Raths-Protokoll aufgenommen am 4. Dezember 1885 über die diesjährige XV. ordentliche Sitzung des Gemeinderathes der k. k. l. f. Stadt Steyr Gegenwärtige Der Vorsitzende Herr Bürgermeister Kaiserl. Rath Georg Pointner. Der Herr Vicebürgermeister Leopold Putz. Die Herren Gemeinderäthe: Anzengruber Leopold Kautsch Jakob Brandl Friedrich Landsiedl Anton Mayr Anton Breselmeyr Franz Göppl Emil Olbrich Hugo Gschaider Gustav Perz Mathias Haller Josef Peyrl Josef Hochhauser Johann Dr. Redl Johann Huber Leopold Tomitz Franz Jäger Franz v. Waldau Turek Josef Schriftführer Herr Stadt Secretär Fritz Hähnel. Entschuldigt sind Herr G. R. und Landtagsab- geordneter Anton Jäger v. Waldau und Herr G. R. Wilhelm Klein
Tagesordnung Mittheilungen 1. Comitebericht hinsichtlich der Praeliminarien für das Verwaltungs Jahr 1886 IV. Section 2. Collectiv-Eingabe des Lehrpersonales der hierstädtischen Volksund Bürgerschulen um Belastung des bisherigen Quartiergeld-Perzentes und Eingabe der Arbeitslehrerin an der Mädchen Volksschule Aichet um Wiederbewilligung eines Zinsbeitrages. 3. Eingabe des Josef Buchner nebst Entwurf eines VersorgungsVertrages pcto. Aufnahme in das Armenverpflegungshaus in Steyr. Beginn der Sitzung 3 Uhr Nachmittags.
Der Herr Vorsitzende constatirt die Anwesenheit der nach § 50 Punkt 3 des Gemeinde-Statutes zur Beschlussfassung nöthigen Anzahl von Gemeinderaths Mitgliedern, erklärt die Sitzung für eröffnet, ersucht zu Verifikatoren des heutigen Sitzungs Protokolles die Herren Gemeinderäthe Friedrich Brandl und Franz Breselmeyr und erstattet sodann folgende Mittheilungen: a. Wie aus den Blättern bereits bekannt, ist von dem von Seiner k. und k. Hoheit dem durchlauchtigsten Kronprinzen Herrn Erzherzog Rudolf ins Leben gerufenen Werke "die oesterreichisch ungarische Monarchie in Wort und Bild". Die erste Lieferung ist bereits erschienen und ist es sehr wünschenswerth, daß dieses eminent patriotische Werk für sämmtliche Schulen und für das städtische Archiv angeschafft werde.
Das Werk zerfällt in 14 Bänden a 12 Hefte. Der Preis pr Heft beträgt 30 xr. Herr G. R. Friedrich Brandl stellt den Antrag dieses patriotische Werk für die k. k. Oberrealschule, für die Bürgerschule, für die 4 Volksschulen und für das städtische Archiv aus Gemeindemitteln anzuschaffen. Dieser Antrag wird vom Herrn G. R. Hugo Olbrich wärmstens unterstützt, einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 12242 b. Das Comite zur Hebung des Fremden Verkehres hat um die Bewilligung angesucht am Rathhausthurme in einem Fenster unter der Uhr eine färbige Kugel und am Rathhausthore eine Erklärungstafel auf Kosten des Comites anbringen lassen zu dürfen. Von der Errichtung eines Wet-
terhäuschens wurde wegen der zu hohen Gestehungs Kosten Abgang genommen. Die erwähnte färbige Kugel soll durch ihre verschiedenen Stellungen die muthmaßliche Witterung zur Kenntniß bringen, die nöthigen Erklärungen hiezu werden auf der Tafel am Rathhausthore ersichtlich sein. Wird einstimmig genehmigt. - Z. 12263 Hierauf wird zur Erledigung der Tagesordnung geschritten und ersucht der Herr Vorsitzende dem Herrn G. R. Dr. Hochhauser namens des Berathungs-Comites das Praeliminare pro 1886 sammt den Anträgen des Comités vorzutragen. 1. Herr G. R. Dr. Hochhauser erstattet nun folgendes Referat: Das Praeliminare der Stadtcasse, des Armen-Institutes, des Milden Versorgungsfondes, der milden Stif-
