beschliessen zu wollen. Steyr den 10. Februar 1888 Georg Pointner. Bürgermeister kaiserl. Rath. Hieran anknüpfend ersucht er dieses sein Schreiben zur genehmigenden Kenntniß zu nehmen und die Ausschreibung der hiedurch nöthigen Ergänzungswahl zu beschliessen. Nach längerer Besprechung in welcher der Herr Bürgermeister wiederholte Ansuchen wenigstens noch ein Jahr im Amte zu verbleiben, mit Rücksicht
auf seine geschwächte Gesundheit bestimmt ablehnte wird obiges Schreiben einstimmig mit lebhaften Bedauern zur Kenntniß genommen und die Ausschreibung der Ergänzungswahl beschlossen. - Z 21 Praes. I. Section. Referent: Sectionsobmann Herr G.R. Anton Jäger v. Waldau. (1.a. und b. in vertraulicher Berathung) 1. a. Wird über Antrag der Section dem Oberdrucker Karl Rasmusen, Schlüsselhofgasse 19 wohnhaft, bisher in Schleswig Holstein heimatsberechtigt, die Zusicherung seiner Aufnahme in den hiesigen Gemeinde-Verband behufs Erwerbung der oesterr. Staatsbürgerschaft mit Stimmenmehrheit ertheilt. - Z 15528 ex 1887. 1. b. Wird über Antrag der Section dem Geschmeidewaarenhändler Fratiz Skazil Langegasse N°. 4 wohnhaft, bisher in Straschin in Böhmen heimatsbereihtigt, die Aufnahme in den hiesigen Gemeindeverband gegen Erlag der Taxe
einstimmig bewilligt. - Z 1361 2. Uiber eine anregende Eingabe seitens des Fremden-Comites wird über Antrag der Section einstimmig beschlossen die geeigneten Schritte einzuleiten um die für Steyr so günstig gewesene vorjährige Sommerfahr Ordnung auch für den kommenden Sommer zu erwirken. Z.1681 II. Section. Referent Sections-Obmann Herr G.R. Mathias Perz. 3. Gesuch des Theater Directors Herrn Victor Berthal von der mit Beschluß des Gemeinderathes vom 20. Jänner 1888 beschlossenen Ausschreibung des städtischen Theaters für die Saison 1888/1889 Umgang zu nehmen und demselben das Theater unter den bisherigen Bedingungen auch für die Zeit vom 1. Oktober 1888 bis Palmsonntag 1889 unter den bis herigen Pacht-
bedingungen und dem Erlage einer Caution von 300 fl zu überlassen und ihm die Benützung des städtischen Theaters in diesem Jahre bis 1. Mai zu gestatten. Die Section beantragt diesem Ansuchen vollinhaltlich Folge zu geben. Die Herren Gemeinderäthe Tomitz und Anton v. Jäger unterstützen den Sectionsantrag; Letzterer bemerkt noch, daß häufig wegen mangelhafter Beheitzung des Theaters Klagen geführt werden. Der Herr Vorsitzende erwidert hierauf, daß, wenn die Gemeinde die Beheitzung des Theaters zu besorgen hätte bei der gleichen Sachlage die hiesigen Localblätter ihr Misfallen wohl schon zum Ausdrucke gebracht hätten. Hierauf wird der Sectionsantrag einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z 1268 4. Der Verein der Oberoesterreicher in Wien hat an den Gemeinderath das Ansuchen gestellt, diesem Vereine als Mitglied beizutreten. Uiber Antrag der Section wird einstim-
mig beschlossen dem Vereine der Oberoesterreicher einen Unterstützungsbeitrag von 20 fl zu bewilligen. - Z. 1778 5. Amtsbericht über den Stadtcassa Journals Abschluß für den Monat Jänner 1888 Resultat über die Gebahrung bei der Stadtcassa im Monate Jänner 1888 Barschaft fl xr Einnahmen im Monate Jänner 1888 2.626.- Casserest vom Jahresschlusse 1887 16.703 47 1/2 Gesammt Einnahmen im Jänner 1888 19.329 47 1/2 Ausgaben im Monate Jän- ner 1888 17.587 22 1/2 Casserest für den Monat Febru ar 1888 1.742 25 Städt. Cassaamt Steyr, am 31. Jänner 1888. J. Paarfusser mp, Stadt-Cassier. Jandaurek mp, Rechnungsführer. Das Casse-Journal wurde durch die Herren Josef Turek und Mathias Perz geprüft und richtig befunden. Gemäß des Sectionsantrages wird die-
ser Amtsbericht zur Kenntniß genommen. - Z 1903 II. Section Referent: Sections Obmann Herr G.R. Johann Redl. 6. Gemäß des Sectionsantrages wird einstimmig beschlossen dem Herrn Karl Steger, Holzhändler in Sct. Peter in der Au für den Materialbedarf pro 1888 die Lieferung von weicher Brücken streu, lärchenen Geländer und Streifbäumen, eines lärchenen Flosses und lärchener Endsbäume um den Gesammtbetrag von 2826 fl 76 xr und dem Herrn Julius Huber die Lieferung von 274 Stück Trottoir Pfosten im Gesammtbetrage von 94 fl 32 xr zu übertragen. - Z. 16195 ex 1887 7. Der Baumeister Herr Franz Arbeshuber hat um käufliche Uiberlassung eines 57.9 m langen und 1 m breiten Grundstreifens am Seidlfelde zur Verbreiterung seiner 1. Eckbaustelle angesucht.