tungen, des Armenverpflegsfondes, des Armenhausbau Fondes und des alljährlichen Armen Subsuriptionsfondes zur Verabfolgung von Mittagssuppe, Brod und Bekleidung um den Hausbettel möglichst hintan zuhalten, sind während der vorgeschriebenen Zeit zur öffentlichen Einsicht aufgelegen und werden laut Amtsbericht hierüber keinerlei Einwendungen eingebracht. Das zur Praeliminar-Berathung vom löblichen Gemeinderathe eingesetzte Comité hat am 1. l. Mts unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters, die einzelnen Praeliminarien eingehend berathen und ist in der erfreulichen Lage mittheilen zu können, daß sämmtliche Erfordernisse ihre Bedeckung finden und überdies für aussergewöhnliche Bauführungen 4650 fl,
zur Hebung des Fremdenverkehres 1500 fl und für unvorhergesehene Fälle 3000 fl eingesetzt werden konnten, wonach sich noch ein frei verfügbarer Uiberschuß von 5510 fl ergibt, welche Summe falls sich im Jahre 1886 keine ausserordentliche Verwendung hiefür ergibt, mit Ende 1886 zur neuerlichen Abzahlung einer Kapitalsrate verwendet werden kann, in welchem Falle sich die Schuldenlast der Stadt auf 369.015 fl herab mindern würde. Die Posten des Praeliminares der Stadtcasse pro 1886 sind folgende: A. ordentliche Einnahmen: 1. Interessen von den Activ-Capitalien 8426 2. Ertrag der städtischen Gefälle 12887 3. Ertrag der Taxen und Gebühren 347 4. Ertrag der städtischen Gebäude 879.8 5. Steuern Rückersätze - 6. Verwaltungs-Einnahmen 26 7. Einnahmen für den Sicherheitsdienst 650 8. Einnahmen für Schulanstalten 2435 9. Einnahmen für Armenversorgung 10. Einnahmen für den Sanitätsdienst 11. Einnahmen vom städt. Bauamte 3050 12. Diverse Einnahmen 10 13. Rückersätze gewöhnlicher Vorschüsse 315 Hiezu kommt noch der mit 36944 Ende l. Js. voraussichtlich verfüg- bare baare Kassarest mit 1000 ergibt eine Summa pr 37944
Hier muß bemerkt werden, daß sich die ordentlichen Einnahmen gegen das Jahr 1885 mit circa 13000 fl niedriger stellen, weil die durchlaufenden Schulzinsungen als rein formelle Einnahmen, nicht mehr eingestellt wurden. Wird einstimmig genehmigt. B. Ordentliche Ausgaben 1. Interessen für Passiv Kapitalien 18867 2. für städtische Gefälle 630 3. für Gebühren - 4. für Realitäten-Renten 2000 5. für Steuern und Umlagen 1960 6. Für die Verwaltung 28028 7. Sicherheits Auslagen 22513 8. für Unterrichts Anstalten 12562 9. Beitrag für die Armen-Versorgung 10000 10. Kosten für die Sanitätspflege 2465 11. Für Baulichkeiten (Erhaltung der Strassen, Kanäle, Brücken und Neuherstellung der Brücke über den Wehrgraben bei Sct. Anna) 13150 12. Diverse Auslagen 350 13. Vorschüsse 315 112.840 Wird einstimmig genehmigt.
C. Ausserordentliche Ausgaben: 14. Rückvergütungen von Gemeinde Umlagen 7330 15. für Realitäten-Erwerbung 16. für aussergewöhnliche Bauführungen 4650 (von den freiwilligen Thurmbaubeitrag der Gemeinde mit 5000 fl wurden für 1886 eingestellt 2000 fl für neue Kanäle 1000 f, Pflasterung der Mitterengasse 1000 fl etc.) 17. Andere aussergewöhnliche Ausgaben 4680 (Fremdenverkehr 1500, für unvorhergesehene Fälle 3000 fl etc.) 18. für Creditoperationen 2877 (1000 fl als 25. und 26. Abzahlungsrate auf das unverzinsliche Landes-Darlehen für den Schulhausbau u. 1877 fl als 2. Rate auf den Kaufschilling für das Quenghoffeld) 19537 Werden die einzelnen Posten zur Abstimmung gebracht und einstimmig genehmigt.