Die Section beantragt demselben diesen Grundstreifen zu dem Einheitspreise von 2 fl pr Quadratmeter käuflich zu überlassen. Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 1772 8. Nachdem das nöthige Schottermate rial zur Beschotterung der Strassen nicht in genügender Menge hier aufzubringen ist, stellt die Section den Antrag, versuchsweise 100 Kubikmeter Granitschotter von Mauthhausen zu bestellen und diesbezüglich mit Herrn Rockenschaub in Verhandlung zu treten. Dieser Antrag wird einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 1844, 2043 9. Herr Franz Lengenfelder hat um Bekanntgabe der von der Stadtgemeinde gemäß §. 8 der allgemeinen Baubedingnisse für die Herstellung der neuen Jäger-Kaserne aufgestellten, sachverständigen Aufsichtsorgane für die Erbauung der JägerKaserne in Steyr angesucht.
Nach längerer eingehender Debatte wird der Antrag der Section und zwar Punkt 1 desselben, als technisches Aufsichtsorgan für die Erbauung der Jäger Kaserne den Stadt-Ingenieur Herrn Karl Bechmann zu bestellen einstimmig, Punkt 2 den Baupolier Herrn Peter Boxhofer als Beihilfe des erstgenannten Sachverständigen zu bestellen mit Stimmenmehrheit und zwar im folgenden Sinne angenommen; die Aufsicht führt der Stadt-Ingenieur, nachdem aber derselbe nicht Zeit hat, beständig am Baue zu sein, so wird ihm eine Beihilfe in der Person des Herrn Peter Boxhofer untergeordert. Diese Beihilfe, Bauinspicient genannt hat beständig am Bauplatze zu sein, allen Weisungen des Stadtingenieurs genau Folge zu leisten und derselben jede bemerkte Unzukömlichkeit unverzüglich zu melden. Als Entlohnung erhält derselbe 100 fl monallich. Punkt 3. desselben zur zeitweisen
Inspicirung des Baues einen Vertreter der kk. Genie Direction in Linz zu erwirken mit Stimmenmehrheit zum Beschlusse erhoben. Schlüßlich wird mit der Oberaufsicht über den Kasernbau das bisherige Käsernbau-Comité betraut. 10. (In der Tagesordnung nicht aufscheinend.) Baumeister Anton Plochberger sucht um Zustimmung zur Herstellung einer gemeinschaftlichen GartenAbgrenzungsmauer zwischen dem städt. Garten der Bürgerschule und dem Garten des Hauses N°. 3 in der Prevenhubergasse gegen Tragung der Hälfte der Kosten der Herstellung dieser Mauer an. Die Section beantragt diesem Antrage Folge zu geben. Herr Gemeinderath Kautsch, spricht sich im Principe gegen die Herstellung einer gemeinschaftlichen Mauer aus, da hiedurch nur
Streitigkeiten entstehen können und meint, die Gemeinde hätte im vorliegenden Falle kein Interesse an der Herstellung einer Mauer. Nachdem aus den vorliegenden Akten nicht zu ersehen ist wem der gegenwärtig noch stehende Zaun gehört, beantragt Herr G.R. Mathias Perz die Verhandlung und Beschlußfassung über dieses Gesuch bis zur nächsten Sitzung zu vertagen, damit inzwischen die Sache genau erhoben werde. Dieser Antrag wird mit Stimmenmehrheit zum Beschlusse erhoben. - Zahl 1522 IV. Section. Referent: Sectionsobmann Herr G.R. Anton Mayr. 11. Amtsbericht über die Vermögensgebahrung bei der Alt Fenzlschen und Wolfgang Pfefferlschen Stipendien-Stiftungen im Jahre 1887 Wird gemäß des Sectionsantrages zur
genehmigenden Kenntnis genommen. - Z. 1270 12. Wird der Antrag der Section die Vertheilung der Interessen der beiden Landerlschen Stiftungen zu vertheilen und zwar an den Zimmermann Anton Heidlmayr den Betrag von 190 fl, an die Zimmerleute Josef Seicht und Paul Nömayr den Betrag von je 125 fl; ferner dem Johann Krenhuber und Mathias Singer den Betrag von je 125 fl und dem Ferdinand Mann, Johann Hamberger, Anna Gaisberger, Theresia Gärtner, Barbara Aigner, Anna Scharrer den Betrag von je 31 fl 60 xr, nach längerer eingehender Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 1103, 1231, 1214, 1215, 1213, 1102, 1212, 1795, 814, 1475, 1051 13. Die neu creirte Zachhubersche Pfründe pr monatlich 5 fl wird gemäß des Sectionsantrages der Cäcilia Pichler verliehen. - Z. 1794 Herr Gemeinderath Holub bittet um das Wort und bringt vor: Wie bekannt hat der Alpenbothe über die letzte
ausserordentliche Gemeinderaths-Sitzung einen höchst gehässigen Artikel gebracht, gerichtet gegen mehrere Herren Gemeinderäthe und darunter auch gegen meine Person. Ich setze mich über diese Dinge hinweg und nur, da der Alpenbote als Organ so wohl der Gemeinde als auch der Majorität des Gemeinderathes gilt, so möchte ich an die Herren die freundliche Bitte stellen ihren Einfluß dahin zur Geltung zu bringen, daß künftighin der Alpenbote über Gemeinderathsverhandlungen erstens objektiv zweitens in anständiger Weise berichte. Was speziell diesen Inhalt über meine Person anbelangt, so erkläre ich ihn ganz offen für eine gemeine Verläumdung. Gemeinderath Brandl. Vor allem möchte ich zuerst die Anfrage stellen, ob auch ich berechtigt bin in dieser Sache ein Wort zu sprechen weil ich der damaligen Sitzung nicht beigewohnt. habe. Angriffe habe ich erduldet in derselben Weise wie der Herr Gemeinderath Holub, ich setze mich
darüber hinaus, ich glaube die Sache hätte objektiv besprochen werden sollen. Herr G.R. Berger stellt die Anfrage, ob es nach der Geschäftsordnung gestattet ist im Gemeinderathe persönliche Fragen zu behandeln. Der Herr Vorsitzende erwiedert auf diese Anfrage, daß ihm diesbezüglich ein derartiger Vorgang, so lange er im Gemeinderathe sei, nicht vorgekommen. Er glaube, daß der welcher beleidigt wird sich an das betreffende Organ zu wenden habe und von dem die Rechtfertigung zu erlangen habe, daß der Gemeinderath einen Richter machen wolle das bezweifle er, daß dies in irgend einem Paragraphe begründet sei. Herr Gemeinderath Holub replicirt dagegen, daß er nur das Ersuchen gestellt, dahin zu wirken, daß diese Gehässigkeit in der Folge wo möglich hintangehalten werde. Der Herr Vorsitzende erklärt, daß die Gemeinde hier kein Localorgan habe, unsere Vertretung haben beide Blätter; das ist Sache der Presse, ob sie klug oder richtig gehandelt habe; das ist eine
Sache der Betheiligten, aber von Seite der Gemeinde-Vertretung kann das nicht geschehen. G.R. Holub sagt wie komme ein G.R. dazu durch unwahre Darstellung der Gemeinderathsbeschlüsse solchen Surtissen ausgesetzt zu sein. Herr G.R. Kautsch: Was soll der Gemeinderath machen? Der Alpenbote ist ein selbstständiges Blatt, er erscheint ganz unabhängig; ich muß aufrichtig gestehen, wir stehen in keiner Verbindung mit dem Alpenboten. Herr G.R. Berger beantragt Schluß der Debatte. Herr G.R. Mayr spricht die Ansicht aus, daß öffentlich wirkende Personen sich derlei Angriffe gefallen lassen müssen und daß es Sache der betroffenen Person sei, diese Angriffe abzuwehren. Hierauf wird der Antrag des Herrn G.R. Berger einstimmig zum Beschlusse erhoben und es erklärt der Vorsitzende die Sitzung um 5 1/2 Uhr für geschlossen. Der Vorsitzende Der Schriftführer Die Gemeinderäthe
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