Werden zu den ausserordentlichen Ausgaben pr 19.537 Einzugerechnet die ordentlichen Ausgaben pr 112.377 so ergibt sich eine Gesammtausgaben Summe mit 132.377 Hievon ab die ordentlichen Einnahmen sammt Kassarest mit 37.944 so ergibt sich ein zu bedeckender Abgang pr 94.433 Zur Deckung dieses Abganges beantragt das Comite die Einhebung resp. Einstellung folgender aussergewöhnlicher Einnahmen. D. Aussergewöhnliche Einnahmen: 14. Gemeindeumlagen: A. 1. Von sämmtlichen aerarischen directen Steuern mit Inbegriff der Staats Zuschläge 40 % das macht bei 140.000 Steuergulden 56.000 2. Einzahlungen rückständiger Umlagen 6.137 diese Post für welche die Genehmigung seitens des ob. oest. Landesausschusses einzuholen ist, wird einstimmig genehmigt. B. 1. Zinskreuzer mit 2 % bis zu 100 fl, mit 3 1/2 % bis zu 200 f mit 5 % über 200 f Zins 7.000 2. Einzahlungen rückständiger Zinskreuzer 1.000
Wird einstimmig genehmigt. C . Verbrauchs-Umlagen: 1. 60 xr per Hectoliter Bier u. zw. für hier erzeugte 23000 Hectol. 13800 und für eingeführte 11666 Hectol. 7000 fl - 20.800 2. 2 f pr Hectoliter gebrannter geistiger Flüssigkeiten 1.000 Wird einstimmig genehmigt, doch ist zu Post 2 die Bewilligung des hohen Landesausschußes einzuholen. D. Verzehrungssteuer Zuschläge zu 1. mit 30 % auf Wein und Obstmost 2.062 2. ebenso 30 % auf Fleisch 5.906 Diese Post wozu die Bewilligung vom ob. oesterr. Landes Ausschuss einzuholen ist, wird ebenfalls einstimmig genehmigt. 15. für verkaufte Realitäten - 16. diverse 43 17. aus Kreditoperationen - Summa 99.943 Hievon ab der zu bedeckende Abgang pr 94.433 ergibt einen Uiberschuß im Betrage von 5.510 f Der Herr Vorsitzende bringt nun das Praeliminare der Stadtcasse in seiner Gesamtheit zur Abstimmung und wird dasselbe einstimmig angenommen. Das Praeliminare des städtischen Armen Institutes weist an ei-
genen Einnahmen aus 8.000 Diesen stehen gegenüber die voraussichtlichen Ausgaben 23.000 was einen Abgang von Summa 15.000 ergibt; zu deren Bedeckung erscheinen folgende ausserordentliche Einnahmen eingestellt. Beitrag der Stadtcasse mit 10.000 Spende der Sparcasse Steyr mit 5.000 somit das gesammte Erforderniß des städtischen Armen-Institutes aufgebracht erscheint. Das Praeliminare des Mildenversorgungsfondes und der übrigen unter städtischer Verwaltung stehenden 23 milden Stiftungen, des Armenhausbaufondes, des Verpflegsfondes und des alljährlichen Subscribtions-Fondes weist nach, daß den Verpflichtungen vollkommen entsprochen werden kann und wird daher die in bloc
Annahme der betreffenden Voranschläge beantragt. Dieser Antrag wird mit dem Bemerken, daß auch im Jahre 1885 die Armen Subscribtion vorzunehmen sei, einstimmig angenommen, womit die gesammte Praeliminarberathung für das Jahr 1886 erledigt erscheint. IV. Section Referent: Sections Obmann Herr G. R. Josef Peyrl. 2. Uiber die Collectiv Eingabe des Lehrkörpers an den hierstädtischen Volks und Bürgerschulen um Belassung des bisherigen Quartiergeldbeitrages für das Jahr 1886 beantragt die Section: Der löbliche Gemeinderath wolle den Gesuchstellern, für das Jahr 1886 dasselbe Perzenten Ausmaß, wie sie es im Jahre 1885 bezogen
haben, bewilligen; jedoch bleibe es dem löblichen Gemeinderathe vorbehalten, den Gesuchstellern eventuell Natural Wohnungen zuzuweisen. Weiters sei bei neuen Ausschreibungen solcher Stellen, der gesetzliche Wohnungsbeitrag mit 15 % einzusetzen. Auch wolle der löbliche Gemeinderath der Bittstellerin Anna Pichler, Arbeitslehrerin an der Mädchenschule in Aichet über ihr Ansuchen als Wohnungsbeitrag 20 fl für das Jahr 1886 bewilligen. Wird ohne Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. ad Z. 12032 u. 12118 3. Josef Buchner Privat, 50 Jahre alt, ledig, will in das städtische Verpflegshaus aufgenommen werden und dagegen 3 Stück Notenrenten à 1000 fl dem Armenverpflegsfond in das bleibende
Eigenthum übergeben. Der städt. Armenrath und die Section empfehlen den diesbetreffenden Vertrag, welcher verlesen wird, zur Annahme. Wird nach kurzer Besprechung der Vertrages einstimmig vollinhaltlich genehmigt. - Z. 12627 Der Herr Vorsitzende theilt mit, daß noch 2 dringende Berichte des Bauamtes vorliegen über welche die Bausection bereits berathen und ersucht den Sectionsobmann Herrn G. R. Johann Redl hierüber zu referiren. 4. Amtsbericht. - Am 3. d. Mts ist dieHolzschlacht längs des Schiffweges vor dem Hause Orient-N°. 8 in einer Länge von 16.0 Meter ganz eingestürzt und steht bevor, daß ein ebenso großer Theil noch nachstürzt. Nachdem durch diesen Einsturz
der Verkehr auf dem Schiffwege ganz unmöglich geworden ist so wird die Herstellung einer neuen Uferschlacht möglichst bald vorgenommen werden müssen und beehrt sich daher der Gefertigte im Nachstehenden Kostenvoranschläge für eine BöschungsPflasterung, wie dieselbe unterhalbder ein gestürzten Stelle hergestellt ist und eventuell für Holzbeschlachtung nach dem bisherigen Bestände zur Vorlage und Beschlußfassung zu bringen. A. Herstellung der Uferböschung mit Steinpflasterung. Dieselbe muß mit Rücksicht auf die lokalen Verhältnisse und behufs solider Verbindung mit dem bestehenden Uferober- und unterhalb der eingestürzten Stelle in einer Länge von mindestens 52.0 Meter ausgeführt werden. Die Kosten hiefür werden sich belaufen wie folgt:. 1 circa 39 m Steinsatz unter dem Wasserespiegel sammt Ausbaggerung á 7 fl 273 fl 2.197.6 m2 Steinpflasterung aus mindestens 0.4 in starken Steinen á 3 fl 592 fl 80 xr Fürtrag 865 fl 81 xr
Uibertrag 865 fl 80 r 3. Herstellung der Hinterfüllung, zu welchem Behufe das erforderliche Schotter-Material zugeführt werden müßte. 130 m3 x 1 fl 130 f 4. für Beseitigung der alten Schlacht 52 Meter a 50 xr 26 fl Gesammtsumme 1021 fl 80 xr per current Meter fl 19.65 B. Herstellung einer Holzschlacht, wie dieselbe bisher bestanden ist. Bei der Wahl dieser Versicherungsart würde dieselbe vorläufig nur im einer Länge von 37.0 Meter ausgeführt werden müssen, weil ein Theil der bestehenden Uferschlacht in einer lange von circa 15 Meter noch einige Jahre stehen bleiben dürfte und daher nicht sogleich gemacht werden müßte. Die Kosten einer Holzbeschlachtung mit lärchenen Halbbäumen von 0.15 Meter Stärke werden veranschlagt. 1. Piloten 0.3 m Stark, circa 5.0 m lang Stück 27 für die neue Schlacht und circa Stück 5 zur Versicherung der noch zu belassenden Holzschlacht zusammen 32 Stück a 12 fl 384 fl 2. Holzwand aus lärchenen Halbbäumen von 0.15 Meter Stärke 37.0 Mlg. 2.5 m hoch 92.5 m2 a 3 fl 277 fl 50 xr 3. Beseitigung der alten Schlacht 37 Met. á 50 xt 18 fl 50 xr 4. Für diee Hinterfüllung der Holzschlacht mit zugeführten Schottermaterial 28.0 m3 á 1fl 28 fl Gesammtsumme 708 fl
Hinsichtlich der Ausführung des Uferschutzes aus Stein oder Holz wird die Aeusserung dahin abgegeben, daß eine Steinpflasterung einer Holzwand durchaus vorzuziehen ist, da dieselbe beinahe unverwüstlich ist und daher auf sehr viele Jahre keiner Reparatur bedürfen wird, was bei einer Holz schlacht die nicht immer unter Wasser ist, nicht der Fall ist und dieselbe im Verlauf von hochstens 30 Jahren neu hergestellt werden müsste. Es ist auch höchst wahrscheinlich daß an dieser Stelle die projektirten Piloten nicht in die gehörige Tiefe geschlagen werden können weil der Untergrund aus Felsen zu bestehen scheint, was daraus geschlossen wird, daß die bisherige Uferschlacht an dieser Stelle nur mit Hafter ohne Piloten ausgeführt ist. Steyr am 4. Dezember 1885 Johann Bogacki.
Die Section beantragt die Erbauung einer Uferschlacht mit Steinböschung im voraussichtlichen Kostenbetrag von 1021 fl 80 xr und möge bei der Dringlichkeit der Sache die Bausection zur Vergebung dieser Arbeit im Offertwege ermächtiget werden. Herr G.R. Josef Peyrl macht die Bemerkung, daß die Herhaltung des unteren Schiffweges sehr kostspielig sei. Hterr G.R. Dr. Hochhauser erwidert, daß der besagte Weg immer im guten Stand gehalten werden müßte, weil sonst das Hochwasser unseren Dammbau bei der Neubrücke von rückwärts aus unterwaschen könnte, auch seien ja einige Hänser dortselbst zu schützen. Herr G.R. Josef Haller ist ganz derselben Anschauung und befürwortet ebenfalls den Sectionsantrag.
Hierauf wird der Sectionsantrag einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z 12837 5. Amtsbericht. - Aus Anlaß eingelaufener Beschwerden wegen ungenügender Beleuchtung der Dukartsstrasse vor dem Kollerthore wurde über Veranlassung des Herrn Bürgermeisters eine Lokal-Commission bestehend aus den Herren Gemeinderäthen Johann Redl Josef Haller und dem Gefertigten am 2. l.Mts. abgehalten und von denselben erhoben, daß obige Beschwerde vollkommen gerechtfertigt ist. Nachdem durch Versetzung der bestehenden Gaslaternen ein besseres Resultat wie bisher nicht erreicht werden könnte, so haben sich die Commissions-Mitglieder dahin geeinigt, daß am Kollerthorgebäude rechts der Einfahrt von der Dukartstrasse aus, eine neue Gas-
laterne angebracht werden. sollte die nicht nur den beanstandeten Platz vor dem Koller thore, sondern auch den Zugang in das Färbergassel beleuchten würde. Steyr, am 3. Dezember 1885 Johann Bogacki. Die Section beantragt die Herstellung einer Gaslaterne an der Aussenseite beim Kollerthor, Wird ohne Debatte einstimmig zum Beschlusse erhoben. - Z. 12791 Hierauf Schluß der Sitzung um 4 1/2 Uhr Nachmittags. Der Vorsitzende Die Gemeinderäthe Der Schriftführer
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